Düsseldorf (dapd). Die in Dubai beheimatet Fluggesellschaft Emirates will künftig auch von Europa und Ostasien aus in die USA fliegen und so ein weltweites Liniennetz entwickeln. „Wir haben die Rechte, unsere bestehenden Flüge nach Europa und in einige asiatische Länder nach einer Zwischenlandung dort bis in die USA zu verlängern“, sagte Emirates-Chef Tim Clark der „Wirtschaftswoche“ (erscheint Montag). Bei den Verbindungen von Europa und Ostasien in die USA stehe Emirates „nahe an einer Lösung“, sagte Clark weiter. Bislang bietet Emirates nur Verbindungen von und nach Dubai an. Fernreisende mit anderen Zielen müssen dort umsteigen. Clark forderte zudem erneut Landerechte für den neuen noch nicht eröffneten Hauptstadtflughafen in Berlin. „Warum wird hier ein neuer internationaler Flughafen gebaut, der dann Lufthansa-Konkurrenten nicht offensteht?“ bemängelte er. Auch der Tourismus in Deutschland werde leiden, „weil die Hauptstadt Berlin zwar ein tolles Besuchsziel ist, aber nicht gut erreichbar ist“. Einem Beitritt von Emirates zu einer Airline-Allianz erteilte Clark eine Absage. „Wir haben nicht vor, einer Allianz beizutreten“, sagte er. Sein Motto laute: „Mach es alleine, oder lass es ganz.“ Die Fluggesellschaften Etihad aus Abu Dhabi und Qatar Airways setzen dagegen auf Allianzen mit anderen Airlines. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schlagwort: nicht
Roth: ZDF-Affäre mit Rücktritt des CSU-Sprechers nicht erledigt
München/Berlin (dapd). Für die Grünen ist nach den Worten ihrer Vorsitzenden Claudia Roth die ZDF-Affäre mit dem Rücktritt von CSU-Sprecher Hans Michael Strepp nicht erledigt. „Die Frage nach der politischen Verantwortung ist mit dem Rücktritt für mich nicht beantwortet. Und diese politische Verantwortung haben Herr Dobrindt und Herr Seehofer“, sagte Roth der Zeitung „Bild am Sonntag“ laut einem Vorabbericht. „Im Schwäbischen sagt man: Wie der Herr, so das Gscherr.“ Es handele sich um einen sehr gravierenden Vorgang. Roth sprach der CSU nicht nur wegen der ZDF-Affäre Bürgerlichkeit und Anstand ab: „Wenn die CSU für sich die Bezeichnung bürgerlich, christlich und sozial in Anspruch nimmt, dann kommt das doch einem Etikettenschwindel gleich. Zur Union fällt mir Mappus ein, fallen mir Plagiate ein, fällt mir die Art und Weise ein, wie Sie mit Griechenland in der Eurokrise umgehen. Das ist alles andere als bürgerlich und anständig.“ CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt lehnte jede Verantwortung für den umstrittenen Anruf von Parteisprecher Strepp beim ZDF ab. Dobrindt sagte der Zeitung: „Ich habe von dem Anruf erst am Dienstag durch Herrn Strepp erfahren. Ich hätte diesen Anruf nicht geduldet und hätte ihn untersagt, hätte ich die Gelegenheit dazu gehabt. Wir halten die Pressefreiheit für ein ganz hohes Gut.“ Die Unabhängigkeit der Berichterstattung stelle einen sehr großen Wert dar, sagte Dobrindt. Daran lasse er „auch nicht den geringsten Zweifel“. dapd (Politik/Politik)
Sozialverband wegen steigender Strompreise alarmiert
Frankfurt/Main (dapd). Die drastischen Strompreiserhöhungen im kommenden Jahr alarmieren den Sozialverband VdK. Eine Berechnung des Verbraucherportals Verivox ergab nach einem Vorabbericht der „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe), dass die Preise im kommenden Jahr um 13 Prozent steigen. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher, sagte der Zeitung: „Eine derart drastische Preiserhöhung ist sozial verheerend. Für einkommensschwache Haushalte gibt es überhaupt keine Möglichkeit, diese Belastung aufzufangen.“ Rentner mit niedrigen Bezügen könnten den Anstieg kaum verkraften, auch viele Alleinerziehende nicht. Energiesparen, wie von der Bundesregierung vorgeschlagen, helfe bei einem solchen Anstieg nicht weiter. Gerade die Ärmeren könnten sich die teuren neuen Geräte nicht leisten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Künast attackiert Seehofer
Osnabrück (dapd). Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast sieht mit dem Rücktritt des CSU-Sprechers Hans Michael Strepp die Affäre für Parteichef Horst Seehofer noch nicht ausgestanden. „Der Anruf beim ZDF ist nur die Spitze des Eisberges“, sagte Künast der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ laut Vorabbericht. „Die Berichte über Fälle von Einflussnahme auf den Bayerischen Rundfunk durch die CSU sind sattsam bekannt.“ Künast sagte, sie gehe davon aus, dass der Sprecher nicht im Alleingang gehandelt hat. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Herr Strepp von sich aus die Unverfrorenheit besitzt, mit dieser Intention bei einem Sender wie dem ZDF anzurufen, um eine bestimmte Berichterstattung zu verhindern“, sagte sie. „Ich will wissen, ob es einen Auftrag gab oder ob das in Bayern Methode ist.“ dapd (Politik/Politik)
