Wiesbaden (dapd). Immer mehr Ausländer werden Deutsche: Im Jahr 2011 haben sich knapp 106.900 Menschen einbürgern lassen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das waren 5.300 oder 5,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit setzt sich der leicht steigende Trend der vergangenen vier Jahre fort. Zuvor war die Zahl der Einbürgerungen seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 von knapp 187.000 auf rund 95.000 in 2008 gesunken. dapd (Politik/Politik)
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Deutscher Automarkt kann leicht zulegen
Berlin (dapd). Der deutsche Automarkt ist nach dem kräftigen Einbruch vom Mai im Juni wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen stieg um drei Prozent auf 296.800 Fahrzeuge, wie der Branchenverband VDA am Dienstag in Berlin mitteilte. In den ersten sechs Monaten kamen damit 1,63 Millionen neue Autos auf die Straßen, ein Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. VDA-Präsident Matthias Wissmann betonte, die deutsche Autoindustrie profitiere von ihrer starken Position auf den Weltmärkten. In China und den USA verkauften sich deutsche Autos besonders gut. „Es hat sich ausgezahlt, dass deutsche Hersteller bei Forschung und Entwicklung auch in Krisenjahren nicht gespart haben.“ So könne man international mit neuen und innovativen Modellen punkten. Mit dem jüngsten Zuwachs setzt sich der deutsche Markt von der Abwärtsentwicklung in Europa ab: So liegen die Absätze etwa in Frankreich und Italien mehr als 20 Prozent im Minus. Im Mai war auch der deutsche Automarkt um fast fünf Prozent zurückgegangen. Wissmann: Deutsche Hersteller kommen besser durch die Krise „Die deutschen Hersteller können die schwächeren Verkäufe in Europa besser ausgleichen als Produzenten etwa in Italien oder in Frankreich“, sagte Wissmann. „Deutschland hat sich seinen harten industriellen Kern auch in der Krise bewahrt“, sagte Wissmann. In den vergangenen zehn Jahren habe die Autoindustrie rund 100.000 Arbeitsplätze nur in Deutschland geschaffen. Letztlich aber bedürfe es jedoch einer Anstrengung aller Länder in Europa, um die Staatsschuldenkrise und damit den schwächelnden Autoabsatz zu überwinden. „Die Schuldenkrise lässt sich nur dann bewältigen, wenn auch die schwächeren Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder ausbauen“, fügte Wissmann hinzu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Innenminister fordert stärkere Kontrolle des Verfassungsschutz
Berlin (dapd). Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat sich für eine stärkere parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes ausgesprochen. Das Parlament müsse sich jetzt fragen, ob es nicht noch bessere Möglichkeiten gebe, sagte Baum am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Wir müssen die Arbeitsweise der Dienste genau beobachten.“ Zugleich sprach er sich für den Erhalt der Sicherheitsbehörde aus. Man müsse jetzt sehen, wie man Konsequenzen aus dem Chaos ziehe. „Man muss die Sicherheitsarchitektur überprüfen.“ Am Montag hatte der Präsident des Bundesverfassungsschutz, Heinz Fromm wegen der Ermittlungspannen zur Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) seinen Posten geräumt. dapd (Politik/Politik)
Oettinger für Vereinigte Staaten von Europa
Berlin (dapd). EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich für eine grundlegende Erneuerung der Europäischen Union ausgesprochen. „Wir müssen die EU zu einer politischen Union, zu Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Er regte eine Ergänzung des Grundgesetzes an, sollte es „zu einer eigenen Staatlichkeit der EU“ kommen. Oettinger lobte die Beschlüsse des EU-Gipfels. „Die Eurozone musste sich verändern – und sie hat sich verändert“, sagte er. „Die Schritte, die jetzt beschlossen wurden, sind richtig und notwendig.“ Spanien, Italien und andere Krisenstaaten könnten den Rettungsfonds ESM in Zukunft effektiver nutzen. Das ermögliche es ihnen, stringent ihre Haushalte zu konsolidieren. dapd (Politik/Politik)
Bund nicht erfreut über Aus der Commerzbank-Schiffsfinanzierung
Hamburg (dapd). Der Rückzug der Commerzbank aus der Schiffsfinanzierung erregt in der Bundesregierung Unmut. „Das ist ein Signal zur Unzeit“, sagte der Regierungs-Koordinator für die maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Er wolle die unternehmerische Entscheidung der Bank nicht kritisieren, aber „ich bin natürlich nicht erfreut“, fügte der FDP-Politiker hinzu. Reeder könnten sich ohnehin kaum noch finanzieren, weil sich auch andere Banken abwendeten. Die Commerzbank hatte am vergangenen Dienstag angekündigt, unter anderem aus dem Geschäft mit Schiffsfinanzierungen auszusteigen. Noch vor drei Monaten hatte Konzernchef Martin Blessing auch dieses Segment zum Kerngeschäft der Bank erklärt. Zwar hatte das Institut die neuen Kapitalvorgaben der Europäischen Bankenaufsicht übererfüllt. Doch heiße es in Bankenkreisen, wenn sich die Eurokrise verschärfe, dürften bald neue Lücken entstehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bei 30 Grad und Sonne rechtzeitig an Heizöl denken
