Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will steigende Strompreise wegen der Ökostromförderung nicht tatenlos hinnehmen. Erforderlich sei eine grundlegende Reform des Gesetzes über erneuerbare Energien, die über bisherige Korrekturen und Anpassungen hinausgeht, sagte Altmaier am Donnerstag in Berlin. „Nur so ist das Gelingen der Energiewende auch in den kommenden Jahren gewährleistet.“ Ob die Reform noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 umgesetzt werden kann, ließ Altmaier offen. Er halte das weder für sicher noch für aussichtslos, sagte der Minister. Auf jeden Fall müsse man sich für die Neuregelungen „ausreichend Zeit nehmen“. „Ich habe bewusst nicht gesagt, ob wir das vor oder nach der Bundestagswahl machen“, betonte er. Nur wenn Änderungen im Einvernehmen mit allen Parteien und den Bundesländern gelängen, halte eine Reform länger als fünf oder sechs Jahre. „Ich möchte gerne, dass wir einen Konsens dazu verabschieden.“ Zentraler Punkt der von Altmaier angestrebten Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist das „Signal, dass die Energiewende wirklich gewollt ist“. Der CDU-Politiker hält am Ziel fest, bis 2050 einen Anteil von 80 Prozent der Erneuerbaren an der Stromversorgung zu erreichen – derzeit sind es 25 Prozent. Doch der Ausbau soll künftig in möglichst gleichmäßigen Schritten erfolgen. „Möglichkeiten zur geografischen und regionalen Steuerung“ Mit der Reform müsse die Fehlentwicklung korrigiert werden, dass die Kosten der Energiewende von allen getragen würden, die Einnahmen aber nur an einige wenige gingen, sagte Altmaier. Zu der von der Opposition und Umweltverbänden vorgebrachten Kritik an den Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen äußerte sich der Minister zurückhaltend. Insgesamt halte er die Regelung für richtig, allerdings sollten einzelne Punkte noch einmal überprüft werden. Bis zur kommenden Bundestagswahl sollten keine weiteren Ausnahmen geschaffen werden. Nachdem mit der letzten Novelle für die Photovoltaik ein Auslaufen der Einspeisevergütung festgeschrieben wurde, sobald 52 Gigawatt an installierter Leistung erreicht werden, „bieten sich ähnliche Festlegungen auch für Wind und Biomasse an“, sagte der Minister ohne weiter ins Detail zu gehen. Auf jeden Fall müsse der Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Ausbau der Netze abgestimmt werden. Auch müsse die Situation konventioneller Energie berücksichtigt werden, sagte Altmaier. So seien Biogasanlagen hochinteressant für die Energiewende, weil die Stromerzeugung unabhängig von Sonne oder Wind regelbar sei. Doch inzwischen sei die Konkurrenz von „Tank und Teller“ ein Streitthema. „Deshalb werden wir auch in diesem Bereich diskutieren müssen.“ Wenig Freude bei den Ländern dürfte die Ankündigung Altmaiers hervorrufen, das neue EEG müsse auch „Möglichkeiten zur geografischen und regionalen Steuerung“ enthalten. „Persönliche Beratergruppe“ unterstützt Altmaier Den politischen Dialog will Altmaier mit einer „öffentlichkeitswirksamen Gesprächsreihe“ eröffnen. Von November 2012 bis Ende Mai soll über fünf Themen diskutiert werden: Photovoltaik, Biogas, Windenergie, Speicher sowie Aufbaupfade und Kosten. Den EEG-Dialog ergänzen soll eine „persönliche Beratergruppe“, der bis zu 20 Personen aus den Ländern, dem Parlament, der Wirtschaft und der Gesellschaft angehören werden. Wer das sein wird, sagte Altmaier zunächst nicht. dapd (Politik/Politik)
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Heubisch verlangt härtere Strafen für manipulierte Organvergabe
