Berlin (dapd). Die FDP trauert um die frühere Abgeordnete, Landesministerin und Bundestagsvizepräsidentin Liselotte Funcke. Die nordrhein-westfälische Politikerin verstarb am Donnerstag, wenige Tage nach ihrem 94. Geburtstag, wie die Partei mitteilte. FDP-Chef Philipp Rösler würdigte Funcke als „große Persönlichkeit der deutschen Politik“. Sie sei „über alle Parteigrenzen hinweg“ hoch geschätzt worden. Funcke war von 1981 bis 1991 auch Ausländerbeauftragte der Bundesregierung. Sie gehörte nach dem Zweiten Weltkrieg zu den Mitbegründern der FDP. dapd (Politik/Politik)
Schlagwort: sie
Helmut Schmidt hat eine neue Lebensgefährtin
Hamburg (dapd). Altkanzler Helmut Schmidt hat eine neue Frau an seiner Seite. Knapp zwei Jahre nach dem Tod seiner Ehefrau Loki bekannte der 93-Jährige im „Zeit“-Magazin, seine frühere Mitarbeiterin Ruth Loah sei seine Lebensgefährtin. „Beinahe täglich denke ich an meine Freundin Ruth Loah“, sagte Schmidt auf die Frage, ob er außer Loki einen Menschen habe, an den er fast täglich denke. „Ich kenne sie seit 1955. Sie war mal meine Mitarbeiterin, auch hier bei der Zeit. Sie ist eine große Hilfe“, sagte Schmidt. Weitere Angaben wollte Schmidts Büro nicht machen. Loki Schmidt war am 21. Oktober 2010 im Alter von 91 Jahren gestorben. Mit dem SPD-Politiker Helmut Schmidt war sie 68 Jahre lang verheiratet. Ruth Loah war am Buch „Kindheit und Jugend unter Hitler“ von Helmut und Loki Schmidt beteiligt. In dem Buch „Wer die Zeit nicht miterlebt hat – Frauenerfahrungen im Zweiten Weltkrieg und in den Jahren danach“ schilderte Loah, Jahrgang 1933, wie sie die Kriegsjahre in Hannover verbracht hat. Helmut Schmidt war 1974 bis 1982 Bundeskanzler. Seit 1983 ist er Mitherausgeber der Wochenzeitung „Die Zeit“. Für die Deutschen ist Schmidt einer Umfrage zufolge das größte Vorbild der Deutschen. In einer am Mittwoch veröffentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag der Programmzeitschrift „Hörzu“ landete Schmidt auf Platz eins vor Altbundespräsident Richard von Weizsäcker, dem jetzigen Bundespräsidenten Joachim Gauck und den ehemaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher. dapd (Politik/Politik)
Helmut Schmidt hat eine neue Lebensgefährtin
Hamburg (dapd). Altkanzler Helmut Schmidt hat knapp zwei Jahre nach dem Tod seiner Ehefrau Loki eine neue Frau an seiner Seite. Im aktuellen „Zeit“-Magazin bekannte der 93-Jährige, dass seine frühere Mitarbeiterin Ruth Loah seine neue Lebensgefährtin sei. „Ich kenne sie seit 1955. Sie war mal meine Mitarbeiterin, auch hier bei der ZEIT. Sie ist eine große Hilfe“, sagte Schmidt. Loki Schmidt war am 21. Oktober 2010 im Alter von 91 Jahren gestorben. Mit Helmut Schmidt war sie 68 Jahre lang verheiratet. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen: Euro-Krise wirkt sich nicht auf Arbeitsmarkt aus
Berlin (dapd). Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht keine Anzeichen für einen schwächelnden Arbeitsmarkt durch die Euro-Krise. „Erfreulicherweise ist der deutsche Arbeitsmarkt sehr gesund und sehr robust“, sagte sie am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Die Dynamik beim Rückgang der Arbeitslosigkeit habe etwas abgenommen. „Aber wir sind auf einem langjährigen Tiefstand der Arbeitslosigkeit“, sagte sie weiter. Die Ministerin räumte allerdings ein, dass es bei den Unternehmen „eine gewisse Skepsis“ gebe. „Bei der Fülle der Nachrichten, die auf uns einprasseln, ist das auch kein Wunder.“ An den großen Zahlen sehe sie dennoch, dass Arbeits- und Fachkräfte dringend gesucht würden. Aufgabe sei es nun, den europäischen Arbeitsmarkt gemeinsam zu entwickeln. dapd (Wirtschaft/Politik)
Gysi attackiert im Streit über Wahlrecht die Union