Hamburg (dapd-bay). Bei 28 Grad im Schatten denken viele Hausbesitzer in diesen Tagen nicht an Heizöl. Das könnte sich aber schnell als Fehler erweisen, denn der Preis für den Brennstoff ist seit März um 11 Cent gefallen, auf rund 85 Cent pro Liter im bundesweiten Durchschnitt. Die Hoffnung auf einen noch kräftigeren Einbruch ist mutig: Der Heizölpreis hängt am Rohöl und am Eurokurs. Ob aber der Rohölpreis noch einmal einbricht oder sich der Euro kräftig erholt, ist blanke Spekulation. „Wir raten jetzt zum Kaufen“, sagte Johannes Heinritzi vom Bayerischen Brennstoff- und Mineralölhandels-Verband der Nachrichtenagentur dapd. Nach seinen Angaben ist die Nachfrage noch uneinheitlich: In Bayern laufe das Geschäft lebhaft, in Westdeutschland schleppend. Wenn es nur nach dem Rohölpreis gehen würde, müsste Heizöl tatsächlich deutlich billiger sein: Rohöl fiel im Preis seit dem Höchststand im Februar/März um mehr als 25 Prozent. Heizöl wurde etwa 12 Prozent billiger. „Der Kursverfall des Euro hat den Effekt aber gebremst, denn Öl wird in Dollar abgerechnet“, sagte Heinritzi. Angesichts der europäischen Schuldenkrise erscheint ein kräftiger Anstieg des Eurokurses zurzeit unwahrscheinlich. Einige unsichere Kunden kaufen Teilmengen, etwa weil der Tank leer ist und ihnen die Preise immer noch zu hoch erscheinen: Das ist aber teuer, denn bei einer Lieferung von beispielsweise 500 Litern nimmt der Händler rund 10 Cent mehr pro Liter als bei 2.000 Litern Bestellmenge. Ein Einfamilienhaus hat meist einen Tank von 2.000 bis 3.000 Liter, der Verbrauch pro Jahr liegt bei normalem Heizverhalten und ohne moderne Dämmung bei 2.000 bis 2.500 Liter. Sparen lässt sich mit einer Sammelbestellung. Heizölkäufer können sich mit Nachbarn zu Einkaufsgemeinschaften zusammentun. Rabattpotenzial: Zwischen drei und fünf Prozent, je nach Menge und Anfahrtsweg, hat der Bund der Energieverbraucher berechnet. Damit können noch einmal bis zu 60 Euro Entlastung für jeden einzelnen Geldbeutel drin sein. Aber aufgepasst: Wer die Bestellung organisiert, trägt ein finanzielles Risiko. Springt ein Nachbar ab oder zahlt nicht, ist der Auftraggeber in der Haftung – und bleibt womöglich auf dessen Kosten sitzen. Sparen lässt sich auch mit Investitionen ins Haus. Dämmung, Solarkollektor, neue Fenster, Wärmepumpe – das alles senkt den Heizölverbrauch. Allerdings dauert es Jahre, bis diese meist fünfstelligen Ausgaben wieder hereingespart sind. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Im Schatten des Syrien-Konflikts: UNIFIL-Mandat bis 2013 verlängert
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der UN-Seemission vor der libanesischen Küste beteiligen. Mit einer Mehrheit von fast 87 Prozent verlängerte der Bundestag am Donnerstag das UNIFIL-Mandat und begründete dies auch mit den zunehmenden Spannungen in der Region. Lediglich die Linke stimmte dagegen und warnte vor der Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit dem Nachbarland Syrien. Derzeit beteiligt sich die Deutsche Marine mit 219 Soldaten, einem Versorgungsschiff und zwei Schnellbooten an UNIFIL. Das bis Juni 2013 verlängerte Mandat sieht nun einen weiteren Einsatz von bis zu 300 Bundeswehrsoldaten vor. Die Kosten dafür werden auf 31,3 Millionen Euro beziffert. UNIFIL als „Stabilitätsanker“ Für die schwarz-gelbe Koalition sind die wachsenden Spannungen in Syrien ein wichtiger Grund für die Weiterführung des Einsatzes, der eigentlich langsam auslaufen sollte. Doch gerade in Zeiten des Aufruhrs in der arabischen Welt könne UNIFIL „einen Beitrag zu Stabilisierung in der Region leisten“, betonte der CSU-Wehrexperte Florian Hahn. UNIFIL sei zum Symbol für Vertrauensbildung und Völkerverständigung geworden. Ähnlich äußerte sich FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger. Der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens nannte die UN-Mission einen „Stabilitätsanker“. Unterstützung erhielt die Koalition von SPD und Grünen. Der SPD-Außenpolitiker Günter Gloser warnte vor unkalkulierbaren Spannungen in Syrien, die Auswirkungen auf die gesamte Region haben könnten. „Wir dürfen unser Engagement gerade in dieser Krise