München (dapd). Die CSU will ihren Kleinen Parteitag in München am Samstag zu einer Demonstration ihrer Stärke innerhalb der Berliner Koalition nutzen. Generalsekretär Alexander Dobrindt betonte am Freitag in einem dapd-Interview, die Durchsetzungsfähigkeit seiner Partei sei schon beim Betreuungsgeld deutlich geworden. Auch bei Themen wie der sogenannten Homo-Ehe und den Mütterrenten bleibe es bei einem klaren Kurs der CSU. Dobrindt mahnte, die „Gerechtigkeitslücke“ bei den Mütterrenten müsse geschlossen werden. Deshalb sei eine verstärkte Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 notwendig. Ferner poche die CSU auf einen besonderen Schutz von Ehe und Familie. Auch im Steuerrecht müsse es weiter eine Privilegierung geben. Der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Manfred Weber, erwartet vom Bundesverfassungsgericht, „dass es dem besonderen Schutz von Ehe und Familie gerecht wird“. Weber warnte in einem Gespräch mit der Zeitungsgruppe „Straubinger Tagblatt“/“Landshuter Zeitung“ (Samstagausgabe): „Es wäre fatal, wenn der Eindruck entstünde, in Deutschland genössen Familien keine besondere Förderung mehr. Das würde an die Wurzeln unseres Zusammenlebens gehen.“ Auf dem Kleinen CSU-Parteitag wird es nach einer Rede des Vorsitzenden Horst Seehofer eine Diskussion zu bundespolitischen Themen geben. Daran teilnehmen werden Bundesagrarministerin Ilse Aigner, Verkehrsminister Peter Ramsauer und Innenminister Hans-Peter Friedrich (alle CSU). Auch Armutszuwanderung Thema auf Kleinem Parteitag Thema wird nach den Worten von Dobrindt auch das Problem von Armutszuwanderung in Europa sein. Er forderte rasche Maßnahmen gegen Sozialhilfemissbrauch von Rumänen und Bulgaren in Deutschland. Gefordert sei nun die Europäische Union. Der CSU-Generalsekretär warnte zugleich: „Eine Öffnung der Schengen-Grenzen zu Bulgarien und Rumänien hätte eine direkte Auswirkung auf die Sicherheit in unserem Land – und da darf es keine Kompromisse geben.“ Dobrindt kündigte an, die CSU werde sich auf dem Kleinen Parteitag als „die starke Stimme Bayerns in Berlin“ präsentieren. Dagegen sei die bayerische SPD „bundespolitisch eine absolute Nullnummer“. So finde sich in dem SPD-Spitzenteam um Kanzlerkandidat Peer Steinbrück niemand aus dem Freistaat. „Die SPD ist eine Partei von Spree, Weser und Elbe“ Dobrindt fügte hinzu: „Da sind lauter Vertreter Norddeutschlands wie Gabriel, Steinmeier und Schwesig. Die sprechen da alle Plattdeutsch, aber kein Wort Bayerisch.“ Daran werde erkennbar: „Die SPD ist eine Partei von Spree, Weser und Elbe – aber keinesfalls eine Partei von Main und Donau.“ Diese Schwäche werde die CSU aufdecken. Dobrindt betonte, in der Bundeszentrale der SPD seien die bayerischen Genossen „nur eine bucklige Verwandtschaft“. Bayerns SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher entgegnete: „Das bundespolitische Durchsetzungsvermögen der CSU beschränkt sich auf das unsägliche Betreuungsgeld als Fernhalteprämie von Bildungschancen.“ Ansonsten stünden die CSU-Stimmen in Berlin „für Verbraucherschutzskandale, mangelnde Tatkraft bei notwendigen Infrastrukturprojekten und fehlende Entschlossenheit beim NPD-Verbot“. Rinderspacher fügte hinzu: „Die größten Schwächen im Kabinett Merkel – sie tragen das Logo CSU.“ dapd (Politik/Politik)
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Opelaner in Hessen und Rheinland-Pfalz stimmen für Sanierungsplan
