Dresden (dapd-lsc). Der Flughafen Dresden erhält im Frühjahr eine zweite Verbindung nach London. Die irische Fluggesellschaft Cityjet plane wöchentlich sechs Flüge zwischen Dresden und dem Flughafen London-City, sagte eine Sprecherin der Fluggesellschaft am Montag auf dapd-Anfrage. Demnach fliegt die Air-France-Tochter täglich außer samstags mit vierstrahligen Avro-Jets, die 95 Reisenden Platz bieten. Nimmt die deutsche Regionalfluggesellschaft OLT Express Ende März die täglichen Flüge nach London-Southend wie geplant wieder auf, würde der Flughafen Dresden erstmals in seiner mehr als 75-jährigen Geschichte über zwei Verbindungen nach London verfügen. OLT Express hatte die Flüge wegen schwacher Nachfrage den Winter über auf die Zeit um Weihnachten und den Jahreswechsel beschränkt, will dem Vernehmen nach aber zum Sommerflugplan wieder täglich fliegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Genscher: Es geht um die Rettung Europas
Halle (dapd). Die fortgesetzten Finanzhilfen für das überschuldete Griechenland sind nach Ansicht des früheren Außenministers Hans-Dietrich Genscher zur Stabilisierung der Europäischen Union unverzichtbar. Genscher sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ in Halle: „Es geht um die Rettung Europas.“ Den Euro hält der FDP-Politiker für ein Erfolgsmodell. Er selbst habe sich schon im Februar 1988 für eine gemeinsame Währung ausgesprochen. „Ein gemeinsamer Binnenmarkt hätte ohne eine gemeinsame Währung nicht funktionieren können.“ Genscher fügte hinzu: „Dass China alles tut, um den Euro zu stützen, zeigt, wie groß der Wunsch weltweit nach einer zweiten großen Weltreservewährung neben dem Dollar ist.“ Das erkläre im Übrigen auch „die große Skepsis gegenüber dem Euro in den USA“. Die Europäische Integration geht nach Auffassung Genschers längst weit über den Grundgedanken eines in Frieden vereinten Kontinents hinaus. Die neue Weltordnung beinhalte viele globale Akteure, nicht nur die USA und Russland, sondern auch China, Indien, Brasilien oder Indonesien. „Kein Land der EU, auch nicht Deutschland als ihr größtes Mitglied, wäre in dieser Gesellschaft allein von Bedeutung.“ Die Europäische Union hingegen spiele „eine beachtliche Rolle“. dapd (Politik/Politik)
Schleswig-Holstein fordert offene Endlagersuche
Kiel (dapd). Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) fordert eine offene Suche nach einem potenziellen Atommüllendlager. „Es muss eine weiße Landkarte geben, von der die Suche ausgeht. Das bezieht jedes Bundesland, auch Schleswig-Holstein, mit ein“, sagte Habeck am Freitag in Kiel. Zuvor hatte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) den Erkundungsstopp für den niedersächsischen Salzstock Gorleben verkündet. „Endlager kann nur der Standort werden, der geologisch am geeignetsten und am sichersten von allen ist“, sagte Habeck. In Schleswig-Holstein sei derzeit kein derartiger Standort bekannt. Alle seien gut beraten, sich nach der Niedersachsen-Wahl im Januar „endlich ernsthaft an ein Endlagersuchgesetz zu machen“. Seit November vergangenen Jahres verhandeln Bund und Länder über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Müll. dapd (Politik/Politik)
Zwei Nachfolger für Bremer Senatorin Jürgens-Pieper vorgesehen
