New York (dapd). Die deutschen Autohersteller haben im März in den USA von der guten Konjunktur profitiert und mehr Fahrzeuge verkauft. Nach Angaben vom Dienstag legte besonders Porsche beim Absatz kräftig zu. Der Luxussportwagenbauer steigerte seine Verkäufe gegenüber dem Vorjahr um 41 Prozent auf 3.487 Fahrzeuge. BMW gewann 11,2 Prozent auf 33.149 Einheiten. Nicht ganz so kräftig wuchsen Mercedes-Benz (6,3 Prozent), Volkswagen (3,1 Prozent) und Audi (2,2 Prozent). Im Vergleich dazu legten die US-Hersteller Chrysler, Ford und General Motors zwischen fünf und gut sechs Prozent zu. Deutlich schwächer schnitten die asiatischen Autobauer ab. Zwar verbuchte Honda ein Absatzplus von gut sieben Prozent, Toyota und Nissan mussten sich aber mit Zuwächsen von jeweils einem Prozent zufriedengeben. Hyundai büßte sogar zwei Prozent ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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ISAF-Kommandeur sieht Bundeswehr durch Afghanistan-Einsatz gestärkt
Berlin (dapd). Für den Kommandeur des Regionalkommandos Nord der internationalen ISAF-Truppe, den deutschen Generalmajor Jörg Vollmer, ist der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auch ein Gewinn. „Wir werden aus Afghanistan mit einem ganz neuen Selbstbewusstsein nach Hause kommen“, sagte Vollmer der „Welt“ (Mittwochausgabe). Es habe alle verändert, „dass wir in massiven und verlustreichen Gefechten unseren Mann und unsere Frau gestanden haben“. Der ISAF-Kommandeur stellte fest, dass die Truppe als „eine völlig neu ausgerüstete und deutlich professionellere Bundeswehr aus Afghanistan zurückkehren“ werde. Andere Nationen hätten diese Wandlung nicht so schnell hinbekommen. Das dürfe man bei aller Kritik „schon mal dankbar“ sagen. Nach Ansicht Vollmers hat die Bundeswehr in Afghanistan „Großartiges“ geleistet. dapd (Politik/Politik)
Bundestag soll Betreuungsgeld im Mai um Bildungsbonus erweitern
Düsseldorf (dapd). Die Bundesregierung will noch im Mai die gesetzliche Grundlage für das sogenannte Bildungssparen schaffen. Die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtete vorab, laut einer Formulierungshilfe von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für ein Betreuungsgeldergänzungsgesetz sollten Eltern von Kleinkindern das Betreuungsgeld mit einem Bonus von 15 Euro pro Monat auch für Bildungsinvestitionen nutzen können. Dies gelte für den Fall, dass sie einen anerkannten Sparvertrag auf den Namen des Kindes abschließen und die Mittel ausschließlich für Maßnahmen der Schul- und Hochschulbildung oder der beruflichen Bildung verwenden, schrieb die Zeitung. Das Betreuungsgeld inklusive Bonus könne ab dem 14. Lebensjahr des Kindes in monatlichen Raten über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren ausbezahlt werden. Falls der Bildungszweck vorab belegt werde, könne die Gesamtsumme auf einen Schlag ausgezahlt werden. Die schwarz-gelbe Koalition hatte sich Ende März auf Eckpunkte für das Bildungssparen geeinigt. Das umstrittene Betreuungsgeld – zunächst 100 Euro und ab 2014 dann 150 Euro pro Monat – sollen Eltern erhalten, die ihr Kleinkind zwischen dem 15. und 36. Lebensmonat selbst betreuen und keine staatlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen. Es wird vom 1. August an gezahlt. Das Blatt schrieb, das Betreuungsgeldergänzungsgesetz solle im Mai im Bundestag beschlossen werden. Der Bundesrat müsse nicht beteiligt werden. dapd (Politik/Politik)
Edathy und der NSU-Ausschuss werden ausgezeichnet
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), wird stellvertretend für das gesamte Gremium mit dem Genc-Preis der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Berlin und der Türkisch-Deutschen Gesundheitsstiftung ausgezeichnet. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe) vorab unter Berufung auf Ausschuss-Mitglieder und die Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung. Der Preis ist nach der Familie Genc benannt, die beim Brandanschlag von Solingen 1993 zwei Töchter und zwei Nichten verlor. Edathy bekommt den Hoffnungspreis dem Blatt zufolge auch in Anerkennung seines langjährigen Engagements im Kampf gegen Rechtsextremismus. Das zielgerichtete Auftreten bei der lückenlosen Aufklärung der NSU-Morde sei im Übrigen beispielgebend, heißt es mit Blick auf den gesamten Ausschuss. Zweiter Preisträger ist den Angaben nach Ismail Yozgat, dessen Sohn Halit Yozgat am 6. April 2006 in seinem Internetcafé im nordhessischen Kassel von Mitgliedern der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) erschossen wurde. Yozgat erhält den Versöhnungspreis, weil er es nach Ansicht der Genc-Preis-Jury „trotz seiner tiefen Trauer schaffte, nicht plakativ Deutschland zu beschuldigen“, und „immer wieder betonte, wie stark sein Vertrauen in die deutsche Justiz sei“. Die Preisverleihung findet am 25. Juni in der Berliner Humboldt-Universität unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) statt, wie die Zeitung berichtete. Edathy sagte, der Preis sei eine Anerkennung der Arbeit des Untersuchungsausschusses. Dem NSU wird unter anderem vorgeworfen, bundesweit acht türkischstämmige Ausländer, einen Griechen und eine deutsche Polizistin ermordet zu haben. Der Untersuchungsausschuss prüft unter anderem, warum die Gruppe jahrelang unentdeckt im Untergrund leben konnte. dapd (Politik/Politik)
Kolat hat Generalverdacht bei Bränden in Häusern von Türken
Köln (dapd). Ermittler sollten nach Ansicht der Türkischen Gemeinde in Deutschland bei Bränden in von Türken bewohnten Häusern zunächst grundsätzlich von einem rechtsradikalen Hintergrund ausgehen. „Bisher haben die Sicherheitsbehörden einen rechtsradikalen Hintergrund bei solchen Ereignissen gleich von vornherein ausgeschlossen“, sagte der Gemeindevorsitzende Kenan Kolat dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. „Wir sollten es machen wie in England. Dort geht man automatisch von einem rassistischen Anschlag aus, um dann zu schauen, ob doch etwas anderes dahintersteckt. Bei uns ist es umgekehrt. Bei uns wird erst mal verniedlicht.“ Kolat sagte, die Politik sei angesichts der wachsenden Ängste vieler Türken gut beraten, wenn sie „bestimmte positive Gesten zeigen würde“. „So habe ich beispielsweise die Bundeskanzlerin angeschrieben und vorgeschlagen: Lassen Sie uns gemeinsam nach Backnang gehen, wo eine türkischstämmige Frau und ihre sieben Kinder umkamen, und dort mit den Familien sprechen. Sie hat das abgelehnt. Es wäre aus menschlicher Perspektive ein gutes Zeichen gewesen, auch wenn es gar kein rassistischer Anschlag war“, sagte Kolat. „Die Politik hat das immer noch nicht verstanden.“ Bei einem Feuer in einem vorwiegend von Türken bewohnten Mehrfamilienhaus in Köln waren am Samstagabend ein Deutscher und eine Frau aus dem Kosovo ums Leben gekommen. dapd (Politik/Politik)
Sechs Staaten gehen gemeinsam gegen Google vor
Paris (dapd). Sechs Länder Europas nehmen gemeinsam den Kampf gegen den Internetkonzern Google auf. Die Regulierer Deutschlands, Italiens, der Niederlande, Großbritanniens und Spaniens vereinbarten am Dienstag unter der Führung von Frankreich ein koordiniertes Vorgehen gegen das US-Unternehmen. Der Vorwurf an Google: Verstöße gegen den Datenschutz. Die nun beschlossene koordinierte Aktion geht auf einen seit Anfang 2012 schwelenden Streit zurück. Damals hatte Google seine Nutzungsbedingungen geändert und einen Austausch von Daten zwischen seinen verschiedenen Diensten – etwas zwischen dem Videoportal Youtube und dem Mail-Angebot Gmail – ermöglicht. Im Oktober hatte Frankreich dem US-Unternehmen im Namen der sechs Länder eine Frist von drei bis vier Monaten gesetzt, um bestimmte Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorzunehmen. So sollten es Nutzer der Dienste etwa leichter haben, sich als Adressat bestimmter Werbung auszuschließen. Da Google die Frist ohne Änderungen verstreichen ließ, leiteten die Franzosen nun eine koordinierte Aktion gegen das Unternehmen ein. Welche Maßnahmen die Behörden konkret umsetzen wollen, ließen sie aber zunächst offen. Google sieht die Vorwürfe als ungerechtfertigt an. Eine Sprecherin betonte, die Nutzungsbedingungen würden im Einklang mit den Gesetzen in Europa stehen. Gleichzeitig würden sie die Dienste verbessern und effektiver machen. Die Regulierer in Europa sehen ihr Vorgehen gegen Google als Speerspitze im Kampf um einen besseren Datenschutz. Sie wollen einen weltweiten Präzedenzfall schaffen. Auf der Liste der möglichen Datensünder stehen noch andere bekannte Namen – auch Facebook und Co. haben bei europäischen Behörden nur wenige Freunde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rheinland-Pfalz kritisiert Bildungspaket des Bundes
