München (dapd). Der Leiter des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht das Auftreten des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück als Hauptursache für den Absturz der Partei in Umfragen. „Der Steinbrück-Sog schluckte Millionen von SPD-Wählern“, sagte Güllner am Mittwoch „Focus Online“. Die Partei habe in etwas mehr als drei Monaten rund drei Millionen mögliche Stimmen verloren. Güllner sieht die SPD nun vor der schwierigen Aufgabe, die Wähler neu zu überzeugen: „Sie zurückzugewinnen wird schwierig, das Image von Steinbrück ist inzwischen sehr negativ.“ Steinbrück war durch seine hohen Vortragshonorare in der Zeit vor der Kandidatur und wegen Äußerungen zur Höhe des Kanzlergehalts in die Kritik geraten. „Wenn wir die Leute fragen, bringen sie zuerst Geldgier, Arroganz, Ungeschicklichkeit und unsympathisches Auftreten mit Steinbrück in Verbindung“, sagte Güllner. dapd (Politik/Politik)
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Seehofer: Gabriel wäre gefährlicher als Steinbrück
Kreuth (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer sieht sich durch den Absturz der SPD in der Wählergunst in seiner kritischen Einstellung gegenüber dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück bestätigt. Seehofer bezeichnete es am Mittwoch in Wildbad Kreuth als Fehler, dass sich die Sozialdemokraten für Steinbrück entschieden haben. Für die Union wäre SPD-Chef Sigmar Gabriel „der gefährlichste Kanzlerkandidat“ gewesen. Seehofer fügte hinzu: „Und zwar deshalb, weil der Gabriel genau das erfüllen würde, was die Anhängerschaft der SPD mit Sehnsucht erwartet: Die Rückgabe der Seele, die ja durch diese ganze Agenda 2010 erheblich zerfleddert wurde.“ Er kenne den SPD-Vorsitzenden aus der gemeinsamen Zeit im schwarz-roten Bundeskabinett genau. Gabriel sei auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „immer sehr klug umgegangen“. Dagegen schilderte Seehofer Steinbrück in dessen Zeit als Bundesfinanzminister als konfliktscheu. Der CSU-Chef berichtete, er habe als Minister von Steinbrück „immer alles bekommen, was ich wollte – weil er nicht in den Clinch gehen wollte“. Dies erkläre auch die Schulden, die der Bundesfinanzminister hinterlassen habe. Seehofer warnte jedoch die Union vor Übermut angesichts der schlechten SPD-Werte. Solche Umfragen seien zwar zufriedenstellend. Es bestehe aber „überhaupt kein Anlass, jetzt leichtsinnig zu werden“. Vielmehr müsse die Union ernsthaft weiterarbeiten. Der neue Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL hatte ergeben, dass die SPD auf Bundesebene nur noch bei 23 Prozent liegt. Dagegen steigerte sich die Union auf 43 Prozent. dapd (Politik/Politik)
SPD hält an Steinbrück auch bei Niederlage in Niedersachsen fest
Berlin (dapd). Die SPD schließt ein Auswechseln ihres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück auch für den Fall einer Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen aus. „Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat vor und nach der Niedersachsen-Wahl“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch „Spiegel Online“. Er fügte hinzu, die SPD habe mit Steinbrück „einen guten Kanzlerkandidaten“. Seine Partei habe noch acht Monate Zeit, um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Amt zu heben. Mit Blick auf den Holperstart ins Wahlkampfjahr sagte Steinmeier: „Am meisten ärgert sich Peer Steinbrück selbst über die Dinge, die nicht rund gelaufen sind.“ Allerdings könne er sich bei manchen Sachen über die Aufregung im Blätterwald „nur wundern“. Das gelte beispielsweise für die Äußerung zur Höhe des Kanzlergehalts. Steinbrück habe „nie für die Erhöhung von Politikergehältern plädiert, sondern eher dafür, in anderen Bereichen Maß zu halten, zum Beispiel im Bankenwesen“. Der SPD-Fraktionschef rief die SPD auf, die letzten Tage bis zur Landtagswahl am 20. Januar zu nutzen, um den knappen Vorsprung von Rot-Grün in den Wahlumfragen auszubauen. Er sei „ganz zuversichtlich“, dass die SPD die Wahl gewinne und ihr Kandidat Stephan Weil Ministerpräsident werde. dapd (Politik/Politik)
Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat und er bleibt unser Kanzlerkandidat
Berlin (dapd-nrd). Peer Steinbrück soll auch im Falle einer SPD-Wahlniederlage in Niedersachsen Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bleiben. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sagte am Mittwoch in Berlin: „Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat und er bleibt unser Kanzlerkandidat.“ Der frühere Finanzminister sei „ein Zugpferd“. Das gelte auch für den niedersächsischen Wahlkampf. „Der wird nicht versteckt, der wird vorgezeigt.“ Den erneut gesunkenen Umfragewerten für Steinbrück begegnete Oppermann mit demonstrativer Gelassenheit. „Das beeindruckt uns überhaupt nicht“, sagte er. Der Chef des Meinungsforschungsinstitut Forsa, Manfred Güllner, arbeite im Übrigen gerade vor Wahlen „mit extremen Zahlen“. In dem neuen Forsa-Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL verliert die SPD 2 Punkte und erreicht nur noch 23 Prozent. Wenn die Deutschen ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich danach nur noch 18 Prozent für Steinbrück entscheiden – das sind 4 Punkte weniger als in der Woche zuvor. Oppermann sagte, die SPD-Spitze kämpfe gemeinsam für einen Wahlerfolg der Sozialdemokraten. Auch das Wahlergebnis in Niedersachsen werde gemeinsam verantwortet. Die Landtagswahl am kommenden Sonntag habe „eine ganz erhebliche bundespolitische Bedeutung: Es geht um die Bundesratsmehrheit. Dafür kämpfen wir.“ Oppermann kündigte an, dass Steinbrück im niedersächsischen und im Bundestagswahlkampf weiter auf „Wohnzimmergespräche“ setzen wird, um mit normalen Bürgern ins direkte Gespräch zu kommen. Am Dienstag war eine peinliche Panne zum Auftakt der Reihe in Braunschweig bekannt geworden. Dort kehrte Steinbrück bei der Familie einer Parteifreundin ein. dapd (Politik/Politik)
Gezielt missverstanden
Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel führt die schlechten Umfragewerte für Peer Steinbrück auch auf die „verzerrte Berichterstattung“ über den SPD-Kanzlerkandidaten zurück. Im beginnenden Wahlkampf werde vieles gezielt missverstanden, sagte Gabriel im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks, das am Sonntagmittag gesendet wird. Steinbrück würden Aussagen zugeschrieben, die er so gar nicht getätigt habe, oder seine Äußerungen würden verzerrt wiedergegeben. Der SPD-Chef nannte als Beispiel die Kritik an Steinbrücks zwischenzeitlicher Tätigkeit als Aufsichtsrat beim Thyssen-Krupp-Konzern. Dort habe sich Steinbrück lediglich für etwas eingesetzt, was die SPD und er zuvor bereits öffentlich gefordert hätten, nämlich die weitere Befreiung energieintensiver Betriebe von der Ökostrom-Umlage. Gabriel verteidigte Steinbrücks Posten in dem Gremium auch grundsätzlich. Verwerflich sei der Wechsel eines Ministers in die Wirtschaft nur dann, wenn dieser in einem Bereich tätig werde, den er zuvor als Regierungsmitglied betreut habe. Steinbrück habe als ehemaliger Finanzminister aber alle Angebote der Geldwirtschaft zu Recht abgelehnt. Gegen sein Engagement bei einem Stahlkonzern sei dagegen nichts einzuwenden, sagte der SPD-Vorsitzende. dapd (Politik/Politik)
Beck: SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ist Opfer einer Kampagne
