Berlin (dapd). Nach den jüngsten Enthüllungen über Steueroasen hat der DGB-Vorsitzende Michael Sommer die Europäische Union zum Handeln aufgefordert. „Steueroasen und Steuerdumping gehört dringender denn je auf die Tagesordnung der europäischen Staats- und Regierungschefs“, sagte Sommer der Zeitung „Die Welt“. „Ich halte es für einen Skandal, dass selbst innerhalb der EU die Staaten miteinander um den geringsten Unternehmenssteuersatz konkurrieren.“ Eine anonyme Quelle hatte Medien Informationen darüber zugespielt, auf welchen geheimen Wegen Reiche und Kriminelle große Vermögen verstecken und zweifelhafte Geschäfte verschleiern. dapd (Politik/Politik)
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Saar-Grüne fordern Abschied von Kohlekraftwerken
Saarbrücken (dapd). Als Konsequenz aus der Greenpeace-Studie über die gesundheitlichen Folgen der Emissionen deutscher Kohlekraftwerke haben die Saar-Grünen einen schrittweisen Ausstieg aus dieser Technologie gefordert. Die Landesregierung müsse gemeinsam mit Kraftwerksbetreibern und Anbietern erneuerbarer Energien den Masterplan Energie Saarland weiter vorantreiben, sagte Fraktionsvize Simone Peter am Donnerstag in Saarbrücken. Die Studie habe erneut bestätigt, dass auch von den bestehenden saarländischen Kraftwerken eine hohe Luftverschmutzung ausgehe, die die Gesundheit gefährde und das Klima erheblich belaste. Alte, emissionsintensive Kraftwerke müssten „in den kommenden Jahren und Jahrzehnten“ durch schadstoffärmere Kraftwerke ersetzt werden. Nur durch einen Umstieg könne die Wettbewerbsfähigkeit im Strom- und Wärmesektor gesichert werden. dapd (Politik/Politik)
Anfragen zur Platzvergabe im NSU-Prozess derzeit unerwünscht
Karlsruhe/München (dapd). Das wegen der Platzvergabe beim NSU-Prozess in die Kritik geratene Oberlandesgericht (OLG) München zieht sich vorerst weiter zurück. „Bis auf Weiteres“ könne die OLG-Justizpressestelle Anfragen zum Akkreditierungsverfahren und zur Sitzplatzvergabe „weder schriftlich noch mündlich/telefonisch bearbeiten“, teilte Gerichtssprecherin Margarete Nötzel am Donnerstag in München mit. Dies geschehe „nicht zuletzt im Hinblick auf die angekündigte Einlegung einer Verfassungsbeschwerde in diesem Zusammenhang“. Bis zum Donnerstagnachmittag war zwar noch keine Verfassungsbeschwerde eines türkischsprachigen Mediums beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Doch „Sabah“, eine türkische Zeitung mit Sitz in Deutschland, hatte bereits am Mittwochabend im ZDF angekündigt, Verfassungsbeschwerde einlegen zu wollen. Der Grund: Für den NSU-Prozess wurden nur 50 Journalisten mit festen Plätzen zugelassen. Entscheidend war die Reihenfolge der Anmeldung. Medienvertreter aus der Türkei, woher acht NSU-Opfer stammen, erhielten keine reservierten Plätze. Ob dieses „Windhund“-Verfahren bei diesem weltweit beachteten Strafprozess mit dem Grundgesetz vereinbar ist, muss nun voraussichtlich Karlsruhe entscheiden. Die Begründung der türkischen Zeitung für ihre Verfassungsbeschwerde klang bisher noch sehr pauschal: Der stellvertretende Chefredakteur Ismail Erel sagte dem ZDF: „Wir denken, dass die Pressefreiheit und die Informationsfreiheit auch für die türkisch-sprachigen Journalisten hier in Deutschland gelten.“ Deswegen wolle man den Prozess live erleben. „Gerichtsverfahren müssen öffentlich sein – auch für türkischstämmige Mitbürger in Deutschland“, sagte Erel. Zulässige Verfassungsbeschwerde braucht rechtliche Substanz Die Verfassungsbeschwerde, die wohl mit einem Eilantrag verbunden sein wird, müsste jedoch über solche allgemeinen Formulierungen hinausgehen. Sie muss rechtliche „Substanz“ haben, um zulässig zu sein und Aussicht auf Erfolg zu haben. Es muss dargelegt werden, worin „im Einzelnen“ die Grundrechtsverletzung gesehen wird. Eine Verfassungsbeschwerde sollte sich auch mit der bisherigen Rechtsprechung auseinandersetzen – die im vorliegenden Fall im Grundsatz schon gefestigt ist. Weil es wohl um keine völlig neue Rechtsfrage geht, ist auch zu vermuten, dass