Berlin (dapd). Die Neuentwicklungen auf dem Computermarkt treffen auf eine rege Nachfrage. In diesem Jahr werden in Deutschland voraussichtlich rund 16,5 Millionen Desktop-Geräte, Notebooks und Tablet-PCs verkauft werden, wie der Branchenverband Bitkom am Freitag in Berlin mitteilte. Das wäre gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 7,3 Prozent. Wachstumstreiber seien Tablet-Computer, hieß es. Aber auch der Verkauf von Desktop-PCs und Notebooks bleibe weitgehend stabil. Laut Bitkom sollen in diesem Jahr allein 3,2 Millionen Tablet-Computer verkauft werden. Das wäre ein Plus von 52 Prozent gegenüber 2011. Die Bitkom-Schätzung beruht auf Berechnungen des European Information Technology Observatory (EITO). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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CSU-Anruf beim ZDF: Söder fordert Aufklärung
Berlin/München (dapd). Nach dem Anruf des CSU-Sprechers Hans Michael Strepp beim ZDF spricht sich der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) für eine Aufklärung des Falls aus. Es gebe offensichtlich zwei unterschiedliche Auffassungen zu diesem Thema, sagte der CSU-Spitzenpolitiker am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Das müsse jetzt in der Parteizentrale „letztlich geklärt werden und dann entschieden werden, wie es weitergeht“. Die Sache solle transparent diskutiert werden. Man müsse „einfach aufklären, was da jetzt dahintersteht“, sagte Söder. „Und im Zweifelsfall muss man auch dann die notwendigen Entscheidungen treffen.“ CSU-Sprecher Strepp hatte am Wochenende in der „heute“-Redaktion des ZDF angerufen. Dabei soll er offenbar versucht haben, einen Bericht in der Hauptnachrichtensendung um 19.00 Uhr über den Landesparteitag der bayerischen SPD in Nürnberg zu verhindern. ZDF-Chefredakteur Peter Frey hatte mitgeteilt, der Anruf sei „eindeutig gewesen“, aber man sei dem Auftrag zur Berichterstattung nachgekommen. dapd (Politik/Politik)
Singapore Air bestellt 25 Airbus-Maschinen
Singapur (dapd). Die Fluggesellschaft Singapore Airlines hat bei Airbus 25 Maschinen im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (5,8 Milliarden Euro) bestellt. Bei den Flugzeugen handelte es sich um fünf Maschinen des Großraumflugzeugs A380 und 20 A350, wie die Airline am Mittwoch mitteilte. Sie sollen ab 2017 ausgeliefert werden. Singapore Airlines hat bereits 19 der Superjumbos in Betrieb und 20 A350 bestellt, die ab 2015 ausgeliefert werden sollen. Airbus will im Gegenzug fünf A340-500 von Singapore Airlines kaufen, die Ende 2013 aus der Flotte herausgenommen werden sollen. Damit beendet die Gesellschaft ihre Nonstop-Flüge von Singapur nach Los Angeles und New York. Sie erklärte, mit den A380 habe die Zahl der Passagiere auf Routen mit Zwischenstopps in Frankfurt und Tokio erhöht werden können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ländervorstoß zur Steuervereinfachung
Passau (dapd). Die Länder nehmen einen neuen Anlauf zur Steuervereinfachung und planen unter anderem die Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags um 130 Euro auf 1.130 Euro. Das geht aus einem Gesetzentwurf des hessischen Finanzministeriums hervor, wie die „Passauer Neue Presse“ berichtet. Der Entwurf solle am 2. November im Bundesrat eingebracht werden. Das Elf-Punkte-Programm zur Steuervereinfachung mit Gegenfinanzierung werde unter anderem von Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Bremen unterstützt. Für die steuerliche Berücksichtigung häuslicher Arbeitszimmer soll es demnach einen eigenen Freibetrag geben. Arbeitnehmer sollen monatlich 100 Euro pauschal beim Finanzamt angeben können. Zudem sollen die steuerlichen Pauschbeträge für Behinderte um 30 bis 50 Prozent erhöht werden. Die Steuererleichterungen führen dem Entwurf zufolge zu Mindereinnahmen von 870 Millionen Euro im Jahr. Das soll an anderer Stelle hereingeholt werden. So soll die Freigrenze für Sachbezüge vom Arbeitgeber von monatlich 44 auf 20 Euro gesenkt werden. Handwerkerrechnungen unter 300 Euro sollen nicht mehr abgesetzt werden können. dapd (Politik/Politik)
Sender tv.berlin meldet Insolvenz an