Frankfurt/Main (dapd). Die IG Metaller der drei Opel-Werke in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Dudenhofen haben den Sanierungsplan für den angeschlagenen Autohersteller befürwortet. Die Gewerkschaftsmitglieder sprachen sich mit großer Mehrheit für die zwischen der IG Metall und der Opel-Geschäftsleitung vereinbarten Eckpunkte aus, wie die Gewerkschaft am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte. In Rüsselsheim votierten 83,7 Prozent der Stimmberechtigten für den Kompromiss. In Kaiserslautern waren es 90,97 Prozent und im Testzentrum Dudenhofen 91,6 Prozent. Am Standort Eisenach soll in der übernächsten Woche abgestimmt werden. Für Bochum laufen den Angaben zufolge noch Nachverhandlungen. „Das Ziel der IG Metall ist und bleibt, alle Opel-Standorte in Deutschland langfristig zu erhalten und betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern“, sagte IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild. Der Tarifvertrag soll am 27. März unterzeichnet werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gauck lobt Hessen als Hort von Wachstum und Innovation
Wiesbaden (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat das Bundesland Hessen als Hort von Wirtschaftswachstum und Innovation gelobt. „Dieses starke Land“ in der Mitte Deutschlands sei „ein guter Beleg, für die Fähigkeit, Geld zu verdienen, aber auch ganz innovative Zukunftsprojekte zu entwickeln“, sagte Gauck am Freitag bei seinem Antrittsbesuch in Wiesbaden. In dem Wohlstand des Landes würden Anstrengung und Innovation und Wettbewerb leicht nachrangig, es gelte aber, den Wettbewerb nicht zu fürchten, sondern ihn anzunehmen. „Wir haben miteinander in den nächsten Jahren unheimlich viel zu gestalten“, sagte der Bundespräsident an die Adresse der Politiker. In einem Wahljahr hätten da manche die Eigenschaft, das Glück oder das Elend in glühendsten Farben auszumalen, fügte er mit einem ironischen Unterton hinzu und fuhr fort: „Das wird für uns Bürger ein wenig stressig sein.“ Allerdings habe die Republik „die bisherigen Wahlkämpfe überlebt, und wir können sogar mit unerwarteten Wahlausgängen fertig werden – es tobt dann kein Bürgerkrieg“, sagte Gauck beschwichtigend. Das Staatsoberhaupt wurde am Vormittag bei strahlendem Sonnenschein und kalten Temperaturen vor der Wiesbadener Staatskanzlei von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) begrüßt. Gauck traf dort die Mitglieder der Landesregierung sowie die Fraktionschefs aus dem Wiesbadener Landtag. „Es ist uns eine große Ehre und eine große Freude, Sie in Hessen willkommen zu heißen“, sagte Bouffier. Hessen sei „ein selbstbewusstes, starkes Land“, in dem seine Bürger gerne lebten, betonte der Regierungschef. Gauck kenne Hessen ja schon, so habe er unter anderem die Moderne-Kunst-Schau documenta in Kassel eröffnet, sagte der Ministerpräsident weiter. Deshalb müsse man Gauck bei seinem Antrittsbesuch das Land auch nicht mehr +in allen Facetten zeigen Auf ein Staatsdiner habe man bewusst verzichtet. Besuch in der Heimatstadt von Lebgensgefährtin Schadt Der Bundespräsident wollte am Mittag noch eine Schule in Darmstadt besuchen und dort auch mit Schülern diskutieren. Für den Nachmittag stand noch ein Besuch des Deutschen Architekturmuseums in Frankfurt auf dem Programm. Dort sollte es um die Frage gehen, wie Hessen mit der demografischen Entwicklung umgehe und dafür Modelle entwickle, in denen Alt und Jung zusammenleben könnten, sagte Bouffier. Besonders begrüßte der Ministerpräsident Gaucks Lebensgefährtin Daniela Schadt als gebürtige Hanauerin. In ihrer Heimatstadt stand am Abend noch ein Bürgerempfang des Bundespräsidenten auf dem Programm. Gauck erwiderte, er kenne in der Tat schon den Frankfurter Flughafen gut, und auch den Finanzplatz Frankfurt. „Deshalb hatten Sie wohl das Gefühl, mir den Flughafen nicht mehr zeigen zu müssen“, sagte das Staatsoberhaupt. Der „besondere Schatz eines Landes“ seien aber seine Bürger, ein Land lebe vom gelebten Bürgersinn, betonte Gauck. Auf eine Demonstration von Fluglärm-Gegnern vor dem Wiesbadener Kurhaus ging der Bundespräsident aber nicht ein. Die Demonstranten protestierten gegen die vor gut anderthalb Jahren in Betrieb genommene neue Landebahn am Frankfurter Flughafen und skandierten: „Es ist zu laut, Herr Präsident!“ Gauck sagte dazu nur: „Der Bundespräsident hat mit diesem Thema nichts zu tun.“ Im Wiesbadener Kurhaus wurde er von Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) begrüßt und traf auch das künftige Stadtoberhaupt Sven Gerich (SPD). Gauck trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Er freue sich, „im Zentrum Deutschlands einen wunderschönen Tag zu erleben“, fügte Gauck hinzu. dapd (Politik/Politik)
