Würzburg (dapd-bay). „Das haben wir gestern Nacht gemacht“, berichtet der Iraner Arash D. am Montag in einem Zelt in der Würzburger Fußgängerzone. An seinen Lippen zeichnen sich die dünnen Fäden ab. Er und sein Freund Mohamed H. haben sich den Mund zugenäht. Aus Protest gegen ihre bisher nicht erfolgte Anerkennung als politisch Verfolgte und die a Iraner kämpfen mit zugenähtem Mund um Asyl weiterlesen
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Neuer Konflikt in Metallbranche bahnt sich an
Stuttgart/Leinfelden-Echterdingen (dapd). Kaum ist die Tinte unter den Tarifabschlüssen in der Metall- und Elektroindustrie und der Zeitarbeitsbranche trocken, bahnt sich schon ein neuer Konflikt zwischen Arbeitgebern und der IG Metall an. Kurz nach dem Tarifabschluss sagte die IG Metall der Leiharbeit den Kampf an. Die Arbeitgeber fürchten wegen immenser Kosten das Ende des Instruments Leiharbeit. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Berthold Huber, sagte beispielsweise den „Stuttgarter Nachrichten“, er wolle „Schmutzkonkurrenz und Dumping-Verträge“ ein für alle Mal ausschließen. Dem müsse sich auch die Politik widmen. Bei den Arbeitgebern von Südwestmetall heißt es hinter vorgehaltener Hand, die Tarifverträge seien gerade erst abgeschlossen und schon stänkere die Gewerkschaft rum, dass das Ausgehandelte nicht in Ordnung sei. Sofort werde nach dem Gesetzgeber geschrieben. Dass sich die beiden Verhandlungspartner so kurz nach Vertragsunterzeichnung beharken, ist ungewöhnlich. IG Metall und die Arbeitgeber hatten sich am 19. Mai auf die Zahlung von 4,3 Prozent mehr Lohn bis Ende April 2013 geeinigt, rückwirkend zum 1. Mai. Der April 2012 gilt als Leermonat. Zudem einigten sie sich auf Regeln zur Leiharbeit und zur Übernahme von Ausgebildeten. Die Große Tarifkommission der IG Metall Baden-Württemberg entscheidet am Mittwoch in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart über die Annahme des Tarifabschlusses. Die Zustimmung gilt als Formsache. IG-Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann will im Anschluss an die Sitzung eine Stellungnahme abgeben, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. Kurz darauf einigte sich die Gewerkschaft auch mit den Arbeitgeberverbänden der Zeitarbeitsbranche darauf, dass die bundesweit 240.000 Leiharbeiter ab 1. November 2012 je nach Beschäftigungsdauer einen Branchenzuschlag von 15 bis 50 Prozent auf ihr Grundentgelt erhalten. Die Gewerkschaft kündigte aber auch an, dass sie ein echtes „Equal Pay“ anstrebe, also die gleiche Bezahlung von Leiharbeitern und Stammbelegschaft. „Wenn noch weitere Regelungen hinzukommen, wird das dafür sorgen, dass es das Instrument als solches nicht mehr gibt“, heißt es nun bei Südwestmetall. Firmen würde die Bezahlung von Leiharbeitern dann schlicht zu teuer. Eine weitere Forderung der IG Metall, die bei den Arbeitgebern auf Ablehnung stößt, ist die Eindämmung von Werkverträgen, mit denen Unternehmen Leistungen bei externen Dienstleistern einkaufen . Die IG Metall kritisiert sie als Instrument, um zusehends Löhne zu drücken. Stimmt nicht, sagt Südwestmetall. Sie seien fest in der Metallindustrie verankert. Denn das Prinzip der Arbeitsteilung sei das Prinzip, auf dem der Erfolg der deutschen Wirtschaft beruhe. Wenn jetzt von der ersten Schraube bis zum Endprodukt jede Arbeit nach Metalltarif bezahlt würde, werde das Produkt locker um 30 bis 40 Prozent teurer. Das nächste Frühjahr kann also wieder heiß werden. Die Friedenspflicht entfällt für 2013, sodass die Gewerkschaft schon weit vor Auslaufen des Tarifvertrages Stimmung machen könnte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Dubag übernimmt Ihr Platz und Schlecker-XL-Filialen