sich beim Bundesverfassungsgericht eine aus lediglich drei Richtern bestehende Kammer des Ersten Senats mit dem Eilantrag und der Verfassungsbeschwerde befassen wird – und nicht der gesamte Senat aus acht Richtern. Als Berichterstatter zuständig wäre voraussichtlich der Verfassungsrichter Johannes Masing. In sein Dezernat fällt die Informations- und Pressefreiheit (Artikel 5 GG). Bei „neuen Entwicklungen“ geht das OLG an die Öffentlichkeit Aber nicht nur zum rechtlichen, sondern auch zum „tatsächlichen“ Streitfall muss eine Verfassungsbeschwerde „Stoff“ enthalten – also zur konkreten Art der Platzvergabe: Wann waren die Akkreditierungsbedingungen klar? Hat das OLG diese ausreichend kommuniziert? War grundsätzlich eine Chancengleichheit für alle Medien bei der Anmeldung gegeben? Hätte für türkische Medien ein eigener „Topf“ gebildet werden müssen? Das Bundesverfassungsgericht muss im Eilverfahren keine eigene Sachaufklärung betreiben. Daher benötigt es alle relevanten Unterlagen, um innerhalb weniger Tage und im Zuge einer „Folgenabwägung“ vorläufig entscheiden zu können, ob die erhobenen Rügen berechtigt sind. Denn auch das OLG sieht sich im Recht: Das Münchner Gericht betonte bereits am 26. März, dass die Akkreditierungsbedingungen, insbesondere die Berücksichtigung der Akkreditierungsgesuche in der Reihenfolge ihres Eingangs, „von Anfang an klar“ und „allen Medien bekannt“ gewesen seien. Am Donnerstag teilte das OLG mit, es werde sich zu diesem Komplex erst wieder an die Öffentlichkeit wenden, sobald hierzu „neue Entwicklungen“ oder „Erkenntnisse“ vorlägen. dapd (Politik/Politik)
Wowereit fordert Zulassung ausländischer Beobachter im NSU-Prozess
Berlin (dapd). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Streit um die reservierten Plätze im NSU-Prozess bedauert und eine „unbürokratische Lösung“ gefordert. „Mir ist völlig unverständlich, warum uns tagelang diese abstruse Debatte zugemutet wird“, sagte Wowereit am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Es müsse sichergestellt werden, dass türkische und griechische Journalisten unter fairen Bedingungen berichten können. „Und selbstverständlich muss auch der türkische Botschafter die Möglichkeit bekommen, den Prozess zu beobachten“, fügte der Regierungschef hinzu. Vor dem Oberlandesgericht München muss sich ab 17. April die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe verantworten. Ferner sind vier mutmaßliche Helfer der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund angeklagt. Dem NSU werden Morde an neun Kleinunternehmern mit ausländischen Wurzeln und einer Polizistin angelastet. Für den Prozess wurden nur 50 Journalisten mit festen Plätzen zugelassen. Entscheidend war die Reihenfolge der Anmeldung. Medienvertreter aus der Türkei – woher acht NSU-Opfer stammen – erhielten keine reservierten Plätze. Wowereit kritisierte die Vergabepraxis. „Die bisherige Debatte schadet dem Bild eines weltoffenen Landes“, sagte er. Es gehöre zur Glaubwürdigkeit eines „konsequenten rechtsstaatlichen Vorgehens gegen rechtsradikale Mörder“, dass auch der internationalen Öffentlichkeit eine Transparenz angeboten werde. dapd (Politik/Politik)
Union will Steuerhinterziehung durch Zusammenarbeit begegnen
Berlin (dapd). Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) macht sich für eine bessere internationale Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung stark. „International tätige Personen und Unternehmen nutzen das teilweise mangelhafte Zusammenspiel verschiedener Steuergesetze aus, um Steuern zu hinterziehen“, sagte Meister am Donnerstag zu Veröffentlichungen über internationale Steuerhinterziehung. „Es kann nicht sein, dass sich einige zulasten der Allgemeinheit ihrer Steuerpflicht entziehen.“ Meister sagte, das Problem gehe weit über die Möglichkeiten des deutschen Gesetzgebers hinaus. „Deshalb sind international abgestimmte steuerliche Regelungen und Standards erforderlich, damit eine ordnungsgemäße Besteuerung ermöglicht und Steuerhinterziehung vermieden wird“, erklärte er. Der Druck auf die Steueroasen müsse erhöht werden. „Bei Zufallsfunden können wir nicht stehenbleiben“, sagte Meister. dapd (Politik/Politik)
