Berlin (dapd). Näher am Menschen: Analog diesem CDU-Motto will auch die FDP in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen, sich stärker um die Probleme der Bürger kümmern und sich als „Partei des Mittelstands“ profilieren. Diesen vom Parteichef Philipp Rösler vorgegebenen Kurs bestätigte am Samstag der 64. Bundesparteitag der FDP in Berlin. Zugleich verpassten die 662 Delegierten der Führungsspitze bei den Gremienwahlen einen kräftigen Dämpfer und bestätigten lediglich Schatzmeister Otto Fricke mit mehr als 90 Prozent im Amt. Dieser hatte zuvor einen Rekordüberschuss der Partei von 3,64 Millionen Euro verkündet. Das ist ein gutes Polster für die Bundestagswahl. Abgestraft wurde dagegen Entwicklungsminister Dirk Niebel. Er stand wegen seiner Kritik an Parteichef Rösler und dem Zustand der FDP seit dem Dreikönigstreffen intern in der Kritik. Vor allem die Jungliberalen wollten Niebel nicht mehr in der Führung der Liberalen sehen. Er bekam bei der Beisitzerwahl gerade mal 25 Prozent und trat nicht für einen anderen Posten an. Sein Ministeramt will er behalten, wie er der Nachrichtenagentur dapd sagte. Rösler mit knapp 86 Prozent im Parteivorsitz bestätigt Doch auch Rösler musste ein deutlich schlechteres Ergebnis als vor zwei Jahren hinnehmen, als er Außenminister Guido Westerwelle im Amt des Parteichefs ablöste. Nach 95,1 Prozent beim ersten Mal erhielt er diesmal 85,7 Prozent. Parteiintern war ein noch schlechteres Ergebnis befürchtet worden, da die Liberalen seit Monaten im Umfragetief verharren. „Man darf niemals die Entschlossenheit, die Geschlossenheit und den Siegeswillen dieser Freien Demokratischen Partei unterschätzen“, rief Rösler den Delegierten zu. Neuer erster Stellvertreter wurde der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Christian Linder, für den die kommende Bundestagswahl eine „Richtungsentscheidung für Deutschland“ ist. Es gehe darum, ob eine „autoritäre“ rot-grüne Bundesregierung die Menschen bevormunde, oder ob mit Schwarz-Gelb weiter die Freiheit der Menschen im Vordergrund stehe, sagte er. Für sein politisches Comeback an die FDP-Spitze votierten 77,8 Prozent der Delegierten. Zweite Vize-Vorsitzende wurde Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die wie Lindner ohne Gegenkandidaten antrat und 83,7 Prozent erhielt. Bei der Kampfkandidatur für den dritten Stellvertreterposten konnte sich der sächsische Landeschef Holger Zastrow erst im zweiten Wahlgang gegen die baden-württembergische Landesvorsitzende Birgit Homburger durchsetzen. Auf Zastrow entfielen zunächst 49,9 Prozent der Delegiertenstimmen gegenüber 45,6 Prozent für Homburger. Im zweiten Durchgang, bei dem die relative Mehrheit ausreichte, erhielt Zastrow dann 49,7 Prozent, auf Homburger entfielen 48,5 Prozent. Sie wurde später mit 63,8 Prozent als Beisitzerin gewählt. Kubicki will zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl Optimismus verbreitete derweil der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Ziel der Bundestagswahl sollte es sein, „ein zweistelliges Ergebnis“ zu verteidigen, sagte er und rief die FDP-Mitglieder zu mehr Zuversicht auf: „Seid nicht so mutlos, Freunde!“ Der Parteitag dankte dies dem FDP-Mann mit 63,7 Prozent im zweiten Wahlgang gegen Gesundheitsminister Daniel Bahr, der in der Beisitzerabstimmung auf 33,3 Prozent kam und damit durchfiel. Auch Patrick Döring wurde mit 65,6 Prozent zwar im Amt bestätigt, verbuchte aber eines der schlechtesten Ergebnisse eines Generalsekretärs seit Jahrzehnten. Vorschusslorbeeren erhielt derweil der FDP-Spitzenmann Rainer Brüderle von Rösler. Der FDP-Fraktionschef soll die Liberalen mit Rösler zusammen als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf führen. Am Sonntag soll er offiziell in dieser Position als „Sturmspitze“ neben dem „Kapitän“ Rösler bestätigt werden. Dem jüngsten ZDF-„Politbarometer“ zufolge glauben aber nur noch 25 Prozent der Befragten, dass Brüderle für das Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl einen positiven Beitrag leisten kann. Mehr um die Menschen kümmern Zum Auftakt des Parteitages hatte Rösler in einer teilweise sehr emotionalen Rede die gut 59.000 FDP-Mitglieder auf einen engagierten Wahlkampf eingeschworen und gefordert, die Alltagsprobleme der Menschen nicht zu vergessen. Zudem sprach sich Rösler für eine Art Mindestlohn aus, für den er ein FDP-Modell für den außerordentlichen Parteitag im Mai in Aussicht stellte. Die Union rief er auf, ihren Widerstand gegen die Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe aufzugeben. Zugleich mahnte Rösler die Freien Demokraten zur Geschlossenheit. „Wenn wir zusammenstehen, wenn wir uns nicht beirren lassen, werden wir auch Erfolg haben“, sagte er. Nach derzeitigem Stand muss die FDP im September um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. dapd (Politik/Politik)
