Düsseldorf (dapd). Die Grünen im Bundestag sehen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wegen der Vorwürfe, ihre Doktorarbeit gefälscht zu haben, unter massivem Druck. „Eine Wissenschaftsministerin, die in ihrer Dissertation getäuscht hat, ist genauso unhaltbar wie ein Innenminister, der beim Diebstahl erwischt wird“, sagte am Montag der Sprecher für Bildungs- und Hochschulpolitik, Kai Gehring. Qua Amt sei die Ministerin oberste Hüterin wissenschaftlicher Redlichkeit. „Wenn Schavan der Doktorgrad aberkannt wird, dann ist sie als Wissenschaftsministerin untragbar“, sagte er. Zwar habe die Ministerin nun Anspruch auf ein faires und zügiges universitäres Prüfverfahren. Vorzeitige Freisprüche seien aber unangebracht. Die Universität oder die Ministerin müssten nun zu den Täuschungsvorwürfen Stellung beziehen und schnell Klarheit schaffen. Vergangene Woche war ein vertrauliches Gutachten der Universität Düsseldorf in die Öffentlichkeit gelangt, in dem der Ministerin teils absichtliche Täuschung unterstellt wird. Schavan bestreitet dies. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann legte ihr dennoch den Rücktritt nahe. Der Promotionsausschuss prüft nun, ob die Universität ein sogenanntes Rücknahmeverfahren der Titelverleihung eröffnen sollte. Kritik am Prüfverfahren der Universität Uni-Rektor Hans Michael Piper stieß mit seinen Vorwürfen auf Widerstand, namhafte Forscher hätten Schavan nur aus politischen Gründen verteidigt und dafür wissenschaftliche Maßstäbe verschoben. In der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) nannte der Präsident der Humboldt-Stiftung, Helmut Schwarz, Pipers Vorwürfe „irritierend“. Er hatte eine Vorverurteilung Schavans beklagt und kritisiert, dass das Gutachten des Düsseldorfer Professors Stefan Rohrbacher, in dem dieser Schavan Täuschungsabsicht vorwirft, vorab bekannt geworden war. „Es geht doch nicht darum, andere Maßstäbe und eine bessere Behandlung der Ministerin zu fordern“, sagte Schwarz: „Ich weise entschieden die Unterstellung zurück, ich hätte als ein Nutznießer des Systems Schavan die Bildungsministerin reinwaschen wollen.“ Er sei „entsetzt, dass seitens der Universität jetzt mit diesen Äußerungen ein solches Spiel getrieben wird“. Er riet der Universität Düsseldorf, das Verfahren neu zu starten. dapd (Politik/Politik)
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Biedenkopf hält Vorgehen im Fall Schavan für inakzeptabel
Frankfurt (dapd). Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf hält das gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) in Gang gebrachte Plagiatsverfahren wegen ihrer Doktorarbeit für „nicht akzeptabel“. Biedenkopf sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Frau Schavan hat nicht geschummelt, sie hat auch Sekundärliteratur verwendet. Das hat ihr Doktorvater gebilligt. Ihre Arbeit hat er als korrekt und regelgerecht bezeichnet.“ Biedenkopf fügte hinzu: „Es ist unzulässig, heute Maßstäbe anzuwenden, die vor 32 Jahren nicht gegolten haben. Frau Schavan wird ein ordnungsgemäßes Verfahren verweigert. Stattdessen ist sie in hohem Maße verwundet. Unter Hohngelächter wird diskutiert: Wer wird der Nachfolger? Ich kann verstehen, dass Hochschullehrer sich künftig zwei Mal überlegen, ob sie wirklich in die Politik wollen. Mit solchen Methoden schrecken wir Eliten davon ab, öffentliche Ämter anzustreben.“ dapd (Politik/Politik)
Schavan: Ich werde kämpfen
Köln (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) gibt sich in der Diskussion über angebliche Unsauberkeiten in ihrer Doktorarbeit offensiv. „Ich werde kämpfen. Das bin ich mir und der Wissenschaft schuldig“, sagte sie nach Angaben ihre Ministeriums am Mittwoch während ihrer zweitägigen Israel-Reise in Jerusalem. In der Sitzung des Bundeskabinetts am Morgen spielten die Plagiatsvorwürfe gegen Schavan keine Rolle, wie der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin sagte. Auf die Frage, ob es in den letzten Tagen Telefonate zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Schavan gegeben habe, sagte er: „Ich kann mir vorstellen, dass sie mal telefoniert haben.“ Seiner Ansicht nach bestehe aber kein „akuter Telefonbedarf“. Streiter verwies darauf, dass das Verfahren an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf derzeit laufe. „Dazu hat die Bundeskanzlerin jetzt auch nichts weiter zu sagen.“ Am Nachmittag wollte in Düsseldorf der Promotionsausschuss zum Fall Schavan tagen. dapd (Politik/Politik)