Douglas-Mehrheitsaktionäre knausern beim Squeeze Out
Frankfurt/Main (dapd). Die neuen Douglas-Eigentümer zeigen sich beim Herausdrängen der verbliebenen Minderheitsaktionäre knauserig. Der Finanzinvestor Advent kündigte am Freitag an, den Douglas-Miteigentümern solle lediglich eine Barabfindung von 37,64 Euro pro Aktie gezahlt werden. Dies entspreche dem Drei-Monats-Durchschnittskurs der Douglas-Aktie vor Bekanntgabe der Squeeze-Out-Pläne. Die Barabfindung liegt damit unter dem Kaufpreis des Übernahmeangebots von 38 Euro je Aktie. Allerdings haben die verbliebenen Aktionäre noch bis Mittwoch die Möglichkeit, das Übernahmeangebot nachträglich zu akzeptieren. Der Squeeze Out soll auf einer Hauptversammlung am 28. Mai beschlossen werden. Advent und die Douglas-Gründerfamilie Kreke haben sich mit ihrem Übernahmeangebot bereits 96,17 Prozent der Douglas-Aktien gesichert. Das gibt ihnen die Möglichkeit, die verbliebenen Minderheitsaktionäre aus dem Unternehmen zu drängen. Zur Handelskette Douglas gehören nicht nur die gleichnamigen Parfümerien, sondern auch die Buchhandelskette Thalia, der Schmuckhändler Christ, die Süßwarenkette Hussel und die Modehäuser von AppelrathCüpper. Die neuen Eigentümer wollen nach eigenen Angaben vor allem das Wachstum der Douglas-Parfümerien und der Christ-Juweliergeschäfte im In- und Ausland vorantreiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verbraucherschützer werfen Banken Trickserei bei Provisionen vor
Berlin (dapd). Trotz des gewachsenen Misstrauens in die Finanzbranche halten viele Banken und Sparkassen laut einer Studie von Verbraucherschützern ihr Eigeninteresse beim Verkauf von Finanzprodukten weiter geheim und tricksen bei den Provisionen. „Hier scheint die Branche aus der Finanzkrise, aus dem Vertrauensverlust nichts gelernt zu haben“, sagte der Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Gerd Billen, am Freitag in Berlin. Der Bankenbranche müssten „Klarheit und Transparenz“ aufgezwungen werden. Die Verbraucherschützer werfen den Banken und Sparkassen vor, bei der Beratung mehr den eigenen Profit als das Wohl des Kunden im Blick zu haben. Im vergangenen Jahr schickten sie 126 Geldinstituten einen Fragebogen, um zu bewerten, ob diese ihren Kunden die Provisionen offen und verständlich darlegen und so ihrer Transparenzpflicht nachkommen. Grundsätzlich ging es darum, ob die Institute Wertpapiere auch im Festpreisgeschäft auf eigene Rechnung verkaufen. Die dabei aufgeschlagene Summe für den eigenen Gewinn müssten die Banken und Sparkassen nicht preisgeben, da es sich formal um keine Provision handele. Anders ist das bei Kommissionsgeschäften auf Rechnung des Kunden, bei denen die Provision angegeben werden muss. Nur jede fünfte angeschriebene Bank oder Sparkasse habe die Fragen beantwortet, davon wiederum viele nur sehr allgemein. Die Fragestellung habe offenbar „einen Nerv in der Branche“ getroffen, erklärte die Verbraucherzentrale. Aus den Rückläufern habe sich ergeben, dass 80 Prozent der Institute Wertpapiere, insbesondere Zertifikate und Investmentfonds, auch als Festpreisgeschäft verkaufen. Nach Ansicht der Verbraucherschützer nutzen die Banken und Sparkassen damit ein Schlupfloch im Gesetz, das dringend geschlossen werden müsste. Die Beratung bei den Geldinstituten sollte grundsätzlich provisionsfrei sein, sagte Billen. Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) kündigte am selben Tag ein Gesetz zur Honorarberatung wahrscheinlich noch vor der Sommerpause an. Ziel sei, „dass jedem Verbraucher vor Abschluss eines Geschäftes klar ist, wie viel ein Produkt, wie viel aber vor allem auch die Beratungsleistung kostet“, erklärte Aigner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gerry Weber spürt Kaufzurückhaltung der Verbraucher