Bremen (dapd). Die scheidende Bremer Bildungs- und Gesundheitssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) soll zwei Nachfolger bekommen. Das Großressort wird in zwei Behörden aufgeteilt, wie am Donnerstagabend bekannt wurde. Radio Bremen erhielt nach eigenen Angaben aus dem Rathaus auch die offizielle Bestätigung: Die bisherige Bremen-Vertreterin beim Bund in Berlin, Eva Quante-Brandt (SPD), soll neue Bildungssenatorin werden. Die Sozialdemokratin ist dann auch für den Wissenschaftsbereich zuständig. Das Gesundheitsressort bekommt nach diesen Informationen einen eigenen Chef. Den Posten soll Hermann Schulte-Sasse erhalten. Der Parteilose war bis zur Bürgerschaftswahl im vergangenen Jahr lange Zeit Gesundheitsstaatsrat in Bremen. Am (morgigen) Freitag wolle Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) dem Landesvorstand seiner Partei die Personalvorschläge machen, weil die Sozialdemokraten Zugriff auf diese Ressorts haben. Die Bürgerschaft könnte die neuen Senatoren dann Mitte Dezember wählen. Jürgens-Pieper hatte am Montag überraschend ihr Amt niedergelegt. Als Begründung nannte sie die Entscheidung der rot-grünen Koalition zu der ihrer Ansicht nach ungenügenden finanziellen Ausstattung des Bildungshaushaltes. dapd (Politik/Politik)
Studie: Unternehmen unterschätzen Risiko von Wirtschaftskriminalität
Frankfurt/Main (dapd). Unternehmen nehmen einer Studie zufolge die Risiken von Wirtschaftskriminalität falsch wahr. Während sich die Firmen vor Datendiebstahl fürchten, entsteht der größte Schaden vor allem durch Untreue und Unterschlagung, wie aus einer Untersuchung der Beratungsgesellschaft KPMG hervorgeht, die am Dienstag in Frankfurt am Main vorgestellt wurde. Jeder zweite Täter kommt demnach aus dem Unternehmen selbst. Die betroffenen Firmen in Deutschland müssten im Schnitt einen Schaden von mehr als 300.000 Euro verkraften. Dem Bundeskriminalamt zufolge entstand allein 2011 durch Wirtschaftskriminalität ein Schaden von mehr als vier Milliarden Euro in Deutschland. Für die Studie hat KPMG nach eigenen Angaben 332 nach Branchen und Größenklassen repräsentativ ausgewählte Unternehmen nach ihrer Erfahrung mit Wirtschaftskriminalität, ihrer Risikoeinschätzung und Prävention befragt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Polizeieinsatz wegen Sprengstoffalarms am OLG Nürnberg
Nürnberg (dapd). Ein Mann mit mutmaßlichem Sprengstoff hat am Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am Freitag für einen Sprengstoffalarm gesorgt. „Es wurde bei einer Einlasskontrolle ein Gegenstand entdeckt, der sprengstoffverdächtig war“, sagte der OLG-Sprecher Michael Hammer auf dapd-Anfrage. Der Gegenstand, zu dem sich Hammer nicht näher äußern wollte, sei nach draußen gebracht worden. Die Polizei suche nun nach dem Mann. Kurzzeitig war Hammer zufolge das Gerichtsgebäude gesperrt, geräumt wurde es aber nicht. Weitere Details wollte der Sprecher zunächst nicht nennen. dapd (Vermischtes/Politik)
Neue ICE-Züge kommen nicht mehr im Winter
Berlin (dapd). Die Bahn muss im Winter auf die neuen ICE-Züge vom Typ Velaro D verzichten. Um mindestens zwei Monate verzögert sich die für Anfang Dezember zugesagte Auslieferung von acht Siemens-Zügen an die Deutsche Bahn AG (DB), wie DB-Technikvorstand Volker Kefer am Donnerstag in Berlin sagte. Er machte Softwareprobleme für die Verzögerung verantwortlich. Der Bahn geht damit ihre geplante Reserve für witterungsbedingte Ausfälle im Winter verloren. Der Winterfahrplan tritt am 9. Dezember in Kraft. Fernverkehrschef Berthold Huber ergänzte, dass sich auch die Zulassungen dieser Züge für das Ausland verzögerten. Mit einer Betriebserlaubnis für die Strecke von Süddeutschland nach Paris sei nicht vor 2014, für Belgien 2015 und für Nordfrankreich nicht vor 2016 zu rechnen. Erst dann könne man über die Aufnahme des Verkehrs nach London reden, sagte Huber. Fachleute erklärten, dass nach dem heutigen Zulassungsstand für Fahrten durch den Kanaltunnel sogar neue Türen in die ICE-Züge eingebaut werden müssten. Der Elektrokonzern