Hannover (dapd). Die Regierungsbildung nach der niedersächsischen Landtagswahl am Sonntag könnte schwierig werden. Einer neuen Umfrage zufolge gibt es zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb eine Pattsituation. Beide Lager kommen auf 46 Prozent, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) im Auftrag von Sat.1 Norddeutschland hervorgeht. Die CDU erreicht demnach 41 Prozent, die FDP knapp fünf Prozent. Die SPD liegt bei 33 Prozent, die Grünen bei 13 Prozent. Linke und Piraten würden den Einzug in den Landtag mit jeweils drei Prozent nicht schaffen. Auch der Wiedereinzug der FDP ist laut der Umfrage nicht sicher. Zudem sind weiterhin 42 Prozent der Befragten noch nicht ganz sicher, wen sie wählen wollen. Allerdings belegen die Zahlen auch eine klare Favoritenstellung des amtierenden Ministerpräsidenten David McAllister (CDU). Für ihn würden sich 51 Prozent bei einer Direktwahl entscheiden. Der Spitzenkandidat der SPD, Stephan Weil, kommt nur auf 35 Prozent. CDU-Generalsekretär Ulf Thiele wertete dies als positives Signal. „Die gute Stimmung zugunsten der CDU und FDP verfestigt sich. Wir sind gemeinsam auf der Überholspur“, sagte er. Die SPD hingegen verwies darauf, dass sich weiterhin eine Mehrheit der Niedersachsen eine SPD-geführte Landesregierung wünsche. „Wir verstehen das als Auftrag zum Politikwechsel“, sagte SPD-Wahlkampfleiter Michael Rüter. Für die Umfrage wurden vom 14. bis 16. Januar insgesamt 1.006 wahlberechtigte Niedersachsen telefonisch befragt. Am Sonntag (20. Januar) sind knapp 6,2 Millionen Wahlberechtigte aufgefordert, einen neuen Landtag zu wählen. dapd (Politik/Politik)
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Steinbrück will die Dispozinsen deckeln
Berlin (dapd). Die SPD will die Sollzinsen für überzogene Girokonten per Gesetz deckeln. Die Partei fordert eine Regelung, wonach es bei Dispo-Zinsen „maximal einen Aufschlag von höchstens acht Prozentpunkten auf den Basiszinssatz der Bundesbank“ geben darf. Dies geht aus einem Positionspapier des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hervor, das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt und über das die „Bild“-Zeitung erstmals berichtet hatte. Mit durchschnittlich fast zwölf Prozent gehörten die Zinsen für die Kontoüberziehung in Deutschland zu den höchsten in ganz Europa. Steinbrück greift die Finanzinstitute in dem Papier scharf an. „Obwohl sich die Banken bei der Europäischen Zentralbank derzeit für nur 0,75 Prozent so günstig Geld leihen können wie nie, verlangen sie bis zu 15 Prozent Zinsen für einen einfachen Überziehungskredit“, schreibt der Kandidat. „Das ist Wucher.“ Die Bundesregierung dürfe sich einer gesetzlichen Regelung nicht weiter widersetzen. „Auch das verstehe ich unter Regulierung der Finanzmärkte“, betonte Steinbrück. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß warf der Bundesregierung Untätigkeit vor. Es habe sich gezeigt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) nicht die harten Banken- und Finanzmarktregulierer seien, als die sie sich darstellten. „Wir fordern Frau Merkel, Herrn Schäuble und ihre Koalitionäre auf, sich endlich aus den Fängen der Bankenlobby zu begeben“, verlangte er. Der Dispokredit ist die von Kreditinstituten auf einem Girokonto eingeräumte Überziehungsmöglichkeit, für die in der Regel hohe Dispozinsen zu zahlen sind. Für die Nutzung des Dispokredits werden tageweise Sollzinsen berechnet. Beim Überziehen des festgelegten Kreditlimits fallen zusätzlich Überziehungszinsen an. Der Basiszinssatz ist an den Leitzins der EZB gekoppelt. Er liegt aktuell mit minus 0,13 Prozent im negativen Bereich. Käme das geforderte Gesetz zur Anwendung, dürften Banken aktuell höchstens 7,87 Prozent für die Überziehung des Kontos verlangen. dapd (Politik/Politik)
Äußerst knappes Rennen in Niedersachsen