BMW nimmt in Leipziger Werk zweite Pressenstraße in Betrieb
Leipzig (dapd). Der Autohersteller BMW hat am Donnerstag in seinem Leipziger Werk eine zweite Pressenstraße in Betrieb genommen. Bis Jahresende entstünden dadurch mehr als 100 neue Arbeitsplätze, erklärte das Unternehmen. Die 84 Meter lange neue Fertigungsanlage kostete rund 70 Millionen Euro. Durch beide Pressenstraßen werden jährlich insgesamt etwa 110.000 Tonnen Stahl zu Karosseriebauteilen umgeformt. Künftig sollten möglichst alle am Standort benötigten Pressteile vor Ort hergestellt und direkt der Karosserieproduktion zur Verfügung gestellt werden, hieß es. Bis Mitte 2014 sollen deshalb eine dritte Pressenstraße, eine weitere Beschichtungsanlage und eine Einarbeitungspresse in Betrieb gehen. Die Kosten dafür belaufen sich demnach nochmals auf rund 100 Millionen Euro. Der Automobilkonzern hat eigenen Angaben zufolge 28 Produktions- und Montagestätten in 13 Ländern sowie Vertretungen in mehr als 140 Ländern. Zum Jahresende 2012 beschäftigte das Unternehmen weltweit 105.876 Mitarbeiter. Am Standort Leipzig arbeiten 3.200 Beschäftigte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verteidiger von Pfarrer König weisen Tatvorwürfe zurück
Dresden/Erfurt (dapd). Unter großem öffentlichen Interesse hat am Donnerstag vor dem Dresdner Amtsgericht der Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 59-Jährigen unter anderem schwereren aufwieglerischen Landfriedensbruch vor. Er soll sich aktiv daran beteiligt haben, dass es am 19. Februar 2011 bei einer Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten kam. Königs Verteidiger Johannes Eisenberg wies die Vorhalte zurück und griff unter anderem die Anklagevertreterin Ute Schmerler-Kreuzer scharf an. Laut Anklage ist der Kleinbus, den König damals steuerte, Treff- und Sammelpunkt für Linksautonome gewesen. Der Theologe habe von dort aus Menschenketten dazu bewegt, gegen Polizeiabsperrungen vorzudrängen, sagte Schmerler-Kreuzer. Außerdem habe er durch „Musik mit aggressiv-aufreizendem Charakter“ die Gewaltbereitschaft der Menschenmenge gezielt befördert. Zudem habe König unter anderem als Fahrer des Busses versucht, einen Steine werfenden Mann vor dem Zugriff von Polizeibeamten zu schützen. Böswillige Unterstellungen Königs Anwalt Eisenberg wies die Vorwürfe in einer Erklärung zurück. König habe an diesem Tag nicht darauf hingewirkt, dass es zu Gewalt gegen Polizisten komme. Vielmehr habe er sich immer wieder bemüht, dieser entgegenzuwirken, indem er beruhigend auf Menschengruppen eingeredet habe. In seiner Erklärung griff Eisenberg die Staatsanwaltschaft heftig an. Einzelne Tatvorwürfe seien „erstunken und erlogen“, andere „böswillig“. An mehreren Stellen könne er nachweisen, dass die von der Staatsanwaltschaft in der Anklage behaupteten Äußerungen und Handlungen Königs schlicht und einfach unwahr seien. So habe dieser beispielsweise am 19. Februar um 8.45 Uhr gar nicht an einem bestimmten Ort in Dresden sein können, wie die Anklage behaupte, da aus Polizeiquellen ersichtlich sei, dass König dort erst um 9.07 Uhr eingetroffen sei. Insgesamt zeige die Anklage „einen massiven Amtsmissbrauch der Ermittlungsbehörden“, sagte Eisenberg weiter. Sie sei von den Vorurteilen der Staatsanwaltschaft gegen König geprägt und enthalte zusätzlich schwere handwerkliche Fehler. Zuvor hatte er bereits vor der Anklageverlesung die Staatsanwaltschaft scharf kritisiert. Eisenberg hatte der Anklagevertreterin vorgeworfen, schon vor Beginn der Ermittlungen in seinem Mandanten „den Teufel auf Erden“ gesehen zu haben, der über Dresden gekommen sei. Während der Ermittlungen sei die Staatsanwaltschaft darüber hinaus „zu faul“ gewesen, wichtige Tatsachen zu ermitteln. Viele Unterstützer im Gerichtssaal Die Anklageschrift sei zudem durch zahlreiche Bewertungen ausgeschmückt worden. Diese