hatte am Mittwochabend mitgeteilt, die Übergabe einsatzbereiter Züge der Baureihe 407 verzögere sich über Anfang Dezember hinaus. Siemens bedauerte die erneute Verzögerung ausdrücklich. Insgesamt umfasst die Lieferung 16 Züge im Auftragswert von 500 Millionen Euro. Ungeachtet dessen hat Siemens der DB drei Züge für Schulungszwecke überlassen. Ursprünglich war die Auslieferung schon für 2011 vorgesehen. Nach mehrmaligem Aufschub hatte Siemens-Chef Peter Löscher im Beisein von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube zugesagt, bis zum (morgigen) 23. November für acht Züge die Zulassung zu erlangen. Kritisch war nach Angaben von Fachleuten die Steuerung der elektronischen Leit- und Sicherungssysteme, die der Konzern denn auch als Begründung für den Aufschub anführte. Kefer sagte, zum einen habe es Ausfälle beim Kontakt mit der Linienzugbeeinflussung gegeben, dem DB-Steuerungssystem für Hochgeschwindigkeitszüge. Das habe bei Testfahrten zu Sofortbremsungen geführt. Als zweites monierte die Bahn, dass sich zusammengekoppelte Züge nicht sofort „elektronisch verstanden“ hätten. Eine Übernahme in diesem Zustand hätte umfangreiche Anweisungen an die Lokführer und Einschränkungen im Betrieb erfordert. Schließlich funktionierten nach dapd-Informationen die Hauptschalter in den Bordrestaurants ebenso wie der Wasserabfluss in der Küche nicht zuverlässig. Bahn will Wettbewerb forcieren Kefer sagte auf die Frage nach einem möglichen Wechsel des Anbieters, es gebe weltweit sehr wenige Hersteller von Hochgeschwindigkeitszügen. Im Nahverkehr versuche die Bahn bereits, den „Wettbewerb zu forcieren“. Auch das müsse aber mit Augenmaß geschehen. Die Zulassung von Schienenfahrzeugen in Europa überhaupt sei wegen der hohen Anforderungen an die Leit- und Sicherungstechnik sehr aufwendig geworden, insbesondere wenn sie in mehreren Regionen fahren sollten. Die ebenfalls bei Siemens bestellten neuen Züge des Typs ICx, die ab Ende 2016 einsatzbereit sein sollen, sind laut Kefer nicht von den Problemen betroffen. Bei ihnen wurden andere Kontrollverfahren im Planungs- und Bauprozess vereinbart. Die Frage nach einer Entschädigung oder Strafzahlungen wegen Nichteinhaltung des Termins beantwortete Kefer ausweichend. Erst müsse feststehen, wann die Züge geliefert würden, dann stehe auch fest, was die Verzögerung gekostet habe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EuGH klärt Verjährungsfrist für Klagen wegen Flugausfall
Luxemburg (dapd). Passagiere können ihre Fluggesellschaft nach einem Flugausfall grundsätzlich innerhalb von drei Jahren vor deutschen Gerichten auf Entschädigung verklagen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Donnerstag in Luxemburg, dass sich die Frist für die Erhebung von Klagen auf Zahlung einer Ausgleichsleistung für die Annullierung eines Fluges „nach den Vorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten über die Klageverjährung bestimmt“. In Deutschland beträgt diese Frist drei Jahre. Im vorliegenden Fall hatte ein spanischer Passagier von der Fluggesellschaft KLM eine Entschädigung verlangt, weil der von ihm für den 20. Dezember 2005 gebuchte Flug von Schanghai nach Barcelona annulliert worden war. Erst mehr als drei Jahre nach dem Flugausfall – am 27. Februar 2009 – erhob er aber Klage gegen KLM vor einem spanischen Gericht. (Urteil in der Rechtssache C-139/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bosch-Mitarbeiter aus Sachsen demonstrieren vor Konzernzentrale