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Patt auf FDP-Parteitag zwischen Homburger und Zastrow
Berlin (dapd). Auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin ist es am Samstag zu einem Patt bei der Wahl für den dritten Stellvertreter von Parteichef Philipp Rösler gekommen. Im ersten Durchgang erreichte keiner der beiden Bewerber die notwendige Mehrheit. Angetreten waren die baden-württembergische FDP-Landeschefin Birgit Homburger und der Landeschef der sächsischen Liberalen, Holger Zastrow. Zastrow verfehlte mit nur einer Stimme die Wiederwahl. Damit wurde ein zweiter Wahlgang notwendig. Auf Zastrow entfielen 49,9 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen, Homburger erhielt 45,6 Prozent. Beide traten zur zweiten Runde an. dapd (Politik/Politik)
Christian Lindner zu Röslers Stellvertreter gewählt
Berlin (dapd). Der FDP-Parteitag hat den nordrhein-westfälischen Parteichef Christian Lindner zum ersten Stellvertreter des Parteivorsitzenden Philipp Rösler gewählt. Der ehemalige Generalsekretär der Bundespartei erhielt am Samstag in Berlin 505 der gültigen Delegiertenstimmen, eine Zustimmung von 77,8 Prozent. Lindners Wahlergebnis blieb damit deutlich hinter dem von Parteichef Philipp Rösler zurück, der 85,7 Prozent erhielt. dapd (Politik/Politik)
Rösler als FDP-Chef wiedergewählt
Berlin (dapd). Philipp Rösler bleibt Bundesvorsitzender der Liberalen. Auf dem 64. FDP-Bundesparteitag erhielt Rösler am Samstag in Berlin 534 der gültigen Delegiertenstimmen und erreichte damit eine Zustimmung von 85,7 Prozent. Das ist weniger als bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren in Rostock. Damals hatte er 95,1 Prozent erhalten. dapd (Politik/Politik)
Tarif-Einigung beim Öffentlichen Dienst
Potsdam/Berlin (dapd-bln). Nach mehreren bundesweiten Streiks ist der Tarifstreit für den öffentlichen Dienst der Länder beendet. Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) am Samstag in Potsdam auf einen Kompromiss. Die rund 800.000 Angestellten erhalten 5,6 Prozent mehr Geld. Die Beschäftigten bekommen 2,65 Prozent mehr Gehalt rückwirkend ab 1. Januar 2013 und weitere 2,95 Prozent ab 1. Januar 2014, wie die Gewerkschaften nach der dritten Verhandlungsrunde mitteilten. Gefordert hatten sie 6,5 Prozent. In Berlin und Brandenburg stieß die Einigung auf ein geteiltes Echo. Grundsätzlich sieht die Einigung weiter vor, dass die Vergütungen der Auszubildenden ab Januar 2013 um 50 Euro monatlich und ab Januar 2014 um weitere 2,95 Prozent steigen. Zudem erhalten die Auszubildenden eine Übernahmegarantie, wie sie auch bei Bund und Kommunen gilt. Keine Einigung gab es bei der tariflichen Eingruppierung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer. Dies scheiterte den Angaben zufolge unter anderem daran, dass die Arbeitgeber an der einseitigen Festlegung der Gehälter festhalten wollten und zudem keinerlei Bereitschaft zeigten, die besondere finanzielle Diskriminierung der Lehrkräfte in Sachsen zu beenden. Schrittweise Angleichung bis 2017 Von dem Kompromiss profitieren auch 58.000 Beschäftigte in Berlin. Allerdings gelten nach Angaben von ver.di für die Hauptstadt einige Abweichungen. So ist in Berlin seit November 2010 ein sogenannter Angleichungstarifvertrag in Kraft, der dafür sorgt, dass die Berliner Beschäftigten schrittweise bis 2017 an das in den anderen Bundesländern erreichte Tarifniveau herangeführt werden. Zurzeit erhalten die Berliner 97 Prozent des Niveaus der anderen Länder. Die erste, jetzt vereinbarte Tariferhöhung um 2,65 Prozent werde deshalb in der Hauptstadt nicht wie in den anderen Ländern rückwirkend zum 1. Januar 2013 gezahlt, sondern komme erst zum 1. April 2013, teilte die Gewerkschaft mit. Zugleich steige zum 1. April das Angleichungsniveau