Schlagwort: noch

Wahlforscher Jung erwartet weiteren Zoff zwischen SPD und Grünen

Wahlforscher Jung erwartet weiteren Zoff zwischen SPD und Grünen Passau (dapd). Der Demoskop Matthias Jung erwartet im Bundestagswahl noch heftigere Kontroversen zwischen SPD und Grünen als es jetzt schon der Fall ist. Die jüngsten Misstöne zwischen beiden Parteien, die eigentlich miteinander regieren wollen, seien „nur ein Vorgeschmack“, sagte der Vorstand der Forschungsgruppe Wahlen, der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe). „Im Bundestagswahlkampf werden wir das noch intensiver erleben, falls sich die Großwetterlage nicht noch ändert.“ Die Lage sei dadurch gekennzeichnet, dass eine rot-grüne Koalition so unwahrscheinlich sei wie eine schwarz-gelbe Koalition. „Der Wettkampf und die Eifersüchteleien um die Frage, ob Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot folgt, sind damit eröffnet“, sagte Jung. Über die Osterfeiertage hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel mit dem Hinweis auf ein mögliches schwarz-grünes Bündnis die Grünen erzürnt. „Gabriel schlägt Schaum“, schoss Grünen-Chef Cem Özdemir zurück. In den vergangenen Wochen hatte es ähnliche Kontroversen zwischen beiden Parteien gegeben. Nach Einschätzung Jungs ist auch für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Lage kompliziert, auch wenn die Union in Umfragen klar vorn liegt. „Wenn die Erwartungen in Richtung große Koalition oder – für manche Unionswähler noch schlimmer – Schwarz-Grün gehen, reagieren Teile der Unionswählerschaft ausgesprochen allergisch. Sie neigen dazu, den Liberalen die Stimme zu geben, ganz gleich wie gut oder schlecht deren Ansehen ist“, sagte Jung. Das sei bereits bei der Wahl 2009 zu beobachten gewesen. „Der einzige Gewinner der derzeitigen Grundkonstellation ist die FDP, die quasi automatisch ihre Existenzsicherung erhält“, sagte der Wahlforscher. dapd (Politik/Politik)

Spargelernte könnte sich durch anhaltende Kälte verzögern

Spargelernte könnte sich durch anhaltende Kälte verzögern Berlin (dapd). Die anhaltende Kälte könnte für Verzögerungen bei der Spargelernte sorgen. Das Edelgemüse wachse bei den niedrigen Temperaturen noch nicht wie sonst zu dieser Zeit üblich, teilte der Deutsche Bauernverband am Dienstag mit. Dennoch werde es zu Ostern bereits ersten Spargel aus Deutschland geben. Dieser stamme allerdings aus „beheiztem“ Anbau. Bei Kopfsalaten und bunten Salaten verzögere sich die Ernte nur um wenige Tage. Auswirkungen hat das winterliche Wetter auch auf die Frühjahrsarbeiten der Landwirte. So können die Bauern ihre Kartoffeln erst später anpflanzen und noch nicht mit dem Düngen beginnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Orte für Zwischenlagerung von Atommüll stehen noch nicht fest

Orte für Zwischenlagerung von Atommüll stehen noch nicht fest Berlin (dapd-lmv). Nach dem Kompromiss der Bundesregierung und des Landes Niedersachsen bei der Suche nach einem Atommüllendlager ist noch nicht klar, wo Atommüll künftig zwischengelagert wird. Es seien noch keine Vorfestlegungen getroffen worden, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums am Montag in Berlin. Er könne noch nicht sagen, an welchen Standorten wiederaufbereitete Brennstäbe künftig gelagert würden. Allerdings sei die Zustimmung der jeweiligen Länder notwendig. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich am Sonntag mit Niedersachsen auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser beinhaltet unter anderem, dass mindestens bis Ende 2015 kein Castor-Transport ins niedersächsische Gorleben rollen soll. Wenn die Brennstäbe nicht ins Wendland transportiert werden, müssen sie an einem anderen Ort gelagert werden. dapd (Politik/Politik)

Polizeigewerkschaft warnt vor zunehmender rechter Gewalt

Polizeigewerkschaft warnt vor zunehmender rechter Gewalt Dortmund (dapd). Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) rechnet mit einer weiteren Zunahme rechtsextremer Gewalt in Deutschland. „Es wird noch schlimmer werden“, sagte Gewerkschaftsvorsitzender Rainer Wendt den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“. Das Thema müsse bei der nächsten Sitzung der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern auf die Tagesordnung. „Es hat in den vergangenen Jahrzehnten die Neigung gegeben, die Gefahr künstlich kleinzureden“, kritisierte Wendt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte am Wochenende mitgeteilt, dass die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten im vergangenen Jahr um vier Prozent gestiegen sei. Auch die Hemmschwelle, Gewalt auszuüben, sinke dramatisch. Es zeichne sich für 2012 ein Anstieg der rechtsextremen Gewaltdelikte um rund zwei Prozent ab. Wendt hielt es zudem für möglich, dass die rechte Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) noch mehr Helfer und Helfershelfer hatte als bekannt. „Man kann nicht ausschließen, dass der Unterstützerkreis noch größer war“, sagte er zu Berichten, wonach auf einer geheimen Liste der Sicherheitsbehörden 129 NSU-Helfer vermerkt seien. dapd (Politik/Politik)

