München (dapd). Der Spitzenkandidat der Freien Wähler (FW) für die Bundestagswahl im September, Stephan Werhahn, ist zur CDU gewechselt. Der Enkel des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) schrieb am Mittwoch in einer Pressemitteilung, er habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht. Er habe aber die „aktuellen Entwicklungen“ bei den Freien Wählern „nicht mehr mit gutem Gewissen mittragen“ können. Einzelheiten nannte Werhahn zunächst nicht. Er kündigte an, er werde seine politischen Ziele nun innerhalb der CDU weiterverfolgen. Er sei dort jetzt Mitglied in Baden-Württemberg, wo er bereits mehrere Jahre lang gelebt und gearbeitet habe. Der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl sagte der Nachrichtenagentur dapd: „Wir freuen uns über jedes Mitglied, das in unserer CDU mitmachen möchte und seinen Beitritt erklärt.“ Er fügte hinzu: „Das gilt selbstverständlich auch und sogar in besonderer Weise für den Enkel Konrad Adenauers, wenn er in die CDU zurückkehrt.“ dapd (Politik/Politik)
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IG Metall stimmt Sanierungsplan bei Opel zu
Frankfurt/Main (dapd). Der Vorstand der IG Metall hat dem Sanierungsplan für den angeschlagenen Autohersteller Opel zugestimmt. Der Tarifvertrag gilt für die Standorte Rüsselsheim, Kaiserslautern, Dudenhofen und Eisenach, nicht jedoch für Bochum, wie die Gewerkschaft am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. In Bochum hatte die Belegschaft das Verhandlungsergebnis mehrheitlich abgelehnt. Hier gelte weiterhin die bisherige Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung aus dem Jahr 2010, erklärte die Gewerkschaft. Dadurch könnte die Autoproduktion schon bis Ende 2014 auslaufen. Der neue Sanierungsplan sieht laut IG Metall unter anderem einen Kündigungsschutz bis Ende 2016 vor. Bis dahin seien Werksschließungen ausgeschlossen. Im Gegenzug sollen die Beschäftigten durch einen Verzicht auf die Auszahlung von Tariferhöhungen einen Sanierungsbeitrag leisten. Insgesamt hat Opel in Deutschland rund 21.000 Beschäftigte. Der Tarifvertrag sichere Automobil- und Industriearbeitsplätze und lege fest, dass in die deutschen Standorte investiert werde, erklärte die Gewerkschaft. Damit soll eine „Überbrückung der Unterauslastung bis zur Einführung neuer Modelle“ gesichert werden. Die Vereinbarung ist ab sofort gültig. Der Vertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2018. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung betont im Unabhängigkeit der Justiz beim NSU-Prozess
Berlin (dapd). Die Bundesregierung wird sich in den Streit über die Vergabe von Presseplätzen beim Münchner NSU-Prozess nicht einschalten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Mittwoch in Berlin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) halte an einer umfassenden und transparenten Aufklärung der NSU-Mordserie fest. Doch stehe die Regierungschefin auch zum Prinzip der Gewaltenteilung und zur Unabhängigkeit der Justiz. Das sei „etwas, was zu respektieren ist“, betonte Seibert. Für den Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der Terrorzelle NSU hatten Medien aus der Türkei und Griechenland keinen festen Platz bekommen, obwohl die meisten NSU-Opfer aus diesen Ländern stammen. Das hatte zum Vorwurf mangelnder Transparenz geführt. Auch das Justizministerium lehnte es ab, das Gericht zu einer Korrektur der Vergabe der Presseplätze zu bringen. Die Unabhängigkeit der Justiz sei ein hohes Gut, deshalb werde es keine Einflussnahme geben, sagte ein Ministeriumssprecher. Aus Sicht des Auswärtigen Amtes ist die Medien-Entscheidung offenbar nicht besonders glücklich getroffen worden. Ein Sprecher sagte, es wäre „schön“ gewesen, wenn auch ausländischen Medien die Gelegenheit gegeben worden wären, angemessen über den Prozess zu berichten. dapd (Politik/Politik)
Fotodienstleister Cewe Color erhöht die Dividende
