Deutschland geht es gut. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind trotz der anhaltenden Herausforderungen gut. Seit der Wiedervereinigung hatten noch nie so viele Menschen Arbeit. Die Tariflöhne sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Die Steigerungen der Nettolöhne liegen seit 2009 über der Inflationsrate. Hier zeigt sich, dass die CDU-geführte Bundesregierung in der Krise richtig gehandelt hat.
Nicht nur durch finanzielle Investitionen, sondern vor allem durch den Ideenreichtum, die hohe Flexibilität und den Unternehmergeist sind deutsche Unternehmen die Innovativsten weltweit. Die deutsche Industrie stellt mehr Waren her. Die Exportzahlen steigen weiter an. Mit ihren Produkten sind sie Weltmarktführer und machen unser Land zu einem der führenden Exportnationen. Unter ihnen sind vor allem mittelständische Unternehmen, die sich zum größten Teil in Familienbesitz befinden.
Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs müssen wird uns immer wieder neuen Herausforderungen stellen, um unseren Wohlstand zu halten und den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter zu stärken. Dafür ist es von enormer Wichtigkeit, dass Deutschland Industrieland bleibt. Nur wenn wir um jeden Arbeitsplatz kämpfen, sichern wir den Menschen die Zukunft und könne diese gemeinsam gestalten.
Steuererhöhungen wirken dagegen kontraproduktiv. Denn gerade der rot-grüne Steuer-Hammer trifft die kleinen und mittelständischen Unternehmen in unserem Land. Das Drehen an der Steuerschraube führt zu Mehrbelastungen bei den Betrieben. Durch die Erhöhung der Einkommenssteuer und der Einführung der Vermögenssteuer wären in Deutschland nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) 1,8 Millionen Arbeitsplätze gefährdet. Unternehmen würden damit für ihre Anstrengungen nicht belohnt, sondern bestraft. Durch eine derart verfehlte Wirtschaftspolitik würden die wenigen, bis gar nicht vorhandenen tragfähigen, mittelständischen Strukturen in unserem Land weiter destabilisiert.
Unser Wirtschaftsverständnis und unsere Wirtschafts- und Industriepolitik setzt nicht auf die alleinige Förderung von Großunternehmen. Die CDU hat sich zum Ziel gesetzt, die mittelständischen und industriellen Unternehmen zu stärken und deren Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen. Denn es ist gerade die Industrie, die heute maßgeblich zur Wertschöpfung unseres Landes beiträgt. Sie ist die Basis für zukunftssichere Arbeitsplätze, wettbewerbsfähige Ausbildungsplätze und ein intaktes Gemeinwesen. Industrieunternehmen investieren in moderne und immer umweltverträglichere Technologien und Infrastrukturen, die zur Weiterentwicklung der Regionen beitragen. Das alles schafft Arbeitsplätze und stärkt die regionale sowie lokale Wirtschaftskraft. So weist beispielsweise die Region Südwestfalen heute mehr industrielle Arbeitsplätze als das Ruhrgebiet auf.
Bereits die kommende Bundestagswahl wird den Nachweis erbringen, dass die CDU, auch die nordrhein-westfälische, die Partei für kleine und mittelständische Unternehmen ist und bleiben wird. Wir wollen, dass unsere attraktive Wirt-schaftsstruktur aus Großindustrie und Mittelstand, in der produzierende Unternehmen und Dienstleister weiterhin Hand in Hand arbeiten und ein Erfolgsindikator darstellen. Deshalb werden wir nicht zulassen, dass Unternehmen durch erhöhte Energieabgaben weiter belastet werden und Wachstum gebremst wird. Die CDU setzt im Rahmen der Energiewende auf bezahlbare Energiepreise, sowohl für Bürger wie auch für die Unternehmen. Denn sie bilden die Grundlagen einer erfolgreichen Mittelstands- und Wirtschaftpolitik, ermöglichen gleichzeitig Wachstum, schaffen Arbeitsplätze und sichern Wettbewerbsfähigkeit. Damit Energie für Bürger und Unternehmen bezahlbar bleibt, brauchen wir eine Generalrevision des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) mit mehr marktwirtschaftlichen Elementen.
Der Staat nimmt derzeit so viele Steuern ein wie nie zuvor. Steuerschätzer gehen davon aus, dass die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren weiter ansteigen werden. Dementsprechend bedarf es keiner Mehrbelastung für Bürger und Unter-nehmen. Wir wollen stattdessen mit verlässlichen Rahmenbedingungen sowie gezielter Förderpolitik die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe stärken. Dazu zählt für uns die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung. Damit wollen wir die Forschungsanstrengungen insbesondere des Mittelstands weiter steigern und einen Beitrag zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit gerade mit Blick auf die internationale Konkurrenz leisten. Zudem wollen wir die steuerlichen Rahmenbedingungen für Investoren verbessern, die mit ihrem Geld junge, wachstumsstarke Unternehmen unterstützen. Auch durch die Weiterführung des Bürokratieabbaus soll die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Wirtschaft erhöht werden.
Die kleinen und Mittelständischen Unternehmen sind der Motor unserer Wirtschaft. Durch verlässliche, wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen, einer attraktiven Steuerpolitik und bezahlbaren Energiepreisen entlasten wir die Unternehmen, stärken die Wirtschaftskraft und schaffen so Wachstum für zukünftige Investitionen.