Stuttgart (dapd). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat für seinen Dienstwagen von der Deutschen Umwelthilfe die Rote Karte erhalten. Beim 7. Dienstwagen-Check stufte die DHU das Abschneiden von Deutschlands einzigem Regierungschef der Grünen am Mittwoch als enttäuschend ein. Kretschmanns S-Klasse-Mercedes S350 BlueTec 4matic sei mit Kohlendioxid-Werten von 193 Gramm je Kilometer unterwegs. Dafür erhält Kretschmann wie die Hälfte der Deutschen Länderchefs die Rote Karte für übermotorisierte und spritdurstige Dienstwagen. Am Besten schnitt der Dienstwagen von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) mit durchschnittlich 146 Gramm Kohlendioxid je Kilometer an. Am meisten Schadstoffe stößt der Dienstwagen von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit 277 Gramm Kohlendioxid je Kilogramm aus. dapd (Politik/Politik)
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Das WIR entscheidet
Berlin (dapd). Der neue SPD-Wahlkampfslogan „Das WIR entscheidet“ wird bereits von einer Leiharbeitsfirma genutzt. Das sagte der Deutschland-Chef von Propartner, Christophe Cren, am Mittwoch der „Bild“-Zeitung. Cren sagte: „Wir haben den Slogan vor der SPD gehabt, schon seit 2007. Der Spruch ist aber nicht rechtlich geschützt, deshalb werden wir auch nicht gegen die SPD vorgehen.“ Die SPD will im Wahlkampf mit dem Motto punkten und deutlich machen, dass die Partei für mehr Gemeinsinn in der Gesellschaft werben will. Die Lotterie „Aktion Mensch“ wirbt mit „Das Wir gewinnt“. Von der SPD hatte es am Dienstag geheißen, man habe mit dem Unternehmen zuvor gesprochen, um Irritationen über ein ähnlich klingendes Motto auszuschließen. dapd (Politik/Politik)
Daimler-Chefaufseher für Mitsprache der Aktionäre bei Gehältern
Berlin/Stuttgart (dapd). In der Diskussion über die Höhe von Vorstandsvergütungen hat sich der Daimler-Aufsichtsratsvorsitzende Manfred Bischoff für eine Mitsprache der Aktionäre ausgesprochen. „Ich unterstütze ausdrücklich die Initiative, ein verbindliches ‚Say on Pay‘ der Aktionäre einzuführen“, sagte Bischoff am Mittwoch auf der Hauptversammlung des Autokonzerns in Berlin. Ein Eingreifen der Politik über Gesetze hält er aber für falsch. „Eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft wäre der richtige Weg“, sagte Bischoff. Der Koalitionsausschuss von CDU und FDP hatte sich im März auf eine Neuregelung für Managergehälter verständigt. Demnach soll über die Höhe künftig nicht mehr vom Aufsichtsrat, sondern von den Hauptversammlungen börsennotierter Aktiengesellschaften bestimmt werden. Eine Deckelung ist aber nicht vorgesehen. Die EU will Berichten zufolge Maßnahmen zur Begrenzung von Managergehältern entwickeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Siemens-Chef vermisst Konjunkturlokomotive für Weltwirtschaft
Düsseldorf (dapd). Die weltweite Konjunkturflaute macht sich auch beim Siemens-Konzern bemerkbar. „Die Geschäfte sind nicht leichter geworden“, sagte Vorstandschef Peter Löscher dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Bisher sehe sein Unternehmen noch nichts von einem Aufschwung, den viele Ökonomen für die kommenden Monate vorhergesagt hatten. „Auch den kurzzyklischen Geschäften fehlen Impulse“, erklärte Löscher. In der Weltwirtschaft gebe es derzeit keine Konjunkturlokomotive, wie es bei der vorherigen Krise China und die Schwellenländer gewesen seien. Dem noch ausstehenden Aufschwung wolle Siemens weiter mit der strategischen Ausrichtung als „grüner Infrastrukturkonzern“ und dem Sparprogramm „Siemens 2014“ begegnen. „Wir haben den klaren Anspruch, bis 2014 eine Umsatzrendite von mindestens zwölf Prozent zu erreichen“, sagte Löscher. Zuletzt hatte der Konzern eine Rendite von 9,5 Prozent gemacht. Das milliardenschwere Sparprogramm, das unter anderen die