Brüssel/Pfullendorf (dapd). Der US-Küchengerätehersteller Whirlpool darf den angeschlagenen deutschen Küchenhersteller Alno übernehmen. Die Europäische Kommission gab dafür am Dienstag nach einer kartellrechtlichen Überprüfung grünes Licht. Gegen die Transaktion gebe es keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken, erklärte die Kommission. Alno mit Sitz im schwäbischen Pfullendorf war in den vergangenen Jahren wirtschaftlich in schweres Fahrwasser geraten, befindet sich aber nach einer Restrukturierung wieder auf Erholungskurs. Das operative Ergebnis stieg in den ersten neun Monaten 2012 auf minus 0,7 Millionen nach minus 23,7 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Die börsennotierte Alno AG zählt nach eigenen Angaben zu den führenden Küchenherstellern Deutschlands. Das Unternehmen beschäftigt weltweit mehr als 1.800 Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Immobilienkonzern TAG übernimmt alte Treuhand-Wohnungen vom Bund
Hamburg/Berlin (dapd-lsc). Rund 11.350 Wohnungen aus dem Bestand der ehemaligen Treuhand bekommen einen neuen Besitzer: Für insgesamt 471 Millionen Euro hat der Immobilienkonzern TAG vom Bundesfinanzministerium den Zuschlag für den Kauf der Gesellschaft TLG Wohnen erhalten, wie das Unternehmen am Montag in Hamburg mitteilte. Im Kaufpreis enthalten seien Schulden der TLG Wohnen von rund 256 Millionen Euro. Die Wohnungen stammen aus Immobilienbeständen der Treuhand, die der Bund in der TLG gebündelt hat. Mit TAG habe der Bund für die Wohnungen einen Investor gefunden, „für den die Bestandsbewirtschaftung im Vordergrund steht und der sich zu einer weiterhin soliden Entwicklung der TLG Wohnen verpflichtet hat“, zeigte sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zufrieden. Kritik kam dagegen vom Deutschen Mieterbund (DMB), der das Geschäft „falsch“ nannte. „Angesichts der aktuellen Mietpreisentwicklung muss die Bundesregierung alles unternehmen, um preiswerte Wohnungsbestände zu sichern“, forderte DMB-Direktor Lukas Siebenkotten. Dagegen seien Preissteigerungen für die betroffenen Mieter nach dem Verkauf vorprogrammiert. „Mit ihrer Verkaufsentscheidung hat die Bundesregierung soziale Aspekte ausgeblendet“, sagte Siebenkotten. TAG erwartet nach eigenen Angaben, dass das Geschäft in den kommenden Wochen vollzogen wird. Danach werde der Konzern rund 69.000 Wohnungen besitzen. Die TAG-Aktie gab nach Bekanntwerden des Geschäfts zunächst deutlich nach, erholte sich im Verlauf aber wieder etwas. Gegen 13.45 wurde das im MDAX notierte Papier noch mit einem Abschlag von 1,4 Prozent bei 8,37 Euro gehandelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Immobilienkonzern TAG übernimmt alte Treuhand-Wohnungen vom Bund
Hamburg/Berlin (dapd). Rund 11.350 Wohnungen aus dem Bestand der ehemaligen Treuhand bekommen einen neuen Besitzer: Für insgesamt 471 Millionen Euro hat der Immobilienkonzern TAG vom Bundesfinanzministerium den Zuschlag für den Kauf der Gesellschaft TLG Wohnen erhalten, wie das Unternehmen am Montag in Hamburg mitteilte. Im Kaufpreis enthalten seien Schulden der TLG Wohnen von rund 256 Millionen Euro. Die Wohnungen stammen aus Immobilienbeständen der Treuhand, die der Bund in der TLG gebündelt hat. Mit TAG habe der Bund für die Wohnungen einen Investor gefunden, „für den die Bestandsbewirtschaftung im Vordergrund steht und der sich zu einer weiterhin soliden Entwicklung der TLG Wohnen verpflichtet hat“, zeigte sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zufrieden. Kritik kam dagegen vom Deutschen Mieterbund (DMB), der das Geschäft „falsch“ nannte. „Angesichts der aktuellen Mietpreisentwicklung muss die Bundesregierung alles unternehmen, um preiswerte Wohnungsbestände zu sichern“, forderte DMB-Direktor Lukas Siebenkotten. Dagegen seien Preissteigerungen für die betroffenen Mieter nach dem Verkauf vorprogrammiert. „Mit ihrer Verkaufsentscheidung hat die Bundesregierung soziale Aspekte ausgeblendet“, sagte Siebenkotten. TAG erwartet nach eigenen Angaben, dass das Geschäft in den kommenden Wochen vollzogen wird. Danach werde der Konzern rund 69.000 Wohnungen besitzen. Die TAG-Aktie gab nach Bekanntwerden des Geschäfts zunächst deutlich nach, erholte sich im Verlauf aber wieder etwas. Gegen 13.45 wurde das im MDAX notierte Papier noch mit einem Abschlag von 1,4 Prozent bei 8,37 Euro gehandelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Blue Card lockt kaum Fachkräfte nach Deutschland