hätten nur den Zweck, „Stimmung gegen den Angeklagten zu machen“, sagte Königs zweite Anwältin, Lea Voigt. Überdies sei die Anklageschrift diffus und werfe dem Angeklagten keine konkrete Straftat vor, sondern beschreibe lediglich das Demonstrationsgeschehen in Dresden am 19. Februar 2011. Vor Beginn der Verhandlung hatte sich König zufrieden gezeigt, dass der Prozess endlich beginne. Nun könne er endlich seine Sicht der Dinge darlegen. In den bisherigen Ermittlungen sei er niemals befragt worden. Vor dem Gerichtsgebäude in der sächsischen Landeshauptstadt hatten sich am Morgen Unterstützer Königs versammelt. Als Prozessbeobachter reisten unter anderem Thüringens Linksfraktionschef Bodo Ramelow und Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) nach Dresden. Der bundesweit für Aufsehen sorgende Prozess sollte ursprünglich bereits am 19. März am Amtsgericht Dresden beginnen. Königs Anwalt hatte jedoch in den Prozessakten kurz zuvor ihm unbekannte Dokumente entdeckt. Daraufhin verschob das Gericht die Prozesseröffnung. dapd (Politik/Politik)
Atomkraftgegner lehnen Kompromiss zur Endlagersuche weiter ab
Hannover (dapd). Anti-Atom-Initiativen und Umweltorganisation lehnen den zwischen Niedersachsen und dem Bund ausgehandelten Kompromiss zur Endlagersuche weiter ab. Es mache keinen Sinn, erst ein Gesetz zu verabschieden und dann eine Kommission einzusetzen, die Grundlagen zum Suchverfahren erarbeiten solle, sagte Wolf-Rüdiger Marunde von der atomkraftkritischen Bäuerlichen Notgemeinschaft des Wendlands am Donnerstag in Hannover. Diese „verkehrte Reihenfolge“ sei ein „geschickter Schachzug, mit dem die Parteien ihr bereits ausgehandeltes Endlagersuchverfahren jetzt schon festzurren und gegen unerwünschte Nachbesserungen absichern können“. Auch der Atomexperte von Greenpeace, Mathias Edler, bezeichnete das geplante Vorgehen als „unsinnig“. Zunächst müssten die Ergebnisse der Kommission abgewartet und in einem zweiten Schritt das Gesetz verabschiedet werden. Spätere Änderungen am Endlagersuchgesetz seien zwar theoretisch denkbar, sagte Marunde. Aber die Zusammensetzung der Kommission solle „weitgehend nach Parteienproporz“ ausgehandelt werden. Damit würden die für Änderungsempfehlungen notwendigen Zweidrittelmehrheiten äußerst unwahrscheinlich. „Das gilt speziell für die Festschreibung des Standortes Gorleben im Gesetz, aber auch für andere umstrittene Regelungen“, fügte Marunde hinzu. Abschließende Gespräche in Berlin Wolfgang Ehmke von der Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg sagte, es werde „im Wesentlichen bei dem Altmaier’schen Gesetz bleiben – aber dann legitimiert durch die Kommission“ Die rot-grünen Verhandlungsführer insbesondere aus Niedersachsen dürften dem Kompromiss nicht zustimmen. Die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Landesumweltminister Stefan Wenzel getroffene Vereinbarung sieht neben der Einsetzung einer Kommission vor, dass die umstrittenen Atommüll-Transporte nach Gorleben eingestellt werden. Allerdings soll der Salzstock im Wendland nicht von vornherein bei der Suche nach einem atomaren Endlager ausgeschlossen werden, wie es SPD und Grüne in Niedersachsen zunächst gefordert hatten. Altmaier hat Vertreter der Opposition im Bundestag und die Ministerpräsidenten der Bundesländer für kommenden Dienstag zu abschließenden Gesprächen über das Endlagersuchgestz eingeladen. Dabei soll der mit Niedersachsen erzielte Kompromiss Grundlage sein. dapd (Politik/Politik)
Studenten im Parabelflug