Mainz (dapd). Von den Mitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket in Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr nur 61 Prozent abgerufen worden. Das sagte Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) am Dienstag dem Südwestrundfunk (SWR). Viele Kommunen hätten zwar versucht, bedürftige Familien dazu zu bewegen, das Angebot zu nutzen, die Gesamtkonzeption des Bildungspaketes habe dies aber häufig verhindert, fügte Schweitzer hinzu. Er monierte zudem, dass die Bundesregierung die nicht verwendeten Mittel jetzt zurückfordere. Schweitzer kritisierte, dass die bürokratischen Hürden für die Auszahlung zu hoch seien. Der Minister schlug vor, die nicht verwendeten Mittel in den Kommunen zu belassen, um sie dort in Schulen und Kindertagesstätten zu investieren. Dadurch würden Probleme, die das Paket eigentlich lösen soll, künftig erst gar nicht entstehen. Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde Anfang 2011 von der schwarz-gelben Bundesregierung eingeführt und sieht vor, dass bedürftige Familien für ihre Kinder Zuschüsse für warme Mittagessen, Schulausflüge oder Freizeitaktivitäten beantragen können. dapd (Politik/Politik)
Zivilangestellter der NATO wegen Spionage angeklagt
Koblenz (dapd). Ein 60 Jahre alter Deutscher soll geheime NATO-Informationen ausgespäht haben. Die Bundesanwaltschaft erhob bereits am 22. März Anklage gegen den Mann vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz, wie der Generalbundesanwalt am Dienstag mitteilte. Der Angeklagte soll Informationen über Computersysteme gesammelt und geplant haben, diese später weiterzugeben. Die Anklage lautet auf vollendete und versuchte landesverräterische Ausspähung. Der Mann soll als Zivilangestellter der NATO auf dem Luftwaffenstützpunkt der US-Streitkräfte in Ramstein im März vergangenen Jahres geheime Daten auf seinen privaten Computer überspielt haben. Ein weiterer Versuch im Juni sei erfolglos verlaufen. Laut Staatsanwaltschaft beabsichtigte er, die Daten nach dem Eintritt in den Ruhestand weiterzugeben. Die Informationen hätten Dritten einen Einblick in die Computerstruktur und Sicherheitsarchitektur der NATO verschafft. Darüber hinaus hätte auf mehrere Computersysteme des Verteidigungsbündnisses zugegriffen werden können, hieß es weiter. Im Falle einer Weitergabe wäre demnach eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der NATO und damit für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland eingetreten. Der Mann war bereits am 6. August 2012 festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. dapd (Politik/Politik)
IHK Fosa zieht positive Bilanz zur Anerkennung ausländischer Berufe
Nürnberg (dapd). Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse hat die für die Prüfung zuständige IHK Fosa (Foreign Skills Approval) in Nürnberg eine positive Bilanz gezogen. Zum 31. März seien 2.542 Anträge gestellt und 1.074 Bescheide erteilt worden, teilte sie am Dienstag mit. In rund 69 Prozent der Fälle sei eine volle Gleichwertigkeit ausgesprochen worden. Bisher seien Anträge für rund 130 verschiedene Referenzberufe gestellt worden. Aktuell nehmen den Angaben nach Anträge aus dem Hotel- und Gaststättenbereich zu. IHK-Fosa-Geschäftsführerin Heike Klembt-Kriegel zeigte sich mit den Zahlen zufrieden, sieht aber noch Verbesserungsbedarf. „Wir stellen fest, dass die Möglichkeiten und Vorteile eines Anerkennungsverfahrens noch nicht alle Adressatenkreise erreicht haben. Dies nicht zuletzt aufgrund der Komplexität des Themas und der großen Diversität der Zielgruppen“, sagte sie. Die IHK Fosa stellt als erste bundesweite Zentralstelle die Gleichwertigkeit von Abschlüssen nach dem am 1. April 2012 in Kraft getretenen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz für 77 Industrie- und Handelskammern fest. dapd (Politik/Politik)
Dehoga will gegen Hamburger Bettensteuer klagen
Hamburg (dapd). Der Stadt Hamburg droht wegen der zu Jahresbeginn eingeführten sogenannten Bettensteuer eine Auseinandersetzung vor Gericht. „Wir bereiten eine Klage vor“, sagte die Geschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ulrike von Albedyll, auf dapd-Anfrage. Sie bestätigte damit einen Bericht des „Hamburger Abendblatts“. Angaben zu den Gründen der Klage machte sie jedoch nicht. Seit dem 1. Januar müssen Touristen in Hamburg eine Kultur- und Tourismustaxe zahlen. Geschäftsreisende sind von der Regelung ausgenommen. (Gesetz zur Kultur- und Tourismustaxe: http://url.dapd.de/Rc2GaM ) dapd (Politik/Politik)