Halle/Westfalen (dapd). Dank zahlreicher Neueröffnungen hat der Modekonzern Gerry Weber seinen stürmischen Wachstumskurs auch im ersten Quartal des Geschäftsjahres 2012/2013 fortgesetzt. Doch ging die Kaufzurückhaltung der Bundesbürger im Weihnachtsgeschäft auch an dem westfälischen Unternehmen nicht spurlos vorbei. Insgesamt steigerte Gerry Weber zwischen Anfang November und Ende Januar seinen Umsatz um zwölf Prozent auf knapp 185 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Dabei profitierte der Modehersteller vor allem von der wachsenden Zahl der „Houses of Gerry Weber“ und der Markenstores von „Taifun“ und „Samoon“. Allein im vergangenen Geschäftsjahr waren rund 230 neue Filialen eröffnet und 25 ehemalige Franchise Stores übernommen worden. Doch blieb auch Gerry Weber von der sinkenden Kauflust der Bundesbürger nicht verschont. Auf vergleichbarer Fläche gingen die Umsätze um 3,4 Prozent zurück. Auch die Großhandelsumsätze lagen um 2,8 Prozent unter dem Vorjahr. Das operative Ergebnis und der Periodenüberschuss lagen trotz des Umsatzzuwachses mit 17,8 Millionen beziehungsweise 11,5 Millionen Euro auf Vorjahresniveau. Die Auswirkungen der überdurchschnittlichen Expansion des eigenen Filialgeschäfts und das schwache Marktumfeld hätten das Ergebnis belastet, hieß es in Halle. Dennoch bekräftigte der Konzern die Ende Januar gegebenen Umsatz- und Ergebnisprognosen. Im Geschäftsjahr 2012/2013 will der Konzern demnach den Umsatz prozentual zweistellig auf 890 bis 900 Millionen Euro steigern. Das operative Ergebnis soll zwischen 131 und 135 Millionen Euro liegen. Im zurückliegenden Geschäftsjahr hatte es knapp 116 Millionen Euro betragen. An der Börse büßte die Gerry-Weber-Aktie bis zum Mittag rund 0,5 Prozent an Wert ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Teuerung in der Eurozone sinkt unter zwei Prozent
Luxemburg (dapd). Die jährliche Inflationsrate im Euroraum ist im Februar unter die Marke von zwei Prozent gesunken und hat damit die Zielvorgabe der Europäischen Zentralbank (EZB) erfüllt. Die Teuerungsrate betrug nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat vom Freitag 1,8 Prozent. Ein Jahr zuvor hatte sie noch bei 2,7 Prozent gelegen, im Januar war sie auf 2,0 Prozent zurückgegangen. Die monatliche Inflationsrate betrug im Februar 0,4 Prozent. Teurer wurden auf Jahressicht vor allem Elektrizität sowie Obst und Tabak, während die Preise für Telekommunikation, medizinische Dienstleistungen und Bekleidung sanken. Die niedrigsten jährlichen Teuerungsraten meldeten die Statistiker für Griechenland mit 0,1 Prozent und Portugal mit 0,2 Prozent. Die höchsten Raten verzeichneten Estland mit 4,0 Prozent und die Niederlande mit 3,2 Prozent. Die EZB sieht Preisstabilität bei einer jährlichen Inflationsrate von unter, aber nahe zwei Prozent für gewährleistet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Karstadt-Chef Jennings: Dieses Jahr wird noch hart werden
Berlin (dapd). Der lange Winter und die Fehler der Vergangenheit machen dem Essener Warenhauskonzern Karstadt zurzeit schwer zu schaffen. Doch sieht Karstadt-Chef Andrew Jennings Licht am Ende des Tunnels. „Dieses Jahr wird noch hart werden, aber dann werden wir Land sehen“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. „Das Textilgeschäft läuft gerade schlecht in ganz Deutschland“, klagte Jennings. Schuld sei der lange Winter. Niemand habe Lust, bei Schneefall Frühlingsmode zu kaufen. Zugleich belasteten die Eurokrise und der Konzernumbau das Geschäft. „Uns bläst der Wind ins Gesicht, aber wirft uns nicht um“, sagte der Manager. Die Restrukturierung von Karstadt sei eine Herkulesaufgabe. „Ich habe, als ich zu Karstadt kam, ein altmodisches, schwer angeschlagenes Handelsunternehmen vorgefunden“, sagte Jennings. Doch mit neuen Marken und modernisierten Warenhäusern