nicht verringern“, mahnte er. Die Grünen-Politikerin Kerstin Müller fügte hinzu, der Konflikt in Syrien könnte sich zu einem Flächenbrand ausweiten. Ein Ende der Mission wäre das „absolut falsche Signal“. Linke allein im Bundestag Gegen einen weiteren Einsatz wandte sich die Linke im Bundestag, die mit ihrer Haltung jedoch allein dastand. Die Abrüstungsexpertin der Linken, Inge Höger, sprach von einer beachtlichen Eskalationsgefahr, die ein Militäreinsatz mit sich bringen könne. Schon heute würden Spionageschiffe in diese „hochexplosive Region“ geschickt. Sie könnten mit die „Grundlage für eine militärische Intervention in Syrien“ liefern. Die unter UN-Flagge laufende Mission war nach dem libanesisch-israelischen Krieg 2006 gestartet worden. Hauptziel war es zunächst, den Waffenschmuggel für die radikal-islamische Hisbollah über das Mittelmeer zu unterbinden. Mittlerweile liegt der Schwerpunkt des deutschen Einsatzes in der Ausbildung der libanesischen Marine. Für den Antrag der Bundesregierung votierten in namentlicher Abstimmung 507 Abgeordnete, 74 lehnten ihn ab. Es gab 4 Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 86,7 Prozent. dapd (Politik/Politik)
Schröder wirbt im Bundestag für Betreuungsgeld
Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat sich im Bundestag zur Einführung des geplanten Betreuungsgelds klar bekannt. „Kitaausbau und Betreuungsgeld gehören zusammen. Wer sein Kind mit einem Jahr in die Krippe gibt, ist nicht herzlos, und wer sein Kind mit einem Jahr noch zuhause betreut, der ist nicht hirnlos“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in der ersten Lesung des Gesetzentwurfes zum Betreuungsgeld unter starkem Applaus der Unionsfraktion. „Jeder soll sich die Erziehung aussuchen können, die er sich wünscht.“ Der von der Opposition geschürte „Generalverdacht“ gegen betreuende Eltern sei „wirklich absurd“, erklärte die Ministerin. Schröder wies auch den Vorwurf zurück, durch das geplante Betreuungsgeld spare der Bund beim Ausbau der Kinderbetreuung. Der Bund zahle seinen Anteil und habe sogar jüngst die finanziellen Hilfen noch mal aufgestockt. „Wir sind bereit, für ein Mehr an Plätzen zu bezahlen“, sagte Schröder. Allerdings müssten die Länder jetzt schnell ihre Hausaufgaben machen. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen fordert von Unternehmen Ziele für Frauenförderung
Berlin (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen fordert von den DAX-30-Unternehmen mehr Engagement bei der Frauenförderung. „Wenn die Konzerne es ernst meinen, dann legen sie auch konkrete Ziele für Vorstände und Aufsichtsräte auf den Tisch“, sagte die CDU-Politikerin der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe). Vertreter der 30 wichtigsten börsennotierten Unternehmen treffen am Donnerstagnachmittag mit Familienministerin Kristina Schröder (CDU) in Berlin zusammen, um über die Fortschritte beim Frauenanteil in Führungspositionen zu sprechen. Dazu hatten sich die Konzerne im vergangenen Oktober Zielvorgaben gesetzt. Ein Fortschrittsbericht soll nun zeigen, inwieweit diese bereits erreicht wurden. Die Zusammensetzung von Aufsichtsräten steht auf dem Treffen nicht auf der Agenda. Schröder, Ko-Gastgeberin des Gipfels, betonte indes, dass es auch auf diesem Gebiet schon Fortschritte gegeben habe. „24 der DAX-30-Unternehmen haben sich inzwischen selbst eine Quote für den Aufsichtsrat gegeben. Davon vier eine Quote unter 20 Prozent, zehn haben sich auf 20 bis 25 Prozent und weitere zehn auf 30 und mehr Prozent festgelegt“, sagte sie der „Welt“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Roth pocht auf Zustimmung der Grünen zum Fiskalpakt
Berlin (dapd). Die Spitze der Grünen appelliert an die eigenen Abgeordneten, sich an den Parteibeschluss für eine Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt zu halten. „Wenn demokratische Beschlüsse in einem demokratisch legitimierten Gremium gefasst werden, werbe ich als Parteivorsitzende natürlich dafür, dass diese Beschlüsse umgesetzt werden“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Das muss eine Bindewirkung haben“, machte Roth deutlich. In der Fraktionssitzung der Grünen vom Dienstag hatten sich nach Informationen der Zeitung mehrere Abgeordnete darauf berufen, dass es sich um eine Gewissensentscheidung handele. Außerdem wurde ins Feld geführt, der knappe Ausgang der Abstimmung beim Kleinen Grünen-Parteitag vergangenen Sonntag solle sich im Abstimmungsverhalten der Grünen widerspiegeln. Eine Gewissensentscheidung will Roth hingegen nicht in der am Freitag im Bundestag anstehenden Abstimmung erkennen. dapd (Politik/Politik)