München (dapd). Vorsätzliche Manipulationen bei der Organvergabe an Kliniken sollen nach dem Willen des bayerischen Wissenschaftsministers Wolfgang Heubisch (FDP) künftig härter bestraft werden. Solche Vergehen könnten bislang nur als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, sagte Heubisch am Dienstag in München. Er fügte an: „Mir erscheint das unzureichend.“ Bei Vorsatz seien solche Manipulationen von Daten „kriminelles Unrecht“. Daher müsse über eine Gesetzesänderung nachgedacht werden, damit dies als Straftat geahndet werden könne und der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit zu einer umfassenderen Überprüfung eröffnet werde. Am Uniklinikum Regensburg und am Klinikum rechts der Isar in München sollen Mediziner in der Vergangenheit Diagnosedaten gefälscht haben, um Patienten zu einer Organtransplantation zu verhelfen. Heubisch betonte am Dienstag erneut, dass keine weiteren Verdachtsfälle bekannt seien. Es sei aber nicht auszuschließen, dass bei den umfassenden Überprüfungen weitere Auffälligkeiten an Licht kommen. Die Sonderuntersuchung der vom Minister bestellten Expertenkommission tagt erstmals am 26. Oktober. In Bayern gibt es insgesamt sieben Transplantationszentren. Der CSU-Gesundheitsexperte Johannes Singhammer verlangte derweil mehr staatliche Kontrolle bei der Organspende. In Abstimmung mit den Ländern solle das Paul-Ehrlich-Institut des Bundes weitere Zuständigkeiten erhalten, schlug der CSU-Politiker im Deutschlandradio Kultur vor. Zudem sei es wichtig, „dass dieser Unsinn mit Prämienzahlungen für Ärzte, die möglichst viel transplantieren“, aufhöre, verlangte Singhammer, der auch stellvertretender Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist. Dagegen werde ein Gesetz benötigt. „Wir wollen dieses Bonussystem nicht, weil es nämlich eine der Ursachen für die derzeitigen Skandale ist“, sagte Singhammer. dapd (Politik/Politik)
FDP-Politiker fordert Ausgleich für Finanztransaktionssteuer
Berlin (dapd). FDP-Fraktionsvize Volker Wissing stellt Bedingungen für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Die Koalition habe gemeinsam mit SPD und Grünen beschlossen, dass eine solche Steuer nur eingeführt werden dürfe, wenn Kleinsparer und die Altersvorsorge der Bürger nicht belastet würden und verhindert werde dass Banken und Unternehmen ins Ausland abwandern, sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Deshalb müssten erst Ausgleichsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, bevor eine Finanztransaktionssteuer in Deutschland eingeführt werden könne, sagte Wissing. „Die FDP wird nicht zulassen, dass die Finanztransaktionssteuer zu einer Belastung für Klein- und Riester-Sparer sowie die Unternehmen wird.“ EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta hatte am Dienstag auf einem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg bekannt gegeben, dass elf EU-Länder im Wege der sogenannten verstärkten Zusammenarbeit eine Finanztransaktionssteuer einführen wollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Heubisch fordert härtere Strafen für manipulierte Organvergabe
München (dapd). Vorsätzliche Manipulationen bei der Organvergabe an Kliniken sollen nach dem Willen des bayerischen Wissenschaftsministers Wolfgang Heubisch (FDP) künftig härter bestraft werden. Solche Vergehen könnten bislang nur als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, sagte Heubisch am Dienstag in München. Er fügte an: „Mir erscheint das unzureichend.“ Bei Vorsatz seien solche Manipulationen von Daten „kriminelles Unrecht“. Daher müsse über eine Gesetzesänderung nachgedacht werden, damit dies als Straftat geahndet werden könne und der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit zu einer umfassenderen Überprüfung eröffnet werde. Am Uniklinikum Regensburg und am Klinikum rechts der Isar in München sollen Mediziner in der Vergangenheit Diagnosedaten gefälscht haben, um Patienten zu einer Organtransplantation zu verhelfen. Heubisch betonte am Dienstag erneut, dass keine weiteren Verdachtsfälle bekannt seien. Es sei aber nicht auszuschließen, dass bei den umfassenden Überprüfungen weitere Auffälligkeiten an Licht kommen. Die Sonderuntersuchung der vom Minister bestellten Expertenkommission tagt erstmals am 26. Oktober. In Bayern gibt es insgesamt sieben Transplantationszentren. dapd (Politik/Politik)
Altmaier: Energiewende ist riesige Chance für Deutschland
