Berlin (dapd). Grünen-Chefin Claudia Roth hat nach der Niederlage bei der Urwahl für die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl ans Aufhören gedacht. In der Nacht nach Bekanntgabe des Urwahl-Ergebnisses hätten die Zweifel begonnen, ob sie als Parteichefin wieder kandidieren sollte. „Am Sonntagmorgen dachte ich noch, dass ich meine Bewerbung zurückziehe“, gestand Roth jetzt dem „Tagesspiegel am Sonntag“ ein. Dann hätten sie aber viele angerufen und unterstützt. „Zwei Tage habe ich gebraucht, um diese Niederlage zu verdauen und mich schließlich entschieden, doch zu kandidieren“, sagte Roth. Ursprünglich hatte Roth erklärt, unabhängig vom Ausgang der Urwahl wolle sie als Parteichefin wieder antreten. Bei der Urwahl landete sie aber abgeschlagen nur auf Rang vier. Als Spitzenkandidaten gekürt wurden Fraktionschef Jürgen Trittin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Roth äußerte sich nach Bekanntwerden des Resultats außer mit einem Facebook-Eintrag zunächst nicht zum Ausgang der Urwahl. Erst zwei Tage danach gab Roth bekannt, doch wieder als Parteichefin anzutreten. Auf dem Hannoveraner Parteitag Mitte November wurde sie mit 88,5 Prozent im Amt bestätigt. dapd (Politik/Politik)
Schlagwort: urwahl
Grüne Jugend wertet Urwahl als großen Erfolg
Berlin (dapd). Die Urwahl der beiden Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ist aus Sicht der Grünen Jugend ein großer Erfolg. Die Vorsitzende der Jugendorganisation, Sina Doughan, lobte im dapd-Interview, dass sich rund 36.500 Parteimitglieder beteiligt hätten, also fast zwei Drittel. „Im Gegensatz zu anderen Parteien schaffen wir es, unsere Basis zu mobilisieren“, sagte sie. Am Samstagvormittag (10. November, 10.00 Uhr) wird in Berlin das Ergebnis bekanntgegeben. Knapp eine Woche hatten rund 50 Helfer in den Uferstudios im Stadtteil Wedding die Wahlbriefe ausgezählt. 15 Kandidaten standen zur Wahl, darunter die Bundestags-Fraktionschefs Jürgen Trittin und Renate Künast sowie Grünen-Chefin Claudia Roth und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. In verschiedenen Regionalkonferenzen hatten sie sich gemeinsam den Fragen der Basis gestellt. Eine der beiden Kandidaten muss laut Satzung eine Frau sein. Roth will in jedem Fall Mitte November auf dem Parteitag in Hannover erneut für das Amt der Parteivorsitzenden kandidieren, auch wenn sie bei der Urwahl auf einem hinteren Platz landen sollte. Doughan selbst war bei der Urwahl nicht angetreten. Die 24-Jährige stammt aus Bayern und studiert seit 2009 in Fulda Soziale Arbeit. Eine Verschärfung innerparteilicher Konflikte hat die Urwahl aus Doughans Sicht nicht mit sich gebracht. „Wir haben gezeigt, dass wir für so eine Art der Entscheidungsfindung bereit sind, und damit gut in den Wahlkampf starten können.“ Es sei gut, dass die Frage nicht undemokratisch in einem „Hinterzimmer ausgeklüngelt“ worden sei. Anfangs sei zwar das Austarieren zwischen Linken und Realos auch ein Teil des Streits gewesen. „Wenn die Basis allerdings anders entscheidet, sollte das auch ein Zeichen sein“, sagte sie. „Inhaltliche Entscheidungen bringen Partei nach vorn“ Doughan begrüßte den Plan der Parteispitze, dass im Sommer die Mitglieder erneut befragt werden, um über die Schwerpunkte des Bundestags-Wahlprogramms zu entscheiden. „Ich bin überzeugt davon, dass gerade inhaltliche Entscheidungen die Partei nach vorne bringen und uns abheben von den Schein-Partizipations-Parteien, die ihre Mitglieder anscheinend nicht motivieren können, für ihre Inhalte zu streiten.“ Möglich wurde die Urwahl, weil Ende April eine neue Urabstimmungsordnung in Kraft gesetzt wurde. Sie ermöglicht eine Mitgliederabstimmung auch über Personalfragen. Basis-Entscheide über Sachfragen sind hingegen schon länger möglich. Nach dem reformierten Statut können folgende Gruppen oder Gremien eine Urwahl anstoßen: fünf Prozent der Mitglieder, ein Zehntel der Kreisverbände, drei Landesverbände, der Länderrat, der Bundesparteitag oder der Frauenrat. Nach der Einleitung der Urwahl durch den Länderrat konnte sich jedes der rund 59.500 Parteimitglieder um die Spitzenkandidatur bewerben. (Die Urabstimmungsordnung: http://url.dapd.de/clYoFZ; das Verfahren zur Kandidatenfindung: http://url.dapd.de/wD4QGU) dapd (Politik/Politik)
Künast lobt Urwahl: Partei hat gewonnen
Berlin (dapd). Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, wertet die Urwahl der beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 als vollen Erfolg. „Die Partei hat gewonnen. Basisdemokratie war schon immer ein Grundpfeiler der Grünen“, sagte sie im Interview der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Die Urwahl habe den Grünen insgesamt Auftrieb gegeben, weil etwas Neues ausprobiert wurde. „Das könnte in Zukunft Schule machen.“ Die Auszählung beginnt am Sonntag (4. November) in den Uferhallen im Berliner Stadtteil Wedding, dafür wurden eigens 50 Helfer engagiert. Das Endergebnis will die Partei dann am 10. November bekannt geben. Stimmberechtigt waren rund 59.500 Mitglieder, erwartet wird eine Beteiligung von 50 bis 60 Prozent. Künast sieht keine Gefahr, dass Führungspersonal beschädigt wird durch die Urwahl. „Die Öffentlichkeit und die Grünen-Basis begreifen, dass aus Wahlen nicht alle Bewerber als Sieger hervorgehen können.“ Das gehöre zum Kern demokratischer Spielregeln. „Wir sollten das erfolgreiche Experiment dieser Urwahl nicht kaputtreden. Sie wird den künftigen Spitzenkandidaten die höchste denkbare Legitimation verleihen, ohne die Unterlegenen zu beschädigen. Sie sind weiter grünes Führungspersonal.“ Zur Wahl gestellt haben sich unter anderem die beiden Fraktionschefs Künast und Jürgen Trittin, die Parteivorsitzende Claudia Roth sowie Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Dem Spitzenkandidatenduo muss eine Frau angehören. Roth will in jedem Fall Mitte November auf dem Parteitag erneut für das Amt der Parteivorsitzenden kandidieren – auch wenn sie in der Urwahl nicht ganz vorn landen sollte. dapd (Politik/Politik)
Steinmeier strikt gegen Urwahl
München (dapd). Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier lehnt eine Urwahl des Kanzlerkandidaten seiner Partei ab. „Wir brauchen sie in diesem Fall nicht“, sagte Steinmeier, einer der drei möglichen Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Es wird einen Vorschlag des Parteivorsitzenden geben, der breiteste Unterstützung findet.“ Steinmeier sprach sich zwar grundsätzlich für eine stärkere Beteiligung der Parteimitglieder an der Politik der SPD aus. „Aber die Urwahl eines Kanzlerkandidaten ist kein Selbstzweck.“ dapd (Politik/Politik)