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Abschied von Thomas Schäuble

Abschied von Thomas Schäuble Gaggenau (dapd). Angehörige, Freunde und politische Weggefährten haben Abschied vom früheren baden-württembergischen Landesminister Thomas Schäuble genommen. In seinem Heimatort Gaggenau (Landkreis Rastatt) kamen am Donnerstag mehrere Hundert Menschen zu einer Trauerfeier für den verstorbenen CDU-Politiker zusammen. Unter den Trauergästen waren der ältere Bruder von Thomas Schäuble, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sowie Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Unionsfraktionschef Volker Kauder (alle CDU). Auch zahlreiche hochrangige Landespolitiker waren anwesend, darunter die früheren Ministerpräsidenten Erwin Teufel, Lothar Späth und Stefan Mappus (alle CDU). Die grün-rote Landesregierung war durch Innenminister Reinhold Gall, Justizminister Rainer Stickelberger (beide SPD) und den Minister für Ländlichen Raum, Alexander Bonde (Grüne), vertreten. Thomas Schäuble war am 3. Januar im Alter von 64 Jahren an den Folgen eines Herzinfarktes gestorben. Er hatte ein halbes Jahr im Wachkoma gelegen. Thomas Schäuble war unter anderem Oberbürgermeister von Gaggenau (Landkreis Rastatt), Landtagsabgeordneter sowie Verkehrs-, Justiz- und Innenminister des Landes Baden-Württemberg. Nach seinem Rückzug aus der Politik 2004 leitete er die Badische Staatsbrauerei Rothaus. dapd (Politik/Politik)

Das war mit Sicherheit keine Sternstunde des Parlaments

Das war mit Sicherheit keine Sternstunde des Parlaments Magdeburg (dapd-lsa). Nach dem Nuckelflaschen-Eklat im Landtag von Sachsen-Anhalt mahnt Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) gegenseitigen Respekt an. „Das war mit Sicherheit keine Sternstunde des Parlaments“, sagte Gürth der Nachrichtenagentur dapd in Magdeburg. Bei aller politischen Leidenschaft müsse die Würde des Hauses und der Kollegen respektiert werden. Am Freitag vor einer Woche hatte der CDU-Abgeordnete Ulrich Thomas in einer Landtagsdebatte zur Energiepolitik dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen, Sebastian Striegel, eine Nuckelflasche auf den Tisch gestellt. Die gefüllte Flasche trug ein Etikett mit Striegels Namen. Thomas sagte dazu: „Ich gebe ihnen mal eine Nuckelflasche mit Energiedrink, nicht wahr, und wenn sie dann mal zu sehr in Rage sind, nehmen Sie einen Schluck, nuckeln sie ein bisschen und das hilft.“ Auslöser war eine sachliche Zwischenfrage Striegels, während Thomas am Rednerpult über Energiepolitik sprach. Thomas hatte die Aktion geplant, wie er später einräumte. Gürth sagte: „Es spricht für die politische Kultur der Auseinandersetzung in unserem Landtag, dass der CDU-Abgeordnete Ulrich Thomas nach der Aktion ans Mikrofon getreten ist und sich bei Sebastian Striegel entschuldigt hat.“ Thomas habe bemerkt, dass er jemanden gekränkt und die Würde des Hauses verletzt haben könnte. Wenn das nicht passiert wäre, wäre mit Sicherheit eine Nachbereitung des Vorfalls im Ältestenrat ein Thema gewesen“, sagte der Landtagspräsident. Gürth sagte, die beiden Abgeordneten zählten „zu den lebendigen Disputanten im Haus“. Die Erfahrung der vergangenen 20 Jahre zeige, dass im Landtag von Sachsen-Anhalt „eine Atmosphäre des gegenseitigen Respekts herrscht“. „Ich wünsche mir natürlich, dass im Landtag leidenschaftlich, strittig und mit gegenseitigem Respekt diskutiert wird.“ Das sei weitaus besser „als das einschläfernde Ablesen eines Redetextes“. Bei den Landtagsdebatten müsse es aber um die inhaltliche politische Auseinandersetzung gehen. „Diese hohe politische Kultur haben wir entwickelt. Es gibt nur wenige Ausreißer nach unten“, hob Gürth hervor. dapd (Politik/Politik)