Fliegender Teppich bringt Niebel in Nöte

Berlin (dapd). Peinliche Posse um Dirk Niebel: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt von ihrem Entwicklungsminister, dass er seine „Versäumnisse“ in der Teppich-Affäre rasch bereinigt. Die Opposition warf dem FDP-Politiker am Freitag Unglaubwürdigkeit vor. Während Niebel im Ausland gute Regierungsführung predige, führe er sich selbst auf wie ein Autokrat. Der Ressortchef hatte das Souvenir im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Kabul aus nach Deutschland mitnehmen lassen, da er zuvor mit einer Linienmaschine angereist war und den sperrigen Teppich nicht mitnehmen konnte. Für den Transport zahlte Niebel keine Gebühren. Auch wurde dem deutschen Zoll die Ware nicht vorgelegt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Kanzlerin sei „sicher“, dass die Verzollung des vom Minister privat erworbenen Souvenirs aus Afghanistan „so schnell und so vollständig wie möglich nachgeholt wird“. Niebel hat nach eigenen Angaben die Nachverzollung inzwischen eingeleitet. Für einen Teppich aus einem Drittland im Wert von rund 1.000 Euro wäre als Zoll „ganz abstrakt“ ein „Gesamtrahmenbetrag von etwas über 200 Euro“ fällig, rechnete ein Sprecher des Finanzministeriums vor. „Theoretisch“ hätte die unverzollte Einfuhr den Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen können. Bei einer Selbstanzeige entfalle die Strafbarkeit aber sowieso. Der neun Quadratmeter große und 30 Kilogramm schwere Bodenbelag sei Niebel in der deutschen Botschaft von Kabul präsentiert worden, teilte sein Sprecher mit. Schon am Donnerstagabend hatte der Minister erklärt: „Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen. Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen.“ Bereits als das rot-schwarze Schmuckstück in seiner Wohnung lag, habe Niebel die Verzollung des Teppichs „im privaten Kreis besprochen“, erläuterte sein Sprecher weiter. Die Angelegenheit sei dann bedauerlicherweise „liegen geblieben“. Als „Spiegel online“ nachgefragt habe, sei dann aber „sofort gehandelt worden, um dieses Versehen unverzüglich zu beseitigen“. Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Raabe, warf Niebel Amtsmissbrauch vor: „Erst versorgt er reihenweise Parteifreunde mit hoch lukrativen öffentlichen Posten, dann stellt er den Personalrat kalt und nun lässt er auf Staatskosten Luxusteppiche für seine Gemächer einfliegen. Wie sollen wir glaubhaft gegenüber unseren Partnerländern gute Regierungsführung einfordern, wenn sich ausgerechnet der dafür zuständige Entwicklungsminister wie ein Autokrat aufführt?“ Auch der Linke-Entwicklungspolitiker Niema Movassat sagte: „Den Ländern des Südens predigt Dirk Niebel gute Regierungsführung, für das eigene Handeln gelten offenbar andere Maßstäbe.“ Ein Entwicklungsminister, der selbst Steuern hinterziehe, mache sich „völlig unglaubwürdig“. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, forderte, Niebel müsse die Vorgänge vollständig aufklären. „Das Private ist politisch, bekommt auf einmal einen ganz anderen Klang“, fügte Beck hinzu. Niebel selbst hatte bereits am Donnerstagabend versprochen: „Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach.“ dapd (Politik/Politik) Berlin (dapd). Peinliche Posse um Dirk Niebel: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt von ihrem Entwicklungsminister, dass er seine „Versäumnisse“ in der Teppich-Affäre rasch bereinigt. Die Opposition warf dem FDP-Politiker am Freitag Unglaubwürdigkeit vor. Während Niebel im Ausland gute Regierungsführung predige, führe er sich selbst auf wie ein Autokrat. Der Ressortchef hatte das Souvenir im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Kabul aus nach Deutschland mitnehmen lassen, da er zuvor mit einer Linienmaschine angereist war und den sperrigen Teppich nicht mitnehmen konnte. Für den Transport zahlte Niebel keine Gebühren. Auch wurde dem deutschen Zoll die Ware nicht vorgelegt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Kanzlerin sei „sicher“, dass die Verzollung des vom Minister privat erworbenen Souvenirs aus Afghanistan „so schnell und so vollständig wie möglich nachgeholt wird“. Niebel hat nach eigenen Angaben die Nachverzollung inzwischen eingeleitet. Für einen Teppich aus einem Drittland im Wert von rund 1.000 Euro wäre als Zoll „ganz abstrakt“ ein „Gesamtrahmenbetrag von etwas über 200 Euro“ fällig, rechnete ein Sprecher des Finanzministeriums vor. „Theoretisch“ hätte die unverzollte Einfuhr den Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen können. Bei einer Selbstanzeige entfalle die Strafbarkeit aber sowieso. Der neun Quadratmeter große und 30 Kilogramm schwere Bodenbelag sei Niebel in der deutschen Botschaft von Kabul präsentiert worden, teilte sein Sprecher mit. Schon am Donnerstagabend hatte der Minister erklärt: „Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen. Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen.“ Bereits als das rot-schwarze Schmuckstück in seiner Wohnung lag, habe Niebel die Verzollung des Teppichs „im privaten Kreis besprochen“, erläuterte sein Sprecher weiter. Die Angelegenheit sei dann bedauerlicherweise „liegen geblieben“. Als „Spiegel online“ nachgefragt habe, sei dann aber „sofort gehandelt worden, um dieses Versehen unverzüglich zu beseitigen“. Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Raabe, warf Niebel Amtsmissbrauch vor: „Erst versorgt er reihenweise Parteifreunde mit hoch lukrativen öffentlichen Posten, dann stellt er den Personalrat kalt und nun lässt er auf Staatskosten Luxusteppiche für seine Gemächer einfliegen. Wie sollen wir glaubhaft gegenüber unseren Partnerländern gute Regierungsführung einfordern, wenn sich ausgerechnet der dafür zuständige Entwicklungsminister wie ein Autokrat aufführt?“ Auch der Linke-Entwicklungspolitiker Niema Movassat sagte: „Den Ländern des Südens predigt Dirk Niebel gute Regierungsführung, für das eigene Handeln gelten offenbar andere Maßstäbe.“ Ein Entwicklungsminister, der selbst Steuern hinterziehe, mache sich „völlig unglaubwürdig“. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, forderte, Niebel müsse die Vorgänge vollständig aufklären. „Das Private ist politisch, bekommt auf einmal einen ganz anderen Klang“, fügte Beck hinzu. Niebel selbst hatte bereits am Donnerstagabend versprochen: „Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach.“ dapd (Politik/Politik)