Hannover (dapd). Wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag sagt eine neue Umfrage ein äußerst knappes Rennen voraus. Zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb gibt es eine Pattsituation. Beide Lager kommen auf 46 Prozent, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) im Auftrag von Sat.1 Norddeutschland hervorgeht. Die CDU käme demnach auf 41 Prozent, die FDP knapp auf fünf Prozent. Die SPD erreicht 33 Prozent, die Grünen 13 Prozent der Stimmen. Linke und Piraten würden den Einzug in den Landtag mit jeweils drei Prozent nicht schaffen. Auch der Wiedereinzug der FDP ist laut der Umfrage nicht sicher. Zudem sind weiterhin 42 Prozent der Befragten noch unsicher in ihrer Entscheidung. Für die Umfrage wurden vom 14. bis 16. Januar insgesamt 1.006 wahlberechtigte Niedersachsen telefonisch befragt. dapd (Politik/Politik)
Arbeitslosigkeit bleibt Hauptauslöser für Überschuldung
Wiesbaden (dapd). Arbeitslosigkeit ist nach wie vor der häufigste Grund für eine Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland. Mehr als jeder vierte (27 Prozent) in einer Beratungsstelle betreute Schuldner nannte 2011 Erwerbslosigkeit als Grund für seine finanzielle Notlage, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Andere Gründe waren Trennung, Scheidung sowie der Tod des Partners, die insgesamt 14 Prozent als Ursache der Überschuldung angaben. Bei zwölf Prozent der Schuldner führten Krankheit, Sucht oder ein Unfall zur Schieflage in der Kasse. Bei elf Prozent war es eine unwirtschaftliche Haushaltsführung und bei acht Prozent eine gescheiterte Selbstständigkeit, wie die Statistiker erklärten. Zu Beginn der Beratung standen die Schuldner 2011 im Durchschnitt mit je fast 35.000 Euro in der Kreide, von denen mehr als die Hälfte (56 Prozent) auf Verbindlichkeiten bei Banken entfielen. Jüngere Menschen unter 25 Lebensjahren hatten den Angaben zufolge aber bei Telefongesellschaften noch mehr Schulden als bei Kreditinstituten. Die Statistik basiert auf Angaben von 220 der rund 1.100 Schuldnerberatungsstellen hierzulande und berücksichtigt anonymisierte Daten von rund 74.000 Rat suchenden Schuldnern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gastgewerbe legt leicht zu
Wiesbaden (dapd). Die deutschen Hoteliers und Gastronomen haben im November etwas mehr Geld eingenommen als ein Jahr zuvor. Der Umsatz im Gastgewerbe stieg bereinigt um die Inflation im Jahresvergleich um 0,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Nominal lag das Umsatzplus im November bei 2,0 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat kletterten die Umsätze um nominal 0,4 und real 0,3 Prozent. Von Januar bis November 2012 setzten die Betriebe des Gastgewerbes hierzulande nominal 2,3 Prozent und real 0,3 Prozent mehr um als in den ersten elf Monaten des Vorjahres, wie die Statistiker erklärten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Spitzenwerte für die rheinland-pfälzische CDU
Mainz (dapd). Die CDU-Opposition in Rheinland-Pfalz erreicht bei der Wählergunst neue Spitzenwerte. Die Christdemokraten kommen der SWR-Umfrage PoliTrend zufolge auf 43 Prozent und legen damit 3 Prozentpunkte zu, wie der SWR am Donnerstag mitteilte. Die SPD erreicht 33 Prozent und die Grünen liegen bei 13 Prozent. Damit würde es zwar bei einer rot-grünen Mehrheit bleiben, die CDU erhält aber so viel Zustimmung wie seit 2004 nicht mehr. Den Angaben zufolge büßen die Sozialdemokraten 3 Prozentpunkte ein, die Grünen können um einen Prozentpunkt zulegen. Laut Umfrage waren 49 Prozent der Befragten kurz vor seinem Rücktritt am Mittwoch mit der Arbeit von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zufrieden. Die Politik seiner Nachfolgerin, die bisherige Sozialministerin Malu Dreyer (SPD), bekommt 48 Prozent Zustimmung. Die Arbeit von CDU-Chefin Julia Klöckner bewerten 46 Prozent positiv. Die Daten basieren auf einer repräsentativen Telefon-Umfrage des Instituts Infratest dimap unter 1.000 wahlberechtigten Rheinland-Pfälzern zwischen dem 11. und 14. Februar. dapd (Politik/Politik)
Nur 52 Prozent der Verbraucher loben die Qualität in Bioläden