Oldenburg (dapd). Der Fotodienstleister Cewe Color hat 2012 erstmals in der Firmengeschichte mehr als eine halbe Milliarde Euro umgesetzt. Nach 469 Millionen Euro in 2011 erreichte der Umsatz im vergangenen Jahr 503,3 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch im niedersächsischen Oldenburg mitteilte. Unter dem Strich verdiente Cewe Color, der nach Firmenangaben führende Fotodienstleister in Europa, 18,8 Millionen Euro und damit rund 200.000 Euro mehr als ein Jahr zuvor. Davon profitieren auch die Aktionäre. Sie sollen eine auf Jahressicht um fünf Cent erhöhte Dividende von 1,45 Euro je Anteilsschein bekommen. Für 2013 erwartet Cewe Color, ein Anbieter unter anderem von Fotobüchern, -kalendern und -grußkarten, einen Umsatzanstieg auf 510 Millionen bis 530 Millionen Euro. Zum Wachstum beitragen soll dabei wesentlich die Sparte Online Druck, die Cewe Color kräftig ausbauen will. Sie soll in diesem Jahr 60 Millionen Euro Umsatz bringen und spätestens 2016 einen Umsatz von 100 Millionen Euro erreicht haben, erklärte das Unternehmen. Cewe Color hat nach Firmenangaben in Europa 13 Produktionsstandorte, etwa 3.100 Beschäftigte und 33.000 Handelspartner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kartellamt verhängt Millionenbuße gegen Nestlé
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt hat gegen den Konsumgüterhersteller Nestlé Deutschland Geldbußen von rund 20 Millionen Euro verhängt. Kartellamtspräsident Andreas Mundt sagte am Mittwoch, hochrangige Vertriebsmitarbeiter des Konzerns hätten sich über mehrere Jahre mit Wettbewerbern regelmäßig über den Stand und den Verlauf von Verhandlungen ihres Unternehmens mit verschiedenen Einzelhändlern und teilweise auch über beabsichtigte Preiserhöhungen ausgetauscht. „Auch wenn es sich bei diesen Formen des Informationsaustauschs nicht um klassische Kartellabsprachen handelt, wird der Wettbewerb durch solche Verhaltensweisen stark beeinträchtigt“, sagte Mundt. In gleicher Sache hatte die Wettbewerbsbehörde zuvor bereits gegen Kraft Foods Deutschland, die Unilever Deutschland Holding und die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG inzwischen rechtskräftige Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 38 Millionen Euro verhängt. Eingeleitet worden war das Verfahren aufgrund eines Kronzeugenantrags der Mars GmbH. Von den Absprachen betroffen waren laut Kartellamt insbesondere die Produktbereiche Süßwaren, Heißgetränke, Tiernahrung und Tiefkühlpizza. Der Informationsaustausch sei geeignet gewesen, das Marktverhalten der Unternehmen entscheidend zu beeinflussen, erklärte das Kartellamt. In einem Einzelfall sei es zwischen Nestlé und Kraft zu einer expliziten Absprache einer Preiserhöhung für den sogenannten Family-Cappuccino gekommen. Die Geldbuße gegen Nestlé Deutschland ist noch nicht rechtskräftig. Gegen den Bußgeldbescheid kann beim Oberlandesgericht Düsseldorf Einspruch eingelegt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Autozulieferer Grammer erhöht nach Umsatzrekord die Dividende
Amberg (dapd). Nach einem Umsatzrekord im vergangenen Jahr strebt der Autozulieferer und Sitzhersteller Grammer weiteres Wachstum an. Für 2013 erwartet das Amberger Unternehmen eine stabile Entwicklung in den Kernmärkten, wie Grammer am Mittwoch mitteilte. Umsatz und operatives Ergebnis sollen leicht über dem Vorjahr liegen. Das Unternehmen setzte im vergangenen Jahr 1,14 Milliarden Euro um und übertraf damit den Rekordwert des Jahres 2011 um fast fünf Prozent. Den Nettogewinn steigerte Grammer gegenüber 2011 um ein Zehntel auf 24,4 Millionen Euro. Die Dividende soll um zehn Cent auf 0,50 Euro je Aktie steigen. Grammer erhöhte trotz Absatzkrise den Umsatz in Europa um rund drei Prozent auf 743 Millionen Euro. In Übersee legte der Konzern um fünf Prozent auf 233 Millionen Euro zu. Größter Wachstumsmarkt war Asien mit einem Plus von knapp 13 Prozent auf 167 Millionen Euro. Die Aktie gehörte nach Veröffentlichung der Jahresbilanz zu den besten Werten im SDAX. Bis zum späten Vormittag lag sie rund 0,9 Prozent im Plus bei 22,43 Euro. Das fränkische Unternehmen stellt Inneneinrichtungen für Pkw sowie Fahrer- und Passagiersitze für Traktoren, Baumaschinen, Lkw, Busse und Bahnen her. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zwei Polizisten nach Wasserwerfereinsatz bei S 21 -Demo angeklagt
