Schlagwort: reform

Berlin (dapd). Die Bundeswehrreform droht aus Sicht der Truppe zu Scheitern. Rund 90 Prozent der Führungskräfte gehen davon aus, dass die Reform einer baldigen Korrektur bedürfe und nicht von Dauer sein werde, wie aus einer am Freitag in Berlin vorgestellten Studie des Bundeswehrverbandes hervorgeht. Der Verband warnt zudem vor einem Burn-Out der Streitkräfte und fordert mehr Mittel für die Umsetzung der Reform. Das Verteidigungsministerium verspricht, die Bundeswehrangehörigen zukünftig besser einzubinden. Doch gefragt ist aus Sicht der Soldaten die gesamte Regierung. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) plant, bis 2017 den Umfang der Bundeswehr schrittweise auf 170.000 Zeit- und Berufssoldaten zu reduzieren. Hintergrund ist die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Aussetzung der Wehrpflicht. Etwa drei Viertel der befragten Soldaten geben nun an, schlecht beziehungsweise sehr schlecht an der Neuausrichtung beteiligt zu werden. Zwar bewerten nur rund 27,3 Prozent die Reform als negativ, aber 46,7 Prozent bemängeln die Umsetzung der Reform. Die Technische Universität Chemnitz befragte für die Studie mehr als 1.700 hochrangige Militärs. Ministerium will Soldaten mehr einbinden De Maizières Sprecher versicherte, dass das Ministerium die Bundeswehrangehörigen bei der weiteren Umsetzung der Reform besser einbinden werde. Das solle ein zentraler Bestandteil der Bundeswehrtagung Ende Oktober sein. Für das „Gefühl der Unsicherheit“ mancher Soldaten und ihrer Familien zeigte er Verständnis. Doch die Soldaten wollen mehr: Es müsse mehr Mittel für die Neugestaltung der Streitkräfte eingesetzt werden, verlangt der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch. Das Projekt brauche nach wie vor eine Anschubfinanzierung. „Wenn nicht ganz schnell etwas passiert, wird die Reform kippen“, warnt er. Besonders alarmierend sei, dass die Studie die Meinung der militärischen Vorgesetzten wiedergibt, also jener, die die Reform umsetzten müssten. Bundeswehrreform soll Chefsache werden Zudem müsse die Reform endlich vom gesamten Kabinett getragen werden. „Die Bundesregierung muss endlich zeigen, dass die Neuausrichtung der Bundeswehr eine Gemeinschaftsaufgabe und nicht ein Spartenereignis des Verteidigungsressorts ist“, verlangte Kirsch. Gefragt seien auch das Arbeits-, Innen- und Finanzministerium sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Kirsch forderte einen Gipfel zum weiteren Kurs der Reform. Regierungssprecher Steffen Seibert erwiderte, dass die Bundeswehrreform schon jetzt Sache des gesamten Kabinetts sei. „Grundsätzlich ist es ganz klar, dass die Reform der Bundeswehr von der gesamten Bundesregierung getragen wird, dass der Verteidigungsminister da nicht alleine handelt, sondern getragen vom Willen seiner Kabinettskollegen und auch der Bundeskanzlerin“, sagte Seibert. dapd (Politik/Politik)