sei man dabei, dem Unternehmen neues Leben einzuhauchen. Karstadt wolle in Zukunft wieder Marktanteile gewinnen. „Es ist klar, dass ein Restrukturierungsprogramm auch kurzfristig negative Effekte auf den Umsatz hat“, räumte der Manager ein. Gerüchte um Liquiditätsengpässe bei Karstadt seien aber „absoluter Nonsens“. Der angekündigte Abbau von 2.000 Stellen im Unternehmen ist Jennings zufolge weitgehend abgeschlossen. Rund 1.850 Stellen seien über Frühpensionierung, freiwilligen Austritt, natürliche Fluktuation und die Nichtverlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse eingespart worden. In 5 der 86 Warenhäuser bestehe allerdings noch Handlungsbedarf. Betroffen seien aber weniger als 150 Mitarbeiter. Für sie solle eine Transfergesellschaft eingerichtet werden. Nach dem Stellenabbau habe Karstadt nun „die richtige Größe“. Die immer wieder aufkommenden Spekulationen um einen Verkauf der Luxussparte, zu der unter anderem das Berliner Kaufhaus KaDeWe und das Alsterhaus in Hamburg gehören, wies Jennings zurück. „Ich konzentriere mich auf den Erfolg von Karstadt, und zwar aller drei Säulen: Warenhäuser, Premiumhäuser und Sporthäuser“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gerhard Schröder hat absolut recht
Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel befürwortet wie Altkanzler Gerhard Schröder eine Agenda 2020 zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. „Gerhard Schröder hat absolut recht“, sagt Gabriel in einem Interview der Parteizeitung „vorwärts“, die kommende Woche erscheint. Man müsse den Altkanzler allerdings korrekt zitieren: „Er fordert mehr Anstrengungen für Bildung und für Ganztagsschulen. Er fordert unsere Bereitschaft ein, qualifizierte Fachkräfte nach Deutschland zu holen, weil uns die Fachkräfte sonst verloren gehen.“ Gabriel hob den großen Anteil hervor, den die Agenda 2010 daran habe, dass Deutschland in der EU eines der wirtschaftlich erfolgreichsten Länder sei. „Gerhard Schröder ist dem Gequatsche von der New Economy nicht gefolgt, nach dem man nur auf Finanzmärkte, Internet und Dienstleistungen setzen solle. Er hat Deutschland als Standort für Industrie, verarbeitendes Gewerbe und Handwerk gestärkt“, sagte der SPD-Vorsitzende. „Andere Länder in Europa haben das nicht getan und stecken heute viel tiefer in der Krise als wir.“ dapd (Politik/Politik)
Porsche fährt bestes Ergebnis der Geschichte ein
Stuttgart (dapd). Der Sportwagenbauer Porsche hat im vergangenen Jahr Rekorde bei Absatz, Umsatz und Gewinn erzielt. „2012 war das erfolgreichste Jahr in der bisherigen Geschichte unseres Unternehmens“, sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Müller am Freitag in Stuttgart. Das operative Ergebnis wuchs um ein Fünftel auf 2,44 Milliarden Euro. Der Umsatz stieg um mehr als ein Viertel auf 13,9 Milliarden Euro. Die Zahl der Mitarbeiter erhöhte sich um mehr als 14 Prozent auf einen neuen Höchststand von 17.500. Porsche verkaufte 143.000 Fahrzeuge und damit 22 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Mehr als die Hälfte davon entfiel auf die Cayenne-Baureihe. Der 911er, der in diesem Jahr seinen fünfzigsten Geburtstag feiert, wurde 26.000-mal verkauft. Vom Panamera lieferte Porsche 27.331 Fahrzeuge aus und vom Boxster knapp 12.000 Einheiten. Das Jahr 2013 werde „herausfordernd“ sein, sagte Müller. Finanzvorstand Lutz Meschke ergänzte: „Mit unserer internationalen Aufstellung und einem stringenten Kostenmanagement bleiben wir auch für das laufende Geschäftsjahr insgesamt vorsichtig optimistisch.“ Der Gewinn soll ähnlich hoch ausfallen wie 2012. Die größten Steigerungen erwartet der Vorstandschef in diesem Jahr erneut in Nordamerika und Asien. Müller sagte, Porsche strebe „mit weitsichtigen Investitionen“ ein stetiges Wachstum an. Mit dem neuen kleinen SUV-Modell Macan will der Sportwagenbauer ab Frühjahr 2014 den Absatz ankurbeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)