Cottbus (dapd). Mitte April ist es soweit. Nach umfangreichen technischen und persönlichen Vorbereitungen startet ein Team des Lehrstuhls für Aerodynamik und Strömungslehre der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus ins französische Bordeaux. „Bei mehreren Parabelflügen über dem Atlantik testet das Team die Verbesserung des Wärmetransports in der Schwerelosigkeit“, kündigte eine Universitätssprecherin am Donnerstag an. Für das strömungswissenschaftliche Experiment sind zwischen 15. und 27. April drei Flugtage vorgesehen. An den Testflügen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrtforschung (DLR) in Frankreich nehmen weitere deutsche Teams von wissenschaftlichen Einrichtungen teil. Für die BTU Cottbus ist es bereits die vierte Teilnahme an Parabelflügen. „Bei den täglich drei bis vier Flugstunden sind rund 30 Parabeln geplant, bei denen jeweils etwa 22 Sekunden Schwerelosigkeit herrscht“, sagte der akademische Mitarbeiter Robin Stöbel. Die kurze Gesamttestzeit von rund 30 Minuten der Mikrogravitation müsse für neue Erkenntnisse beim Wärmetransport bei Rohrströmungen genutzt werden. Tester und Überwacher des Experiments im Testflugzeug vom Typ Airbus A 300 ZERO-G sind drei Studenten des Studiengangs Verfahrenstechnik. Das sind Anne Münzberger (24), Benjamin Richter (25) und Paul Schäfer (23). Unterstützt werden die Cottbuser Studenten von den akademischen Lehrstuhlmitarbeitern Robin Stöbel (27) und Steffen Fischer (28). 22 Sekunden Schwerelosigkeit Die Teammitglieder haben bereits am Donnerstag am Fluidzentrum auf dem BTU-Campus ihre Fracht für das wissenschaftliche Experiment verpackt und auf die Reise nach Bordeaux geschickt. Dabei handelt es sich nach eigenen Angaben um ein technisch aufwendiges Gestell, in dem die wissenschaftlichen Geräte und Kameras untergebracht sind. Es ist 1,60 Meter lang, 60 Zentimeter tief, 1,15 Meter hoch und rund 150 Kilogramm schwer. „An einem integrierten Computermonitor können wir die Tests überprüfen“, erläuterte Paul Schäfer. Mehrere Wochen haben sich die Teammitglieder gewissenhaft auf die wissenschaftliche Mission bei den Parabelflügen vorbereitet. Dazu hätten auch umfangreiche medizinische Checks gehört, um die Verträglichkeit der Schwerelosigkeit zu testen. So wurden unter anderem die Seh- und Hörkraft überprüft und ein Belastungs-EKG von den fünf Teammitgliedern gefertigt. „Bei den Testflügen steigt das Flugzeug aus dem horizontalen Flug plötzlich steil nach oben“, erklärte ein DLR-Sprecher den Vorgang. Danach drosselt der Pilot die Schubkraft der Turbinen und fliegt eine Parabel als besonderes Flugmanöver. Für etwa 22 Sekunden herrsche dann völlige Schwerelosigkeit wie im Weltraum. Bei der gesamten Kampagne gibt es im Wechsel mit normaler und doppelter Erdbeschleunigung etwa 30 bis 35 Minuten Schwerelosigkeit. Diese Zeit haben die Forscher für ihre Experimente. dapd (Politik/Politik)
Balda-Großaktionär verlangt Ablösung des Aufsichtsrats
Bad Oeynhausen (dapd). Bei dem Kunststoffverarbeiter Balda ist offenbar ein Machtkampf ausgebrochen. Der Großaktionär Elector strebt eine „angemessene Repräsentation“ im Aufsichtsrat des SDAX-Konzerns an und will die drei amtierenden Mitglieder des Gremiums absetzen, wie Balda am Donnerstag in Bad Oeynhausen mitteilte. Elector, mit 27,26 Prozent an Balda beteiligt, habe zu diesem Zweck eine außerordentliche Hauptversammlung beantragt. Als Grund für das Misstrauen vor allem gegenüber dem Chefaufseher Michael Naschke führe der Großaktionär unter anderem die Zustimmung des Aufsichtsrats zur Zahlung einer Sonderdividende von 1,50 Euro für das laufende Geschäftsjahr 2012/13 an. Neben Naschke will der Großaktionär auch die beiden anderen Mitglieder des Gremiums, Irene Schetelig und Wilfried Niemann, loswerden und präsentiert entsprechende Gegenkandidaten. Unter anderem sollen der geschäftsführende Gesellschafter und Eigentümer von Elector, der Berliner Rechtsanwalt Thomas van Aubel, sowie Frauke Vogler und Oliver Oechsle in das Gremium berufen werden. Balda teilte mit, der Vorstand werde das Verlangen umfassend rechtlich prüfen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Erst Ende Februar war der Aufsichtsrat neu besetzt worden. Das Amtsgericht Bad Oeynhausen, das die Neubesetzung durchführte, lehnte seinerzeit die Berufung von Aubel und Vogler mit Verweis auf die fehlende Unabhängigkeit der Kandidaten ab. Naschke war auf der Balda-Hauptversammlung am 7. November wiedergewählt worden. (Quelle: Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)