Streichung zahlreicher Stellen vorsieht, sei gut gestartet. „Viele Maßnahmen zeigen erste Wirkung. Wir haben bereits Einsparungen im hohen dreistelligen Millionenbereich erzielt“, sagte Löscher. Der Konzern habe aber „den größten Teil der Wegstrecke“ noch vor sich. Konkrete Angaben zum weiteren Stellenabbau wollte Löscher nicht machen. Löscher: Trotz Krise beste Unternehmensergebnisse Ungeachtet der Kritik an seiner Führung etwa wegen Verzögerungen bei der Auslieferung von ICE-Zügen und beim Stromanschluss von Offshore-Windparks sowie wegen des zuletzt verfehlten Gewinnziels fürchte er „in keiner Weise“ um seinen Job. „Siemens ist leistungsstark und in guter Form“, sagte Löscher. „Wir lassen uns keine Krise einreden.“ Für 2012 hatte der Siemens-Chef eine Gewinnprognose von sechs Milliarden Euro abgegeben, es wurden jedoch lediglich 5,2 Milliarden Euro. Er sei zu Siemens gekommen, als der Konzern in der größten Unternehmenskrise steckte und auch die Weltwirtschaft eine Talfahrt absolvierte, erklärte Löscher. Jetzt sei Europa weiter in der Krise. Dennoch habe der Konzern in den vergangenen beiden Jahren die besten Ergebnisse der Siemens-Geschichte erzielt. Diskussionen um seine Position gebe es allenfalls in einigen Medien, nicht bei den Investoren, sagte Löscher. Bei der Hauptversammlung habe es hohe Zustimmung für das Erreichte gegeben, für ihn persönlich eine „Entlastung“ mit 98,9 Prozent Zustimmung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Transparency International begrüßt Wulffs Drängen auf einen Prozess
Augsburg (dapd). Die Antikorruptionsorganisation Transparency International freut sich über die Aussicht auf einen Strafprozess im Fall des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff. „Es ist gut, dass der Sachverhalt jetzt durch das Gericht geklärt wird“, sagte der Geschäftsführer der Organisation, Christian Humborg, der „Augsburger Allgemeinen“ laut Vorabbericht. Sollte die Staatsanwaltschaft wie erwartet Anklage erheben und das Gericht diese zulassen, werde ein Prozess mit dem großen Medieninteresse das öffentliche Bewusstsein schärfen. Trotz des scheinbar geringen Betrags von 754 Euro, der Wulff rund um einen Oktoberfestbesuch zum Vorwurf gemacht wird, hält der Korruptionsexperte das Strafverfahren für angemessen. Humborg verwies auf ähnliche Verfahren gegen Beamte. So sei in Berlin eine Beamtin strafrechtlich verurteilt worden, weil sie einen Parfümeriegutschein im Wert von 50 Euro angenommen habe. Wulff hatte am Dienstag das Angebot der Staatsanwaltschaft ausgeschlagen, die Ermittlungen ihre Ermittlungen gegen die Zahlung einer Geldbuße einzustellen. Deshalb wird jetzt mit einer Anklage gerechnet. Die Ermittler werfen Wulff vor, sich als damaliger Ministerpräsident von Niedersachsen im Jahr 2008 beim Siemens-Konzern für die Förderung eines Films von Groenewold eingesetzt zu haben. Der Filmemacher soll dem CDU-Politiker dafür Hotel- und Verzehrkosten bezahlt haben. Die Ermittlungen hatten im Februar vergangenen Jahres zum Rücktritt Wulffs als Bundespräsident geführt. dapd (Politik/Politik)
Deutsche laut EZB-Studie Schlusslicht beim Immobilienbesitz
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutschen liegen im Vergleich von 15 Ländern der Eurozone beim Besitz von Wohneigentum auf dem letzten Platz. Insgesamt wohnen 60,1 Prozent der Haushalte in der Währungsunion in den eigenen vier Wänden, die einem mittleren Wert von 180.300 Euro haben. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten, erstmals erhobenen Untersuchung der Europäischen Zentralbank (EZB) zu den Vermögensverhältnissen europäischer Haushalte hervor. Hierzulande besitzen dagegen nur 44,2 Prozent der Haushalte eine eigene Immobilie. Damit liegt Deutschland etwa weit hinter dem Spitzenreiter Slowakei, wo der Anteil bei 89,9 Prozent liegt. Auf dem zweiten Platz folgen die Spanier mit 82,7 Prozent. Dagegen sei der Otto-Normal-Haushalt in Deutschland und Österreich eher Mieter, hieß es. Im Durchschnitt aller untersuchten sind der Studie zufolge 23,1 Prozent der Haushalte Besitzer einer zweiten Immobilie, deren mittlerer Wert bei 103.400 Euro liegt. Basis der Untersuchung sind die Daten von 62.000 Haushalten aus allen Euro-Ländern außer Estland und Irland, die zumeist im Jahr 2010 erhoben wurden. (EZB-Studie im Internet: http://url.dapd.de/L9oato ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ostseepipeline soll um dritten und vierten Strang erweitert werden
Schwerin (dapd). Die Ostseepipeline von Russland nach Deutschland soll laut Plänen des Betreiberkonsortiums Nord Stream um die Stränge Nummer drei und vier erweitert werden. Die Erdgastrasse würde erneut in Vorpommern enden, im Gespräch sind die Anlandepunkte Lubmin oder Vierow, wie das Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag in Schwerin mitteilte. Das Genehmigungsverfahren sei eingeleitet worden. Da die Gesamttrasse auch durch die Territorialgewässer und die ausschließlichen Wirtschaftszonen von Russland, Finnland, Schweden und Dänemark in der Ostsee verlaufe, seien auch in diesen Ländern Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen nötig. Der erste Strang der Ostseepipeline war im November 2011, der zweite im Oktober 2012 in Betrieb genommen worden. Auf einer Länge von 1.224 Kilometer zwischen Wyborg an der russischen Ostseeküste bis Lubmin bei Greifswald können über den Doppelstrang jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas auf dem „Seeweg“ bewegt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gespräche über Endlagersuchgesetz offenbar kurz vor Einigung
Berlin (dapd). Im Gespräch über einen Neustart der Suche nach einem Atommüll-Endlager stehen die Vertreter von Bund und Ländern offenbar kurz vor einer Einigung. Es sei ein „fairer“ Dialog, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Dienstag während einer Verhandlungspause. Er sei zuversichtlich, dass eine Einigung bald erzielt werde. Wie die „Bild“-Zeitung unterdessen berichtete, sollen die noch ausstehenden Transporte von im Ausland aufbereitetem deutschen Atommüll in Zwischenlager an den Kernkraftwerken Brunsbüttel in Schleswig-Holstein und Philippsburg in Baden-Württemberg gehen. Wie die Nachrichtenagentur dapd aus Teilnehmerkreisen erfuhr, reichen zwei Standorte für die verbleibenden 26 Castortransporte jedoch nicht aus. Die Entscheidung, welche Kernkraftwerke als Zwischenstandorte fungieren sollen, sollte jedoch noch nicht am Dienstag fallen. Bei dem neuen Anlauf für die Endlagersuche ist geplant, eine Enquetekommission bis 2015 öffentlich über mögliche Auswahlkriterien beraten zu lassen. Dem 24-köpfigen Beratungsgremium werden Abgeordnete sowie Vertreter von Umweltverbänden, Religionsgemeinschaften, Wissenschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften angehören. Die Entscheidung über den Endlager-Standort soll spätestens 2031 im Parlament fallen. dapd (Politik/Politik)
Werft-Chef spricht von schwerster Krise der Nachkriegszeit
Kiel (dapd). Die achte Nationale Maritime Konferenz in Kiel hat die tiefe Krise der Branche aufgezeigt. „Für den Schiffsbau ist es die schwerste Krise der Nachkriegszeit“, sagte der geschäftsführende Gesellschafter der Meyer Werft, Bernard Meyer, am Dienstag. Rund 800 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Forschung und von Gewerkschaften hatten zwei Tage lang über die Probleme der Branche beraten. Deutsche Werften und Reedereien kämpfen seit Jahren mit zurückgehenden Aufträgen, Überkapazitäten und Finanzierungsproblemen. Auch der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), die alle die große Bedeutung der