Berlin (dapd). Nur jeder zweite Verbraucher ist mit der Qualität von Lebensmitteln in Bioläden zufrieden. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von Infratest-dimap, die das Bundesagrarministerium am Donnerstag anlässlich der Grünen Woche in Berlin veröffentlicht hat. Danach überzeugt die Qualität der Nahrungsmittel die Bürger besonders, wenn die Produkte direkt vom Bauernhof (77 Prozent) oder vom Wochenmarkt (78 Prozent) kommen. Genauso gut schneidet der Supermarkt ab (78 Prozent). Discounter als Bezugsquelle von Lebensmitteln bekommen weniger Zuspruch (63 Prozent). Insgesamt sind neun von zehn Verbrauchern mit Qualität und Vielfalt der Lebensmittel in Deutschland zufrieden. Ebenfalls 91 Prozent äußerten sich positiv über die Vielfalt des Lebensmittelangebots in Deutschland. Zwei Drittel (65 Prozent) der Bundesbürger erklärten, dass ihr persönliches Interesse an Lebensmitteln und ihrer Herstellungsweise in den vergangenen Jahren zugenommen habe. Worin sehen die deutschen Verbraucher die Stärken der deutschen Landwirtschaft? In der Erzeugung qualitativ hochwertiger Lebensmittel, antworteten 91 Prozent. 82 Prozent sehen die Landwirtschaft als „Bestandteil von Heimat und Brauchtum“. Nach Meinung von 78 Prozent leistet sie „einen wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege“. 68 Prozent sehen die Arbeitsplätze auf dem Land als wichtigen Faktor. Für 62 Prozent der Deutschen wirtschaften die Betriebe im Einklang mit der Natur. Für 57 Prozent ist auch die Sicherung der Ernährung außerhalb Deutschlands ein wichtiger Aspekt. Jeder Zweite vertraut der Lebensmittelindustrie nicht Beim Einkauf legen 89 Prozent der Verbraucher Wert darauf, dass die Produkte aus tiergerechter Haltung stammen. Die Hälfte der Befragten hält das sogar für „sehr wichtig“. Darauf folgt die regionale Herkunft (67 Prozent), die für 32 Prozent eine „sehr wichtige“ und für 35 Prozent eine „wichtige“ Rolle beim Einkauf spielt. Auch der Preis spielt eine erhebliche Rolle: 66 Prozent der Befragten geben an, dass ihnen ein kostengünstiges Angebot wichtig ist. Ob ein Produkt aus ökologischem Anbau stammt, ist immerhin für insgesamt 61 Prozent der Konsumenten wichtig. Was das Vertrauen in die Lebensmittelproduktion betrifft, so genießen Lebensmittel aus der Region das größte Vertrauen (93 Prozent), Produkte dagegen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union das geringste (11 Prozent). In der Verarbeitungskette vom Acker bis zum Teller wird der Landwirtschaft mit 81 Prozent das größte Vertrauen entgegengebracht. Knapp jeder zweite Konsument hat auch Vertrauen in den Lebensmittelhandel (48 Prozent). Der Lebensmittelindustrie dagegen bringen 56 Prozent „wenig“ und neun Prozent „gar kein Vertrauen“ entgegen. Ursache für den Vertrauensverlust dürften auch Lebensmittelkrisen und -skandale der vergangenen Jahre und Jahrzehnte sein. Die Befragten geben an, dass besonders der Vertrieb von Gammelfleisch (33 Prozent) und der Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung (29 Prozent) sowie die EHEC-Epidemie (18 Prozent) für sie die größte Bedeutung gehabt hätten. Für die Erhebung waren Anfang Januar 1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren befragt worden. ( www.bmelv.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neun von zehn Verbrauchern mit Lebensmitteln zufrieden
Berlin (dapd). Mit Qualität und Vielfalt der Lebensmittel in Deutschland sind 91 Prozent der Verbraucher zufrieden. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von Infratest-dimap, die das Bundesagrarministerium am Donnerstag anlässlich der Grünen Woche in Berlin veröffentlicht hat. Danach äußerten sich ebenfalls insgesamt 91 Prozent der Verbraucher positiv über die Vielfalt des Lebensmittelangebots in Deutschland. Zwei Drittel (65 Prozent) der Bundesbürger erklärten, dass ihr persönliches Interesse an Lebensmitteln und ihrer Herstellungsweise in den vergangenen Jahren zugenommen habe. Für die Erhebung waren Anfang Januar 1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren befragt worden. ( www.bmelv.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD plant offenbar ein Gesetz zur Begrenzung der Dispo-Zinsen
