Rüsselsheim (dapd). Der Rücktritt von Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke ist für Auto-Experte Stefan Bratzel eine „sehr schlechte Nachricht“ für den Hersteller. Für die Sanierung des Autobauers sei dies ein „Rückschlag“, sagte der Leiter des Center of Automotive an der Fachhochschule der Wirtschaft in Bergisch Gladbach am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Bratzel sagte, er sei „aus allen Wolken gefallen“, als er von dem Rücktritt gehört habe. Er habe noch vor wenigen Wochen mit Stracke gesprochen, und dabei sei dieser „fest davon überzeugt gewesen“, die Opel-Sanierung zum Erfolg zu führen. Der Auto-Experte kann sich vorstellen, dass der Mutterkonzern General Motors (GM) nun das Sanierungskonzept wieder aufschnüren und schärfere Maßnahmen ergreifen werde. „Es könnte sein, dass man die Kapazitäten schneller abbauen wird“, sagte Bratzel. Zuletzt waren vorzeitige Werksschließungen noch ausgeschlossen worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Auto-Experte Bratzel sieht Stracke-Rücktritt als Rückschlag für Opel
Rüsselsheim (dapd). Der Rücktritt von Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke ist für Auto-Experte Stefan Bratzel eine „sehr schlechte Nachricht“ für den Hersteller. Für die Sanierung des Autobauers sei dies ein „Rückschlag“, sagte der Leiter des Center of Automotive an der Fachhochschule der Wirtschaft in Bergisch Gladbach am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Bratzel sagte, er sei „aus allen Wolken gefallen“, als er von dem Rücktritt gehört habe. Er habe noch vor wenigen Wochen mit Stracke gesprochen, und dabei sei dieser „fest davon überzeugt gewesen“, die Opel-Sanierung zum Erfolg zu führen. Der Auto-Experte kann sich vorstellen, dass der Mutterkonzern General Motors (GM) nun das Sanierungskonzept wieder aufschnüren und schärfere Maßnahmen ergreifen werde. „Es könnte sein, dass man die Kapazitäten schneller abbauen wird“, sagte Bratzel. Zuletzt waren vorzeitige Werksschließungen noch ausgeschlossen worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altkanzler Schröder hält Euro-Schuldenkrise für überwindbar
München (dapd). Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht eine positive Entwicklung bei der Euro-Schuldenkrise. Schröder sagte am Dienstag dem Bayerischen Fernsehen: „Ich bin Optimist. Die Krise ist überwindbar.“ Sein Eindruck sei, „dass jetzt endlich Ernst gemacht wird mit der Koordination von Wirtschafts- und Finanzpolitik – und ich hoffe, auch von Sozialpolitik“. Denn dies sei „notwendig, wenn man den Euro auf Dauer stabilisieren will“. Schröder fügte hinzu, die Mahnung von Bundespräsident Joachim Gauck, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Krisenpolitik besser erklären müsse, sei zwar richtig. Aber auch Gauck selbst sei hier gefordert. dapd (Politik/Politik)
2,1 Millionen Mütter sind kurbedürftig
Berlin (dapd). Das Müttergenesungswerk (MGW) ist alarmiert über den Gesundheitszustand vieler Mütter. Die Zahl der Mütter, die mit Erschöpfung, Burn-out-Syndrom oder Schlafstörungen in die von der Stiftung anerkannten Kliniken kommen, sei in den vergangenen acht Jahren fast um ein Drittel gestiegen, sagte Marlene Rupprecht, die Kuratoriumsvorsitzende und SPD-Bundestagsabgeordnete am Dienstag in Berlin. „2,1 Millionen Mütter sind kurbedürftig“, konstatierte Rupprecht. Wichtig sei, dass sie die Kurmaßnahmen, die der Gesetzgeber zu ihrer Unterstützung vorsehe, auch bekommen. Das Kur-Bewilligungsverfahren der Krankenkassen sei jedoch erst vor kurzem erleichtert worden. „Das Antragsverfahren hat sich in den letzten Monaten für Mütter spürbar verbessert“, sagte die MGW-Geschäftsführerin Anne Schilling. „Krankenkassen bewilligen mehr und schneller Kurmaßnahmen.“ ( www.muettergenesungswerk.de ) dapd (Politik/Politik)