Berlin (dapd). Die im Sommer eingeführte „Blue Card“ erweist sich offenbar als Flop. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ nutzten bislang kaum Hochqualifizierte aus dem Ausland diese Möglichkeit, um in Deutschland zu arbeiten. Das Blatt beruft sich auf Daten des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Danach wurden in den ersten zwei Monaten nur 139 Blue Cards vergeben. Davon gingen 112 an Ausländer, die bereits vor 2012 nach Deutschland eingereist sind. Die meisten Antragsteller waren also bereits mit einem anderen Aufenthaltstitel im Land. „Der Massenansturm von Fachkräften bleibt aus“, sagte Gunilla Fincke, Geschäftsführerin des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Deutschland hänge nach wie vor der Ruf an, Zuwanderer seien nicht willkommen, obwohl das Zuwanderungsrecht liberaler geworden sei. „Deutschland wird als nicht so attraktiv wahrgenommen und ist auch wegen der Sprache schwierig“, sagte die Expertin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bewerber müssen keine Auskunft zu eingestellten Ermittlungen geben
Erfurt (dapd). Arbeitgeber dürfen Bewerber grundsätzlich nicht nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren fragen. Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt vom Donnerstag verstoßen solche Fragen gegen den Datenschutz und das Bundeszentralregistergesetz (BZRG). Und auch wenn der Bewerber auf die dennoch gestellte Frage nicht wahrheitsgemäß antwortet, darf ihm deshalb in einem zwischenzeitlich bestehenden Arbeitsverhältnis nicht gekündigt werden. Damit wies das BAG die Revision des Landes Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Vorinstanzen ab. Diese hatten einem Lehrer recht gegeben, der sich gegen seine Kündigung gewehrt hatte. Der Mann hatte vor seiner Einstellung im September 2009 in einer Erklärung verschwiegen, dass gegen ihn in den vergangenen drei Jahren Ermittlungsverfahren anhängig waren. Demnach habe er keinerlei Relevanz zur angestrebten Stelle gesehen, da für ihn kein Zusammenhang zwischen den bereits eingestellten Ermittlungen und der Einstellung als Lehrer bestand, hieß es. Deshalb habe sich der gelernte Dachdecker, der als Seiteneinsteiger in den Lehrerberuf wechselte, auch nicht verpflichtet gefühlt, entsprechende Angaben zu machen. Nachdem die zuständige Bezirksregierung im Oktober 2009 einen anonymen Hinweis über Ermittlungsverfahren gegen den Mann erhalten hatte, kündigte sie das Arbeitsverhältnis außerordentlich und hilfsweise ordentlich. Ihrer Auffassung nach wurde die Frage nach Ermittlungsverfahren unrichtig beantwortet. Die Vorinstanzen hatten die Kündigungen als unwirksam angesehen. Dagegen hatte das Land als Arbeitgeber Revision eingelegt, die nun erfolglos blieb. Nach Auffassung des Sechsten Senates ist eine Erhebung von Daten, wie sie die unspezifizierte Frage nach Ermittlungsverfahren darstellt, nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen nur zulässig, wenn sie durch eine Rechtsvorschrift erlaubt ist oder der Betroffene einwilligt. Solche Informationen zu abgeschlossenen Ermittlungsverfahren seien für die Bewerbung um eine Stelle als Lehrer nicht erforderlich und damit nicht durch das Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen gestattet. Die allein auf die wahrheitswidrige Beantwortung der Frage nach Ermittlungsverfahren gestützte Kündigung habe deshalb gegen die objektive Wertordnung des Grundgesetzes verstoßen, wie sie im Recht auf informationelle Selbstbestimmung zum Ausdruck komme. Sie sei deshalb unwirksam gewesen, teilte das Gericht mit. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2012 – 6 AZR 339/11 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 10. März 2011 – 11 Sa 2266/10 -) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Buch: Vorwürfe gegen Wulff aus engem Umfeld gestreut