maritimen Branche für die deutsche Volkswirtschaft betonten, konnte an der Krisenstimmung nichts ändern. Laut Bundesregierung macht die maritime Wirtschaft pro Jahr einen Umsatz von 54 Milliarden Euro und beschäftigt rund 400.000 Menschen. Einen schnellen Ausweg aus der Krise wird es nicht geben, lautet das Fazit der Konferenz. Vertreter aus Politik und Wirtschaft waren sich sicher, dass Reedereien und Schiffsbauer noch bis wenigstens 2015 mit schlechter Auftragslage und Finanzierungsproblemen zu kämpfen haben werden. Nach Angaben der Bundesregierung beträgt die weltweite Überkapazität von Werften 50 Prozent, der Preis für den Neubau von Schiffen liege auf dem Niveau von vor zehn Jahren. Im vergangenen Jahr hatte die Commerzbank angekündigt, sich aus strategischen Gründen aus der Schiffsfinanzierung zurückzuziehen. Auch die HSH Nordbank musste ihr Engagement auf Druck der EU-Kommission, die die staatlichen Rettungsgelder für die krisengeplagte Bank genehmigt hatte, drastisch reduzieren. Dadurch verlor der deutsche Schiffsbau zwei seiner wichtigsten Finanzierungsquellen. Zwtl.: Streit über Nord-Ostsee-Kanal überschattet Konferenz Überschattet wurde die Konferenz von Reibereien zwischen dem Gastgeberland Schleswig-Holstein und dem Bund wegen des schlechten Zustands des Nord-Ostsee-Kanals. Im März hatte die Bundeswasserstraße für große Schiffe zeitweise wegen defekter Schleusen schließen müssen. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nannte es ein „Versagen der gesamten politischen Klasse“. Verkehrsminister Ramsauer verteidigte sich am Dienstag in seiner Rede gegen Vorwürfe, er tue zu wenig für die Instandhaltung des Nord-Ostsee-Kanals. „Ich bin der falsche Buhmann in dieser Frage“, sagte der CSU-Politiker. Er verwies auf die klamme Haushaltslage. und betonte, es gebe einen „verlässlichen Fahrplan“ für die notwendigen Arbeiten. Der Minister präsentierte eine Kostenübersicht für die Baumaßnahmen an Schleusen, Brücken und die Tieferlegung des Kanals. Laut Ministerium werde dies bis zum Jahr 2025 dauern und rund 1,3 Milliarden Euro kosten. Unmut gab es auf der Konferenz auch über einen anderen Politiker, obwohl er gar nicht da war: Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). Der hatte zuletzt mit seinen Ökostromplänen für Verunsicherung in der Offshore-Branche gesorgt. Um den Anstieg der Strompreise zu begrenzen, will Altmaier Ökostrom deutlich weniger fördern, als von den Unternehmen erwartet wird. Eigentlich wollte der Minister am Dienstag auf der Konferenz sprechen. Er hatte seine Teilnahme aber kurzfristig abgesagt, um in Berlin an einem Bund-Länder-Gespräch zum Endlagersuchgesetz für Atommüll teilzunehmen, wie eine Sprecherin seines Ministeriums sagte. Der Minister ließ sich in Kiel von seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU) vertreten. „Ich hätte mir vom Minister eine Klarstellung erhofft, aber nun hat er ja abgesagt“, sagte ein verärgerter Konferenzteilnehmer. Er warf dem CDU-Politiker Wahlkampf auf Kosten Tausender Arbeitsplätze vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Führungskrise beim Spiegel
Hamburg/Berlin (dapd). Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sucht einen neuen Chefredakteur: Wegen unterschiedlicher Auffassungen zur strategischen Ausrichtung müssen die beiden bisherigen Chefredakteure, Georg Mascolo und Mathias Müller von Blumencron, mit sofortiger Wirkung gehen. Über die Nachfolge werde in Kürze entschieden, teilte der Verlag am Dienstag in Hamburg mit. Bis auf Weiteres wird die Redaktion von den beiden Stellvertretern Klaus Brinkbäumer und Martin Doerry geleitet. Der Chefredakteur von „Spiegel Online“, Rüdiger Ditz, verantwortet das Nachrichtenangebot im Internet, wie es weiter hieß. Bereits in den vergangenen Tagen war über eine Ablösung