IW-Präsident Hüther wirft Kollegen pure Stimmungsmache vor
Hamburg (dapd). Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Michael Hüther, sorgt sich um den Ruf der deutschen Ökonomen. Hüther, der den Aufruf von mehr als 170 Kollegen gegen die Beschlüsse des EU-Gipfels für eine Bankenunion bereits in den vergangenen Tagen scharf kritisiert hatte, sagte dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“: „Ich wundere mich, wie man als Wissenschaftler einen so kruden Text unterschreiben kann.“ Wenn das der Beitrag der deutschen Volkswirtschaftslehre zur Euro-Krise sei, „bin ich ernsthaft über unseren Berufsstand besorgt.“ Hüther sagte, Wissenschaftler könnten nicht wie der Papst in tiefer Sorge eine Enzyklika verfassen. Sie müssten ihre Argumentation immer auf Fakten stützen – und nicht auf Emotionen. Das Papier sei aber „pure Stimmungsmache“. Weder sei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von anderen europäischen Regierungschefs über den Tisch gezogen worden noch müsse Deutschland künftig für die Bankschulden in anderen Ländern unbegrenzt haften. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lafontaine und Gysi haben ihre Differenzen ausgeräumt
Mettlach (dapd). Die beiden Spitzenpolitiker der Linkspartei, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, wollen trotz ihrer Differenzen beim Bundesparteitag Anfang Juni auch in Zukunft gemeinsame Politik machen. „Bei uns ist die Freundschaft so dauerhaft, dass sie nicht wiedererstarken muss“, sagte Lafontaine am Samstag bei einer gemeinsamen Schiffstour auf der Saar bei Mettlach. Es habe zwar „einige Differenzen“ gegeben, räumte der saarländische Fraktionschef ein. In der Politik gehörten Differenzen aber zum Alltag und müssten „nicht unnötig aufgebauscht“ werden. Auch Bundestagsfraktionschef Gysi räumte Meinungsverschiedenheiten ein. Darüber habe er mit Lafontaine gesprochen, „so offen es geht“. Wenn man befreundet sei und gemeinsam Politik machen wolle, sei Offenheit entscheidend, „und die haben wir erreicht“. Mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr hätten beide besprochen, wie die Linke für Wähler wieder attraktiver werden könne. Die Partei habe zuletzt „innere Schwächen“ gehabt, sagte Gysi. Jetzt gehe es darum, deutlich zu machen, dass die Linke überzeugende Alternativen in der aktuellen Krise anbiete und die einzige wirkliche Oppositionspartei sei. SPD und Grüne wetterten im Bundestag gegen die Politik der Bundesregierung, nur um anschließend „den Arm genauso zu heben wie Union und FDP“, sagte Gysi. dapd (Politik/Politik)
Gericht erklärt Klagen gegen Atom-Moratorium für zulässig
Kassel (dapd-hes). Im Rechtsstreit um die befristete Stilllegung des hessischen Atomkraftwerks Biblis nach der Katastrophe von Fkushima ist der Weg für die nächste Runde offen. Die gegen die Anordnung gerichteten Klagen der RWE Power AG seien zulässig, entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) am Mittwoch in Kassel. Revision ließ er nicht zu. Wird dieses Urteil rechtskräftig, steht im nächsten Schritt eine weitreichende Entscheidung des Kasseler Gerichtshofs an. Dann geht es um die Frage, ob die vom hessischen Umweltministerium am 18. März 2011 angeordneten und auf drei Monate befristete Stilllegung der Reaktorblöcke Biblis A und B rechtmäßig war. Ein Termin dafür steht noch nicht fest. RWE will mit seiner Klage die Feststellung erreichen, dass die Stillegungs-Anordnung rechtswidrig