Berlin (dapd). Linksfraktionschef Gregor Gysi kritisiert die Unionsfraktion wegen des Ausschlusses seiner Partei von den Gesprächen über die Wahlrechtsreform. „Das ist die übliche Kleinkariertheit der Union“ und zeige „ideologische Enge“, sagte Gysi der „tageszeitung“. „Wir schlagen immer Gesetze vor, die grundgesetzgemäß sind. Union und FDP haben da Schwierigkeiten. Wenn sie sich an uns wenden, würden sie weniger oft in Karlsruhe scheitern“, sagte er. Zuvor hatte Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) der „Welt“ gesagt, die schwarz-gelbe Koalition wolle bald mit SPD und Grünen über die Reform des Wahlrechts reden, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch nötig geworden ist. dapd (Politik/Politik)
Hausaufgaben für Politiker
Berlin (dapd-kid). So geht es nicht! Das haben die Richter des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch gesagt. Sie haben den deutschen Politikern Hausaufgaben gegeben, denn sie sind nicht damit einverstanden, wie sie die Regeln für Bundestagswahlen gemacht haben. Vor der nächsten Abstimmung muss einiges verändert werden. Der Bundestag ist das Parlament von Deutschland. 620 Politiker arbeiten zurzeit dort. Sie werden auch Bundestagsabgeordnete oder Volksvertreter genannt. Denn ihre Aufgabe ist es, die Menschen in Deutschland zu vertreten und über Dinge zu entscheiden, die für alle in unserem Land wichtig sind. Sie machen neue Gesetze. Alle vier Jahre dürfen die Menschen in Deutschland entscheiden, wen sie gern im Parlament haben wollen. So können sie mitsprechen und festlegen, was in Deutschland wie gemacht werden soll. Im nächsten Jahr steht wieder eine Wahl an. Im Herbst 2013 wird der Bundestag neu gewählt. Dann aber müssen die Regeln andere sein als jetzt. Das Wahlrecht soll verändert werden. Das haben die Richter des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch gesagt. Sie sind nicht damit einverstanden, wie die Regeln gemacht sind. Eigentlich haben die Politiker das Wahlrecht erst vor nicht allzu langer Zeit überarbeitet. Doch an den neuen Regeln gab es Kritik. Mehrere Parteien sagten, das Wahlrecht muss noch mal geändert werden, weil sonst die Gefahr besteht, dass das Wahlergebnis gar nicht so ist, wie die Wähler es wollten. Bei der Wertung der Stimmen kann es Verzerrungen geben. Bei der Bundestagswahl müssen die Menschen zwei Kreuze machen. Sie haben zwei Stimmen. Das erste Kreuzchen geben die Wähler einem Politiker aus ihrem Ort oder ihrer Umgebung, den sie besonders gut finden. Der Politiker ist Direktkandidat seiner Partei. Wenn er genug Wählerstimmen kriegt, darf er im Bundestag arbeiten. Mit dem zweiten Kreuzchen bestimmen die Wähler, welche Parteien sie am besten finden. Je mehr Kreuzchen die Wähler einer Partei geben, desto mehr Politiker darf die Partei insgesamt in den Bundestag schicken. Ein Teil der Politiker wird also mit der Erststimme gewählt, der andere mit der Zweitstimme. Das Bundesverfassungsgericht ist gebeten worden, sich die Regeln zur Wahl des Bundestags noch mal genau anzugucken. Denn die, die das forderten, sagten: Es geht nicht fair zu. Es kann unter bestimmten Umständen zum Beispiel passieren, dass eine Partei weniger Sitze im Bundestag bekommt, wenn sie mehr Zweitstimmen erhält. Die Richter beim Bundesverfassungsgericht haben nun auch gesagt, dass das Wahlrecht so nicht bleiben kann. Es garantiert den Parteien nicht, dass sie dieselben Chancen haben. Die Politiker müssen die Regeln nun vor der nächsten Wahl überarbeiten. dapd (Politik/Politik)
Plüschig wie im heimischen Wohnzimmersessel
