Studie: Rechtsextremismus in Ostdeutschland nimmt zu

Studie: Rechtsextremismus in Ostdeutschland nimmt zu Berlin (dapd). In den ostdeutschen Bundesländern breitet sich rechtsextremes Gedankengut einer aktuellen Studie zufolge massiv aus. Seit 2006 hat sich die Gruppe mit rechtsextremem Weltbild von 6,6 auf 15,8 Prozent mehr als verdoppelt, wie aus der am Montag in Berlin vorgestellten Untersuchung „Die Mitte im Umbruch. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012“ der Friedrich-Ebert-Stiftung hervorgeht. In Westdeutschland sei diese Gruppe von 9,1 auf 7,6 Prozent dagegen deutlich geschrumpft. Bezogen auf ganz Deutschland ist in den vergangenen beiden Jahren ein Anstieg rechtsextremen Denkens von 8,2 auf 9,0 Prozent zu verzeichnen. Zugleich bleibt die Zufriedenheit mit der Demokratie im Vergleich zu anderen Staatsformen mit 94,9 Prozent (West: 95,5 Prozent; Ost: 92,1 Prozent) hoch. Als Grundlage für die Studie wurden im Sommer 2.415 deutsche Staatsangehörigen sowie 95 Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft vom Berliner Meinungsforschungsinstitut USUMA befragt. dapd (Politik/Politik)

Sieg für Journalistin Gaschke bei Kieler Oberbürgermeister-Stichwahl

Sieg für Journalistin Gaschke bei Kieler Oberbürgermeister-Stichwahl Kiel (dapd). Rathaus statt Redaktion: Die Journalistin Susanne Gaschke (SPD) wird neue Oberbürgermeisterin in Kiel. Die 45-Jährige setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen ihren CDU-Kontrahenten Gert Meyer durch. Gaschke erhielt 54,09 Prozent der Stimmen, für Meyer votierten 45,90 Prozent. „Ich freue mich wahnsinnig“, sagte die Redakteurin der Wochenzeitung „Die Zeit“ und fügte hinzu: „Man kann damit sehr zufrieden sein.“ Nun wolle sie zunächst sich „ein bisschen freuen und feiern“. SPD-Landeschef Ralf Stegner sprach von einem „wichtigen Etappensieg auf dem Weg zur Kommunalwahl“. Sie findet im kommenden Frühjahr statt. Der CDU-Politiker Meyer galt spätestens nach der Wahlempfehlung der Grünen zugunsten der Sozialdemokratin nur als Außenseiter. „Ich bin mit meinem Ergebnis sehr zufrieden“, sagte der frühere Kämmer der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt. Dieses Ergebnis sei für einen CDU-Bewerber in Kiel hervorragend: „Die CDU kann auch Großstadt-Partei sein.“ Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing sprach von einem „allemal respektablen Ergebnis“. Gaschke tritt damit die Nachfolge des früheren Oberbürgermeisters Torsten Albig (SPD) an. Er führt seit Juni die schleswig-holsteinische Landesregierung aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW), der Partei der dänischen Minderheit, an. Die Wahlbeteiligung lag bei der Stichwahl beim Tiefstand von nur 31,94 Prozent. Bereits im ersten Wahlgang Ende Oktober hatte sie lediglich 35,78 Prozent betragen. Im ersten Wahlgang war Gaschke auf 43,23 Prozent gekommen. Meyer holte 38,76 Prozent. Grünen-Kandidat Andreas Tietze kam auf gerade mal 13,78 Prozent. Da Kiel eine traditionelle Hochburg der SPD ist, waren die Rollen zwischen Gaschke und Meyer klar verteilt. Die Stadt wurde seit Gründung der Bundesrepublik fast immer von Genossen regiert. Einzig Meyers Parteikollegin Angelika Volquartz (CDU) schaffte es 2003, den Posten für die CDU zu erobern. dapd (Politik/Politik)