war. Auf ein entsprechendes Urteil will der Konzern dann nach eigenen Angaben eine zivilrechtliche Schadenersatzklage gegen das Land Hessen gründen. Diese sei sei seit langem in Vorbereitung, betonte ein Prozessvertreter des Unternehmens am Mittwoch in der mündlichen Verhandlung in Kassel. Es gehe dabei auch um aktienrechtliche Verpflichtungen des Vorstands. Gerade dieser angestrebte weitere Rechtsstreit führte nun auch zur Zulassung der beiden Klagen zu Biblis A und B vor dem VGH. Der Sechste Senat befand, RWE habe ein fortdauerndes Interesse daran, dass auch nachträglich eine Feststellung zur Rechtmäßigkeit getroffen werde. Der zivilrechtliche Prozess auf Schadenersatz sei ernsthaft beabsichtigt. Dass ein Schaden, durch das Moratorium eingetreten sei, sei „nicht von vornherein ausgeschlossen“. Nur das habe man prüfen müssen. Klären müsse die Frage ein Zivilgericht. Die RWE-Seite hatte in der mündlichen Verhandlung erklärt, durch die befristete Stilllegung der beiden Blöcke sei dem Unternehmen ein Schaden von insgesamt 187 Millionen Euro entstanden. Denn langfristige Liefervereinbarungen hätten nicht erfüllt werden können, ohne Strom zuzukaufen. Das Wisbadener Umweltministerium indes zweifelte besonders im Falle von Biblis B einen Schaden an. Der Block habe sich in Revision befunden, als das Moratorium begann. Die Arbeiten hätten die befristete Stilllegung überdauert. Dies habe rein technische Gründe“ gehabt. RWE widersprach dieser Darstellung. Die Kasseler Entscheidung sorgte umgehend für kritische Reaktionen der hessischen Landtagsopposition: „Wäre es beim rot-grünen Atomausstieg geblieben, den schließlich die Atomwirtschaft mit der ‚alten‘ Bundesregierung vereinbart hatte, stünde Hessen jetzt nicht vor der Situation, sich für eine Schadenersatzleistung von fast 200 Millionen Euro wappnen zu müssen“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Timon Gremmels. Linken-Fraktionschefin Janine Wissler erklärte: „Jetzt rächt sich, dass die Bundesregierung mit ihrem bewusst dilettantischen Vorgehen den Atomkonzernen die Tore zu einer Klage weit aufgesperrt hat.“ Theoretisch kann das Land versuchen, gegen die Entscheidung vom Mittwoch doch noch eine Revision durchzusetzen. Dazu müsste Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt werden. Direkt nach dem Urteil sah es allerdings nicht so aus, als werde das passieren. Ein Vertreter des Umweltministeriums sagte: „Wir sehen jetzt mit Zuversicht dem Folgetermin entgegen.“ Man sei von der Rechtmäßigkeit der Anordnung vom 18. März 2011 überzeugt. (Aktenzeichen: 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T) dapd (Politik/Politik)
Ehemaliger Envio-Geschäftsführer weist Vorwürfe zurück
Dortmund (dapd). Im Prozess um den PCB-Skandal bei der Dortmunder Entsorgungsfirma Envio hat der frühere Geschäftsführer den Vorwurf der Körperverletzung in einer Vielzahl der 51 angeklagten Fälle zurückgewiesen. Die Klärung der Vorwürfe dürfte sich in der Tat schwierig gestalten. Ein Gutachter sagte am Mittwoch vor dem Dortmunder Landgericht, es sei nicht eindeutig feststellbar, welche Erkrankungen von Mitarbeitern tatsächlich auf die PCB-Belastung in dem Betrieb zurückzuführen seien. Der frühere Envio-Betriebsleiter hatte zum Auftakt des Verhandlungstags eine Erklärung verlesen lassen, worin er monierte, die Überschreitung bestimmter PCB-Belastungsgrenzwerte im Körper dürfe nicht automatisch als Körperverletzung gewertet werden. „Es gibt keine Dosis-Wirkung-Beziehung“, sagte anschließend der Leiter des Instituts für Hygiene und Arbeitsmedizin der Universität Duisburg-Essen, Albert Rettenmeier. Er betonte zwar, dass