Auf Heller und Pfennig
Düsseldorf/Passau (dapd). Den Grünen gehen die Pläne von Union und FDP zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten nicht weit genug. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, forderte am Freitag, Einkünfte aus Nebentätigkeiten auf Heller und Pfennig genau offenzulegen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) nannte die Pläne der Regierungsfraktionen nicht transparent, aber durchsichtig. Die Rechtsstellungskommission des Parlaments hatte am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen, dass Abgeordnete Nebeneinkünfte künftig in zehn Stufen veröffentlichen sollen. Bislang müssen die Parlamentarier ihre Nebeneinkünfte in drei Stufen angeben: von 1.000 bis 3.500 Euro, bis 7.000 Euro und ab mehr als 7.000 Euro monatlich. Nach dem Kommissionsbeschluss sollen den bisherigen Stufen weitere folgen und zwar für Einkünfte bis 15.000, 30.000, 50.000, 75.000, 100.000, 150.000, 250.000 und mehr als 250.000 Euro. Die seit Jahren geführte Diskussion über neue Transparenzrichtlinien war wegen der Honorare des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück neu entbrannt. Göring-Eckardt sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“: „Die schwarz-gelbe Regelung ist nicht wirklich transparent, sondern eher ein durchsichtiges Rückzugsmanöver.“ Das Stufenmodell sei immer noch sehr grob gefasst. Wichtig sei, dass die Bürger zusätzlich erfahren, in welcher Branche Abgeordnete beispielsweise unternehmensberatend tätig seien. Beck urteilte: „Das Stufenmodell der Koalition bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück, die Union und FDP selbst geweckt haben. Wir fordern die Veröffentlichung aller Nebentätigkeiten auf Heller und Pfennig.“ Das jetzt vorliegende Modell reiche nicht aus. „Von Herrn Steinbrück vollständige Rechenschaft über seine Nebeneinkünfte zu verlangen, aber jetzt zu mauern – das passt einfach nicht zusammen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Beck monierte, das Modell der Koalition lasse auch offen, wie man künftig mit Berufsgeheimnisträgern wie Steuerberatern und Rechtsanwälten umgehen solle. Zudem forderte er weitergehende Festlegungen, etwa über die Offenlegung von Auftraggebern von Vorträgen. „Je mehr Klarheit besteht, umso eher kann beurteilt werden, ob es Interessenkonflikte gegeben hat“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Ernüchterung für Seehofer wenige Tage nach dem Parteitagsjubel
München (dapd). Horst Seehofer sah nicht so munter wie sonst aus, als er am Donnerstagmittag im bayerischen Landtag erschien. Während sich draußen die Sonne erfolgreich durch den Münchner Hochnebel kämpfte, erläuterte der CSU-Chef mit düsterer Miene den Rücktritt seines Sprechers Hans Michael Strepp. Fünf Tage nach dem umjubelten Auftritt Seehofers beim CSU-Parteitag ging es nun um Schadenbegrenzung. Um kurz nach 12.00 Uhr hatte eine dürre Pressemitteilung der CSU-Zentrale die Nachricht des Tages verkündet: „Der CSU-Sprecher Dr. Hans Michael Strepp hat heute den Parteivorsitzenden Horst Seehofer gebeten, ihn von der Aufgabe des Pressesprechers zu entbinden. Horst Seehofer hat dieser Bitte entsprochen.“ Noch am Mittwochabend hatte der CSU-Chef um Fairness gegenüber Strepp geworben. Dessen Versicherung, dass es keinen Versuch der Einflussnahme auf das ZDF gegeben habe, sei zu akzeptieren. Doch in den folgenden Stunden nahm der Druck auf die CSU immer mehr zu. Handlungsbedarf mit Blick auf das Wahljahr 2013 Handlungsbedarf bestand insbesondere wegen des herannahenden Wahljahres 2013. Mit einem angeschlagenen Parteisprecher und fortdauernden Attacken der Opposition auf das Verhältnis der CSU zur Pressefreiheit wäre der Wahlkampf unangenehm geworden. Deshalb gab es für Seehofer nur eine Alternative zum Rücktritt von Strepp: Eine ZDF-Klarstellung, dass der CSU-Sprecher den Sender doch nicht dazu bewegen wollte, auf eine Berichterstattung über den Parteitag der bayerischen SPD zu berichten. Doch diesen Gefallen tat das ZDF der CSU nicht. Im Gegenteil: Intendant Thomas Bellut ließ verlauten: „Die Intention des Anrufs war eindeutig.