Rostock (dapd-lmv). Die Energiewende ist nach Ansicht von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) eine riesige Chance für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Bei der Umstellung auf erneuerbare Energien könne gezeigt werden, dass wirtschaftliches Wachstum und eine nachhaltige Umweltpolitik kein Widerspruch seien, sondern sich ergänzen können, sagte Altmaier am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Rostock. „Wenn wir das schaffen, wird die Energiewende ein Exportschlager“, sagte der Minister. Von einem Erfolg könne die CDU auch politisch profitieren: Mit der Energiewende könne ein Thema gesetzt werden, das ideologisch nicht angreifbar sei und trotzdem eine Abgrenzung zu anderen Parteien möglich mache. Die Energiewende sei weder links noch rechts, sondern könne zum großen Projekt der bürgerlichen Moderne werden, sagte Altmaier. dapd (Politik/Politik)
Oettinger: EU bereitet sich auf Stromengpässe im Winter vor
Berlin (dapd). Die EU bereitet sich angesichts des deutschen Atomausstiegs auf mögliche Stromengpässe im Winter vor. „Wir haben eine Arbeitsgruppe ‚Elektrizität‘ in der EU, in der die Mitgliedstaaten sehr eng kommunizieren. Wir kommen beim Thema Strom aus Gas voran, die Übertragungsnetzbetreiber arbeiten Jahr für Jahr besser zusammen“, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe). Oettinger mochte nicht von einem „Notfallplan“ sprechen. Er erklärte aber, dass notfalls auch die Industrieproduktion gedrosselt werden müsse. Alle seien gut vorbereitet, sagte der Energiekommissar, „die Netzbetreiber, die Energieversorger und auch die Industrie, die im Zweifel gebeten werden kann, die Produktion herunterzufahren“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brandenburgs Verkehrsminister schließt Maut für alle nicht aus
Cottbus (dapd). Eine Maut für alle Fahrzeuge ist aus Sicht von Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) eine ernsthafte Option. Der derzeitige Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern sagte am Freitag im RBB-Inforadio, es müsse eine offene Debatte geben. Ohne zusätzliche Einnahmen für die Verkehrsinfrastruktur könne der Substanzverlust nicht gestoppt werden. Eine City-Maut, die nur für einzelne Städte gelten würde, sieht Vogelsänger hingegen skeptisch. Der Minister betonte, zur Finanzierung der Infrastruktur werde es auch unpopuläre Entscheidungen geben müssen: „Es wird durchaus eine Erweiterung der Nutzerfinanzierung geben. Wie das konkret aussieht, da sollte man sich jetzt noch nicht festlegen.“ Es müsse jedoch dafür gesorgt werden, dass solche Einnahmen dann auch eins zu eins in die Infrastruktur investiert werden. Nur so hätten die Bürger Verständnis dafür. dapd (Politik/Politik)
Adidas initiiert Hilfsfonds für Billigarbeiter
München (dapd). Nachdem die Sportartikelhersteller jahrelang wegen der Produktion in Billiglohnländern kritisiert wurden, startet Adidas nun eine Initiative. Mit anderen Firmen der Branche plant das Unternehmen aus Herzogenaurach einen internationalen Hilfsfonds für Billigarbeiter. Adidas bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der „Financial Times Deutschland“. Der Hersteller wolle die Interessen der Mitarbeiter schützen, die seine Produkte herstellen, heißt es in einer Stellungnahme. So soll der Fonds einspringen, wenn keine Löhne bezahlt werden, Abfindungen nach Werksschließungen ausbleiben und keine staatliche Hilfe gewährt wird. Die Details sollen auf einer Konferenz Ende Oktober in der Schweiz vorgestellt werden. An dem Treffen unter dem Dach der nicht staatlichen US-Organisation Fair Labor Association sollen auch weitere Sportartikelhersteller wie Nike sowie Experten aus der Finanzwirtschaft, Versicherungen und interessierte Parteien teilnehmen, wie die Zeitung berichtete. Die großen Sportartikelhersteller haben ihre Produktion heutzutage fast vollständig an Zulieferer vor allem in Asien ausgelagert. Sie mussten sich deswegen immer wieder Ausbeutung von Billiglöhnern vorhalten lassen. Adidas-Konkurrent Puma unterstützt diese Initiative. Dies sei „ein Weg in die richtige Richtung“, heißt es in einer Stellungnahme des Unternehmens. „Die Idee, dass andere Hersteller sich an diesen Fonds beteiligen sollen, bekräftigt unsere Einstellung, dass die Einführung eines ‚besseren Lohns‘ nur mit der gesamten Industrie etabliert werden kann und nicht als Einzelaktion eines Unternehmens.“ Puma beschäftigt sich nach eigenen Angaben schon seit längerem mit dem Thema und will bis Ende dieses Jahres ein Pilotprojekt in einigen seiner Zuliefererfabriken in Kambodscha, Indonesien und Bangladesch starten. (http://www.fairlabor.org/) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Siemens-Manager Siegers sieht Energiewende als große Chance
