(Sperrfrist 05.30 Uhr) Löning fühlt sich von Putin an düstere Sowjetzeiten erinnert

(Sperrfrist 05.30 Uhr) Löning fühlt sich von Putin an düstere Sowjetzeiten erinnert Osnabrück (dapd). Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, fordert von Russlands Präsident Wladimir Putin und der Duma die Aufhebung der verschärften Versammlungsgesetze. „Putins Einschüchterungstaktik, die Büros von Oppositionellen durchsuchen zu lassen, erinnert an düstere Sowjetzeiten“, sagte Löning der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit müsse auch in Russland garantiert werden. Der FDP-Politiker kritisierte, Russland entferne sich von Europa. „Was Putin derzeit in Russland schafft, hat mit einer Demokratie nichts mehr zu tun“, sagte er. „Es liegt in der Verantwortung Putins, die Bürger zu schützen, statt sie einzusperren.“ dapd (Politik/Politik)