Berlin (dapd). Die Kreditaffäre des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff ist durch Vorwürfe aus „dem engen Umfeld“ des CDU-Politikers ausgelöst worden. Diese These bekräftigen die „Bild“-Reporter Martin Heidemanns und Nikolaus Harbusch in ihrem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Buch über die „Affäre Wulff“ (Verlag Schwarzkopf & Schwarzkopf). Wulff habe auf dem „Weg nach ganz oben Enttäuschte“ zurückgelassen, „die lange Wegbereiter waren und auf der Strecke blieben“. Zudem berichten die beiden Journalisten, die für ihre Recherchen in der Affäre mit dem „Henri-Nannen-Preis“ ausgezeichnet wurden, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Wulff und seinem Sprecher Olaf Glaeseker bereits vor dessen Entlassung „schwer belastet“ gewesen sei. So habe Wulff Glaeseker nach dessen Darstellung von seiner Nachricht auf der Mailbox von „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann „nicht informiert“. Der frühere Bundespräsident war im Februar 2012 nach gut eineinhalb Jahren im Amt wegen einer Kredit-, Schnäppchen- und Medienaffäre zurückgetreten. dapd (Politik/Politik)
Kabinett ebnet Gentests an künstlich erzeugten Embryonen den Weg
Berlin (dapd). In Ausnahmefällen können künstlich erzeugte Embryonen vor der Einsetzung in den Mutterleib künftig auf Gendefekte untersucht werden. Das Bundeskabinett hat dazu die umstrittene Rechtsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) verabschiedet, wie die Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Damit kann die PID künftig in speziellen Zentren angewendet werden, die strenge Auflagen erfüllen müssen. Allerdings muss der Bundesrat der Verordnung noch zustimmen. Die Länder hatten unter anderem kritisiert, dass die Zahl der PID-Zentren nicht begrenzt sein soll. Nach der Verordnung sollen die Länder unabhängige Ethikkommissionen einrichten, die die Anträge auf PID prüfen und binnen drei Monaten mit einfacher Mehrheit entscheiden. Bei der PID werden Embryonen nach künstlicher Befruchtung vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf Krankheiten untersucht und gegebenenfalls vernichtet. Der Bundestag hatte die PID am 7. Juli 2011 mit Einschränkungen im Embryonenschutzgesetz erlaubt. Der Gentest ist nur in den Fällen zulässig, in denen eine Tot- oder Fehlgeburt droht oder ein oder beide Elternteile ein hohes genetisches Risiko für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen. Die Diskussion über eine Neuregelung war nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Leipzig von 2010 in Gang gekommen. Danach war die PID nach dem 1991 in Kraft getretenen Embryonenschutzgesetz nicht grundsätzlich untersagt. Das umstrittene Verfahren war damit plötzlich erlaubt. Zuvor war die Mehrzahl der Experten davon ausgegangen, dass das Embryonenschutzgesetz die PID verbietet. dapd (Politik/Politik)
Flüge nach Spanien und Portugal fallen wegen Streiks aus
Frankfurt/Berlin (dapd). An mehreren deutschen Flughäfen sind Verbindungen nach Spanien und Portugal wegen Streiks in den betreffenden Ländern gestrichen worden. Von und nach Frankfurt am Main wurden bis zum Mittwochmorgen insgesamt acht Flüge abgesagt, wie eine Flughafen-Sprecherin der Nachrichtenagentur dapd sagte. Diese Zahl könne sich im Laufe des Tages allerdings ändern. In Stuttgart waren am Morgen drei Flüge annulliert worden, in Berlin-Tegel vier. Betroffen waren in allen Fällen Verbindungen nach Portugal oder Spanien. Dort hatten Gewerkschaften für Mittwoch zu Generalstreiks gegen Sparprogramme der Regierungen aufgerufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeichen des Fortschritts: Regierungsflieger direkt nach Afghanistan
Berlin/Masar-i-Scharif/Kabul (dapd). Ein Zeichen wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) setzen: Deshalb flog der CDU-Politiker am Montag erstmals mit einer zivilen Maschine der Flugbereitschaft direkt nach Afghanistan. Dies sei „ein Zeichen für die bessere Sicherheit“ im Norden des Landes, sagte er nach seiner Ankunft im Bundeswehr-Feldlager Masar-i-Scharif. Für seine Weiterreise nach Kabul stieg der Minister allerdings in ein geschütztes Transportflugzeug vom Typ Transall um, in dem auch Schutzwesten bereitlagen. Zugleich warnte de Maizière davor, bei der Verbesserung der Sicherheitslage zu viel auf einmal zu erwarten. Dieser Direktflug einer Regierungsmaschine zum Hindukusch werde nicht Standard sein. Doch sei die Situation im Norden des Landes, wo die Bundeswehr im Verbund der Internationalen Schutztruppe ISAF in der Führungsverantwortung steht, besser als in anderen Landesteilen. „Alles Weitere wird sich Schritt für Schritt finden“, sagte der Minister. Appell an Pakistan Für die endgültige Friedenssicherung in Afghanistan wird nach Einschätzung des CDU-Politikers auch das Nachbarland Pakistan gebraucht. De Maizière forderte nach seinen politischen Gesprächen in Kabul Pakistan auf, sich aktiv an den Friedensgesprächen