Hamburg (dapd). Der Hamburger Lotterieanbieter Tipp24 erwartet wegen anhaltend hoher Kosten im laufenden Jahr einen Ergebniseinbruch. Die im SDAX notierte Gesellschaft rechnet mit einem Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) von 20 Millionen bis 30 Millionen Euro, wie sie am Mittwoch mitteilte. 2012 hatte das Ebit 56,5 Millionen Euro betragen. Beim Umsatz wird ein Rückgang von 142,7 Millionen Euro auf voraussichtlich 130 Millionen bis 140 Millionen Euro erwartet. Den vollständigen Geschäftsbericht 2012 will die Gesellschaft aus Hamburg am 28. März veröffentlichen. Tipp24 plant nach eigenen Angaben, ihren Gesellschaftssitz nach London zu verlegen. Darüber sollen die Aktionäre auf der Hauptversammlung abstimmen. Der Vorstandsvorsitzende Hans Cornehl begründete den Schritt damit, dass in keinem europäischen Land die Rahmenbedingungen für die strategische Weiterentwicklung des Unternehmens besser seien als in Großbritannien. Das Land gelte als Zentrum der europäischen Online-Glücksspielbranche. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Angehörige der Opfer von Kundus-Luftangriff wollen Entschädigung
Bonn (dapd). Dreieinhalb Jahre nach einem Luftangriff der NATO-Einsatzkräfte im afghanischen Kundus fordern zwei mutmaßliche Angehörige ziviler Opfer Entschädigung von der Bundesrepublik. Kläger im ersten Zivilprozess zu der umstrittenen Militäraktion, der am Mittwoch vor dem Landgericht Bonn begann, sind ein Vater zweier mutmaßlich bei der Bombardierung getöteter Kinder sowie eine Mutter von sechs Kindern, die ihren Mann bei dem Angriff verloren haben soll. Zum Prozessauftakt wies die Kammer die Klage nicht wie vom Verteidigungsministerium beantragt ab, sondern schätzte sie im Gegenteil als nicht aussichtslos ein. Zunächst sei aber zu klären, ob die vorgetragenen Angaben stimmten. Die Kläger sollen nach dem Willen ihrer Anwälte zu einem späteren Zeitpunkt als Zeugen geladen werden. Sie verlangen die Zahlung eines Schmerzensgeldes von 40.000 Euro sowie 50.000 Euro Entschädigung. Das Gericht verwies aber darauf, dass die deutsche Rechtsprechung kein „Trauerschmerzensgeld“ für den Verlust eines Angehörigen vorsehe. Die Bundesrepublik macht geltend, dass die deutsche Gerichtsbarkeit für die Klage nicht zuständig sei. Auf einen von der Kammer angeregten Vergleich oder die Zahlung einer Summe an eine Stiftung für humanitäre Zwecke wollten sich die Rechtsvertreter des Landes zum Prozessauftakt nicht einlassen. Verstoß gegen das Völkerrecht? Zur Feststellung möglicher Ansprüche will sich das Gericht auf drei Punkte konzentrieren: So sei zunächst zu klären, ob die Kläger tatsächlich auch Angehörige der mutmaßlichen Opfer seien, sagte der Vorsitzende Richter Heinz Sonnenberger. Dann gehe es um die Frage, ob der Angriff – wie von den Klägern angeführt – gegen das Völkerrecht verstoßen habe. Vor diesem Hintergrund sei festzustellen, ob der Angriff mit Blick auf die Gefährdung von Zivilisten verhältnismäßig gewesen sei und hätte angeordnet werden dürfen. Die Verhandlung findet in Bonn statt, weil das Bundesverteidigungsministerium hier seinen Sitz hat. Die Anwälte der Kläger sehen die Bundeswehr klar in der Verantwortung für die Entscheidung für den von einem deutschen Oberst angeordneten Angriff. Bei dem Luftangriff vom 3. September 2009 hatten zwei US-Kampfflugzeuge zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen bombardiert. Dabei starben mehr als 100 Menschen, unter ihnen viele Zivilisten. Über deren konkrete Zahl gibt es keine genauen Angaben. Das Verfahren wird am 14. April fortgesetzt. Auch dann ist dem Gericht zufolge noch nicht mit einer Entscheidung zu rechnen. dapd (Politik/Politik)