Berlin (dapd). Der Technologiekonzern Siemens sieht die Energiewende als große Chance für Deutschland und den Arbeitsmarkt. Sie könne zu einem „Wachstumstreiber und Exportschlager“ werden, sagte Deutschland-Chef Rudolf Martin Siegers der Nachrichtenagentur dapd. „Die Technik dafür ist im Lande vorhanden, und wir schaffen langfristig Arbeitsplätze.“ Für Siemens sei „die Energiewende eine gute Basis ist, um profitabel zu wachsen“, fügte Siegers hinzu. „Wir haben uns ganz gezielt auf diesen Trend hin ausgerichtet und sind dafür als Unternehmen sehr gut aufgestellt“, fügte er hinzu. In der deutschen Industrie gibt es indes Kritik an der Energiewende, weil höhere Stromkosten befürchtet werden. Deutschland sei „auf dem richtigen Weg“, sagte Siemens-Manager Siegers. „Dass Japan beim Atomausstieg nun nachgezogen hat, ist ein klares Signal. Ich könnte mir vorstellen, dass auch noch andere Länder folgen.“ Für die Beschäftigten seien diese Arbeitsplätze „hochinteressant“, ergänzte Siegers. „Wir brauchen das ganze Spektrum: Software-Spezialisten, klassische Ingenieure und Kaufleute auf den neuen Marktplätzen. Denn Stromverbraucher werden immer mehr zu Erzeugern. Das wird massiv zunehmen.“ Siemens könne Steuerungslösungen anbieten für Erzeuger, Verbraucher und das gesamte Stromnetz. Bei Elektromotoren in der Industrie gebe es auch ein hohes Einsparpotenzial. Eine intelligentere Verkehrssteuerung könne CO2 einsparen und Staus vermeiden. Wichtig sei, die Planungsprozesse in Deutschland zu beschleunigen. „Sonst gefährden wir die Energiewende bis 2022. Technisch gesehen ist sie aber ohne Probleme machbar“, sagte Siegers. Das gelte besonders für die neuen Stromautobahnen von Norden nach Süden, mit denen der Windstrom von den Küsten ins Binnenland transportiert werden müsse. Außerdem seien Gaskraftwerke erforderlich für wind- und sonnenarme Zeiten. Siemens arbeite an vielen Lösungen, fügte Siegers hinzu. „Derzeit verfeinern unsere Ingenieure eine neue Speichertechnik, bei der aus Wind- und Sonnenstrom per Elektrolyse Wasserstoff entstehen soll.“ Der Wasserstoff könne mit CO2 aus konventionellen Kraftwerken zusammengeführt und so Methan erzeugt werden. „Dieses Methan kann als Erdgas in die vorhandenen Speicher gepumpt und zur Stromerzeugung genutzt werden, wenn der Wind nicht weht oder die Sonne nicht scheint.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Greenpeace dringt auf schnellere AKW-Abschaltung
Osnabrück (dapd). Nach den schlechten Ergebnissen des EU-weiten Stresstests an den Atomkraftwerken dringt die Umweltschutzorganisation Greenpeace auf eine schnellere Abschaltung der deutschen Kernkraftwerke. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe) sagte Atomexperte Tobias Münchmeyer: „Bestätigt sich, dass Warnsysteme unzureichend sind und die Umsetzung von Leitlinien für schwere Unfälle mangelhaft ist, müssen die betreffenden Reaktoren sofort heruntergefahren werden.“ Der Stresstest der EU-Kommission sei ein „Fanal für einen ganz-europäischen Atomausstieg“. Greenpeace rechnet zudem damit, dass der Restbetrieb deutscher Atomkraftwerke „nicht mehr wirtschaftlich“ sein könnte. „Nachrüstungen, die mehr sind als Kosmetik, sind sehr teuer“, sagte Münchmeyer. „Der oberflächliche EU-Stresstest kann nur der Auftakt sein für eine tiefer gehende Analyse unter Hinzuziehung externer Experten.“ Dem EU-Stresstest zufolge weisen fast alle europäischen Atommeiler Sicherheitsmängel auf und müssen nachgerüstet werden. Schlechte Noten werden auch vielen deutschen Kernkraftwerken ausgestellt. Besonders kritisiert werden von den aus Brüssel geschickten Kontrolleuren die Erdbebenwarnsysteme. dapd (Politik/Politik)