“ Das ZDF lasse aber keine politische Einflussnahme auf seine Sendungen zu. Damit war für Seehofer klar, dass sein Sprecher nicht zu halten ist. Der CSU-Chef sagte: „Die Dinge werden von Herrn Dr. Strepp und vom ZDF unterschiedlich bewertet und gesehen. Und vor diesem Hintergrund hat Herr Dr. Strepp mich gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden.“ Seehofer wandte sich gegen Mutmaßungen, dass er seinen Sprecher zum Rückzug gedrängt hat: „Das war auch seine Meinung: Wenn es weiterhin einen Konflikt in der Beurteilung der Situation gibt, dass dann eben ein Verbleib in diesem Amt nicht möglich ist.“ Darin seien er und Strepp sich schon am Donnerstagmorgen bei einem Treffen einig gewesen. „Ein schwerer Schritt“ Seehofer verzichtete auf Kritik an seinem bisherigen Sprecher: „Ich habe mit Dr. Strepp in diesen vier Jahren sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Insofern ist dies auch für mich ein schwerer Schritt gewesen.“ Und dann dankte Seehofer Strepp „für diese Größe, die er durch diesen Schritt zeigt“. Dass SPD und Grüne nun bereits den CSU-Chef selbst ins Visier genommen haben, lässt ihn nach eigenen Angaben kalt: „Haben Sie jetzt da etwas anderes erwartet von der Opposition?“ Klar sei, dass Strepp nicht in seinem Auftrag gehandelt habe. Allerdings weiß Seehofer auch, dass die Debatte mit dem Rücktritt des Sprechers noch nicht vorbei ist: „Ich glaube nicht, dass das Thema jetzt auf Knopfdruck erledigt ist. Das würde jeder Lebenserfahrung widersprechen.“ Und mit einem etwas gequälten Lächeln fragte Seehofer die ihn umringenden Journalisten: „Gehe ich richtig in der Annahme, ja?“ dapd (Politik/Politik)
Charlotte Knobloch sieht langfristigen Schaden durch Beschneidungsdebatte
München (dapd). Die Debatte über rituelle Beschneidungen wird sich nach Einschätzung der Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses, Charlotte Knobloch, auf Jahre negativ auf die jüdische Gemeinschaft in Deutschland auswirken. Knobloch, die am kommenden Montag 80 Jahre alt wird, sprach in einem dapd-Interview von einer „Zäsur“. Die Beschneidungsdebatte habe die Bemühungen um ein Miteinander von Juden und Nicht-Juden in Deutschland „konterkariert, wenn nicht sogar um Jahre zurückgeworfen“. Sie hätte sich gewünscht, dass die jüdische Gemeinschaft in Deutschland wieder die Zahl erreicht, die sie vor 1933 hatte. „Ich halte es jetzt für sehr fraglich, ob die Gemeinden weiter wachsen werden“, sagte Knobloch. Die Zahlen würden vermutlich eher stagnieren oder sogar abnehmen. Denn es gebe junge Familien, die sich dächten: „Wenn ich hier schon wesentliche Bestandteile meiner Religion nicht ausüben kann, dann frage ich mich, was als nächstes kommt.“ Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern fügte hinzu, was sich in dieser Debatte dargestellt habe, „war purer Antisemitismus“. Dass die jüdische Gemeinschaft in Deutschland nach 1945 noch einmal in eine solche Situation kommen würde, hätte sie sich nicht vorstellen können. „Dass ihr vorgeworfen wird, sie misshandle und töte ihre Kinder, sie habe eine religiöse Sucht. Es waren Vorwürfe, die einfach nicht mehr zu ertragen waren. Und das hat meine Zuversicht erschüttert.“ dapd (Politik/Politik)
Kretschmann hält Schwarz-Grün für möglich
Stuttgart (dapd). Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schließt im Gegensatz zu führenden Politikern seiner Partei eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2013 nicht kategorisch aus. „Da Schwarz-Gelb regiert, kämpfen wir im Bund dafür, sie durch Rot-Grün abzulösen. Wenn es dafür aber nicht reicht, sind wir so selbstbewusst, nichts auszuschließen“, sagte Kretschmann der „Bild“-Zeitung. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hatte nach dem Erfolg des Grünen-Kandidaten Fritz Kuhn bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene ausgeschlossen. Auch Kuhn hält davon nichts: „Die CDU hat mich bekämpft, beschimpft, geschmäht. Es wäre Masochismus, jetzt an Schwarz-Grün zu denken“, sagte der 57-Jährige dem Blatt mit Blick auf den OB-Wahlkampf. „Ich sehe deshalb derzeit keinen Bedarf an Farbspielen.“ dapd (Politik/Politik)
Union sieht in der Vergrößerung des Bundestages kein gutes Signal
(dapd). Die Unionsfraktion hat eingeräumt, dass die mit der geplanten Wahlrechtsreform einhergehende Vergrößerung des Parlaments kein Ruhmesblatt für den Bundestag ist. „Das ist kein gutes Signal“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“.