Stuttgart (dapd). Zweieinhalb Jahre nach dem Wasserwerfereinsatz bei einer Demonstration gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ im Mittleren Schlossgarten hat die Staatsanwaltschaft gegen zwei Beamte Anklage erhoben. Gegen vier weitere Beschuldigte sei der Erlass eines Strafbefehls beantragt worden, teilte die Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die restlichen sechs Verfahren wurden eingestellt. Den beiden angeklagten Beamten wird fahrlässige Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Sie sollen am 30. September 2010 als polizeiliche Einsatzabschnittsleiter ihre Sorgfaltspflicht verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, nicht eingegriffen zu haben, als Wasserwerfer über drei Stunden immer wieder eingesetzt und mindestens neun Demonstranten durch den Wasserstrahl erheblich verletzt wurden. Bei dem Polizeieinsatz gegen Gegner des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ waren in dem Park in Stuttgart insgesamt rund 130 Menschen verletzt worden. Sie hatten gegen die Fällung von Bäumen protestiert. Ein Demonstrant wurde von einem Wasserwerferstrahl im Gesicht getroffen und ist seitdem nahezu blind. Das Foto, wie er blutend weggeführt wird, wurde zum Symbol für den Widerstand gegen „Stuttgart 21“. Der 30. September 2010 ging als Schwarzer Donnerstag in die Geschichte des Protests gegen das Bahnprojekt ein. Wasserstrahl gegen Köpfe Laut Staatsanwaltschaft waren die Ermittlungen sehr umfangreich und zeitaufwendig. Der Funkverkehr, die schriftlichen Einsatzprotokolle der Wasserwerferbesatzungen sowie die gesamte polizeilichen Videodokumentation seien ausgewertet worden. Darüber hinaus seien zahlreiche Geschädigte, Zeugen sowie am Einsatz beteiligte Polizeibeamte vernommen worden. Nach den Einsatzregeln ist bei dem Gebrauch von Wasserwerfern, insbesondere bei der Abgabe von Wasserstößen darauf zu achten, dass die Köpfe von Personen nicht getroffen werden, um schwere Gesichts- und Augenverletzungen zu vermeiden, führte die Staatsanwaltschaft an. Den beiden Angeschuldigten wird in diesem Zusammenhang vorgeworfen, weder die Beschränkung des Einsatzes auf sogenannten Wasserregen an den Staffelführer und an die Besatzungen der Wasserwerfer weitergegeben, noch dafür gesorgt zu haben, dass bei der Abgabe von Wasserstößen die Kopfpartien der Demonstranten verschont bleiben. Strafbefehle gegen Rohrführer Die beantragten Strafbefehle richten sich gegen den Staffelführer, zwei Kommandanten und einen Rohrführer der Wasserwerfer. Gegen einen weiteren Kommandanten und zwei Rohrführer wurde das Verfahren wegen geringfügiger Schuld eingestellt. Zwei weiteren Rohrführern konnte kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden. Insgesamt wurden im Zusammenhang mit dem sogenannten Schwarzen Donnerstag fast 300 Verfahren bei der Staatsanwaltschaft angestrengt. Fünf Demonstranten wurden angeklagt, für drei weitere Beamte sowie 17 Protestierer beantragte die Staatsanwaltschaft Strafbefehle. Gegner des umstrittenen Bahnprojektes hatten der Behörde immer wieder einseitige Ermittlungen vorgeworfen. Ziel der Kritik war vor allem der Stuttgarter Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler. dapd (Politik/Politik)
Apotheker warnen vor Arzneimitteln aus dubiosen Quellen
Offenbach (dapd). Der hessische Apothekerverband warnt vor Arzneimittelbestellungen bei unbekannten Internetanbietern. Das Geschäft mit illegalen und gefälschten Arzneimitteln boome, erklärte der Verband am Mittwoch in Offenbach. Allein im vergangenen Jahr habe das Hauptzollamt und Zollfahndungsamt Frankfurt am Main mehr als 1,7 Millionen Tabletten und Ampullen sichergestellt, überwiegend Schlankheitspräparate, Anabolika, Schmerz- und Potenzmittel sowie Anti-Baby-Pillen. Die Zahl der Ermittlungsverfahren sei gegenüber 2011 um 170 Prozent auf 644 gestiegen. Das sei ein neuer Höchststand. Wer seine Arzneimittel bei dubiosen Quellen bestelle, setze seine Gesundheit aufs Spiel, warnte der Verbandsvorsitzende Peter Homann. Es sei „unvorstellbar, was in die Medikamente alles unter unsäglichen hygienischen Bedingungen hinein gepanscht wird“. dapd (Politik/Politik)
Benzinpreise steigen zu Ostern