Thomas Webel bleibt CDU-Chef in Sachsen-Anhalt

Thomas Webel bleibt CDU-Chef in Sachsen-Anhalt Leuna (dapd-lsa). Sachsen-Anhalts CDU hat Parteichef Thomas Webel für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Der 58-Jährige Verkehrsminister wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Leuna mit 77,2 Prozent der Stimmen gewählt. 146 Delegierte votierten für Webel, 43 gegen ihn. Neun Delegierte enthielten sich der Stimme. Gegenkandidaten gab es nicht. Beim Wahlparteitag im September 2010 in Zerbst hatte Webel rund 85 Prozent der Stimmen erhalten. Webel ist seit acht Jahren CDU-Landeschef. Er hatte im Jahr 2004 Wolfgang Böhmer abgelöst. Der ehemalige Ministerpräsident des Landes hatte die CDU bis dahin sechs Jahre lang geführt. Böhmers Nachfolger als Regierungschef, Reiner Haseloff, gab den Posten des Parteivizes nach acht Jahren ab. Der 58-Jährige hatte angekündigt, er wolle sich auf die Arbeit als Ministerpräsident konzentrieren. Seit Böhmer werde in Sachsen-Anhalt „klar und erfolgreich auf eine Aufgabenteilung zwischen Landesvorsitz und Ministerpräsidentenamt“ gesetzt, hatte Haseloff gesagt. Neben Haseloff trat auch Parteivize Thomas Leimbach nicht mehr zur Wahl an. Zwei der drei Vizeposten waren daher neu zu besetzen. Der 43 Jahre alte CDU-Fraktionschef André Schröder zog mit 86,2 Prozent in den Landesvorstand ein, der 47-jährige Innenminister Holger Stahlknecht erhielt 81,5 Prozent der Stimmen für das Stellvertreteramt. Die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer wurde mit 98,4 Prozent wiedergewählt. dapd (Politik/Politik)

Deutsche Autoindustrie wächst 2012 um 15 Prozent

Deutsche Autoindustrie wächst 2012 um 15 Prozent Berlin (dapd). Die deutschen Autohersteller werden ihre weltweite Produktion in diesem Jahr nach Angaben des Branchenverbandes VDA um 15 Prozent 13,2 Millionen Fahrzeuge steigern. Dabei gleiche die hiesige Industrie Absatzschwierigkeiten in Europa durch Steigerungen in Wachstumsmärkten wie China oder USA aus. Der gesamte Weltmarkt wird 2012 laut VDA um 4 Prozent „auf über 68 Millionen Einheiten wachsen. Davon profitierten insbesondere die deutschen Hersteller, deren Erfolg auf einer Zwei-Säulen-Strategie mit Inlands- und Auslandsfertigung beruhe, sagte Verbandspräsident Matthias Wissmann am Freitag in Berlin. Damit zählt laut VDA jedes fünfte Auto, das weltweit produziert wird, zu einer deutschen Konzernmarke. „In Westeuropa haben wir einen Marktanteil von rund 50 Prozent; in China, Russland, Mexiko und im lateinamerikanischen Wirtschaftsraum Mercosur sind es jeweils rund 20 Prozent“, sagte Wissmann. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Bahn kauft 600 Millionen Kilowattstunden Ökostrom bei E.on

Bahn kauft 600 Millionen Kilowattstunden Ökostrom bei E.on Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn (DB) bezieht ab 2015 jährlich 600 Millionen Kilowattstunden Ökostrom von E.on. Beide Konzerne unterzeichneten am Freitag in Berlin einen langfristig angelegten Vertrag, bei dem es durchweg um Energie aus Wasserkraft geht. Die Stromlieferung entspricht nach Angaben der Bahn AG einem Anteil von fünf Prozent am Bahnstrom-Mix von DB Energie, dem Energiedienstleister der Deutschen Bahn. Der Anteil erneuerbarer Energien an dem von der DB verbrauchten Strom steige von jetzt 22 ab 2015 auf über 26 Prozent, erklärte Technikvorstand Volker Kefer. Ziel sei, ihn bis 2020 auf mindestens 35 Prozent zu erhöhen und bis 2050 vollständig auf CO2-freie Energien umgestiegen zu sein. Der Vertrag läuft sechs Jahre, kann aber bis Ende 2028 verlängert werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Schwaches Rüstungsgeschäft bremst Rheinmetall