der beiden Chefredakteure spekuliert worden. Das „Hamburger Abendblatt“ hatte berichtet, ausschlaggebend seien ein persönliches Zerwürfnis zwischen den beiden und Unstimmigkeiten über die Einführung von Bezahlinhalten im Netz. Seitdem wird in der Medienbranche über mögliche Nachfolger spekuliert. Als Kandidaten werden unter anderen Verleger-Sohn Jakob Augstein, dpa-Chefredakteur Wolfgang Büchner, der Geschäftsführer der „Verlagsgruppe Handelsblatt“, Gabor Steingart und der Innenpolitik-Chef der „Süddeutschen Zeitung“, Heribert Prantl, gehandelt. Der „Spiegel“-Verlag gehört zu 24 Prozent den Erben Augsteins, zu 25,5 Prozent dem Verlag Gruner+Jahr und zu 50,5 Prozent einer Beteiligungsgesellschaft der „Spiegel“-Mitarbeiter. Die Gesellschafter entscheiden über die künftige Chefredaktion. Chefredakteure seit 2008 im Amt Mascolo und Müller von Blumencron hatten die Chefredaktion im Februar 2008 von Stefan Aust übernommen. Drei Jahre später wurde die Doppelbesetzung aufgegeben: Mascolo ist seitdem für den gedruckten „Spiegel“ zuständig, Müller von Blumencron verantwortet alle digitalen Angebote der Marke, einschließlich „Spiegel Online“. Der Geschäftsführer des Spiegel-Verlags, Ove Saffe, würdigte Mascolo und Müller von Blumencron als „zwei exzellente Journalisten, die in den vergangenen Jahren und in verschiedenen Funktionen innerhalb des Hauses Kreativität und Führungsstärke bewiesen haben“. Als Chefredakteure hätten sie maßgeblich dazu beigetragen, den „Spiegel“ als ein weltweit beachtetes kritisches Magazin und „Spiegel Online“ als führendes journalistisches Angebot im deutschsprachigen Internet zu positionieren und weiterzuentwickeln. Laut dem Branchendienst „Meedia“ hielt Müller von Blumencron eine Abschiedsrede vor der Online-Mannschaft und habe dafür Standing Ovations geerntet. Seit mehr als 20 Jahren beim „Spiegel“ Mascolo und Müller von Blumencron arbeiteten seit mehr als 20 Jahren für die Medien der Spiegel-Gruppe. Mascolo kam 1988 zu „Spiegel TV“. 1992 wechselte er zum Nachrichten-Magazin, wo er später stellvertretender Leiter des Berliner Büros und danach Leiter des Deutschland-Ressorts in Hamburg war. Im August 2004 ging er als politischer Korrespondent nach Washington. Ab Juli 2007 leitete er mit Dirk Kurbjuweit das Hauptstadtbüro in Berlin, bevor er im Februar 2008 Chefredakteur wurde. Müller von Blumencron kam 1992 zum Nachrichtenmagazin. 1996 ging er als Wirtschaftskorrespondent nach Washington, ab August 1998 berichtete er aus New York. Im Dezember 2000 wurde er Chefredakteur von „Spiegel Online“, seit Februar 2008 ist er Chefredakteur des „Spiegel“. Mit sinkenden Erlösen gerechnet Die Spiegel-Gruppe beschäftigt nach Unternehmensangaben mehr als 1.200 Mitarbeiter in Vollzeit, die sich auf Redaktionen, Dokumentation, redaktionelle Dienste und Verlagsabteilungen verteilen. Geschäftsführer Saffe hatte Ende November in der „Süddeutschen Zeitung“ angekündigt: „Wir müssen sparen und die Kostenstrukturen so gestalten, dass die Spiegel-Gruppe trotz rückläufiger Umsätze solide Ergebnisse erwirtschaftet.“ Auch einen Stellenabbau schloss er nicht aus. Saffe schätzte, dass der Umsatz der Spiegel-Gruppe 2012 um sechs Prozent auf 307 Millionen Euro zurückgehen werde, das entspreche dem Niveau von 2003. 2012 wurden wöchentlich im Durchschnitt rund 920.000 Exemplare verkauft. Auch für 2013 rechnete Saffe mit weiter sinkenden Erlösen in Werbung und Vertrieb. Der „Spiegel“ erscheint seit Januar 1947. Chefredakteur und Herausgeber war Jahrzehnte lang Rudolf Augstein; der „Spiegel“-Gründer verstarb im Jahr 2002. Von 1994 bis 2008 war Stefan Aust Chefredakteur – sein Vertrag wurde seinerzeit nicht verlängert. Aust wollte sich am Dienstag zu den aktuellen Vorgängen nicht äußern. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)