Stralsund (dapd). In Stralsund gibt es offenbar neue Hoffnungen auf eine Fortsetzung des Schiffbaus über das Jahr 2013 hinaus. Nach dem am Montag
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Gauck trifft Überlebende des Holocaust
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat die Bereitschaft von Holocaust-Überlebenden gewürdigt, über ihre Erinnerungen offen zu sprechen. „Di
CDU diskutiert über Strategie für die Bundestagswahl
Berlin (dapd). Nach der Pleite bei der Landtagswahl in Niedersachsen debattiert die CDU über ihre Strategie für die Bundestagswahl. CDU-Vize Armin L
Rösler beharrt auf großen Wurf bei Reform der Ökostromförderung
Stuttgart (dapd). In der schwarz-gelben Regierungskoalition herrscht weiter Uneinigkeit über das Reformtempo bei der Ökostromförderung. Bu
Journalistinnenbund hält Stern -Bericht über Brüderle für Wegmarke
Köln/Berlin (dapd). Der Journalistinnenbund hält den „Stern“-Bericht einer Journalistin über angebliche Annäherungsversuche von FDP
Daimler will Zetsche offenbar halten
Hamburg/Stuttgart (dapd). Der Autokonzern Daimler will laut einem Medienbericht den Vertrag mit dem zuletzt unter Druck geratenen Vorstandschef Dieter Zetsche um fünf Jahre bis Ende 2018 verlängern. Einen entsprechenden Beschluss werde der Daimler-Aufsichtsrat bei seiner Sitzung am 6. Februar fassen, berichtete das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ am Sonntag. Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, Zetsche solle den Spitzenposten nur für drei weitere Jahre bekommen. Zetsche ist seit Januar 2006 Vorstandschef bei Daimler. Sein Vertrag läuft zum Jahresende aus. Er war in die Kritik geraten, weil der Stuttgarter Autohersteller den Konkurrenten Audi und BMW derzeit hinterherfährt. Zetsche hat eine Aufholjagd angekündigt. Ein Daimler-Sprecher sagte, der Konzern kommentiere grundsätzlich keine Angelegenheiten des Aufsichtsrats, der über die Besetzung der Vorstandsspitze zu entscheiden hat. Es sei aber normal, dass ein Vertrag für den Konzernchef bei der ersten Bestellung über drei Jahre und bei der zweiten Bestellung über fünf Jahre laufe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Beck: SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ist Opfer einer Kampagne
Mainz (dapd). Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich hinter den angeschlagenen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gestellt. Es werde eine Diskussion über Nebensächlichkeiten geführt, sagte Beck dem Radiosender SWR 2 laut Vorabmeldung vom Samstag. Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende sieht Steinbrück als Opfer einer Kampagne: „Dieses Beispiel mit dem Sparkassendirektor im Vergleich zum Kanzlergehalt“ etwa hätten schon viele Politiker angeführt. Wenn ein solcher Satz dann im Vergleich zu wichtigen Fragen der Finanzwirtschaft aus einem Interview herausgegriffen werde, sei das eine Kampagne. Bestimmte Medien würden dies „mit besonderer Leidenschaft tun“, dann sei auch eine „bestimmte politische Nähe nicht zu übersehen“, sagte Beck. Steinbrück müsse nun versuchen, wieder über Sachdebatten in die Offensive zu kommen. Steinbrücks persönliche Beliebtheitswerte sind in den aktuellen Umfragen abgestürzt. Im ARD-Deutschlandtrend zeigten sich nur noch 36 Prozent der Deutschen zufrieden mit Steinbrücks Arbeit. Nach dem ZDF-Politbarometer wünschen sich lediglich 25 Prozent der Wähler ihn als Regierungschef. Nach der Aufregung über üppige Rednerhonorare war der Kanzlerkandidat wegen Äußerungen zu Weinpreisen, Kanzlerbezügen und dem angeblichen Frauenbonus von Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) in die Kritik geraten. dapd (Politik/Politik)
Rösler sieht große Zustimmung für Schwarz-Gelb in Niedersachsen
Osnabrück (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler erkennt in Niedersachsen keine Wechselstimmung zu Rot-Grün. Er bemerke bei seinen Auftritten in dem Bundesland „große Zustimmung“ für Schwarz-Gelb, sagte der Wirtschaftsminister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Eine Wechselstimmung könne er trotz des Umfrage-Tiefs seiner Partei nicht erkennen. Nur die Wahl der FDP garantiere eine Fortsetzung der schwarzen-gelben Koalition, sagte er weiter. „Klar ist aber auch: Jede Partei kämpft für sich.“ Rösler will künftig über ein Bürgergeld statt Mindestlohn verhandeln. „Ich bin gern bereit, statt über einen Mindestlohn über ein Mindesteinkommen nach dem FDP-Modell des Bürgergeldes zu sprechen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Gall: Umzug des Sigmaringer Bundeswehrstandorts macht keinen Sinn
Stuttgart (dapd). Angesichts drohender Kosten in mehrstelliger Millionenhöhe für den Umzug der 10. Panzerdivision von Sigmaringen will Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) die Bundesregierung dazu bewegen, an dem Bundeswehrstandort festzuhalten. „Der Abzug macht auch aus finanziellen Gründen keinen Sinn“, erklärte Gall am Mittwoch in Stuttgart. Er hatte bereits bei dem Besuch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Graf-Stauffenberg-Kaserne verlangt, den Beschluss über die Auflösung des traditionsreichen Bundeswehrstandortes noch zu korrigieren. Schließlich verfüge Sigmaringen über die Infrastruktur für einen neuen, erheblich vergrößerten Divisionsstab und auch über Reserveflächen. Beim Umzug nach Veitshöchheim müssten erst aufwendig eine Infrastruktur geschaffen und die Computersysteme vernetzt werden. dapd (Politik/Politik)
Seehofer rechtfertigt schroffes Verhalten gegenüber Parteifreunden
München (dapd). CSU-Vorsitzender Horst Seehofer hat Vorwürfe zurückgewiesen, er gehe zu hart mit seinen Parteifreunden um. Seehofer sagte der „Süddeutschen Zeitung“, auch er müsse damit leben, dass über ihn geredet werde – „vieles davon anonym oder über Zeitungen“. So etwas nehme er „in 90 Prozent aller Fälle sportlich-locker, so sollten wir es alle halten“. Der bayerische Ministerpräsident sagte: „Ich habe nie in Hinterzimmern gekämpft. Ich kämpfe mit offenem Visier. Das, was ich denke, sage ich.“ Im Dezember hatte der CSU-Chef auf einer Weihnachtsfeier abfällig über Bayerns Finanzminister Markus Söder, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (alle CSU) gesprochen. Dies hatte in seiner Partei zu erheblichem Unmut geführt. Seehofer warnte seine Partei außerdem davor, das Amt des Ministerpräsidenten und den CSU-Vorsitz nach seiner Zeit wieder auf zwei Personen zu verteilen. „Ich plädiere dafür, dass man dann das Amt des Regierungs- und des Parteichefs in einer Hand belässt.“ Alles andere sei „gut gemeint, aber blauäugig und funktioniert nicht“. dapd (Politik/Politik)