Scheidender Telekom-Chef Obermann geht in Verwaltungsrat der US-Tochter

Scheidender Telekom-Chef Obermann geht in Verwaltungsrat der US-Tochter Richardson (dapd). Telekom-Vorstandschef René Obermann soll trotz seines angekündigten Ausscheidens bei dem Bonner Konzern in den Verwaltungsrat der geplanten neuen US-Tochter einziehen. Nach dem vorgesehenen Zusammenschluss von T-Mobile USA mit dem kleineren Konkurrenten MetroPCS werden sowohl Obermann als auch sein Nachfolger Timotheus Höttges Mitglieder des elfköpfigen Gremiums, wie MetroPCS am Dienstagabend im texanischen Richardson mitteilte. Der kommende Telekom-Chef Höttges soll den Vorsitz im Verwaltungsrat des fusionierten Mobilfunkunternehmens übernehmen. Die Fusion von T-Mobile USA und MetroPCS ist allerdings noch nicht unter Dach und Fach. Zwar haben die Kartellwächter und andere Behörden in den USA bereits ihre Zustimmung gegeben. Doch hängt der Zusammenschluss noch vom Votum der MetroPCS-Aktionäre ab. Sie sollen am 12. April über den Plan abstimmen. Einige Großaktionäre sträuben sich aber noch gegen die Fusion, weil sie etwa den Schuldenstand des neu entstehenden Unternehmens für zu hoch halten. Für die Telekom würde der Zusammenschluss eines ihrer größten Probleme lösen, denn die US-Tochter hatte ihr zuletzt Milliardenverluste eingebrockt. Obermann hatte im Dezember 2012 überraschend seinen Rücktritt bei der Telekom zum Ende dieses Jahres angekündigt. Anfang 2014 will er Chef der noch eher unbedeutenden niederländischen Multimediafirma Ziggo werden. Der 50 Jahre alte Manager hatte seinen Ausstieg bei der Telekom mit dem Wunsch nach mehr Nähe zum „Maschinenraum“ einer Firma begründet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Personalabbau bei Mercedes-Benz möglich

Personalabbau bei Mercedes-Benz möglich Stuttgart (dapd). Daimler erwägt bei seiner Pkw-Sparte freiwillige Vereinbarungen zum Personalabbau. „Wir überprüfen, wo wir noch besser werden können“, sagte ein Daimler-Sprecher am Donnerstag in Stuttgart. Entsprechende Maßnahmen beim Personal würden zuerst mit der Arbeitnehmerseite besprochen. Eine Entscheidung gebe es noch nicht. Damit widersprach er einem Bericht des „Manager Magazin“, demzufolge Daimler bei Mercedes mehr als 1.000 Arbeitsplätze streichen will. „Wir haben bei Daimler eine Betriebsvereinbarung ‚Zukunftssicherung‘, die betriebsbedingte Kündigungen ausschließt“, sagte der Sprecher. Die Vereinbarung laufe noch bis Ende 2016. Bis dahin seien entsprechend nur freiwillige Vereinbarungen möglich. Daimler hatte für seine Pkw-Sparte ein Sparprogramm namens „Fit for leadership“ beschlossen. Darüber sollen ab 2015 jährlich etwa zwei Milliarden Euro eingespart werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Kabinett beschließt Haushalt für 2014

Kabinett beschließt Haushalt für 2014 Berlin (dapd). Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2014 beschlossen. Das bestätigten Regierungskreise am Mittwoch in Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wollten das Eckpunktepapier am Mittag vorstellen. Über den Haushalt im Detail muss die neue Regierung nach der Bundestagswahl entscheiden. Die Neuverschuldung soll im kommenden Jahr auf nur noch 6,4 Milliarden Euro zurückgeführt werden. 2015 soll der Bund gar keine neuen Schulden mehr machen. Die Ausgaben sollen auf 296,9 Milliarden Euro sinken, nach geplanten 302 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Die zuletzt noch fehlende Lücke bei der Etataufstellung schloss Schäuble vor allem durch eine weitergehende Kürzung des Bundeszuschusses zum Gesundheitsfonds. Ursprünglich sollte der Zuschuss von 14 auf 12 Milliarden Euro sinken, nun bekommt der Fonds nur noch 10,5 Milliarden Euro vom Bund. Begründet wird dies mit dem satten Finanzpolster der gesetzlichen Krankenversicherung. dapd (Politik/Politik)

Umfrage: Nur jeder Vierte sieht Brüderle als Stimmenfänger

Umfrage: Nur jeder Vierte sieht Brüderle als Stimmenfänger Berlin (dapd). Das Image von FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle als Stimmenfänger für seine Partei hat jüngsten Umfragen zufolge gelitten. Dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ zufolge glauben nur noch 25 Prozent, dass er für das Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl einen positiven Beitrag leisten kann. Im Januar waren noch 36 Prozent dieser Meinung. Die meisten Befragten (45 Prozent, nach 36 Prozent im Januar) meinen, dass sich Brüderles Nominierung weder positiv noch negativ für die FDP auswirken wird. Jeder Fünfte oder 20 Prozent (Januar 17 Prozent) erwarten eher einen negativen Effekt. Glaubt man der Umfrage, wird inzwischen FDP-Chef Philipp Rösler ganz wenig zugetraut: Dass er die FDP als Parteivorsitzender erfolgreich in die Zukunft führen wird, erwarten nur noch 14 Prozent. Vom Gegenteil überzeugt gaben sich 78 Prozent. Laut „Politikbarometer“ könnte die FDP unverändert nur mit vier Prozent der Stimmen rechnen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Für die repräsentative Umfrage führte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen in der Zeit vom 5. bis 7. März Telefoninterviews mit 1.345 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten. dapd (Politik/Politik)