Düsseldorf (dapd). Apples Versuch, vor dem Düsseldorfer Landgericht ein europaweites Verkaufsverbot für zahlreiche Samsung-Smartphones zu erreichen, liegt vorläufig auf Eis. Das Landgericht habe das von dem kalifornischen Konzern angestrengte Verfahren zunächst ausgesetzt, sagte ein Gerichtssprecher am Montag auf dapd-Anfrage. Das Gericht wolle abwarten, wie das europäische Harmonisierungsamt im spanischen Alicante über die Bestandskraft der von Apple eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster entscheide. Samsung hatte bei der EU-Behörde Nichtigkeitsklagen gegen die Entwürfe eingereicht. Bereits im September hatte das Düsseldorfer Landgericht aus dem gleichen Grund ein von Apple angestrengtes Verfahren über ein Verkaufsverbot für Tablet-Computer der Koreaner ausgesetzt. Apple wirft Samsung vor, eigene Geschmacksmusterrechte verletzt zu haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Apple-Klage auf Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones liegt auf Eis
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Peer-Michael Preß
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