Berlin (dapd). Der Hauptstadtsender tv.berlin hat Insolvenz angemeldet. Die Werbeeinnahmen hätten die Kosten des Sendebetriebes alleine nicht decken können, teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Zur Verbesserung der Einnahmesituation hatte tv.berlin den Angaben zufolge einen Vertrag mit Volks.TV, dem geplanten Verbund privater und regionaler Fernsehsender des früheren RTL-Chefs Helmut Thoma, abgeschlossen. Nachdem diese Vereinbarung Ende September ausgelaufen war und das Projekt bis dahin nicht realisiert wurde, habe sich die wirtschaftliche Perspektive verschlechtert, teilte die Sprecherin weiter mit. Um alternative Szenarien umzusetzen, habe es einer weiteren Finanzierung durch die Gesellschafter bedurft. Dazu sei ein Großteil von ihnen bereit gewesen, allerdings konnte insgesamt keine Einigung erzielt werden. Der Sendebetrieb soll aufrechterhalten werden. Der Insolvenzverwalter prüfe nun die wirtschaftlichen Perspektiven des Senders und die Möglichkeit einer Fortführung. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Linke dringt auf strengere Regeln für Nebeneinkünfte
Berlin (dapd). Die Linksfraktion im Bundestag will die Regeln für die Nebeneinkünfte der Abgeordneten deutlich verschärfen. Nötig sei mindestens „eine deutliche Erweiterung“ der bisher drei Stufen, nach denen Nebeneinkünfte veröffentlicht werden müssen, heißt es in einem Brief, den die parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Enkelmann am Dienstag an ihre Amtskollegen in den anderen Fraktionen und an den Vorsitzenden der sogenannten Rechtsstellungskommission des Bundestags, Herrmann Otto Solms (FDP), schickte. Die Kommission befasst sich am Donnerstagmorgen (18. Oktober) mit der Frage, ob die Offenlegungspflichten der Abgeordneten verändert werden. Enkelmann erklärt in ihrem Schreiben, die Linke sei für eine exakte Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte. Davon sei aber die Diskussion in der Kommission „sehr weit“ entfernt. Daher werde als erster Schritt die weitere Auffächerung der Stufen sinnvoll. Die Linksfraktion verlangt zudem ein Verbot von Spenden an Abgeordnete. Vorgeschlagen werden in dem Schreiben unter anderem auch ein Verbot des Parteien-Sponsorings und das Verbot von Parteispenden durch Unternehmen und Verbände. dapd (Politik/Politik)
Arbeitgeberpräsident Hundt lobt Europa
Berlin (dapd). Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat sich für die Weiterentwicklung Europas ausgesprochen. Die Einigung des Kontinents sei ein „wahrlich visionäres Unterfangen weitsichtiger Staatsmänner“ gewesen, sagte er am Dienstag in Berlin auf dem Arbeitgebertag. Heute müssten die Staatsdefizite abgebaut werden und die Haushalts- und Finanzpolitik stärker vergemeinschaftet werden. Die Wettbewerbsfähigkeit Europas müsse verbessert werden. Wachstum, Innovation und Bildung müssten gefördert werden, die Arbeitsmärkte flexibilisiert und die Tarifs- und Sozialpartnerschaft müsse gestärkt werden. Es gebe hoffnungsvolle Signale aus den Krisenländern im Süden. Deren Defizite wie auch die Leistungsbilanzdefizite und die Lohnstückkosten gingen zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Volker Beck fordert Zollitsch zum Eingreifen gegen kreuz.net auf
Berlin (dapd). Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, verlangt von der katholischen Kirche ein härteres Vorgehen gegen Unterstützer der Internetseite kreuz.net. „Ich fordere Sie auf, kirchenrechtliche Maßnahmen gegen die Betreiber und Autoren von kreuz.net zu ergreifen“, schreibt Beck nach Angaben der „Berliner Zeitung“ an den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, den Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch. Das Online-Portal rühme sich, von kirchlichen Mitarbeitern betrieben zu werden. „Ich bitte Sie daher, öffentlich zu erklären, dass diese Menschen aus der Kirche exkommuniziert sind und vom Abendmahl ausgeschlossen werden, sowie zu erklären, dass die Mitarbeit bei kreuz.net eine Loyalitätspflichtverletzung für Mitarbeiter der Kirche darstellt, die bei Bekanntwerden zur Kündigung im kirchlichen Dienst führt“, schreibt Beck weiter. Die Webseite, in der Juden, Muslime und Homosexuelle regelmäßig attackiert werden, war erneut ins Gerede gekommen, weil der verstorbene schwule Komiker Dirk Bach dort verhöhnt worden war. dapd (Politik/Politik)
Innenminister für schnellere Asylverfahren