um 0,5 Prozent, so dass dann eine Bezugsgröße von 97,5 Prozent gelte. Ein ähnliches Verfahren komme dann beim nächsten Schritt zum 1. Januar 2014. Während bundesweit die Einkommen der Landesbeschäftigten nochmals um 2,95 Prozent angehoben würden, steige in Berlin zu diesem Zeitpunkt das Angleichungsniveau wiederum um 0,5 Prozent auf dann 98 Prozent. Vor diesem Hintergrund zeigte sich die stellvertretende ver.di-Landesbezirksleiterin Astrid Westhoff nicht ganz zufrieden mit dem ausgehandelten Kompromiss. Die Berliner Beamten würden dem bundesweiten Niveau hinterher hinken. Ver.di fordere deshalb die „zeit- und inhaltsgleiche Übertragung des jetzt erzielten Tarifergebnisses“, sagte sie. Eine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ sei nicht „hinzunehmen“, kritisierte auch der Landeschef der Gewerkschaft Kommunaler Landesdienst Berlin, Frank Becker. Brandenburg kostet Kompromiss 84 Millionen Euro Unterdessen zeigte sich Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) zufrieden. „Es ist zu begrüßen, dass es gelungen ist, die schwierige Tarifrunde 2013 zügig und mit einem vertretbaren Kompromiss zum Abschluss zu bringen“, sagte er am Samstag. Das Ergebnis erfülle einerseits die Erwartungen der Beschäftigten und berücksichtige andererseits auch die angespannte Finanzlage der Bundesländer. Den Angaben zufolge sind in Brandenburg 20.870 Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst tätig. „Die Umsetzung des Tarifabschlusses wird nach ersten Berechnungen im Jahr 2013 rund 27 Millionen Euro und im Jahr 2014 etwa 57 Millionen Euro kosten“, teilte Finanzminister Helmut Markov (Linke) mit. Der Einigung vorausgegangen war eine scharfe Auseinandersetzung mit mehreren Streiks. Auch in Berlin und in Brandenburg hatten die Beschäftigten in den vergangenen Wochen mehrfach die Arbeit niedergelegt. Vor allem die angestellten Lehrer hatten in großer Teilnehmerzahl gestreikt. Vor dem Hintergrund, dass bei der Eingruppierung der Lehrer keine Einigung erzielt wurde, bezeichnete die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) das im Rahmen der Tarifrunde vorgelegte Angebot der Arbeitgeber als „Provokation“. dapd (Wirtschaft/Politik)
Ver.di-Bezirk Saar begrüßt Tarifkompromiss im öffentlichen Dienst
Saarbrücken (dapd-rps). Der ver.di-Landesbezirksleiter für das Saarland, Alfred Staudt, hat die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst begrüßt. Er werde für die Annahme des Tarifkompromisses werben und die Beschäftigten um ihre Zustimmung bei einer Mitgliederbefragung dazu bitten, teilte Staudt am Samstag in Saarbrücken mit. Der am Samstag in Potsdam nach zähen Verhandlungen vereinbarte Tarifkompromiss sieht eine Entgelterhöhung ab Januar 2013 um 2,65 Prozent sowie eine weitere Erhöhung ab Januar 2014 um 2,95 Prozent vor. Im Saarland sind von der Einigung mehr als 35.000 Arbeitnehmer und Beamte betroffen. dapd (Politik/Politik)
Umfrage: Nur jeder Vierte sieht Brüderle als Stimmenfänger
Berlin (dapd). Das Image von FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle als Stimmenfänger für seine Partei hat jüngsten Umfragen zufolge gelitten. Dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ zufolge glauben nur noch 25 Prozent, dass er für das Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl einen positiven Beitrag leisten kann. Im Januar waren noch 36 Prozent dieser Meinung. Die meisten Befragten (45 Prozent, nach 36 Prozent im Januar) meinen, dass sich Brüderles Nominierung weder positiv noch negativ für die FDP auswirken wird. Jeder Fünfte oder 20 Prozent (Januar 17 Prozent) erwarten eher einen negativen Effekt. Glaubt man der Umfrage, wird inzwischen FDP-Chef Philipp Rösler ganz wenig zugetraut: Dass er die FDP als Parteivorsitzender erfolgreich in die Zukunft führen wird, erwarten nur noch 14 Prozent. Vom Gegenteil überzeugt gaben sich 78 Prozent. Laut „Politikbarometer“ könnte die FDP unverändert nur mit vier Prozent der Stimmen rechnen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Für die repräsentative Umfrage führte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen in der Zeit vom 5. bis 7. März Telefoninterviews mit 1.345 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten. dapd (Politik/Politik)
Schwaches Schlussquartal verhagelt dem Großhandel die Jahresbilanz