München (dapd). Der Münchener Finanzinvestor Dubag übernimmt die Schlecker-Tochter Ihr Platz und die Schlecker-XL-Filialen. Der Dubag-Vorstand Michael Schumann habe den Übernahmevertrag für Ihr Platz bereits unterzeichnet, teilte der Insolvenzverwalter Werner Schneider am Montag mit. Die Vertragsunterzeichnung für Schlecker XL, dessen Konzept größere und modernere Filialen sind, solle kurzfristig erfolgen. Zum Kaufpreis wurden keine Angaben gemacht. Dubag wolle auch die 342 Schlecker-XL-Märkte in Ihr Platz umbenennen. „Ihr Platz hat dann mit mehr als 800 Märkten eine sehr gute bundesweite Präsenz“, sagte Schumann. Es sei ein im Kern gesundes Unternehmen mit guten Lagen und einem positiven Image, das auch unter den aktuellen Entwicklungen kaum gelitten habe. „Unser Ziel ist es, Ihr Platz als Drogeriekette mit einem attraktiven Preisniveau und interessanten Sonderaktionen zu positionieren“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Die deutsche Industrie will Ernst machen in Sachen Energiewende
Berlin (dapd). Die Umsetzung der Energiewende ist vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zur Chefsache erklärt worden. Es werde „höchste Zeit“, dass die „theoretische Betrachtung“ konkreten Maßnahmen weiche, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel am Montag bei der Vorstellung der „Kompetenzinitiative Energie“ in Berlin. Nur so könnten negative Auswirkungen der Energiewende auf das Industrieland Deutschland vermieden werden. Die deutsche Industrie nehme derzeit 45 Prozent des deutschen Stroms ab. „Zugleich sind wir diejenigen, die den wesentlichen Anteil an der erfolgreichen Umsetzung der Energiewende leisten sollen, können und wollen“, erklärte Keitel. Die Energiewende werde aber „weder allein durch politische Entschlüsse, noch allein durch breite Zustimmung in der Bevölkerung Realität“. Bedarf für Überzeugungsarbeit in den eigenen Reihen ist offenbar noch reichlich vorhanden: Laut dem ebenfalls am Montag in Berlin veröffentlichten Deutschen Energiewende-Index (DEX) der Deutschen Energieagentur (dena) begegnet die Mehrheit der deutschen Konzernchefs dem Thema noch mit gemischten Gefühlen. Demnach befürchten rund 40 Prozent der Befragten als Konsequenz der Energiewende Nachteile für ihr Unternehmen in den kommenden zwölf Monaten. „Versorgungssicherheit und Preisentwicklung“ seien derzeit „die zentralen Themen in der Industrie“, berichtete dena-Geschäftsführer Stephan Kohler. Andererseits liegt in der Energiewende nach Ansicht des BDI auch enormes Wirtschaftspotenzial. Wenn der Umstieg auf regenerative Energie und der milliardenschwere Umbau des deutschen Stromnetzes gelinge, könnte die Energiewende zu einem „echten Exportschlager“ werden, sagte BDI-Präsident Keitel. In den Technikbranchen Klimaschutz und Energieeffizienz komme Deutschland auf einen Weltmarktanteil von rund 15 Prozent. Hier gebe es „zusätzliches Potenzial“, betonte Keitel. Zugleich forderte er „konstruktive Gespräche mit der Politik“. Die Industrie hätte vom ersten Tag des Atomausstiegs in Sachen Netzausbau „Dialogbereitschaft signalisiert“, sagte der BDI-Präsident und fügte hinzu: „Leider zumeist vergeblich.“ Die Politik sei „an dieser Stelle zu lange mit sich selbst beschäftigt gewesen“. Am im Zeichen der Nuklearkatastrophe von Fukushima beschlossenen Atomausstieg bis 2020 sei dagegen nicht zu rütteln. „Wir stellen den Atomausstieg nicht infrage“, betonte der BDI-Präsident. „Wenn wir ihn auf direktem Weg nicht hinkommen, werden wir kleinere Umwege in Kauf nehmen.