Hasselfeldt: Keine Vorverurteilung von Schavan
Berlin (dapd). Die CSU-Landesgruppe mahnt in der Diskussion um die Doktorarbeit von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zur Mäßigung. Sie sei „gegen jede Art von Vorverurteilung. Der Ministerin muss Gelegenheit gegeben werden, persönlich Stellung zu beziehen“, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt am Dienstag in Berlin. Ein Gutachten der Universität Düsseldorf wirft Schavan vor, in ihrer Doktorarbeit bewusst Textpassagen ohne korrekten Beleg von fremden Autoren übernommen zu haben. dapd (Politik/Politik)
Streit um Schavans Titel
Berlin (dapd). Die Doktorarbeit von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) bleibt in der Kritik, die Ministerin bekommt aber auch Unterstützung. Der Plagiate-Jäger Martin Heidingsfelder hält den Rücktritt der Ministerin für zwingend. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth ging nicht ganz so weit. Schavan müsse gehen, wenn sich der Plagiatsverdacht erhärte, sagte sie. Verteidigungsminister Thomas de Maizère (CDU) sprang seiner Kabinettskollegin bei. Er und mehrere Wissenschaftler kritisierten, dass das Universitätsgutachten zu der Dissertation öffentlich wurde, bevor Schavan es kannte. Das Gutachten der Universität Düsseldorf wirft Schavan vor, in ihrer Doktorarbeit bewusst Textpassagen ohne korrekten Beleg von fremden Autoren übernommen zu haben. Grünen-Chefin erinnert Schavan an die Affäre Guttenberg Roth sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Sollten sich die Vorwürfe als zutreffend erweisen, frage ich mich, wie ausgerechnet die für Wissenschaft und Forschung zuständige Ministerin ihr Amt noch glaubwürdig ausüben will.“ Angesichts ihrer Vorbildfunktion wiege allein der Verdacht einer wissentlichen Täuschung sehr schwer. Vielen sei Schavans „Fremdschämen“ im Fall Guttenberg noch in Erinnerung. In der Debatte um die Aberkennung des Doktortitels des damaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte Schavan gesagt, dass sie sich als Wissenschaftlerin „nicht nur heimlich schäme“ für das, was passiert sei. Heidingsfelder sagte dapd, jeder könne im Internet sehen, dass der Fall eindeutig sei. „Eine Bundesbildungsministerin muss in ihrer akademischen Laufbahn blütensauber sein“, sagte der Gründer des Recherchenetzwerkes „VroniPlag“. „Die Union muss Druck machen, damit sie tatsächlich ihr Amt verlässt.“ De Maizière sagte dagegen den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“: „Ich habe volles Vertrauen in meine Kollegin Annette Schavan.“ Er forderte, jetzt das Prüfungsverfahren der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf abzuwarten und Schavan Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Schavans Doktorvater Gerhard Wehle nahm die Ministerin in Schutz. „Die Arbeit entsprach absolut dem wissenschaftlichen Standard“, sagte er der Düsseldorfer „Rheinsichen Post“. Dass Schavan vorsätzlich getäuscht hat, kann sich der 88-jährige Erziehungswissenschaftler nicht vorstellen. „Wie kann man eine Arbeit über das Gewissen schreiben und dabei täuschen?“, fragte er. Im Übrigen dürfte eine Doktorarbeit aus dem Jahr 1980 nicht ausschließlich nach heutigen Maßstäben bewertet werden. Wissenschaftler wundern sich über Uni Düsseldorf Der Präsident der Humboldt-Stiftung, Helmut Schwarz, sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Es gab schwere Fehler in dem Verfahren – die Universität sollte nun eine zweite Person bitten, die Vorwürfe sachlich zu prüfen.“ Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner, sagte dem Blatt, er sei „schon irritiert, dass in einem strikt vertraulichen, personenbezogenen Verfahren ein Gutachten an die Öffentlichkeit gerät, noch dazu bevor es von dem zuständigen Gremium bewertet wurde“. Der Vorsitzende der Helmholtz-Gemeinschaft, Jürgen Mlynek, zeigte sich verwundert, dass die Arbeit offenbar nur von einem Hochschullehrer geprüft worden sei. Der frühere DFG-Präsident Wolfgang Frühwald sagte der Zeitung, nach der Vorab-Veröffentlichung könnten die zuständigen Gremien der Universität nicht mehr frei entscheiden. „Sie stehen nun unter öffentlichem Druck“, sagte er. In der Dissertation gebe es zwar handwerkliche Fehler. Diese seien aber nicht derart gravierend, dass man von einem Plagiat sprechen könne. „Weder der Vorwurf des Plagiats noch der Vorwurf der bewussten Täuschung ist durch die Untersuchung gedeckt“, urteilte Frühwald. dapd (Politik/Politik)
De Maizière verteidigt Schavan
Dortmund (dapd-nrw). Verteidigungsminister Thomas de Maizière stärkt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) in der Plagiatsaffäre den Rücken. „Ich habe volles Vertrauen in meine Kollegin Annette Schavan“, sagte er den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Er forderte, jetzt das Prüfungsverfahren der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf abzuwarten und Schavan Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Wie zuvor schon die Ministerin selbst, zeigte sich auch de Maizière irritiert darüber, dass ein Gutachten der Universität zur Dissertation der Ministerin an die Öffentlichkeit gelangte, bevor Schavan Kenntnis davon hatte. Dies sei „unerhört“, urteilte de Maizière. Laut „Spiegel“ kommt der Gutachter zu dem Schluss, dass etliche Stellen von Schavans Dissertation das „charakteristische Bild einer plagiierenden Vorgehensweise“ tragen. dapd (Politik/Politik)
Merkel steht zu Schavan
Berlin/ (dapd). In der Diskussion über mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit bekommt Bundesbildungsministerin Annette Schavan Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU). „Die Ministerin hat mein vollstes Vertrauen“, sagte Merkel am Montag in Berlin. Mit einer ersten Prüfung der Beschuldigungen gegen Schavan ist der Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf befasst. Die Ministerin will den Vorwurf, sie habe bei der Dissertation unsauber gearbeitet, mit einer umfassenden Stellungnahme für die Universität ausräumen. Nach einem Bericht des „Spiegel“ kommt ein Gutachter der Heinrich-Heine-Universität zu dem Schluss, dass etliche Stellen von Schavans Dissertation das „charakteristische Bild einer plagiierenden Vorgehensweise“ trügen. Insgesamt soll es auf 60 der 351 Seiten langen Doktorarbeit beanstandete Textstellen geben. Zuvor hatte bereits ein Blogger erklärt, er habe zahlreiche Stellen mit falsch gekennzeichneten Zitaten gefunden. „Ich habe zu keinem Zeitpunkt versucht zu täuschen“ Merkel mahnte eindringlich, nun zunächst die Stellungnahme von Schavan abzuwarten. Auch wolle sie der Entscheidung des Düsseldorfer Promotionsausschusses nicht vorgreifen. Vor der unabhängigen Arbeit habe sie den notwendigen Respekt, betonte die Kanzlerin. Ähnlich hatte Merkel bereits in der Plagiatsaffäre um den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) reagiert. Schavan sagte der „Rheinischen Post“: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt bei der Arbeit an meiner Dissertation versucht zu täuschen. Sobald mir der Promotionsausschuss Gelegenheit dazu gibt, werde ich zu den Vorwürfen Stellung nehmen.“ Zugleich kritisierte sie die Universität. „Es ist ein bemerkenswerter Vorgang, dass ein vertrauliches Gutachten eines Hochschullehrers der Presse vorliegt, bevor die Betroffene von der Existenz des Gutachtens weiß.“ Die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf will sich derzeit nicht zu den Plagiatsvorwürfen gegen Schavan äußern und verweist auf das laufende Verfahren. „Die zuständigen Organe und Gremien dieses Verfahrens haben zu keiner Zeit öffentlich Stellungnahmen abgegeben oder sich an Spekulationen beteiligt und werden es auch weiterhin nicht tun“, teilte die Hochschule auf Anfrage mit. Die Beratungen an der Philosophischen Fakultät befinden sich den Angaben zufolge „noch im laufenden Verfahren“. Dabei gehe es darum, ob bei Schavans Doktorarbeit der „fachliche begründete Verdacht eines Plagiates“ besteht und deswegen ein