Medien: 152 Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung
Berlin (dapd). Seit der Wiedervereinigung haben Neonazis und andere rechts motivierte Täter in Deutschland offenbar viel mehr Menschen getötet, als in den offiziellen Statistiken vermerkt. Aus Recherchen des Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) und der Wochenzeitung „Die Zeit“ geht hervor, dass seitdem mindestens 152 Menschen von Rechtsextremisten getötet wurden. Die Bundesregierung meldet den Angaben zufolge unter Bezug auf Angaben der Polizei bislang lediglich 63 Todesopfer. Mehrere Monate sichteten die Medien Gerichtsurteile und befragten Staatsanwaltschaften, Polizeibehörden, Nebenklage-Anwälte und Hinterbliebene von Todesopfern. Dabei habe sich herausgestellt, dass in zahlreichen Fällen Justiz und Polizei ein rechtes Motiv nicht oder nur unzureichend wahrgenommen hätten. (Dokumentation von „Tagesspiegel“ und „Zeit“: http://url.dapd.de/uRS7Uy ) dapd (Politik/Politik)
Leoni kündigt für 2013 Investitionen in Rekordhöhe an
Nürnberg (dapd). Mit dem höchsten Investitionsvolumen in seiner Geschichte will der Nürnberger Automobilzulieferer und Anbieter von Kabelsystemen Leoni in diesem Jahr die Basis für einen kräftigen Wachstumsschub 2014 legen. Das Budget von 190 Millionen Euro, das keine Zukäufe vorsieht, solle dazu dienen, das Geschäft vor allem in den BRIC-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China sowie in Korea voranzutreiben, sagte der Vorstandsvorsitzende Klaus Probst am Mittwoch in Nürnberg. Schließlich verlagere sich das Wachstum zunehmend weg von Europa, hin zu diesen Ländern und den NAFTA-Staaten USA und Mexiko. Das laufende Jahr bezeichnete Probst als Übergangsjahr, in dem kein Wachstum zu erwarten sei. Er prognostizierte für den Umsatz einen leichten Rückgang auf 3,7 Milliarden Euro, nachdem 2012 – auch aufgrund des erstmals voll konsolidierten südkoreanischen Bordnetzherstellers Daekyeung mit einem Umsatz von 120,5 Millionen Euro – ein Rekordvolumen von 3,81 Milliarden Euro angefallen war. Beim Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) erwartet er eine deutliche Abnahme auf etwa 170 Millionen Euro, von 235,8 Millionen Euro 2012. Die Zahlen für 2012 hatte Leoni bereits vor einem Monat auf Basis vorläufiger Berechnungen bekanntgegeben. Hohe Wachstumsraten in BRIC- und NAFTA-Staaten Zwar sei im vergangenen Jahr der größte Teil des Umsatzes trotz eines Rückgangs um vier Prozent auf rund 1,0 Milliarden Euro noch in Deutschland erzielt worden, erklärte Finanzvorstand Dieter Bellé. Allerdings wiesen die BRIC-Länder inklusive Südkorea mit einem Anstieg um 30 Prozent auf 589 Millionen Euro und die NAFTA-Staaten mit einem Plus von 24 Prozent auf 522 Millionen Euro kräftige Wachstumsraten auf. „Dieser Trend wird unserer Ansicht nach in den nächsten Jahren anhalten“, sagte Bellé. Für 2014 kündigte Leoni einen wieder deutlichen Zuwachs bei Umsatz und Ergebnis an, 2016 sollen die Erlöse auf rund fünf Milliarden Euro steigen. Diese Entwicklung wird sich nach Probsts Worten auch in der Mitarbeiterzahl widerspiegeln: Derzeit sind in Deutschland etwa 4.200 Menschen bei Leoni beschäftigt, bis Ende des Jahres sollen es 4.300 sein. Weltweit lag die Zahl der Beschäftigten zum 31. Dezember 2012 bei 59.393, bis 2016 sind 70.000 bis 75.000 realistisch – auch durch weitere Akquisitionen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EU-Parlament und Staaten erzielen Einigung bei der Bankenaufsicht