Köln (dapd). Drei Jahre hat Geschäftsführerin Eva Kreienkamp für diesen Tag geschuftet. Nach einem Jahr der Planung wollte sie eigentlich schon im August 2010 mit dem Hamburg-Köln-Express (HKX) auf Jungfernfahrt gehen, doch es fehlten Geld, Trassen und Leute. Am Montag um 6.35 Uhr in Hamburg-Altona ist es dann soweit. Sie ist aufgeregt, als sie sich dem Bahnsteig nähert, an dem der HKX einfährt. Als die ersten Gäste und das Personal einsteigen, beruhigt sie sich. Bewusst hat sie auf Rahmenprogramm wie eine Blaskapelle verzichtet. An diesem 23. Juli zählt nur eines: ein ganz normaler Start. Besonders dem grauhaarigen Mann mit der Fliege an ihrer Seite will sie es beweisen. Der Chef des amerikanischen Investors Railroad Development Cooperation (RDC), Henry Posner, will sich bei der ersten Fahrt selbst überzeugen, dass seine vorwiegend im amerikanischen Schienengüterverkehr aktive Gesellschaft die 16 Millionen Euro richtig in HKX investiert hat. „Sehr ungeduldig habe ich auf den Start gewartet“, sagt er im Zug. Während Kreienkamp bisher nicht kommentiert hat, wann ihr Unternehmen profitabel arbeiten soll und „eher den unternehmerischen Mut als den Businessplan in den Vordergrund“ stellt, sagt Posner frei heraus: „Ich erwarte, dass wir bereits im kommenden Jahr profitabel arbeiten.“ Ihm gefällt, dass der privatwirtschaftlich betriebene Fernzug zumindest auf der Rückfahrt von Köln fast ausverkauft ist. „Das ist das Beste, was man von so einem Tag erwarten kann“, sagt der leidenschaftliche Eisenbahner Posner. Auch die Kunden sind zufrieden. Der Charme der siebziger Jahre umgibt die Rheingold-Waggons. Eine Mittfünfzigerin freut sich: „Da können die Züge noch so alt sein, sie sind um einiges komfortabler als bei der Deutschen Bahn.“ Begeistert stellt sie die Kopfstützen ein und hüpft auf dem Sitz in ihrem Abteil auf und ab, als sei es der heimische Wohnzimmersessel. Ein Geschäftsreisender aus Hamburg ist „aus reiner Neugier“ eingestiegen. „Ich mag diese altbackenen Züge und den Siebziger-Style. Das ist Kult“, sagt der Berater eines Softwareherstellers. Für seinen Tablet-Computer hat der 35-Jährige mit den gegelten Haaren, weißen Sneakern und schwarzem Metallkoffer sogar eines der wenigen Abteile mit Stromversorgung erwischt. Statt sechs Plätzen ist sein Abteil nur mit vier Sitzplätzen ausgestattet, weil die beiden Stromgeneratoren für die Steckdosen jeweils einen Platz in Anspruch nehmen. Sein Fazit: Für Dienstreisen wolle er weiterhin den ICE nutzen, „weil die Firma zahlt“. Aber privat „ist der HKX interessanter“. Die beiden Holländer Ard von den Noort und Ruben von de Riet überzeugen die komfortablen Sitze mit den roten Stoff-Armlehnen. „In den Niederlanden sind die Sitze nicht so groß“, sagt der 24-jährige von den Noort. Auf ihrer Europareise ist der HKX ihr erster Zug. Freunde haben sie von Enschede nach Münster gebracht. Von dort wollen sie mit ihrem 260 Euro teuren Interrail-Ticket zehn Tage quer durch Europa fahren. Der Schaffner weist ihn aber darauf hin: „Damit kann ich nichts anfangen. Die Deutsche Bahn möchte mit uns in diesem Punkt leider nicht zusammenarbeiten.“ Für die Fahrt bis zur nächsten Station in Gelsenkirchen zahlen sie zehn Euro. Fahrscheine, die im Zug gelöst werden, sind bei HKX teurer. Während eine Fahrt von Hamburg nach Köln an diesem Montag im Vorverkauf 40 und die Rückfahrt nach Hamburg bei Internetbuchung sogar nur 20 Euro kostet, liegt der Bordpreis für diese Strecke bei 60 Euro. Kunden der Deutschen Bahn bezahlen auf der Fernstrecke zwischen Rheinmetropole und Hansestadt 41,50 Euro mit der Bahncard 50 und nach regulärem Preis 83 Euro mit dem Intercity sowie 92 Euro mit dem Intercity Express in der zweiten Klasse. Geschäftsführerin Kreienkamp ist nach überstandener Jungfernfahrt trotz kleinerer Probleme zufrieden. „An manchen Stellen sind noch Lücken im System“, räumt sie ein. Auch ihr sei aufgefallen, dass auf den Online-Tickets gelegentlich das falsche Gleis angegeben war und in den gemieteten Rheingold-Waggons Steckdosen sowie WLAN fehlen, aber das werde spätestens im kommenden Jahr behoben. „Wenn wir 2013 die 18 modernisierten Wagen aus Österreich einsetzen, dann haben wir genügend Steckdosen, WLAN und eine Bordküche für warmes Essen“, sagt die Rheinländerin. Damit kann sie dann vielleicht auch die von ihrem Investor geforderten Gewinne einfahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Von der Leyen keine glühende Verfechterin des Betreuungsgeldes