“ Zugleich stellte er klar: „Wir werden keinen Salto mortale rückwärts machen. „Die Energiewende nannte er ein „Projekt von beispiellos gewaltiger Tragweite“. Um die erklärten Ziele zu erreichen, sind vom BDI drei wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben worden. Sie sollen unter anderem Kriterien festlegen, die das Gelingen des Atomausstiegs bis 2020 und den Umbau des deutschen Stromnetzes messbar machen sollen. Zentrale Themen seien mögliche Zusatzkosten und „die Aufrechterhaltung von Versorgungssicherheit und -qualität der Energieversorgung“, sagte Marc Oliver Bettzüge, Geschäftsführender Direktor des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität Köln, das eine der Studien durchführt. Erste Ergebnisse seien noch vor der Sommerpause zu erwarten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Schwarz-Gelb liefert nur einen Minimalkonsens
Berlin (dapd). Die Parteivorsitzenden von Union und FDP wollen den Koalitionsfrieden bis zur Bundestagswahl wahren und wichtige Vorhaben rasch umsetzen. Bei einem Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, das Betreuungsgeld und die Schwarz-Gelb liefert nur einen Minimalkonsens weiterlesen
Autokrise erreicht Deutschland: Absatz bricht um fünf Prozent ein
Flensburg (dapd). Jetzt erreicht die Auto-Absatzkrise in Europa auch Deutschland: Im Mai brach die Zahl der Pkw-Neuzulassungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,8 Prozent auf 290.000 ein. Im April war der deutsche Automarkt dagegen noch um drei Prozent gewachsen. In den ersten fünf Monaten zusammen liegt der deutsche Pkw-Markt mit 1,34 Millionen Stück nur noch um 0,3 Prozent im Plus, wie das Kraftfahrt-Bundesamt am Montag in Flensburg mitteilte. Bisher hatte sich Deutschland erfolgreich gegen die Auto-Absatzkrise in Europa gestemmt. In der gesamten EU waren die Autoverkäufe bis Ende April um fast 7 Prozent zurückgegangen, in Krisenländern wie Frankreich und Italien sogar um jeweils rund 20 Prozent. Von den großen Auto-Ländern wies bis April nur Großbritannien noch schwarze Zahlen auf. Vor allem in den Mittelmeerländern drücken hohe Arbeitslosigkeit, fallende Staatsausgaben und unsichere Aussichten vieler Unternehmen die Nachfrage nach Neuwagen. Das spüren Hersteller wie Fiat, Peugeot oder Renault besonders stark, die mit ihren Kleinwagen die Märkte am Mittelmeer beherrschen. Dagegen haben sich vor allem die deutschen Premium-Hersteller bisher vom Abwärtstrend abgekoppelt. Sie verkaufen weniger an Privatkunden, sondern sind stark bei Geschäftswagen und vor allem im Export. In Deutschland ist es im Mai ähnlich: Audi und Porsche legen gegen den Trend kräftig zu, Mercedes ist unverändert, nur BMW verliert über fünf Prozent. Noch schlimmer lief es für den angeschlagenen Hersteller Opel mit einem Rückgang von elf Prozent. Citroen verlor 21 Prozent, Peugeot 17 Prozent und Fiat 19 Prozent. Auch am größten Hersteller Volkswagen geht der Abwärtstrend nicht mehr vorbei: Die Hauptmarke VW liegt fast sieben Prozent im Minus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Gastgewerbe rechnet mit drei Prozent Umsatzplus
Berlin (dapd). Die deutschen Gastronomen und Hoteliers erwarten dieses Jahr ein kräftiges Wachstum. Der deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) prognostizierte am Montag in Berlin ein Umsatzplus der Branche von 3,0 Prozent. Bei der neuen Konjunkturumfrage des Verbandes hätten 85,5 Prozent der Hoteliers und 82,5 Prozent der Gastronomen für die Sommersaison stabile oder bessere Umsätze als im Vorjahr erwartet, sagte Dehoga-Präsident Ernst Fischer. „Das Gastgewerbe setzt seinen Wachstumskurs fort“, sagte er. Bei der Konjunkturerhebung, die der Verband zweimal im Jahr durchführt, stuften 80 