Koblenz (dapd). Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält den Fortbestand einer zentralen Stasiunterlagenbehörde über das vom Bundestag beschlossene Jahr 2019 hinaus nicht unbedingt für notwendig. „Die Einsicht in Stasi-Akten muss auch nach 2019 gewährleistet sein, aber das muss nicht zwingend in dieser Ausnahme-Institution passieren“, sagte Thierse der „Rhein-Zeitung“. Der Chef der Behörde, Roland Jahn, stellt am heutigen Dienstag in Berlin seinen Tätigkeitsbericht vor. Jahn hatte vorgeschlagen, in der alten Zentrale der Staatssicherheit der DDR in Berlin, dauerhaft einen „Campus der Demokratie“ einzurichten. Thierse lehnt dies ab: „Es kam ja auch niemand auf die Idee, ein NS-Konzentrationslager in einen Campus der Demokratie umzuwandeln.“ Jahn setze sich „damit dem Verdacht aus, eine Ewigkeitsgarantie für seine Behörde schaffen zu wollen“. Thierse forderte die Bundesregierung auf, zu beraten, was nach 2019 mit der Behörde passieren soll. dapd (Politik/Politik)
Schlagwort: thierse
Thierse spricht von Fehlern im Verhältnis von SPD zur Linkspartei
Berlin (dapd). Der ostdeutsche SPD-Politiker Wolfgang Thierse sieht es rückblickend als Fehler an, dass die Ost-SPD 1990 ehemalige SED-Mitglieder aus der DDR nicht aufgenommen hat. „Rational wäre es richtig gewesen, die Partei für unbelastete SED-Mitglieder zu öffnen“, sagte Thierse dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Emotional sei das aber unmöglich gewesen. Zur Zukunft von SPD und Linkspartei fügte Thierse hinzu: „Vielleicht werden die Ressentiments auf beiden Seiten irgendwann verschwinden.“ dapd (Politik/Politik)
Thierse nimmt Abschied aus Bundespolitik gelassen
Berlin (dapd). Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) verabschiedet sich ohne Wehmut aus der Bundespolitik. „Ich gehe selbstbestimmt, das ist besser, als das man davongejagt wird“, sagte er am Mittwoch im Deutschlandfunk. Die 24 Jahre als Parlamentarier seien eine intensive Zeit gewesen. In seinem Berliner Wahlkreis stünden die potenziellen Nachfolger schon bereit. „Die politische Konkurrenz ist wach“, sagt Thierse. Er nehme dies einen Parteikollegen aber nicht übel. Im politischen Leben sei dies normal. Zwar tue es ein bisschen weh, dass einige Genossen ihn für verzichtbar hielten. Es gebe aber auch viele andere Stimmen: „Für mein Selbstbewusstsein reicht das, das andere kann ich beiseiteschieben.“ Thierse, der im kommenden Jahr 70 Jahre wird, tritt bei der Bundestagswahl 2013 nicht mehr an. Von 1998 bis 2005 war er Präsident des Bundestags. dapd (Politik/Politik)
Berliner SPD-Chef Stöß: Respekt für Thierses Rückzug
Berlin (dapd). Der Berliner SPD-Chef Jan Stöß hat den angekündigten Rückzug des sozialdemokratischen Bundestags-Vizepräsidenten Wolfgang Thierse als „Zäsur“ bewertet. Es sei ein Einschnitt, wenn er nach 24 Jahren als Parlamentarier mit „herausragenden Verdiensten“ nicht mehr kandidiere, sagte Stöß der Nachrichtenagentur dapd. Thierse habe an bedeutenden Entscheidungen mitgewirkt und sei ein „Aushängeschild“ der Berliner SPD. Stöß zollte „großen Respekt“ für dessen Entschluss, aus Altersgründen nicht wieder anzutreten. Der 69-Jährige hatte am Dienstag seinen Rückzug auf seiner Internetseite bekannt gegeben. Er tue das „sehr ungern“, schrieb der SPD-Politiker und deutete damit an, dass sein Schritt auch auf innerparteiliche Widerstände zurückzuführen sein könnte. Thierse sitzt seit 1998 für seine Partei im Bundestagspräsidium. dapd (Politik/Politik)