München (dapd). Am Tag nach dem Koalitionskrach in Bayern war Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) schon wieder zum Scherzen aufgelegt. „Sie sehen
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Daimler hofft auf 2014
Stuttgart (dapd). Das Jahr ist noch jung, der Autokonzern Daimler hat 2013 aber schon abgeschrieben. Nachdem die Stuttgarter trotz besserer
Im Schlaraffenland der EU
Berlin (dapd). Die hohe Vergütung für EU-Beamte und die Kosten des europäischen Verwaltungsapparates werden schon länger kritisch hinterfragt. Die Br
Das Steuermonster der Linkspartei
Berlin (dapd). Das Wahlprogramm der Linken ist noch gar nicht beschlossen, da tobt schon der erste Aufreger durch das Berliner Regierungsviertel und
Bild : Opel beruft neuen Vorstandschef schon am Donnerstag
Berlin (dapd). Der Aufsichtsrat des angeschlagenen Autoherstellers Opel beruft womöglich schon am (heutigen) Donnerstag einen neuen
Berlin bereitet Mursi kühlen Empfang
Kairo (dapd). Wenige Stunden vor seiner Ankunft in Deutschland bläst dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi schon heftige Kritik entgegen. Wegen
Aigner regt Verstaatlichung von Stromtrassen an
München (dapd). Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat angesichts des schleppenden Fortgangs der Energiewende eine Verstaatlichung der Stromtrassen ins Gespräch gebracht. Dem „Focus“ sagte sie: „Wir sollten in der kommenden Wahlperiode überlegen, zentrale Trassen zu verstaatlichen.“ Bei der Bahn werde das ähnlich gemacht. „Das Netz ist im Bundesbesitz, aber der Wettbewerb läuft auf der Schiene.“ Schon heute trage der Staat einen Großteil der Risiken für Stromtrassen. Deshalb solle er auch künftig mehr entscheiden können, sagte Aigner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäuble sieht die Schwarze Null
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begrüßt Forderungen des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, schon im Bundeshaushalt 2014 eine schwarze Null zu erreichen. „Wenn die Koalition die entsprechende Kraft hat, notwendige Entscheidungen zu treffen, kann man auch darüber reden. Aber er muss dann auch Vorschläge machen, was wir kürzen“, sagte Schäuble (CDU) im Deutschlandfunk. Schäuble deutete an, eigene Ideen zu haben, die man intern diskutieren könne. Allerdings sei es „auch schon ein toller Erfolg“, wenn es gelänge, das von Konjunkturschwankungen unabhängige strukturelle Defizit bis 2014 auf Null zu bringen. Schäuble will die Neuverschuldung schneller zurückfahren als bisher geplant. „Der Bund hält voraussichtlich schon im Jahr 2013 mit einem nahezu ausgeglichenen Haushalt seine Verpflichtungen aus der Schuldenbremse ein, drei Jahre früher als im Grundgesetz verlangt“, schrieb Schäuble in einem Beitrag für den „Tagesspiegel am Sonntag“. dapd (Politik/Politik)
Deutschland will organisierten Missbrauch des Asylrechts bestrafen
Luxemburg (dapd). Die Bundesregierung will den Zustrom von Asylbewerbern aus Balkanländern durch Strafverfolgung und Aufklärungsarbeit schon an der Quelle begrenzen. „Es ist wichtig, dass wir diejenigen unter Strafe stellen, die diesen Missbrauch organisieren“, sagte Innenstaatssekretär Ole Schröder am Donnerstag in Luxemburg. Mit Blick auf die wachsende Zahl organisierter Reisen vor allem aus Serbien und Mazedonien könne „man hier auch schon von Schleusen sprechen“. Potenzielle Bewerber müssten zudem frühzeitig erfahren, dass das Recht auf Asyl für humanitäre Notfälle gedacht sei – und nicht, um in Deutschland „zu arbeiten und die wirtschaftliche Situation zu verbessern“. Die begrenzten Aufnahmekapazitäten müssten vor allem jenen zur Verfügung stehen, die wirklich darauf angewiesen seien, fügte Schröder vor dem Treffen der EU-Innenminister hinzu. „Es ist einfach nicht akzeptabel, dass wir mittlerweile doppelt so viele Asylbewerber aus Serbien haben im Vergleich zu Menschen aus Afghanistan. Das zeigt schon die absurde Situation.“ Immerhin sei Serbien ein Beitrittskandidat für die EU und kein Krisengebiet. dapd (Politik/Politik)
Jeder dritte Pilot ist schon mal im Cockpit eingeschlafen
Schönefeld (dapd). Ein Entwurf für neue Flugdienstzeiten in Europa gefährdet nach Ansicht der Pilotenvereinigung Cockpit (VC) die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs. Wenn die Regeln des Entwurfs unverändert im kommenden Jahr in Kraft träten, „können wir Piloten die Sicherheit der Fluggäste nicht mehr garantieren“, sagte VC-Präsident Ilja Schulz am Mittwoch auf der Luftfahrtschau ILA in Schönefeld. Die vorgesehenen Arbeitszeiten bis zu 16 Stunden pro Tag erhöhten die Übermüdungsgefahr für die Piloten drastisch. Zurzeit gilt etwa für europäische Kurz- und Mittelstrecken eine maximale Arbeitszeit von 14 Stunden. Schon das bedeute, „dass man bei der letzten Landung mindestens 16 Stunden wach war“, gab Schulz zu bedenken. Schon die augenblicklich gültigen Zeiten seien riskant. Bei einer Umfrage hätten 93 Prozent der VC-Mitglieder geantwortet, schon einmal übermüdet geflogen zu sein. 37 Prozent hätten gar eingeräumt, schon einmal ohne Absprache mit dem zweiten Mann im Cockpit eingeschlafen zu sein. Schulz kritisierte, dass die Flugsicherheitsagentur EASA bei der Neuregelung zwar Gutachten eingeholt, aber wirtschaftliche Aspekte der Fluggesellschaften über die Sicherheit gestellt habe. Ende September wolle die EASA ihren endgültigen Entwurf präsentieren, anschließend gebe es Zeit für Stellungnahmen der gesellschaftlichen Kräfte, und danach müssten EU-Rat und EU-Parlament zustimmen. Sollten die Empfehlungen umgesetzt werden, würden die Pilotenorganisationen juristisch dagegen vorgehen. Streiken könne die VC dagegen nicht, da politische Streiks verboten sind, sagte Schulz. „Persönlich kann ich jedem Piloten nur empfehlen, den Flugdienst zu beenden, wenn die Übermüdung eintritt.“ Dieses laut Schulz gesetzlich vorgeschriebene Verhalten kann die vorzeitige Landung eines Flugzeugs bedeuten. ( http://www.flugdienstzeiten.de/ ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)