Berlin (dapd). Die SPD zieht einem Medienbericht zufolge mit Peer Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 2013. Darauf liefen die Gespräche zwischen Parteichef Sigmar Gabriel, Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Steinbrück hinaus, meldete das Magazin „Cicero“ (Oktoberausgabe) am Donnerstag vorab. Mit dem 65 Jahre alten Steinbrück als Spitzenkandidat rechne sich die Troika gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die größten Wahlchancen aus. Nach „Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Sozialdemokraten“ solle der Kanzlerkandidat noch vor Weihnachten ausgerufen werden, hieß es weiter. Dies solle der SPD rechtzeitig vor der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar 2013 einen Schub geben, um Ministerpräsident David McAllister (CDU) abzulösen und mit einem Erfolg ins Wahljahr zu starten. Zudem solle dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover etwas entgegengesetzt werden. Steinbrück hatte ebenso wie Steinmeier vor einigen Tagen definitiv ausgeschlossen, wieder Minister in einem Kabinett Merkel zu werden. dapd (Politik/Politik)
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Kipping gegen Nominierung Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten
Halle (dapd). Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die SPD vor einer Nominierung des ehemaligen Finanzministers Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten gewarnt. „Für alle, die Interesse an einer gesellschaftlichen Veränderung nach links haben, ist das natürlich ein Problem“, sagte sie der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Onlineausgabe). Sie SPD unter Peer Steinbrück stehe klar für die Fortsetzung des Kurses der Agenda 2010. Würde er Kanzlerkandidat, wäre dies „die Vorentscheidung für die große Koalition“. dapd (Politik/Politik)
Steinbrück kündigt Vorschläge zur Finanzmarktregulierung an
Passau (dapd). Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat eigene Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte angekündigt. „Insgesamt müssen die Finanzmärkte noch deutlich stärker reguliert werden“, sagte Steinbrück der „Passauer Neuen Presse“ laut Vorabbericht. „Ich werde dazu in zwei Wochen Vorschläge vorlegen.“ Steinbrück gilt als möglicher SPD-Kanzlerkandidat für 2013. Die Pläne der EU für eine europäische Bankenaufsicht gehen seiner Meinung nach zu weit. „Eine europäische Bankenaufsicht mit Durchgriffsrecht ist nur für große, grenzüberschreitende und systemrelevante Banken in Europa angezeigt“, sagte er. „Ich will aber keine europäische Aufsicht für die Volksbank Olpe oder die Sparkasse Herne.“ Die Pläne seien mit heißer Nadel gestrickt. dapd (Politik/Politik)
Steinbrück lehnt Urwahl in der SPD über K-Frage ab
Bielefeld (dapd). Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat eine Urwahl über den Kanzlerkandidaten der SPD ausgeschlossen. „Es wird keiner der drei Kandidaten gegen den anderen kandidieren. Das halte ich für sicher“, sagte Steinbrück dem „Westfalen-Blatt“ (Freitagausgabe). Aus seiner Sicht sei Sigmar Gabriel in der Kandidatenfrage als erster am Zug. „Wenn der Parteivorsitzende aus seiner Rolle heraus sagt: ‚Ich erhebe den Anspruch zu kandidieren‘, werden Frank-Walter Steinmeier und ich ihm das nicht streitig machen.“ Eine Kampfabstimmung zwischen ihm und dem SPD-Fraktionschef schließt Steinbrück ebenfalls aus. „Frank-Walter Steinmeier und ich haben so ein Verhältnis, dass wir nicht gegeneinander antreten würden“, sagte Steinbrück weiter. dapd (Politik/Politik)
Albig: Steinmeier wäre ein guter Kanzler
Frankfurt/Main (dapd). Der SPD-Politiker Torsten Albig hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, ausgesprochen. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident: „Steinmeier ist eine starke Führungspersönlichkeit, der als Fraktionschef eine tolle Arbeit macht und der seit der Zeit des letzten Wahlkampfs sehr gereift ist. Er wäre ein guter Kanzler für unser Land.“ Seinem früheren Chef, dem ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück, riet Albig von einer Bewerbung um die Kandidatur allerdings ab. Steinbrück „würde das Korsett nicht mögen, in das er sich als Kandidat zwängen“ müsste. „Tu dir das nicht an“, sagte Albig, der für Steinbrück unter anderem als Pressesprecher gearbeitet hat. Neben Steinmeier und Steinbrück gilt auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel als möglicher Anwärter für das Spitzenamt im Bundestagswahlkampf 2013. dapd (Politik/Politik)
Gabriel will Zuwanderer für klassisches Bundesministerium nominieren
Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nennt Einzelheiten zur Aufstellung seiner Partei für die Bundestagswahl. „Das Team muss mindestens zur Hälfte aus Frauen bestehen“, sagte Gabriel der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. „Ich wünsche mir auch, dass ein Migrant oder eine Migrantin für ein klassisches Regierungsressort steht und nicht nur für Integration.“ Zudem kündigte Gabriel einen Troika-Wahlkampf an. „Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und ich haben verabredet: Wir bleiben zusammen“, sagte er. „Wir werden gemeinsam Wahlkampf machen, wer immer Kanzlerkandidat wird.“ Gabriel sprach sich für Auftritte von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestagswahlkampf aus. Schröder hatte sich für Steinbrück als Kanzlerkandidat ausgesprochen. dapd (Politik/Politik)