München (dapd). Zu Ostern sind die Kraftstoffpreise auch in diesem Jahr gestiegen. Am Mittwochmorgen lag der bundesweite Durchschnittspreis für Super E10 bei 1,57 Euro pro Liter und damit zwei Cent höher als in der Vorwoche, wie eine Sprecherin des ADAC auf dapd-Anfrage in München sagte. Für Super E5 wurde vielerorts an den Zapfsäulen 1,60 Euro pro Liter verlangt, ebenfalls etwas mehr als in der Vorwoche. Der Preis für Diesel sank laut ADAC in dem Zeitraum allerdings um 1,5 Cent auf 1,42 Euro pro Liter. Vor Beginn der Osterferien waren in der vergangenen Woche die Preise bereits sprunghaft gestiegen. Für einen Liter Diesel mussten laut Automobilclub im bundesweiten Durchschnitt 5,5 Cent mehr bezahlt werden als in der Vorwoche. Der Preis für einen Liter Super E10 erhöhte sich um 3,2 Cent. Der ADAC sieht in der Reisewelle zu Ostern die Triebfeder für den Preissprung. Denn die anderen Rahmenbedingungen wie der Ölpreis hätten sich kaum geändert. Dem widerspricht der Mineralölwirtschaftsverband. Die aktuellen Preise lägen immer noch unter dem Niveau von Januar und Februar dieses Jahres, sagte Sprecher Alexander von Gersdorff. „Der Kraftstoffpreis hängt im langfristigen Trend vom Einkaufspreis für Benzin ab. Dies ist ein Weltmarktpreis, der sich nicht nach deutschen Feiertagen richtet“, fügte er hinzu. Zu Ostern werde der Spritpreis nicht künstlich in die Höhe getrieben, sagte Gersdorff. „Die Tankstellenpreise waren im vergangenen Monat häufig nicht einmal kostendeckend. Jetzt normalisiert sich das Tankstellengeschäft.“ Die Erhöhungen zu Beginn dieser Woche hingen nicht mit den anstehenden Feiertagen zusammen. „Die Kraftstoffpreise waren im vergangenen Jahr vor und teilweise während der Sommer-, Herbst- und Winterferien gesunken“, sagte der Sprecher. „Ostern hat nichts mit den Tankstellenpreisen zu tun“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbands, Klaus Picard, am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Am Osterwochenende steige zudem nicht zwangsläufig der Absatz, da ein großer Teil der Autofahrer in der Regel geschäftlich unterwegs oder Berufspendler sei und deshalb zu Ostern nicht fährt. Picard begrüßte die geplante Markttransparenzstelle, die über Benzinpreise informieren soll: „Wir scheuen keinen Wettbewerb.“ Der Bundestag hatte die „Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe“ in der vergangenen Woche beschlossen. Damit werden Betreiber von Tankstellen verpflichtet, ihre aktuellen Verkaufspreise an diese Stelle beim Bundeskartellamt zu melden. Dies betrifft die Sorten Super E5, Super E10 und Diesel, wo innerhalb von fünf Minuten nach der Änderung der neue Preis angegeben werden muss. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Spritpreisvergleich noch vor den Sommerferien kommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Allianz wird größter Versicherer der Türkei
München (dapd). Die Allianz übernimmt eine der größten Versicherungen in der Türkei und wird damit Marktführer in dem europäisch-asiatischen Land. Der DAX-Konzern kauft von der türkischen Bank Yapi Kredi den Schaden- und Unfallversicherer sowie deren Lebens- und Rentenversicherungstochter, wie die Allianz am Mittwoch in München mitteilte. Die Transaktion soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden und 684 Millionen Euro kosten. Die Regulierungs- und Wettbewerbsbehörden müssen noch zustimmen. Durch diesen Zusammenschluss wird die türkische Tochtergesellschaft der Allianz in dem Land die Nummer eins im Nicht-Lebensversicherungsgeschäft, die Nummer zwei im Rentengeschäft und die Nummer drei im Lebensversicherungsgeschäft. Daneben vereinbarten die Allianz und Yapi Kredi eine Vertriebsvereinbarung mit einer Laufzeit von 15 Jahren. Damit kann Europas größter Versicherungskonzern seine Produkte exklusiv über das fünftgrößte Bankfilialnetz in der Türkei mit 928 Geschäftsstellen und 6,5 Millionen Kunden vertreiben. Allianz-Vorstandsmitglied Oliver Bäte sagte: „Die Transaktion mit Yapi Kredi ist eine einmalige Gelegenheit, eine führende Position in einem der größten Wachstumsmärkte Europas einzunehmen, der auch eine wichtige Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten und Zentralasien bildet.“ Die Allianz verwies auf eine noch niedrige Abdeckung des Marktes mit Versicherungen. Beitragseinnahmen machten dort nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. In Westeuropa seien es 7,9 Prozent, in Mittel- und Osteuropa 2,6 Prozent. Die Umsätze wuchsen den Angaben zufolge zuletzt zweistellig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)