Mainz (dapd). Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich hinter den angeschlagenen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gestellt. Es werde eine Diskussion über Nebensächlichkeiten geführt, sagte Beck dem Radiosender SWR 2 laut Vorabmeldung vom Samstag. Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende sieht Steinbrück als Opfer einer Kampagne: „Dieses Beispiel mit dem Sparkassendirektor im Vergleich zum Kanzlergehalt“ etwa hätten schon viele Politiker angeführt. Wenn ein solcher Satz dann im Vergleich zu wichtigen Fragen der Finanzwirtschaft aus einem Interview herausgegriffen werde, sei das eine Kampagne. Bestimmte Medien würden dies „mit besonderer Leidenschaft tun“, dann sei auch eine „bestimmte politische Nähe nicht zu übersehen“, sagte Beck. Steinbrück müsse nun versuchen, wieder über Sachdebatten in die Offensive zu kommen. Steinbrücks persönliche Beliebtheitswerte sind in den aktuellen Umfragen abgestürzt. Im ARD-Deutschlandtrend zeigten sich nur noch 36 Prozent der Deutschen zufrieden mit Steinbrücks Arbeit. Nach dem ZDF-Politbarometer wünschen sich lediglich 25 Prozent der Wähler ihn als Regierungschef. Nach der Aufregung über üppige Rednerhonorare war der Kanzlerkandidat wegen Äußerungen zu Weinpreisen, Kanzlerbezügen und dem angeblichen Frauenbonus von Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) in die Kritik geraten. dapd (Politik/Politik)
Steinbrücks Umfragewerte im Sinkflug
Berlin (dapd). Bittere Quittung für umstrittene Interviewäußerungen: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verliert in Umfragen dramatisch an Zustimmung. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier rief seine Partei am Freitag auf, für einen Stimmungsumschwung zu arbeiten. Steinbrück selbst reagierte gelassen. „Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse. Es ist ein Auf und Ab. Wir sind noch nicht im heißen Wahlkampfmodus, also müssen wir abwarten.“ Im ARD-Deutschlandtrend zeigten sich nur noch 36 Prozent der Deutschen zufrieden mit Steinbrücks Arbeit – ein Minus von zwölf Punkten. Der frühere Bundesfinanzminister rangiert damit hinter Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, die auf 40 beziehungsweise 37 Prozent kommen. Nach dem ZDF-Politbarometer hätten nur noch 25 Prozent der Deutschen Steinbrück lieber als Regierungschef – ein Minus von 11 Prozent im Vergleich zum Dezember. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hingegen gewinnt 11 Punkte hinzu und kommt auf 65 Prozent. Denselben Wert erreicht die CDU-Chefin auch im Deutschlandtrend. Seit Bekanntwerden seiner Kandidatur Ende September ist Steinbrück weitgehend in der Defensive. Nach der Aufregung über üppige Redehonorare folgten zumindest unglückliche Äußerungen zu Weinpreisen, Kanzlerbezügen und dem angeblichen Frauenbonus von Amtsinhaberin Merkel. Im Oktober war Steinbrück im ARD-Deutschlandtrend noch auf eine Zustimmung von 59 Prozent gekommen. Auch der Rückhalt bei SPD-Anhängern schwindet Dem Politbarometer zufolge kommt es für den SPD-Kanzlerkandidaten noch dicker: Steinbrück verliert auch bei den Anhängern seiner eigenen Partei an Rückhalt. Nach 79 Prozent im Dezember wollen ihn jetzt nur noch 63 Prozent der SPD-Anhänger lieber als Kanzler. Bei den Grünen-Anhängern sprechen sich den Angaben zufolge nur noch 47 Prozent für Steinbrück als Kanzler aus, 43 Prozent hingegen für Merkel. Die Amtsinhaberin kann ihre Spitzenposition bei den aktuell wichtigsten zehn Politikern weiter ausbauen: Auf der Skala von plus 5 bis minus 5 kommt sie auf einen Durchschnittswert von 2,4 – im Dezember lag der Wert noch bei 2,1. Steinbrück erreicht mit einem Wert von 0,2 Platz sechs (Dezember: 0,9). Er liegt damit knapp vor SPD-Chef Sigmar Gabriel (0,0), Außenminister Westerwelle (minus 0,6) und FDP-Chef Philipp Rösler (minus 1,6). Wenn die Kanzlerin oder der Kanzler direkt gewählt werden könnte, hätte Steinbrück dem Deutschlandtrend zufolge keine Chance. 