das Risiko für eine Krankheit bei denjenigen höher sei, die stärker belastet seien. Es sei aber nicht möglich zu sagen, wie hoch die Belastung sein müsse, um eine Krankheit auszulösen. Zugleich sagte Rettenmeier, ihm sei es nicht möglich gewesen, sich aus den ihm vorliegenden Unterlagen ein genaues Bild über die betroffenen Envio-Mitarbeiter zu machen. Wichtig könnten etwa mögliche Vorerkrankungen sowie der Lebensstil der einzelnen Mitarbeiter sein. Das Gericht will Rettenmeier daher nun die Möglichkeit geben, Betroffene selbst zu untersuchen. Dadurch könnte sich das Verfahren noch über Monate hinziehen. In dem Prozess sitzen insgesamt vier frühere Envio-Verantwortliche auf der Anklagebank. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, aus Profitdenken vorsätzlich behördliche Vorgaben verletzt und damit billigend in Kauf genommen zu haben, dass Beschäftigte mit PCB belastet worden seien. PCB ist hochgiftig und steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Außerdem kann es unter anderem zu Hautveränderungen wie der sogenannten Chlorakne, neurologischen Störungen oder Leberschäden führen. Die Hochschule Aachen hatte bei Dutzenden ehemaliger Envio-Beschäftigten Schilddrüsendefekte, Hautveränderungen oder Depressionen festgestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Steinmeier hält Fromm-Rücktritt für richtig und anständig
Berlin (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hält den Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm für richtig. Fromm habe Verantwortung für „unverständliches, unerträgliches, am Ende durch nichts zu rechtfertigendes Verhalten seiner Mitarbeiter“ übernommen, sagte Steinmeier am Montag in Berlin. Der Schritt sei politisch anständig und zugleich notwendig, nachdem seine Behörde offenbar Akten vernichtet habe, die relevant für die Aufklärung der NSU-Neonazi-Mordserie gewesen wären. Zugleich bedauerte Steinmeier, dass Fromm sein Amt so knapp vor dem Ruhestand auf diese Weise verlässt. Als früherer Landesinnenminister und späterer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz habe Fromm Jahrzehnte seines Arbeitslebens der inneren Sicherheit gewidmet. Die Verhinderung rechtsradikaler Gewalt sei Fromm ein persönliches und politisches Anliegen gewesen. Sein bleibender Verdienst sei auch, den Verfassungsschutz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 neu ausgerichtet zu haben. dapd (Politik/Politik)
Ifo-Präsident sieht Finanzstabilität Deutschlands gefährdet
Düsseldorf (dapd). Mit scharfen Worten hat der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, die Brüsseler Beschlüsse zur Euro-Rettung kritisiert. Deutschland werde dadurch immer stärker in die Krise hineingezogen, sagte der Ökonom dem „Handelsblatt“. Die Bundesrepublik stehe nun für die Rückzahlung der Schulden der südeuropäischen Banken ein. Es sei richtig, dass die Finanzmärkte beruhigt wurden. Dies sei aber nur geschehen, weil ein Weg gefunden worden sei, „das deutsche Vermögen zu verbrauchen“. Das gefährde die finanzielle Stabilität Deutschlands. Auf Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach Einschätzung des Ökonomen vom Ausland mehr Druck ausgeübt worden, als je zuvor ein deutscher Kanzler nach dem Krieg habe aushalten müssen. „Es wurde ein Kesseltreiben veranstaltet. Um an unser Geld zu kommen, hat man Deutschland imperiale Gelüste vorgeworfen und uns den Hass der Völker prophezeit“, sagte Sinn. Dem Druck habe Merkel nicht mehr widerstehen können und sei eingeknickt. „Jetzt können die Bürger, an deren Vermögen man will, nur noch auf das Verfassungsgericht hoffen.“ dapd (Politik/Politik)