Berlin (dapd). Die Finanzaufsicht in Deutschland wird gestärkt. Dazu konstituiert sich am Montag (15.00 Uhr) in Berlin der neu geschaffene Ausschuss für Finanzstabilität. Vor der ersten Sitzung wollen sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesbankpräsident Jens Weidmann äußern. Der Ausschuss soll die deutschen Banken und das Finanzsystem überwachen. Das Gremium soll Warnungen und Empfehlungen aussprechen, wenn es das System für gefährdet hält. Im Ausschuss für Finanzstabilität sitzen Vertreter des Bundesfinanzministeriums, der Bundesbank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA). Die Federführung liegt bei der Bundesbank. Sie soll die Lage ständig im Blick behalten und dem Ausschuss Vorschläge unterbreiten. Dazu bekommt die Bundesbank laut dem zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Finanzstabilitätsgesetz erweiterte Möglichkeiten, von Finanzinstituten Auskünfte zu erhalten. Zudem ist vorgesehen, dass das neue Gremium jedes Jahr dem Bundestag einen Bericht vorlegt. Außerdem erhält die Bafin einen Verbraucherbeirat. Neu ist auch ein Beschwerdeverfahren für Kunden und Verbraucherverbände bei der Aufsichtsbehörde. Bisher gab es dazu keine gesetzliche Regelung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ausschuss für Finanzstabilität konstituiert sich
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Peer-Michael Preß
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