55 Prozent der Wähler würden sich für Merkel entscheiden (plus 6 im Vergleich zum Vormonat), 30 Prozent würden hingegen Steinbrück wählen (minus 9) „Im Umgang mit Interviews vorsichtiger hantieren“ Steinmeier machte nach einer Klausursitzung seiner Fraktion deutlich, die Aufgabe der SPD sei „jetzt, nach vorne hin die Präsentation der SPD deutlich zu verbessern“. Er fügte hinzu: „Das, was jetzt hinter uns liegt, auch das, was an Berichterstattung hinter uns liegt, das kann man nicht rückblickend korrigieren.“ Die schlechten Umfragewerte für Steinbrück wertete Steinmeier als einen „Umstand des Tages und Auftrag, die Dinge zu ändern“. Er fügte hinzu, Steinbrück habe „ja selbst das eine oder andere Mal“ zu erkennen gegeben, „dass im Umgang mit Interviews vorsichtiger zu hantieren ist, um nicht in entsprechende Fallen zu geraten“. Steinbrück sagte, die Wähler erreiche man vor allem durch Themen. . Das habe er etwa bei der von der SPD geplanten Mietpreisbremse gemerkt. Union im Höhenflug Die persönlichen Werte für Merkel und Steinbrück wirken sich offenbar auch auf die Umfrageergebnisse der Parteien aus. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, erhielte die Union laut Politbarometer 42 Prozent, ein Plus von zwei Punkten. Das ist den Angaben zufolge der höchste Wert für die CDU/CSU seit fünf Jahren. Die SPD müsste ein Minus von zwei Punkten hinnehmen und käme auf 28 Prozent. Die FDP verfehlte mit erneut vier Prozent weiter den Wiedereinzug in den Bundestag. Die Grünen landen in der repräsentativen Umfrage unverändert bei 13 Prozent, für die Linkspartei entschieden sich 6 Prozent der Wähler (minus 1). Bei der Sonntagsfrage im Deutschlandtrend landet die SPD ebenfalls auf 28 Prozent, sie verliert in der Umfrage einen Punkt. Die Union bleibt unverändert bei 41 Prozent. Die FDP erreicht wie in der Vorwoche vier Prozent. Die Grünen können im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte zulegen und kommen auf 14 Prozent. Die Linke bleibt unverändert bei sechs Prozent. Für die Sonntagsfrage im Deutschlandtrend hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.501 Wahlberechtigte bundesweit telefonisch befragt. Die übrigen Ergebnisse beruhen auf der Befragung von 1.001 Menschen am Montag und Dienstag. Für das Politbarometer hat die Forschungsgruppe Wahlen in der Zeit vom 8. bis 10. Januar 1.358 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte telefonisch befragt. dapd (Politik/Politik)
Steinmeier verlangt eine bessere Präsentation der SPD
Berlin (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ruft seine Partei angesichts schlechter Umfragewerte von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf, für einen Stimmungsumschwung zu arbeiten. „Die Aufgabe ist jetzt, nach vorne hin die Präsentation der SPD deutlich zu verbessern“, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin nach einer Klausursitzung seiner Fraktion. „Das, was jetzt hinter uns liegt, auch das, was an Berichterstattung hinter uns liegt, das kann man nicht rückblickend korrigieren.“ Die Bundestagswahl sei „noch eine Weile hin“. Steinbrück betonte: „Bis dahin haben wir noch einiges zu tun, um uns entsprechend zu präsentieren.