Schwaches Rüstungsgeschäft bremst Rheinmetall Düsseldorf (dapd). Die Sparbemühungen in vielen Verteidigungshaushalten westlicher Staaten und die schwächelnde Automobilkonjunktur hinterlassen sichtbare Spuren in der Bilanz des Rüstungs- und Autozulieferkonzerns Rheinmetall. Vor allem in der Rüstungssparte schrumpfen die Gewinne. Der Düsseldorfer Konzern senkte deshalb am Freitag seine Ergebnisprognose für das laufende Jahr um rund 15 Prozent. Konzernchef Klaus Eberhardt kündigte angesichts des Gewinneinbruchs in der Rüstungssparte Maßnahmen zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung an. Strukturelle Maßnahmen zur Kapazitätsanpassung seien bereits eingleitet worden. Ziel sei es, die Profitabilität des Rüstungsgeschäfts auch unter den schwieriger gewordenen Marktbedingungen nachhaltig zu stärken. Der Konzern rechnet für 2012 nun noch mit einem Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) von rund 300 Millionen Euro. Bislang war das Unternehmen von einem Gewinn auf dem Rekordniveau des Vorjahres von 354 Millionen Euro ausgegangen. Auch der Umsatz soll mit 4,8 Milliarden Euro um zwei Prozent niedriger ausfallen als zuvor erwartet. In den ersten neun Monaten des Jahres steigerte Rheinmetall den Konzernumsatz nach eigenen Angaben zwar um fünf Prozent auf 3,3 Milliarden Euro. Auch der Auftragseingang stieg um zehn Prozent auf 3,4 Milliarden Euro. Doch das operative Ergebnis (Ebit) lag mit 177 Millionen Euro um 13 Prozent unter dem Vorjahreswert. Der Konzerngewinn verringerte sich um elf Prozent auf 108 Millionen Euro. Im dritten Quartal lag der Konzerngewinn mit 26 Millionen Euro um 40 Prozent unter dem Vorjahreswert. Die Autosparte erzielte zwar trotz des schwieriger gewordenen Marktes in den ersten neun Monaten ein Ergebnis auf dem Niveau des Vorjahres, konnte aber die Einbußen im Rüstungsbereich nicht ausgleichen. Die Rheinmetall-Aktie verlor bis zum Mittag mehr als sieben Prozent an Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

EnBW gleicht Stromrückgänge nach dem Atomausstieg aus

EnBW gleicht Stromrückgänge nach dem Atomausstieg aus Karlsruhe (dapd). Der Stromversorger EnBW hat durch ein stärkeres Gasgeschäft den Rückgang der Stromerzeugung nach der Abschaltung zweier Atomkraftwerke ausgeglichen. „Angesichts der strukturellen Herausforderungen und des vielfach schwierigen Marktumfelds verlief die Geschäftsentwicklung des EnBW-Konzerns in den ersten neun Monaten 2012 im Rahmen unserer Erwartungen“, sagte Finanzvorstand Thomas Kusterer am Freitag in Karlsruhe. Insgesamt stieg der Umsatz nach Firmenangaben von Januar bis September um 4,4 Prozent. Vor allem der Gashandel legte demnach mit einem Plus von 28,8 Prozent auf 1,64 Milliarden Euro deutlich zu. Der Stromumsatz ging dagegen empfindlich zurück, nachdem im vergangenen Jahr zwei Blöcke der Atomkraftwerke in Neckarwestheim und Philippsburg vom Netz genommen worden waren. Der um Sondereffekte bereinigte Konzernüberschuss sei um 7,6 Prozent auf knapp 600 Millionen Euro gesunken, teilte das Unternehmen mit. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