Berlin (dapd). Nach dem starken Zuwachs an Asylanträgen in Deutschland kritisiert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Aufstockung der Leistungen für Asylbewerber auf Hartz-IV-Niveau. „Das wird dazu führen, dass die Asylbewerber-Zahlen noch weiter steigen, denn es wird für Wirtschaftsflüchtlinge noch attraktiver zu uns zu kommen und mit Bargeld wieder abzureisen“, sagte Friedrich der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe). Laut Friedrich könnten die Kosten jedoch eingedämmt werden, wenn das Asylbewerbergesetz entsprechend geändert würde. „Die Bundesländer können sich dagegen wehren, indem sie strikt Sachleistungen statt Bargeld verteilen. Aber ein Teil der Leistungen muss immer in bar ausbezahlt werden. Deshalb müssen wir das Asylbewerberleistungsgesetz jetzt ergänzen: Wer aus sicheren Herkunftsstaaten kommt – dazu zähle ich Mazedonien und Serbien – soll künftig weniger Barleistungen erhalten.“ Das Verfassungsgericht hatte im Juli die aktuellen Sätze für Asylbewerber für „menschenunwürdig“ erklärt und verlangt, dass die staatlichen Hilfen für Asylbewerber künftig annähernd auf das Niveau der Sozialhilfe und von Hartz IV erhöht werden müssen. Danach war es zu einem starken Zustrom an Flüchtlingen nach Deutschland gekommen – vor allem aus Serbien und Mazedonien. Nach dem sprunghaften Anstieg der Zahl von Flüchtlingen plant Friedrich zudem Sofortmaßnahmen gegen Asylmissbrauch. „Erstens müssen die Asylverfahren so schnell wie möglich durchgeführt werden und zweitens müssen die Unberechtigten schnell wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Und drittens müssen wir auf europäischer Ebene dafür sorgen, dass wieder eine Visumspflicht für Bürger aus beiden Ländern eingeführt wird“, sagte Friedrich der „Bild“-Zeitung. Dazu habe er auch Kontakt mit der EU-Ratspräsidentschaft aufgenommen: „Was die Wiedereinführung der Visumspflicht für Serbien und Mazedonien angeht, hat der Rat der EU-Innenminister bereits entsprechende Beschlüsse gefasst. In einem Brief an die EU-Ratspräsidentschaft habe ich nochmals darum gebeten, die notwendige Zustimmung des EU-Rates herbeizuführen. Jetzt will Friedrich auch die Bundespolizei einsetzen, um die Asylverfahren für Flüchtlinge zu beschleunigen. „Für die Beschleunigung der Asylverfahren werden wir mehr Personal einsetzen. Noch im Oktober werden Angehörige der Bundespolizei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verstärken.“ Die schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber sei jedoch „eine Aufgabe der Länder“. dapd (Politik/Politik)
Bundesrat will Haftungsrisiko für WLAN-Betreiber beschränken
Berlin (dapd). Die Länder wollen ein beschränktes Haftungsrisiko für Betreiber von mobilen Internetzugängen durchsetzen. Da der Bedarf an WLAN-Zugängen steigt, forderte der Bundesrat am Freitag die Bundesregierung auf, zu klären, wie WLAN-Betreiber Haftungs- und Abmahnungsrisiken vermeiden können. Die Gewerkschaft der Polizei warnte dagegen vor einem unkontrollierten Zugang zu öffentlichen Drahtlos-Netzen. Bislang müssen beispielsweise Wirte hohe Strafen zahlen, wenn ein Gast den WLAN-Zugang eines Restaurants missbraucht, um illegal Daten ins Internet zu stellen oder herunterzuladen. Nach bisheriger Rechtsprechung kann der Wirt als sogenannter Störer belangt werden, wenn ein Dritter über seine Netzverbindung Urheberrechtsverstöße oder andere Rechtsverletzungen begeht. Auf Antrag der Länder Berlin und Hamburg erklärte der Bundesrat, mit einer rechtlichen Klarstellungen könne der Ausbau der WLAN-Angebote beschleunigt werden. Berlin will beispielsweise den Aufbau kostenfreier WLAN-Netze in der Stadt vorantreiben. Die Gewerkschaft der Polizei sieht solche Pläne kritisch. Öffentliche WLAN-Zugänge dürften kein Einfallstor für anonyme Kriminalität im Internet werden, warnte die Gewerkschaft. Ihr Vorsitzender Bernhard Witthaut forderte, dass auch bei freiem WLAN-Zugang immer nachvollziehbar sein müsse, wer das Angebot nutze. Sonst seien den Sicherheitsbehörden die Augen verbunden. Eine solche Kontrolle der Nutzer lehnen beispielsweise Netzaktivisten ab. Die Bundesregierung kann jetzt entscheiden, ob sie die Anregung der Länder aufgreift oder nicht. (Länderantrag im Internet: http://url.dapd.de/CDRkXH ) dapd (Politik/Politik)