zu beteiligen. Das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gilt als eines der Rückzugsgebiete für die radikal-islamischen Taliban. Bei seinen Treffen in Kabul habe er in dieser Richtung „große Sorgen“ gespürt, sagte de Maizière. Nach Angaben der afghanischen Seite wird es keine Ruhe geben, „wenn Pakistan nicht mitmacht“. Vor diesem Hintergrund appellierte de Maizière an Islamabad, den Worten nun auch Taten folgen zu lassen. Minister verspricht deutsche Hilfe auch nach 2014 Mit Nachdruck machte de Maizière deutlich, dass die internationale Staatengemeinschaft an die für 2014 angekündigte Präsidentschaftswahl große Erwartungen knüpft. Eine „stabile und zuverlässige Wahl“ sei ein Schlüssel dafür, dass in Deutschland und anderen Staaten eine weitere Bereitschaft existiert, sich auch nach 2014 in Afghanistan zu engagieren. Die Wahl fällt mit dem Abzug der ausländischen Kampftruppen bis Ende 2014 zusammen. Der Verteidigungsminister gab sich zuversichtlich, dass Übergang der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände gelingen wird. „Die Qualität der afghanischen Streitkräfte ist gut, aber verbesserungsfähig“, sagte er. Hier habe sein afghanischer Amtskollege Bismullah Khan offen die Probleme angesprochen. Deutschland sei bereit zu helfen, etwa bei der Schule für Pioniere oder Logistik. Neues Mandat muss Auftragserfüllung gewährleisten Zugleich zollte de Maizière der Aufstellung der Sicherheitskräfte in Afghanistan Respekt: „Die Zahl ist nahezu erreicht, die Qualität ist sehr gut geworden.“ Angepeilt sind insgesamt 352.000 Soldaten und Polizisten. Der afghanische Verteidigungsminister wies derweil Befürchtungen zurück, sein Land sei nicht in der Lage, allein für Sicherheit zu sorgen. „Das entbehrt jeder Grundlage und ist unwahr“, sagte er. Derzeit sind noch 4.760 Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz. Diese Zahl soll sich in den kommenden Monaten weiter reduzieren. Das sei möglich, weil seit Jahresmitte die Bundeswehr von kämpfenden zur unterstützenden Rolle übergegangen sei. Doch dürfe auf diesem weiteren Weg der militärische Auftrag „nicht leiden“, warnte der Minister. Bis Ende 2014 sollen alle Kampftruppen vom Hindukusch abgezogen sein. dapd (Politik/Politik)
Späte Entschuldigung der Bundes-SPD bei Kurt Beck
Mainz (dapd). Vier Jahre nach dem unschönen Abschied von Kurt Beck aus der Spitze der Bundes-SPD hat sich der aktuelle Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei dem scheidenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten entschuldigt. „Es war auch für die SPD, nicht für Kurt Beck eine Schande“, sagte Gabriel auf einem Landesparteitag am Samstag in Mainz. „Hätten wir damals schon auf ihn gehört, wäre uns manches erspart geblieben“, ergänzte der SPD-Chef. Ohne Beck befände sich die Partei nicht da, wo sie heute stehe, betonte Gabriel. Er schenkte Beck auf dem Parteitag in Mainz eine Lithografie von Willy Brandt und würdigte Becks Leistungen für die SPD. Er sei ein „ganz Großer der Sozialdemokratie“, unterstrich Gabriel. Beck selbst kommentierte die Entschuldigung nur knapp. Heute werde auch auf Bundesebene wohl einiges anders betrachtet, sagte Beck bei einem Statement vor Journalisten. Der mit 18 Amtsjahren dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands zieht sich nach eigenen Angaben aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurück. Am 16. Januar soll die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer Nachfolgerin des 63-Jährigen werden. Zum Vorsitz der SPD-Landespartei wurde nach 19 Jahren Beck am Samstag Innenminister Roger Lewentz gewählt.Beck räumte auf dem Parteitag erneut ein, dass sein Ausflug auf die Bundesebene bei ihm persönlich negative Spuren hinterlassen habe. Insbesondere nach seinem Rücktritt im September 2008 vom Bundesparteivorsitz seien die bei ihm entstandenen „tiefen Kratzspuren in Seele und Gedanken“ von der Freundschaft und Solidarität in Rheinland-Pfalz überlagert worden. Beck war im September 2008 vom SPD-Bundesvorsitz zurückgetreten. Über Monate war er kritisiert worden, meist anonym aus der eigenen Partei. Das Ende kam für Beck, als Frank-Walter Steinmeier für die Wahl 2009 als Kanzlerkandidat nominiert wurde. Steinmeier wurde nach dem Rücktritt Becks dann für einen Monat kommissarischer Parteichef, bevor Franz Müntefering bis nach der Wahl das Amt innehatte. Dan folgte Gabriel. dapd (Politik/Politik)