Brüssel (dapd). Die Einrichtung einer gemeinsamen Bankenaufsicht in der Eurozone ist einen Schritt weiter: Am Dienstag einigten sich die EU-Parlamentarier mit den Mitgliedsstaaten auf die Struktur der neuen Behörde. Dabei wurden die wichtigsten Punkte beibehalten, die von den Finanzministern im Dezember festgelegt worden waren. Den Plänen nach soll die Aufsicht über die 6.000 Banken der Eurozone verschärft und so eine neue Finanzkrise wie in Spanien, Griechenland oder Zypern verhindert werden. Auch Länder, die nicht Mitglieder der Währungsunion sind, können sich beteiligen. Beschlossen wurde am Dienstag der Plan, die Aufsichtsbehörde bei der Europäischen Zentralbank anzusiedeln. Ihre Entscheidungen müssen vom Direktorium abgesegnet werden. Vor allem den großen Banken soll sie auf die Finger schauen. Kleinere Institute sollen wie bisher weitgehend der nationalen Aufsicht unterstehen, wen sie nicht die finanzielle Stabilität gefährden. Als Erfolg verbuchten die Abgeordneten, dass das Europäische Parlament ein Vetorecht bei der Besetzung des Leiters der neuen Agentur und seines Stellvertreters erhält. Zudem kann es ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Vorsitzenden einleiten. Die Übereinkunft muss noch offiziell von den Mitgliedsstaaten und dem Parlamentsplenum bestätigt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger-Handwerk vertagt
Köln (dapd). Die zweite Runde der Tarifverhandlungen in der Gebäudereiniger-Branche ist am Dienstag in Köln vertagt worden. Die nächste Runde für die rund 550.000 Beschäftigten der Branche findet am 23. April 2013 in Leipzig statt, wie die Gewerkschaft IG BAU mitteilte. Die Verhandlungsführerin der Gewerkschaft, Bärbel Feltrini, kritisierte das Angebot der Arbeitgeber als viel zu niedrig. Zudem sei der vorgeschlagene Angleichungsschritt der Ost- an die Westlöhne völlig unzureichend. Die IG BAU fordert für die unterste Entgeltgruppe ein Plus von 70 Cent im Westen und in einem zweiten Schritt weitere 65 Cent bei einer Laufzeit von insgesamt 24 Monaten. Die Löhne im Osten sollen zunächst auf 88 Prozent des Westlohns steigen und in einer weiteren Stufe auf 92 Prozent angehoben werden. Die Tarife der übrigen Lohngruppen sollen entsprechend der Cent-Erhöhung angepasst werden. Die Arbeitgeber bieten nach Angaben der Gewerkschaft ein Plus von rund 1,6 Prozent auf zwölf Monate. Bei neun Euro Stundenlohn in der niedrigsten Tarifgruppe im Westen entspreche dies einem Plus von 14 Cent, hieß es. Über 26 Monate sei ein Plus von 32 Cent angeboten worden. Das Lohnniveau im Osten solle auf 86 Prozent des Westniveaus angehoben werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kabinett will Bundesratsvorstoß für Mindestlohngesetz ablehnen
Erfurt (dapd). Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch einem Medienbericht zufolge eine ablehnende Stellungnahme zum Entwurf des Bundesrats für ein Mindestlohngesetz beschließen. „Die Höhe von Lohnuntergrenzen muss durch die Tarifpartner und nicht politisch durch den Gesetzgeber oder die Bundesregierung bestimmt werden“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), wie die „Thüringer Allgemeine“ (Mittwochausgabe) vorab berichtete. Demnach wüssten Betroffenen am besten, „was ihren beiderseitigen Interessen und dem gemeinsamen Interesse entspricht“. Nach Ansicht der Bundesregierung würde „die politische Festlegung eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn, der