Verfahren zur Rücknahme des Doktortitels eingeleitet werden soll. Mit der Voruntersuchung sei der Promotionsausschuss der Fakultät beauftragt, der dem Fakultätsrat eine Empfehlung vorlegen werde. Künast hält Schavan bereits für beschädigt Oppositionspolitiker halten Schavan für politisch erledigt, falls sich die Plagiatsvorwürfe bestätigen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, nannte es beschämend, dass Schavan die Sache aussitzen wolle. Noch habe Schavan ihr Amt formal inne. „Aber die Glaubwürdigkeit, die sie für eine gute Amtsführung braucht, hat sie schon verloren“, sagte Künast der „Rheinischen Post“. „Eine für Wissenschaft zuständige Ministerin muss doch die Regeln des ehrlichen wissenschaftlichen Arbeitens hochhalten.“ Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Dieter Rossmann, forderte den Rücktritt der Ministerin, falls sie den Doktortitel verliert. „Am Ende kommt es darauf an, ob die Universität ihr den Doktortitel belässt oder nicht“, sagte er der „Berliner Zeitung“. Die forschungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Petra Sitte, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“, für Rücktrittsforderungen sei es noch zu früh. Sitte betonte allerdings: „Wenn Frau Schavan die Vorwürfe nicht entkräften kann, dann hat sie praktisch keinen Handlungsspielraum mehr.“ dapd (Politik/Politik)
Merkel gibt Schavan Rückendeckung
Berlin (dapd-nrw). Die durch Plagiatsvorwürfe unter Druck geratene Bildungsministerin Annette Schavan hat volle Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Schavan sei eine „hervorragende und erfolgreiche“ Ressortchefin, die „für Bildung und Forschung viel erreicht“ habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin und betonte: „Die Bundeskanzlerin hat volles Vertrauen zu ihr“. Der Promotionsausschuss der Universität Düsseldorf arbeite nach „eigenem Zeitplan“, zudem habe Schavan ein „Recht auf Stellungnahme“, sagte Seibert und fügte hinzu: „Wir sollten der Entscheidung nicht vorgreifen“. dapd (Politik/Politik)
NRW-Schulministerin fordert rasche Aufklärung von Schavan
Düsseldorf (dapd). NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) verlangt eine rasche Klärung der Plagiatsvorwürfe gegen Annette Schavan (CDU), damit die Bundeswissenschaftsministerin ihr Amt weiter ausfüllen kann. Die Vorwürfe müssten „zeitnah, zweifelsfrei und nachvollziehbar geklärt und widerlegt werden“, sagte Löhrmann am Montag in Düsseldorf. Dies müsse im Einvernehmen mit der Universität Düsseldorf passieren. „Ansonsten kann Frau Schavan ihr Amt als Bundeswissenschaftsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben“, fügte die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin hinzu. Nach Medienberichten kommt ein Gutachter der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität zu dem Schluss, dass etliche Stellen von Schavans Dissertation das „charakteristische Bild einer plagiierenden Vorgehensweise“ trügen. Insgesamt soll es auf 60 der 351 Seiten langen Doktorarbeit beanstandete Textstellen geben. Schavan will den Vorwurf durch eine umfassende Stellungnahme für die Universität Düsseldorf ausräumen. dapd (Politik/Politik)
Linke sieht noch von Rücktrittsforderungen an Schavan ab
Halle (dapd). Die forschungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Petra Sitte, hat sich zu den Vorwürfen gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zurückhaltend geäußert. „Ich möchte das Verfahren abwarten“, sagte sie der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Für Rücktrittsforderungen sei es noch zu früh. Sitte betonte jedoch: „Wenn Frau Schavan die Vorwürfe nicht entkräften kann, dann hat sie praktisch keinen Handlungsspielraum mehr.“ Nach Berichten des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ und der „Süddeutschen Zeitung“ kommt ein Gutachter der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität zu dem Schluss, dass etliche Stellen von Schavans Dissertation das „charakteristische Bild einer plagiierenden Vorgehensweise“ trügen. Schavan will den Vorwurf durch eine umfassende Stellungnahme für die Universität Düsseldorf ausräumen. dapd (Politik/Politik)