Prozent der befragten 4.500 Hoteliers und Gastronomen die Geschäftslage im Winterhalbjahr 2011/2012 als gut oder befriedigend ein. Damit habe sich die Stimmung im Gastgewerbe noch einmal verbessert, sagte Fischer. Im ersten Quartal 2012 habe das Gewerbe 3,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum umgesetzt. Die Ertragslage der Branche bleibe aber angespannt, sagte der Präsident weiter. Höhere Betriebskosten aufgrund gestiegener Energie- und Lebensmittelpreise und wenig Spielraum bei der eigenen Preisgestaltung hätten bei fast 43 Prozent der befragten Unternehmen zu sinkenden Erträgen geführt. Der Dehoga geht für 2012 von „einer stabilen bis leicht wachsenden Beschäftigungssituation aus“, wie Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges zudem sagte. In den vergangenen zehn Jahren habe die Branche 100.000 sozialversicherungspflichtige Vollzeit- und Teilzeitjobs neu geschaffen. Nach Angaben von Dehoga-Präsident Fischer löste die zweieinhalb Jahre zurückliegende Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Beherbergungen von 19 auf 7 Prozent Milliardeninvestitionen aus. Der Verband habe die 5.200 bei ihm organisierten Hotels, Pensionen und Gasthöfe nach zusätzlichen Investitionen wegen der Steuersenkung befragt, sagte Fischer. Nach den Antworten habe die Senkung in den Jahren 2010 und 2011 zu Investitionsmaßnahmen in Neuanschaffungen, Renovierungen oder Energiesparmaßnahmen in Höhe von 940 Millionen Euro geführt. Dieses Jahr seien weitere Investitionen in Höhe von 828 Millionen Euro geplant. Fischer verlangte, auch den Mehrwertsteuersatz auf das Essen in Restaurants abzusenken. Er kritisierte die Anfang kommenden Jahres geplante drastische Erhöhung der Gema-Gebühren für in Diskotheken und Lokalen gespielte Musik erneut als „existenzgefährdend“. Geschäftsführerin Hartges kündigte eine Klage gegen die Erhöhung an. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Facebook arbeitet an Profilen für Kinder
Berlin/Hamburg (dapd). Facebook will offensichtlich künftig auch Kindern unter 13 Jahren ermöglichen, ein Profil in dem sozialen Netzwerk anzulegen. Wie das „Wall Street Journal“ am Montag unter Berufung auf Eingeweihte berichtete, will der US-Konzern Eltern dafür ermöglichen, ihren Nachwuchs auf der Online-Plattform zu kontrollieren. Eltern sollen entscheiden können, wen ihre Sprösslinge als Kontakt hinzufügen können – und wen nicht. Außerdem könnten sie für Spiele und Anwendungen ihrer Kinder bezahlen. Eine Sprecherin von Facebook in Hamburg wollte den detaillierten Bericht auf dapd-Anfrage nicht bestätigen. Sie erklärte allerdings, ihr Unternehmen sei tatsächlich „in einem ständigen Austausch mit Beteiligten, Behörden und anderen politischen Entscheidungsträgern“, um Eltern zu ermöglichen, ihre Kinder in der Online-Welt zu schützen. Offiziell müssen alle Facebook-Nutzer derzeit mindestens 13 Jahre alt sein. Weil das soziale Netzwerk die Geburtsdaten seiner Nutzer aber nicht kontrolliert, tummeln sich auf der Seite schon länger kleine Kinder: Die EU-Kommission hatte schon vor gut einem Jahr gemahnt, dass nach eigenen Erhebungen 38 Prozent der Kinder von neun bis zwölf Jahren Profile bei Netzwerken wie Facebook pflegten. Für Unternehmen wie Facebook ist dieses systematische Unterlaufen der Altersgrenze ein Problem: Gesetze schreiben ihnen vor, dass Unternehmen persönliche Daten von Kindern nur mit Zustimmung ihrer Eltern sammeln dürfen. Facebook sucht jetzt offenbar nach einem Weg, besonders jungen Nutzern legale Profile zu ermöglichen. In Deutschland würde Facebook mit einer derartigen Funktion den hier etablierten VZ-Netzwerken weiter Konkurrenz machen. Deren