Schlagwort: werde

Gabriel sieht Riesenchance für SPD bei Bundestagswahl

Gabriel sieht Riesenchance für SPD bei Bundestagswahl Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht nach dem rot-grünen Erfolg bei der Niedersachsen-Wahl eine „Riesenchance“ auch für einen Machtwechsel auf Bundesebene. Dies werde im Herbst mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gelingen, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Er betonte mit Blick auf die Kritik an Steinbrück in den vergangenen Wochen, man dürfe sich nicht verrückt machen lassen von „aufgebauschten Debatten“. Dies zeige das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl vom Sonntag. Gabriel fügte hinzu, die SPD habe nun eine Gestaltungsmehrheit im Bundesrat. Damit werde seine Partei jedoch „verantwortungsbewusst umgehen“. Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil sagte, der Wahlerfolg sei gemeinsam mit Steinbrück gelungen. Er gehe davon aus, dass nun in Niedersachsen zügig die neue Regierung gebildet werde. Danach werde die rot-grüne Koalition auch daran arbeiten, dass das Betreuungsgeld abgeschafft werde. dapd (Politik/Politik)

Steinbrück will mögliche Zypern-Hilfen kritisch prüfen

Steinbrück will mögliche Zypern-Hilfen kritisch prüfen Braunschweig/Düsseldorf (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will bei einer Bundestagsentscheidung über ein Hilfspaket für das angeschlagene Euro-Mitgliedsland Zypern sehr genau hinschauen. „Den Fall Zypern sehen wir sehr, sehr skeptisch“, sagte Steinbrück der „Braunschweiger Zeitung“. „Dort gibt es Steuerdumping, Geldwäsche spielt eine Rolle, und der Bankensektor ist extrem aufgebläht.“ Steinbrück kündigte an, die SPD werde genau prüfen, wenn die Entscheidung im Frühjahr anstehe. Seine Partei werde über ihr Stimmverhalten aus europäischer Verantwortung entscheiden, „auch wenn es gelegentlich als Unterstützung der Bundesregierung missverstanden wird.“ Unions-Bundestagsfraktionschef Kauder lehnte rasche Zusagen zu Milliardenhilfen für Zypern ab. „Ohne eine echte Reform des zypriotischen Finanzwesens sind Kredithilfen nicht vorstellbar“, sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Man nehme die Hinweise sehr ernst, dass in zypriotischen Banken Schwarzgeld unter anderem russischer Millionäre gewaschen werde. „Zu deren Absicherung könnte man kaum deutsche Steuermittel einsetzen. Das alles muss genau unter die Lupe genommen werden“, sagte Kauder. dapd (Politik/Politik)

Beck will im Ruhestand keine bezahlten Vorträge halten

Beck will im Ruhestand keine bezahlten Vorträge halten Mainz (dapd). Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will seine Ruhestandsbezüge nicht mit bezahlten Reden aufbessern. Falls ihm für Vorträge Geld geboten werde, solle dieses direkt einem gemeinnützigen Zweck zugeführt werden, versprach der SPD-Politiker laut der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“ bei einer Talkrunde am Montagabend. Wenn seine bisherige Sozialministerin Malu Dreyer am 16. Januar zu seiner Nachfolgerin gewählt sei, werde er allerdings nicht von 100 auf 0 bremsen, sondern einige Ehrenämter behalten. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück muss sich seit Herbst viel Kritik anhören, weil er nach seinem Abgang als Finanzminister mehr als eine Million Euro an Vortragshonoraren eingenommen hat. Beck versicherte, er werde im Ruhestand zuhause auf keinen Fall das Zepter schwingen. „Ich habe meiner Frau versprochen, mich nicht in Dinge einzumischen, um die ich mich 25 Jahre lang nicht gekümmert habe“, sagte der 63-Jährige. Er nehme sich die Maxime zu Herzen: „Versuche Dich nicht in Dingen, die Du nicht richtig kannst.“ Der Loriot-Film „Pappa ante portas“, den er jüngst erneut gesehen habe, sei ihm dabei eine Lehre. dapd (Politik/Politik)

