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Steinbrück greift Merkels Politik der Gipfel an

Steinbrück greift Merkels Politik der Gipfel an Arnstadt (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen wachsenden Vertrauensverlust der Deutschen in die Politik verantwortlich gemacht. Die vielen politischen Gipfel Merkels blieben immer ohne konkrete Ergebnis. Eine solche Inhaltsleere sei den Menschen nicht länger zu vermitteln, sagte Steinbrück am Samstag im thüringischen Arnstadt während eines Parteitages der Landes-SPD. „Frau Merkel gipfelt von Gipfel zu Gipfel. Aber über allen Gipfeln ist Ruh‘. Denn es kommt dabei ja nichts raus.“ Gleichzeitig bekräftigte Steinbrück, nach der Wahl nicht als Minister in einem Kabinett Merkel zur Verfügung zu stehen. „Ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, sagte Steinbrück. Er setze klar auf eine rot-grüne Bundesregierung. dapd (Politik/Politik)

Schäuble warnt die Union vor Überheblichkeit

Schäuble warnt die Union vor Überheblichkeit Passau (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt die Union davor, den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zu unterschätzen. Er habe zwar die Meinungsumfragen zur Kenntnis genommen, wonach von den SPD-Anhängern kaum mehr als die Hälfte glaubt, dass Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat sei, sagte der CDU-Spitzenpolitiker der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagausgabe): „Aus unserer Sicht ist er somit kein schlechter Kanzlerkandidat.“ Dennoch warnte der Bundesfinanzminister vor „Überheblichkeit“: „Die Entscheidungen fallen kurz vor der Wahl. Wir haben noch ziemlich viel zu tun, von der Haushaltskonsolidierung bis zur Stabilisierung der Euro-Zone. Darauf konzentrieren wir uns.“ dapd (Politik/Politik)

Gesagt ist gesagt

Gesagt ist gesagt Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nimmt seine umstrittene „Clown-Äußerung“ über die beiden italienischen Wahlgewinner Beppe Grillo und Silvio Berlusconi nicht zurück. Der „Bild am Sonntag“ sagte Steinbrück: „Gesagt ist gesagt.“ Er fügte hinzu: „Die meisten Leute sagen mir, dass es ja wohl noch erlaubt sein muss, das auszusprechen, was die Mehrheit der Bevölkerung denkt.“ Steinbrück hatte den Wahlausgang in Italien mit den Worten kommentiert: „Bis zu einem gewissen Grade bin ich entsetzt, dass zwei Clowns gewonnen haben.“ Einer davon sei der Komiker und Chef der Protestbewegung „5 Sterne“, Grillo. Der andere, fügte Steinbrück in Anspielung auf den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi hinzu, sei „definitiv ein Clown mit einem gewissen Testosteron-Schub“. Steinbrück ist nun allerdings daran gelegen, in der Angelegenheit nicht noch nachzulegen. Zu Grillos Reaktion, wonach Steinbrück ein „Flegel“ sei, sagte der SPD-Politiker dem Blatt: „Ich will die Äußerungen von Herrn Grillo nicht kommentieren, um die Situation nicht weiter zu eskalieren.“ Dem SPD-Kanzlerkandidaten war auch vorgehalten worden, ihm mangele es an diplomatischen Fähigkeiten, die jemand, der Kanzler sein wolle, beherrschen müsse. Rückendeckung erhielt Steinbrück von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die der Zeitung sagte: „Herr Grillo kann Peer Steinbrück ja gerne einen Flegel nennen, aber entschuldigen muss sich Peer Steinbrück ganz sicher nicht.“ dapd (Politik/Politik)

Gabriel: Grillo sollte stolz auf seinen Beruf sein

Gabriel: Grillo sollte stolz auf seinen Beruf sein Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die umstrittenen Äußerungen von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Wahlausgang in Italien verteidigt. Der Komiker und Chef der Protestbewegung „5 Sterne“, Beppe Grillo, „sollte stolz auf seinen ursprünglichen Beruf sein“, sagte Gabriel am Samstag in Berlin am Rande eines SPD-Bürgerkonvents. Und der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi solle froh sein, dass er mit einem so ehrenwerten Beruf in Zusammenhang gebracht werde. „Mir fielen da ganz andere Vergleiche ein.“ Steinbrück hatte Grillo und Berlusconi nach ihren Wahlerfolgen als „Clowns“ bezeichnet. Dazu merkte Grillo an: „Ich bin ein Komiker, aber kein Clown.“ Mit seinen Äußerungen zum Wahlausgang in Italien habe Steinbrück „alle Italiener beleidigt“, sagte Grillo der „Bild am Sonntag“ und fügte hinzu: „Steinbrück hat sich benommen wie ein Flegel.“ Eine Entschuldigung erwarte er jedoch nicht. „Die interessiert mich gar nicht.“ Ausdrücklich lobte er jedoch den italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano, der Steinbrück wegen dessen „Clown“-Äußerungen von einem Abendessen ausgeladen hatte: „Ich fühle mich da sehr gut in Schutz genommen von meinem Staatspräsidenten. Das hat er schon ganz richtig gemacht, dass er Steinbrück nicht empfangen hat.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mahnte im „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) mit Blick auf diese Debatte: „Wir müssen in Europa partnerschaftlich miteinander umgehen.“ dapd (Politik/Politik)