“ Die Frage, ob er den Eindruck habe, dass Steinbrück gern Kanzlerkandidat sei, bejahte Steinmeier. Zum Ergebnis des ARD-Deutschlandtrends, wonach Außenminister Guido Westerwelle (FDP) inzwischen populärer als Steinbrück ist, sagte Steinmeier, das sei „ein Umstand des Tages und Auftrag, die Dinge zu ändern“. In der Fraktionsklausur habe Steinbrück „vorgetragen, wie er sich in den großen Schwerpunkten die Orientierung im Wahlkampf vorstellt“. Vorrang genieße der Kampf um soziale Gerechtigkeit. Der Kanzlerkandidat habe zudem vorgeschlagen, „Themen wie Arbeit und Wirtschaft in den Blick“ zu nehmen. Steinbrück habe sich auch „zu der Berichterstattung zwischen den Jahren, zu den aktuellen Umfragewerten“ geäußert. „Im Umgang mit Interviews vorsichtiger hantieren“ Steinmeier fügte hinzu, Steinbrück habe „ja selbst das eine oder andere Mal“ zu erkennen gegeben, „dass im Umgang mit Interviews vorsichtiger zu hantieren ist, um nicht in entsprechende Fallen zu geraten“. Steinbrück war unter anderem mit umstrittenen Äußerungen über das angeblich zu geringe Kanzlergehalt in die Kritik geraten. Der SPD-Fraktionschef kritisierte zugleich die Berichterstattung über Steinbrücks Aufsichtsratstätigkeit bei ThyssenKrupp. Dabei habe es „Zuspitzungen“ gegeben, die „als Vorwurf schlicht und einfach nicht tragen“. Das „Handelsblatt“ hatte berichtet, dass Steinbrück während seiner Zeit als Aufsichtsrat bei ThyssenKrupp dem Konzern politische Hilfe für niedrigere Strompreise angeboten habe. Steinmeier sagte, andere Medien wären „gut beraten gewesen, in der Berichterstattung nicht auf dieselbe Reise zu gehen“. dapd (Politik/Politik)
Steinbrück sackt auch im ZDF-Politbarometer ab
Berlin (dapd). Die schlechten Umfragewerte für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verstetigen sich. Nach dem ARD-Deutschlandtrend verlor Steinbrück auch im am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer dramatisch an Zustimmung. Danach hätten nur noch 25 Prozent der Deutschen den früheren Bundesfinanzminister lieber als Regierungschef – ein Minus von 11 Prozent im Vergleich zum Dezember. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hingegen gewinnt 11 Punkte hinzu und kommt auf 65 Prozent. Steinbrück verliert laut Politbarometer auch bei den Anhängern seiner eigenen Partei an Rückhalt: Nach 79 Prozent im Dezember wollen ihn jetzt nur noch 63 Prozent der SPD-Anhänger lieber als Kanzler. Bei den Grünen-Anhängern sprechen sich den Angaben zufolge nur noch 47 Prozent für Steinbrück als Kanzler aus, 43 Prozent hingegen für Merkel. dapd (Politik/Politik)
Steinbrück bestreitet konkrete Hilfestellung für ThyssenKrupp
Hannover (dapd-nrd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bestreitet, sich einst als Aufsichtsrat von ThyssenKrupp für ermäßigte Stromkosten des Stahlkonzerns stark gemacht zu haben. „Ich habe mich an keiner Stelle eingesetzt für einen Rabatt“, sagte der frühere Finanzminister am Mittwoch in Hannover am Rande der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion. Er habe nur das getan, was seine Partei „generell mit Blick auf notwendige Industriepolitik in Deutschland für richtig“ halte. Die SPD trete dafür ein, „die wichtige Wertschöpfungskette der Industrie in Deutschland“ zu erhalten und dabei spielten die „Energiepreise und Energiekosten für große und mittlere Unternehmen eine große Rolle“, betonte er. Am Dienstag hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass Steinbrück während seiner Zeit als Aufsichtsrat bei ThyssenKrupp dem Konzern politische Hilfe für niedrigere Strompreise angeboten habe. Der wiederholte Wirbel um Steinbrück hat inzwischen auch zu einem Absturz seiner Partei und seiner Person in der Wählergunst geführt. Steinbrück gab sich nun gelassen. Er wolle sich um „die politischen Themen kümmern“ und nicht um das, was teilweise „fälschlich berichtet“ werde. dapd (Politik/Politik)