Commerzbank-Ökonom hält Staatsschuldenkrise in Japan für möglich

Commerzbank-Ökonom hält Staatsschuldenkrise in Japan für möglich Bielefeld (dapd). Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer kritisiert die Pläne des neuen japanischen Regierungschefs Shinzo Abe zur Lockerung der Geldpolitik. Die japanische Regierung werde schon bald Investoren im Ausland finden müssen. Denen werde Japan höhere Zinsen bieten müssen, das werde die Finanzen weiter belasten, sagte der Ökonom der „Neuen Westfälischen“ aus Bielefeld (Freitagausgabe). „Eine Staatsschuldenkrise wie im Euroraum ist in Japan nicht mehr undenkbar“, sagte Krämer. Japan hangele sich seit 20 Jahren von einem Konjunkturprogramm zum anderen. „Das hat zwischenzeitlich konjunkturelle Strohfeuer entfacht, aber Japans ineffiziente wirtschaftliche Strukturen zementiert und Japan wirtschaftlich zurückfallen lassen.“ Er gehe davon aus, dass die Politik des neuen Regierungschefs Abe scheitere „wie die seiner vielen Vorgänger“. Abe hatte am Mittwoch nach seiner Wahl im Parlament erklärt, er setze im Kampf gegen die Wirtschaftskrise auf eine „kühne Geldpolitik, eine flexible Haushaltspolitik und Wachstumsstrategien, die private Investitionen leichter machen“. Japan leidet seit zwei Jahrzehnten unter dem seltenen Phänomen der Deflation, also stetig sinkenden Preisen, was Gift für die Konjunktur ist. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

ZF Friedrichshafen erzielt deutliches Umsatzplus

ZF Friedrichshafen erzielt deutliches Umsatzplus Stuttgart (dapd). Die ZF Friedrichshafen AG bleibt trotz der sich abkühlenden Konjunktur auf Wachstumskurs. Das Jahr 2012 werde mit einem Umsatz von etwa 17,4 Milliarden Euro abgeschlossen, zwölf Prozent mehr als im Vorjahr, erklärte der ZF-Vorstandsvorsitzende Stefan Sommer am Freitag in Stuttgart. Damit werde das selbst gesteckte Ziel erreicht. Allerdings drückten hohe Vorleistungen in neue Produkte und Sachanlagen die Marge. Vor allem die Nachfrage nach Acht-Gang-Automatikgetrieben für Autos entwickle sich hervorragend, sagte Sommer. Besonders in den USA und China seien Neuwagen mit diesen Getrieben sehr gefragt. Schwächer habe sich dagegen der Nutzfahrzeugmarkt entwickelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Peer Steinbrück verspricht Wahlkampf ohne Rempelei

Peer Steinbrück verspricht Wahlkampf ohne Rempelei Hamburg (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verheißt einen sachlichen Wahlkampf. „Wer sagt denn, dass ich im Wahlkampf Frau Merkel anrempeln werde? Das werde ich nach Lage der Dinge nicht tun“, sagt er in der ARD-Sendung „Beckmann“, die am Donnerstag um 23.45 Uhr ausgestrahlt werden sollte. Die Wähler hätten kein Vergnügen mehr an rituellen Beschimpfungen und Beleidigungen. „Die Wähler glauben, dass die Verteilung von Schlaumeiern und Deppen nicht einseitig auf die Parteien verteilt ist, sondern der Normalverteilung in der Bevölkerung folgt“, sagte Steinbrück. Die Menschen wollten meist keinen Haudrauf mehr. Außer in einem Fall: „So eine lose Kanone wie Horst Seehofer hat noch Unterhaltungswert“, sagte Steinbrück über den CSU-Vorsitzenden. dapd (Politik/Politik)