Berlin (dapd). Die SPD will die Zinsen für überzogene Girokonten per Gesetz deckeln. Die Partei fordere eine Regelung, nach der es „maximal einen Aufschlag von höchstens acht Prozentpunkten auf den Basiszinssatz der Bundesbank“ geben dürfe, berichtete die „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein internes SPD-Positionspapier. „Obwohl sich die Banken bei der Europäischen Zentralbank derzeit für nur 0,75 Prozent so günstig Geld leihen können wie nie, verlangen sie bis zu 15 Prozent Zinsen für einen einfachen Überziehungskredit!“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück der Zeitung. „Das ist Wucher.“ Der Basiszinssatz ist an den Leitzins der EZB gekoppelt. Er liegt aktuell mit minus 0,13 Prozent im negativen Bereich. Käme das geforderte Gesetz zur Anwendung, dürften Banken aktuell höchstens 7,87 Prozent für die Überziehung des Kontos verlangen. dapd (Politik/Politik)
Gute US-Quartalszahlen ziehen DAX ins Plus
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt hat am Mittwoch nach guten Unternehmenszahlen doch noch in der Gewinnzone geschlossen. So ging der DAX am Abend mit einem Plus von 0,2 Prozent bei 7.691 Punkten aus dem Handel. Auch die Nebenwerte zeigten sich freundlich: Der MDAX legte 0,4 Prozent auf 12.315 Zähler zu, der TecDAX gewann ebenfalls 0,4 Prozent auf 863 Punkte. Auslöser für die Trendwende waren im Tagesverlauf unter anderem Geschäftszahlen der US-Bank Goldman Sachs, die mit ihrem Ergebnis für das vierte Quartal positiv überraschte. Damit stieg die Hoffnung der Investoren, dass die Berichtssaison noch mehr positive Überraschungen parat haben könnte. Von der positiven Stimmung profitierte auch der Euro. Nachdem Devisenhändler am Morgen noch um 1,3270 Dollar gezahlt hatten, notierte die Gemeinschaftswährung am Abend bei 1,3300 Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte ihren Referenzkurs am Nachmittag noch um 0,4 Prozent auf 1,3277 Dollar gesenkt. Gemischt war die Stimmung dagegen am Abend (MEZ) bereits wieder an der Wall Street. In New York gab der Dow-Jones-Index 0,2 Prozent auf 13.508 Punkte ab. Der technologieorientierte Nasdaq konnte dagegen 0,2 Prozent auf 3.116 Zähler zulegen. Tagessieger im DAX waren Papiere des Chemiekonzerns Lanxess, die knapp drei Prozent zulegten und bei 63,33 Euro notierten. Daneben stiegen Fresenius um ebenfalls drei Prozent auf 85,90, und Adidas gewannen am Ende 2,6 Prozent auf 69,97 Euro. Zwischenzeitlich hatte die Aktie getrieben von positiven Analystenkommentaren sogar ein historisches Hoch von 70,13 Euro markiert. Verkauft wurden dagegen vor allem Anteile der Münchner Rückversicherung, die 2,4 Prozent einbüßten und bei 131,95 Euro aus dem Handel gingen. Daneben verloren Allianz zwei Prozent auf 103,55 Euro und E.on ein Prozent auf 13,85 Euro. Dem Energiekonzern droht möglicherweise bald der erste Streik seit 13 Jahren – zugleich versucht das Unternehmen aber, bis 2015 inflationsbereinigt zwei Milliarden Euro an Betriebskosten einzusparen. Unangefochtener Tagessieger im MDAX waren Anteile des Touristikkonzerns TUI, die um 8,8 Prozent auf 8,05 Euro nach oben schossen. Grund dafür ist eine mögliche Großfusion: Die TUI prüft einen Zusammenschluss mit ihrer britischen Tochter TUI Travel. Die Gespräche seien aber noch in einem frühen Stadium, hieß es. Daneben legten Wincor Nixdorf 3,1 Prozent und Gerry Weber 2,8 Prozent zu. Ans Ende der Liste rutschten Gerresheimer, die 2,8 Prozent auf 37,80 Euro einbüßten. Daneben schlossen der Hamburger Hafenbetreiber HHLA mit 2,3 Prozent und Wacker Chemie 1,4 Prozent im Minus. Den TecDAX führten zu Handelsschluss Papiere von Stratec Biomedical mit einem Kursplus von 2,6 Prozent auf 34,65 Euro an. Gefragt waren auch Morphosys, die 2,1 Prozent zulegten, und SMA Solar, die sich um 1,8 Prozent verteuerten. Verkauft wurden dagegen Solarworld, die 4,7 Prozent auf 1,52 Euro einbüßten. Zugleich verloren Nordex 4,6 Prozent und Adva 1,1 Prozent. (Mit Material von Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)