Wiesbaden/Berlin (dapd). Die deutschen Großhandelsunternehmen haben im vergangenen Jahr krisenbedingt etwas weniger umgesetzt. Preisbereinigt sanken die Erlöse um 0,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Dabei schlug das Schlussquartal besonders negativ zu Buche. Im Zeitraum von Oktober bis Dezember betrug der Rückgang 2,2 Prozent, wobei allein im Dezember ein Minus von 7,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnet wurde. „Das schwache Schlussquartal verhagelt dem Großhandel die Gesamtbilanz 2012“, sagte der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, in Berlin. Dafür sei besonders der Umsatzeinbruch im Dezember verantwortlich gewesen. Börner verwies zur Begründung auf die „momentane konjunkturelle Delle der Gesamtwirtschaft“. Der Großhandel setze aber bereits wieder auf eine anziehende Umsatzentwicklung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD bricht in Umfrage um zwei Punkte auf 28 Prozent ein
Berlin (dapd). Schlechte Umfragewerte für die Sozialdemokraten: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten CDU und CSU um einen Punkt auf 41 Prozent zulegen. Die SPD würde dagegen zwei Punkte verlieren und käme nur noch auf 28 Prozent. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ hervor. Danach blieben die Grünen konstant bei 14 Prozent. Die FDP kommt nicht über vier Prozent hinaus. Die Linke könnte sich dagegen auf 7 Prozent (plus 1 Punkt) verbessern. Die sonstigen Parteien – inklusive der Piraten – erreichten unverändert zusammen 6 Prozent. Neben einer großen Koalition hätte damit nur eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen oder aus SPD, Grünen und Linke eine Mehrheit. Bei der Frage, wen die Deutschen nach der Bundestagswahl im September lieber als Kanzler/in hätten, liegt Angela Merkel (CDU) weiterhin sehr deutlich vor dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück: Unverändert wünschen sich 62 Prozent Merkel und nur 27 Prozent (im Februar 28 Prozent) Steinbrück. Unverändert stark ist der Rückhalt Merkels bei den CDU/CSU-Anhängern (96 Prozent). Von den SPD-Anhängern sprechen sich 67 Prozent, von den Grünen-Anhängern nur 46 Prozent für Steinbrück aus. Für die repräsentative Umfrage führte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen in der Zeit vom 5. bis 7. März Telefoninterviews mit 1.345 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten. dapd (Politik/Politik)
BMW hängt Audi und Mercedes ab
München (dapd). BMW gibt nach einem Rekordabsatz im vergangenen Jahr weiter Gas und lässt die Konkurrenz hinter sich. In den ersten beiden Monaten des Jahres lieferte der Münchner Autokonzern so viele Fahrzeuge wie noch nie aus. Im Vergleich zum Vorjahr steigerte BMW den Absatz um 7,1 Prozent auf 257.000, wie der DAX-Konzern am Freitag in München mitteilte. Während der Mini-Absatz im Jahresvergleich um 3,9 Prozent auf 34.000 Stück zurückging, legte die Stammmarke BMW um 9,2 Prozent auf 222.000 zu. Damit liegt BMW in absoluten Zahlen vor den anderen deutschen Premiummarken. Audi steigerte den Absatz im Januar und Februar um 9,4 Prozent auf 223.000 Fahrzeuge. Mercedes-Benz legte um 1,3 Prozent auf 185.000 Stück zu. BMW-Vertriebsvorstand Ian Robertson sprach von einem guten Start ins Jahr. Wachstumstreiber des Münchner Autoherstellers waren neben der 3er-Reihe der 5er und der X1. „Wir wollen mit neuen, aufregenden Modellen die positive Geschäftsentwicklung auch im weiteren Verlauf des Jahres fortsetzen“, sagte Robertson. Dazu gehöre der 3er GT, den BMW diese Woche auf dem Genfer Autosalon vorgestellt hatte. Im Februar lieferte BMW 134.000 Fahrzeuge aus. Der Mini-Absatz ging um 7,5 Prozent auf 18.500 Stück zurück, die Stammmarke BMW verbesserte sich um 7,0 Prozent auf 115.000. Audi legte im Februar um drei Prozent auf 110.000 Fahrzeuge zu, Mercedes-Benz verkaufte mit 90.083 Fahrzeugen 5,8 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Im wichtigen US-Markt büßte BMW im Februar mehr als zwei Prozent ein. In Europa und Asien dagegen konnte der Autobauer zulegen. Rückgänge in einigen europäischen Krisenstaaten machte BMW durch deutliche Zuwächse in anderen Ländern wie Großbritannien und Russland mehr als wett. In Deutschland verzeichnete der Hersteller ein leichtes Minus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)