Ableger SchülerVZ richtet sich speziell an Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 21 Jahren. Im Herbst waren dort nach Angaben des Berliner Unternehmens mehr als fünf Millionen junge Nutzer registriert. Facebook hatte in den vergangenen Jahren bereits StudiVZ Millionen deutsche Nutzer abgejagt. Die VZ-Gruppe will noch in diesem Sommer ihre Portale grundlegend überarbeiten. Ein bisher geheim gehaltener Ansatz soll die Angebote besser als bisher von Facebook abgrenzen. (Bericht des „Wall Street Journals“: http://url.dapd.de/p9niXb ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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E.on will sich von Millionen Kunden trennen
Düsseldorf (dapd). Deutschlands größter Energieversorger E.on will sich von Millionen Kunden trennen. Der Energiekonzern kündigte am Montag an, er wolle rund ein Viertel seines Regionalversorgungsgeschäfts in Deutschland abgeben. Auf der Verkaufsliste stehen die Regionalversorger E.on Mitte, E.on Thüringer Energie und E.on Westfalen Weser. Bislang betreibt E.on die Tochterunternehmen zusammen mit Kommunen und Landkreisen der jeweiligen Region – hält aber stets die Mehrheit. Der Konzern werde Gespräche mit den jeweiligen kommunalen Partnern über eine Neuordnung der Beteiligungsverhältnisse aufnehmen, kündigte das Unternehmen an. Bei E.on Westfalen Weser haben die Verhandlungen über eine vollständige Rekommunalisierung bereits begonnen. Hintergrund der Entscheidung sind E.on zufolge die Herausforderungen durch die Energiewende. E.on wolle auch im Regionalversorgungsgeschäft aktiv am Umbau der deutschen Energieversorgung mitarbeiten. „Dazu müssen wir aber unsere finanziellen Ressourcen stärker konzentrieren“, sagte der für das Netzgeschäft in Deutschland verantwortliche Manager Thomas König. Der Düsseldorfer Stromriese will die eigenen Aktivitäten künftig auf seine vier größten Regionalversorger E.on Bayern, E.on Avacon (Niedersachsen/Sachsen-Anhalt), E.on Edis (Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern) und E.on Hanse (Hamburg/Schleswig-Holstein) konzentrieren. „Sie bilden einen schlagkräftigen Verbund, der insbesondere mit einem beschleunigten Ausbau der Netze und der dezentralen Erzeugung die Umsetzung der Energiewende in den Regionen aktiv gestalten wird“, erklärte das Unternehmen. Die Verkaufspläne von E.on betreffen mehr als drei Millionen Verbraucher zwischen Thüringen und Hessen. Allein E.on Mitte versorgt in Hessen und angrenzenden Regionen rund 1,5 Millionen Kunden, E.on Westfalen Weser beliefert 1,2 Millionen Verbraucher. E.on Thüringer Energie kommt auf rund 600.000 Kunden in Thüringen und Sachsen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Berliner Flughafendesaster kostet die Touristikbranche Millionen
Berlin (dapd). Der Deutsche Reiseverband (DRV) erwägt Regressforderungen gegenüber der Berliner Flughafengesellschaft. „Wir werden die Zusatzkosten ermitteln und behalten uns vor, unsere Schadenersatzforderung zu gegebener Zeit gegenüber der Flughafenbetreibergesellschaft geltend zu machen“, teilte DRV-Vizepräsident Otto Schweisgut am Montag in Berlin mit. Durch die verschobene Eröffnung des Hauptstadtflughafens sei Reiseveranstaltern und -büros ein unmittelbarer finanzieller Schaden von mehreren Millionen Euro entstanden. Millionen bereits getätigter Flugbuchungen müssten nun überarbeitet werden. Der neue Flughafen sollte vergangenen Sonntag (3. Juni) eröffnet werden. Wegen Pannen bei der Bauplanung ist die Inbetriebnahme auf den 17. März 2013 verschoben worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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