München (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen findet, dass die Auseinandersetzung um das Betreuungsgeld nicht mehr sachgerecht geführt wird. Von der Leyen sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe), sie sei „keine glühende Verfechterin des Betreuungsgeldes“. Die Debatte sei inzwischen allerdings sehr aufgeheizt. Ihr komme es auf Fakten an. Deshalb sei sie „froh, dass im Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld die Überprüfung der positiven und negativen Wirkungen bis Ende 2014 verankert“ worden sei. Dann könne man „ohne Schaum vor dem Mund urteilen und gegebenenfalls nachsteuern“. dapd (Politik/Politik)
Yahoo lockte Mayer mit millionenschwerem Aktienpaket
New York (dapd). Der angeschlagene Internetkonzern Yahoo hat seine neue Chefin Marissa Mayer mit einem üppigen Aktienpaket von Konkurrent Google abgeworben. Die schwangere 37-Jährige könnte in den kommenden fünf Jahren einen mehrstelligen Millionenbetrag einstreichen, wie aus von Yahoo am Donnerstag bei der Aufsichtsbehörde eingereichten Unterlagen hervorgeht. Ihr jährliches Grundgehalt wurde auf eine Million Dollar (814.000 Euro) festgesetzt, noch einmal zwei Millionen kann sie als Bonus hinzuverdienen. Zudem hat sie Aussicht auf eine Aktienprämie in Höhe von zwölf Millionen Dollar. 30 Millionen Dollar erhält sie, wenn sie mindestens fünf Jahre bei Yahoo bleibt und noch einmal eine Aktienzahlung von 14 Millionen Dollar als Entschädigung für entgangene Einkommen bei ihrem früheren Arbeitgeber Google. Yahoo-Sprecherin Dana Lengkeek sagte, dieses Jahr könne Mayer maximal 5,4 Millionen Dollar (knapp 4,4 Millionen Euro) mit nach Hause nehmen. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
BAG: Wiederholte Vertragsbefristung kann unwirksam sein
Erfurt (dapd). Befristete Arbeitsverträge dürfen nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ohne genaue Prüfung nicht unbegrenzt erneuert werden. In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschieden die Richter in Erfurt, dass vor einer erneuten Befristung genau zu prüfen sei, wie oft und wie lange bereits verlängert wurde. Vor allem eine sehr lange Gesamtdauer oder eine außergewöhnlich hohe Anzahl von aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen mit demselben Arbeitgeber sprächen für das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs. Dann sei die Befristung unwirksam. Eine konkrete Grenze für solche Kettenbefristungen nannten die Richter aber nicht. Das Gericht gab mit seiner Entscheidung einer Frau Recht, die mit 13 aufeinanderfolgenden Verträgen elf Jahre lang beim Amtsgericht Köln beschäftigt worden war. Sie hatte dort jeweils Justizangestellte vertreten, die sich in Elternzeit oder Sonderurlaub befunden hatten. Schließlich klagte sie auf eine unbefristete Festanstellung, unterlag aber zunächst am Landesarbeitsgericht in Köln. Im Januar hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg in dem Fall entschieden, dass Kettenbefristungen auch bei wiederkehrendem oder ständigem Vertretungsbedarf nicht generell gegen EU-Recht verstoßen. Sie dürften allerdings nicht rechtsmissbräuchlich sein. In einem ähnlich gelagerten Fall entschieden die Richter dagegen im Sinne des Arbeitgebers. Sie wiesen die Klage einer Frau ab, die mit vier aufeinanderfolgenden Verträgen über einen Zeitraum von mehr als sieben Jahren beschäftigt wurde. Zahl und Gesamtdauer der Arbeitsverhältnisse gäben in dem Fall keine Anhaltspunkte für einen Rechtsmissbrauch, urteilten die Richter. (Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 18. Juli 2012, AZ.: 7 AZR 443/09, 7 AZR 783/10) (BGA-Pressemitteilung: http://url.dapd.de/g9LJCO ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)