Passau/Osnabrück (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Zweifel am Fortbestand der Luftverkehrssteuer angemeldet. Auf die Frage, ob die Bundesregierung ohne Wenn und Aber an der Steuer festhalte, sagte Ramsauer der „Passauer Neue Presse“ laut Vorabbericht: „Von ohne Wenn und Aber kann keine Rede sein.“ Die Steuer sei für die Fluggesellschaften eine schmerzhafte Belastung. Ramsauer sagte, zwar bringe die Steuer dem Haushalt knapp eine Milliarde Euro. „Dennoch: Das Bundesfinanzministerium rechnet eindimensional. Seit ihrer Einführung hatten wir rund zwei Millionen Passagiere weniger und damit unter anderem geringere Mehrwertsteuereinnahmen“, sagte er. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg kritisierte die Abgabe als volkswirtschaftlich schädlich. Sie wirke als Wirtschaftsförderung für Auslandsflughäfen, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. dapd (Politik/Politik)
Ramsauer zieht Luftverkehrssteuer in Zweifel
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Peer-Michael Preß
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