BMW steigert Verkäufe um mehr als 13 Prozent

BMW steigert Verkäufe um mehr als 13 Prozent München (dapd). Der Autobauer BMW hat im vergangenen Monat so viele Fahrzeuge verkauft wie noch nie in einem Oktober. Der Absatz der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce stieg gegenüber dem Vorjahr um 13,2 Prozent auf 157.618 Stück, wie der DAX-Konzern am Freitag in München mitteilte. Vertriebsvorstand Ian Robertson sagte: „Wir sind auf einem guten Weg, im Jahr 2012 einen neuen Absatzrekord zu erzielen – trotz des momentanen Gegenwinds in einigen europäischen Märkten.“ Seit Jahresbeginn verkaufte der Konzern nach eigenen Angaben knapp 1,5 Millionen Autos und damit neun Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. In Europa verkaufte BMW im Oktober wegen der Schuldenkrise allerdings mit 71.368 Fahrzeugen 0,3 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Dafür steigerte der Hersteller seine Verkäufe in anderen wichtigen Märkten deutlich. In Nordamerika seien die Auslieferungen im vergangenen Monat um ein Fünftel auf knapp 40.000 Stück gestiegen, in Asien sogar um gut 36 Prozent auf 41.000. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Rheinmetall senkt die Prognosen

Rheinmetall senkt die Prognosen (dapd). Die Konjunkturkrise in Europa hat auch den Rüstungs- und Autozulieferkonzern Rheinmetall erreicht. Der Bonner Konzern senkte seine Ergebnisprognose für das laufende Jahr am Freitag um rund 15 Prozent. Der Konzern rechnet nun nur noch mit einem Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) von rund 300 Millionen Euro. Bislang war das Unternehmen von einem Gewinn auf dem Rekordniveau des Vorjahres von 354 Millionen Euro ausgegangen. Auch der Umsatz soll mit 4,8 Milliarden Euro um zwei Prozent niedriger ausfallen als zuvor erwartet. In den ersten neun Monaten des Jahres steigerte Rheinmetall den Konzernumsatz nach eigenen Angaben zwar um 5 Prozent auf 3,3 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis (Ebit) lag demnach aber mit 177 Millionen Euro um 13 Prozent unter dem Vorjahreswert. Vor allem die Rüstungssparte habe unter den Einsparungen in vielen westlichen Verteidigungshaushalten gelitten, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Verbraucherpreise steigen um zwei Prozent

Verbraucherpreise steigen um zwei Prozent Wiesbaden (dapd). Die Inflationsrate verharrt in Deutschland bei zwei Prozent. Im Oktober hätten die Verbraucherpreise genau 2,0 Prozent höher gelegen als ein Jahr zuvor, teilte das Statistischen Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit und bestätigte eine frühere Schätzung. Die Teuerungsrate fiel damit genauso hoch aus wie im September, nachdem sie im August noch bei 2,1 Prozent gelegen hatte. Erneut trieben die um 5,5 Prozent gestiegenen Energiepreise die Kosten der Lebenshaltung nach oben. Haushaltsenergie verteuerte sich im Oktober auf Jahressicht um 5,6 Prozent, Kraftstoffe um 5,4 Prozent. Ohne Einbeziehung der Energiepreise hätte die Inflationsrate nach Angaben des Bundesamts nur bei 1,6 Prozent gelegen. Die Preise für Nahrungsmittel lagen im Oktober 3,3 Prozent höher als zwölf Monate zuvor. Alle Verbrauchsgüter waren im Schnitt 3,6 Prozent teurer. Unterdurchschnittlich um 1,1 Prozent stiegen die Kaltmieten und die Preise der Dienstleistungen insgesamt. Bildung wurde wegen der Abschaffung der Studiengebühren in Baden-Württemberg im Schnitt um 4,7 Prozent billiger. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)