fern jeder marktwirtschaftlichen Orientierung oder Produktivitätsorientierung zustande kommt“, Arbeitsplätze gefährden. Anfang März hatte der Bundesrat mit der Mehrheit der rot-grün regierten Länder für die Einführung eines gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohnes gestimmt und für eine Untergrenze von 8,50 Euro votiert. Laut dem Bericht heißt es in der Kabinettsvorlage weiter, dass derzeit in der Bundesregierung diskutiert werde, „ob und inwieweit branchenspezifische Mindestlöhne durch eine gesetzliche allgemeine verbindliche und angemessene Lohnuntergrenze flankiert werden sollen“. dapd (Politik/Politik)
RBB-Intendantin betont Unabhängigkeit des Senders
Potsdam (dapd). Der Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) hat seine Unabhängigkeit bekräftigt. „Der RBB ist so abhängig von politischem Einfluss wie der Papst von Ecstasy“, sagte Intendantin Dagmar Reim nach Informationen von dapd am Dienstag auf einer nicht öffentlichen Belegschaftsversammlung. Reim hatte die Versammlung infolge der Affäre um die angebliche politische Einflussnahme von Brandenburgs Regierungssprecher Thomas Braune auf die RBB-Berichterstattung einberufen. Braune hatte sich im Mai 2012 bei RBB-Chefredakteur Christoph Singelnstein über einen Fernsehbeitrag beschwert, in dem Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) unwirsch auf eine Frage eines RBB-Reporters geantwortet hatte. Dabei ging es um die erneute Verschiebung der Eröffnung des künftigen Hauptstadtflughafens in Schönefeld. Braune hatte argumentiert, Platzeck habe nicht gewusst, dass die Kamera läuft. Der Reporter habe damit gegen den Pressekodex verstoßen. Singelnstein hatte nach dem Gespräch mit Braune die betreffende Passage aus dem zur Wiederholung vorgesehenen Beitrag rausschneiden lassen. Singelnstein hatte das schon kurz nach dem Vorfall im Redakteursausschuss als Fehler bezeichnet. Auf der Belegschaftsversammlung zeigte er sich erneut selbstkritisch, bekräftigte aber zugleich seine politische Unabhängigkeit. Reim stellte sich vor ihren Chefredakteur: Singelnstein sei zwar SPD-Mitglied, an seiner Unabhängigkeit gebe es dennoch keinen Zweifel. Reim ermunterte die RBB-Mitarbeiter, mit Einflussversuchen selbstbewusst und sachlich umzugehen und im Falle von Problemen den Redakteursausschuss anzurufen. Am Mittwoch wird sich der Hauptausschuss des Landtags in einer Sondersitzung mit der sogenannten Schnitt-Affäre auseinandersetzen. Die Opposition hat bereits die Abberufung sowohl von Braune als auch von Singelnstein gefordert. dapd (Politik/Politik)
US-Konzernchefs verdienen deutlich mehr als ihre deutschen Kollegen
Frankfurt/Main (dapd). Die Vergütungen der Vorstandsvorsitzenden deutscher DAX-Unternehmen sind 2012 nur moderat gestiegen. Auch wenn es jüngst wieder Diskussionen um die Höhe von Managergehältern in Deutschland gab, ist das Niveau in Europa und den USA nach wie vor höher. Im Schnitt bekamen die DAX-Chefs eine Direktvergütung von 5,33 Millionen Euro, das waren drei Prozent mehr als im Vorjahr. Das geht aus einer am Dienstag in Frankfurt am Main veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung Towers Watson hervorgeht. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern der Unternehmen stieg dagegen durchschnittlich um 14 Prozent auf 3,4 Milliarden Euro. Allerdings verlief die Entwicklung der einzelnen Unternehmen sehr unterschiedlich. Spitzenverdiener war Volkswagen-Konzernchef Martin Winterkorn, der eine Direktvergütung von mehr als 14,5 Millionen Euro erhielt. Mit 2,1 Millionen Euro bekam der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Lufthansa, Christoph Franz, am wenigsten. Für die Studie untersuchte Towers Watson die 23 bereits von DAX-Konzernen veröffentlichten Geschäftsberichte für das Jahr 2012. Im DAX sind die 30 wertvollsten börsennotierten Unternehmen vertreten. Von den in den USA üblichen Vergütungsniveaus seien die Vorstandsvorsitzenden hierzulande weit entfernt, sagte Helmuth Uder von Tower Watson. Die Chefs der größten Industrieunternehmen der USA erhielten den Angaben zufolge für 2012 durchschnittlich 13,3 Millionen Euro. Auch die europäischen Kollegen der im Dow Jones Stoxx 50 Europe gelisteten Unternehmen erhalten mehr: Ihre Vergütung betrug im vergangenen Jahr im Schnitt 7,5 Millionen Euro. Veröffentlichung von Obergrenzen schafft Transparenz In der Diskussion über angemessene Managervergütungen begrüßten die Tower-Watson-Experten die geplante Veröffentlichung absoluter Obergrenzen für jeden einzelnen Bestandteil der Vergütung. Zwar konnte der Aufsichtsrat auch bisher Obergrenzen definieren. „Neu ist, dass diese Obergrenzen künftig veröffentlicht werden sollen, was zu einer größeren Transparenz beiträgt“, sagte Tower-Watson-Berater Olaf Lang. Vor allem VW-Chef Winterkorn war aufgrund seines ausufernden Gehalts zuletzt in die Kritik geraten. Er hatte 2011 einschließlich seiner Bezüge bei der Porsche Automobil Holding SE 18,3 Millionen Euro verdient – so viel wie kein Chef eines DAX-Konzerns zuvor. Der Konzern deckelte für 2012 aber von sich aus die Bezüge seines obersten Managers. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie eröffnet
Darmstadt/Unterhaching (dapd). Die diesjährige Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist eröffnet. Den Auftakt machten am Dienstag die Bezirke Mitte für die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland in Darmstadt sowie Bayern in Unterhaching. Die Verhandlungen wurden am Mittag vertagt. Die IG Metall geht mit der Forderung nach Einkommenserhöhungen von 5,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten in die Gespräche mit den Arbeitgebern. Die bayerischen Arbeitgeber wiesen die Forderung der IG Metall als deutlich überzogen zurück. Verhandlungsführerin Angelique Renkhoff-Mücke erklärte, dass sich die Konjunktur in der Branche Ende 2012 abgekühlt habe. Auch für 2013 sei nur mit mäßigem Wachstum zu rechnen. Erst 2012 habe es mit 4,3 Prozent die höchste Lohnsteigerung seit 20 Jahren gegeben. Daran hätten viele Betriebe noch zu knabbern. Der Verhandlungsführer der Arbeitgeber im Bezirk Mitte, Eduard Kulenkamp, sagte in Darmstadt, die Entgeltforderung von 5,5 Prozent passe nicht zur wirtschaftlichen Lage in der Metall- und Elektroindustrie. Die Produktion sei 2012 geschrumpft und werde im laufenden Jahr kaum über ein Wachstum von 0,5 Prozent hinauskommen. In Bayern wird für 770.000 Beschäftigte verhandelt, im Bezirk Mitte für 400.000. Die zweite Runde findet am 19. beziehungsweise 22. April statt. Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber bezeichnete die Forderung als „wirtschaftlich angemessen und fair gegenüber den Beschäftigten“. Die 5,5 Prozent mehr Geld würden der Konjunktur Auftrieb verschaffen. Im vergangenen Jahr war die IG Metall mit einer Forderung nach Lohnerhöhungen um 6,5 Prozent für die bundesweit rund 3,7 Millionen Beschäftigten in die Verhandlungen gegangen. Vereinbart wurde ein Plus von 4,3 Prozent für die Laufzeit von 13 Monaten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)