Union sieht in der Vergrößerung des Bundestages kein gutes Signal weiterlesen
Chef der Glaubenskongregation mahnt zu Vorsicht im Dialogprozess
Rom (dapd-bay). Der Präfekt der römischen Glaubenskongregation, Kurienerzbischof Gerhard Ludwig Müller, warnt vor negativen Auswirkungen des Dialogprozesses in der katholischen Kirche in Deutschland. Er verfolge den derzeit laufenden Prozess „mit großem Interesse“, sagte Müller am Rande der Feierlichkeiten zur Heiligsprechung von Anna Schäffer bei einem Treffen mit deutschen Journalisten in Rom. „Gute Arbeit“ soll nicht überlagert werden Allerdings dürfe dabei das kirchliche Leben in Deutschland nicht überlagert werden, warnte der frühere Bischof von Regensburg. „Es besteht die Gefahr, dass die gute Arbeit, die täglich überall geleistet wird, in den Hintergrund tritt.“ Die Bischofskonferenz hatte die auf fünf Jahre angelegte Dialoginitiative im September 2010 unter dem Eindruck der schweren Erschütterung der Kirche durch die Missbrauchskandale angekündigt. Generell mahnte Kurienerzbischof Müller die Teilnehmer im Dialogprozess zu Geduld. „Hier kann man nicht mit Ungeduld Druck erzeugen.“ Zurückhaltend äußerte sich der Chef der Glaubenskongregation auf die Frage zum künftigen Umgang mit der umstrittenen Piusbruderschaft. „Hier ist alles gesagt worden“, sagte Müller. Er wolle sich deshalb zu dem Verfahren um die traditionalistische Bruderschaft derzeit nicht äußern. „Es ist das Problem, dass dann wieder ein Ball ins Rollen kommt.“ Die persönlichen Angriffe aus Reihen der Piusbrüder gegen seine Person nimmt der Kurienerzbischof gelassen. „Es geht um Sachfragen, und nicht darum, ob man zusammen in den Urlaub fährt“, sagte er. Der Generalobere der Piusbrüder, Bernard Fellay, hatte dem Erzbischof unter anderem vorgeworfen, einige von Müller verfasste theologische Texte seien „mehr als fragwürdig“. Müller hält sich in Nachfolgefrage zurück Zur Frage, wann ein neuer Bischof für Müllers frühere Diözese Regensburg berufen wird, sagte der Erzbischof: „Ich hoffe auch, dass es so schnell wie möglich geht.“ An den Spekulationen über mögliche Kandidaten wolle er sich jedoch nicht beteiligen. „Solche Personalentscheidungen kann man nicht übers Knie brechen“, betonte der Erzbischof. Es gehe nicht in erster Linie darum, das Amt möglichst rasch zu besetzen, sondern eine geeignete Person zu finden. Müller war vor seiner Berufung zum Präfekten der römischen Glaubenskongregation im vergangenen Sommer rund zehn Jahre Bischof von Regensburg. Er fühle sich als Seelsorger deshalb auch heute „den Menschen verbunden, mit denen man zehn Jahre gelebt hat“, sagte der Kurienerzbischof. Die Verbindungen nach Regensburg „brauchen und sollen ja nicht abgeschnitten werden“. Ob er sein früheres Bistum in zwei Jahren beim Katholikentag 2014 in Regensburg besuchen werde, sei noch nicht entschieden. „Ich werde sicher eingeladen“, sagte der Erzbischof. Es sei allerdings nicht üblich, dass der Präfekt der römischen Glaubenskongregation bei regionalen Veranstaltungen Präsenz zeige. dapd (Politik/Politik)