Gerlingen/Neukirchen (dapd). Vor der Bosch-Zentrale in Gerlingen haben am Mittwoch nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall rund 300 Beschäftigte demonstriert. Der Protest richtete sich gegen eine mögliche Schließung des Werks von Bosch Thermotechnik im sächsischen Neukirchen. Den etwa 200 aus Sachsen angereisten Mitarbeitern schlossen auch weitere Beschäftigte aus anderen Werken an, wie Thomas Knabel von der Gewerkschaft der Nachrichtenagentur dapd sagte. „Uns wurde zugesagt, dass sich auch die Geschäftsführung ernsthaft auf die Suche nach Alternativen für den Standort macht“, sagte Knabel nach der Protestveranstaltung mit Blick auf die Konzernführung. Er fügte hinzu: „Ich denke, dass sich die Reise gelohnt hat.“ Das Management denkt über eine Schließung des Standorts Neukirchen nach. Die Ergebnissituation sei seit Jahren sehr schlecht, sagte ein Bosch-Sprecher. Flachheizkörper, wie sie in Neukirchen hergestellt werden, würden in Osteuropa wesentlich kostengünstiger gefertigt. Zudem sei der Markt von Überkapazitäten geprägt. Die Werksleitung führe Gespräche mit dem lokalen Betriebsrat und der Gewerkschaft, um über Möglichkeiten zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage sowie das Fortbestehen des Standorts zu beraten, sagte der Sprecher weiter. Die Gewerkschaft weist daraufhin, dass es für das Werk bis 2015 einen Vertrag zur Standortsicherung gebe. Das Unternehmen sicherte demnach Investitionen zu, die Beschäftigten verzichteten auf Teile ihres Entgelts und tarifliche Sonderzahlungen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Pendeldiplomatie soll Nahostkonflikt entschärfen
Jerusalem (dapd). Eine Woche nach Beginn der neuen gewaltsamen Auseinandersetzungen im Nahostkonflikt laufen die Bemühungen um eine diplomatische Lösung auf Hochtouren. Die Lage sei „außerordentlich schwierig, geradezu gefährlich“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Dienstag in Jerusalem. Hintergrund sind anhaltende Angriffe der radikalislamischen Hamas, die nach israelischen Angaben innerhalb von nur sieben Tagen rund 1.500 Raketen aus dem Gazastreifen abfeuerten. Am Dienstagmittag wurde während des Ministerbesuchs erneut Raketenalarm in Jerusalem ausgelöst. Die Rakete schlug auf offenem Gelände nahe der Stadt ein. Westerwelle regte als ersten Schritt hin zu einem Waffenstillstand zwischen der Hamas und Israel eine Feuerpause an, die einseitig verkündet werden kann. Zugleich wollte er mit einem kurzfristigen Besuch in Kairo noch am Dienstag auch Ägypten einbinden, um den Druck auf die Hamas zu erhöhen. Ägypten gilt als Schlüssel bei der Unterbindung der Waffenlieferungen an die Hamas. Sie sollen weitestgehend durch Tunnel im Sinai erfolgen. Über diesen Weg sollen auch jene neuartigen Raketen iranischer Produktion gekommen sein, die erstmals bis nach Tel Aviv und Jerusalem reichen. Minister macht Hamas für Eskalation verantwortlich Nachdrücklich wies Westerwelle Kritik aus palästinensischen Reihen zurück, Deutschland habe seine Chance verloren, zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln. Abdallah Frangi, der persönliche Berater Abbas‘, hatte dies in der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) gesagt und darauf hingewiesen, dass nach über tausend Luftangriffen der Israelis die Zerstörungen im Gazastreifen von 360 Quadratkilometern „verheerend“ seien. Westerwelle entgegnete, die Hamas trage die Verantwortung für die Eskalation des Konflikts. Am 15. November waren bei einem Raketenangriff aus Gaza drei jüdische Bewohner der Stadt Kiryat Malachi im Süden Israels getötet worden. Der Ort mit rund 21.000 Einwohnern ist die Heimatstadt des früheren israelischen Staatspräsidenten Mosche Katzav. Der Außenminister betonte, Israel habe das Recht auf Selbstverteidigung. Zugleich versicherte er der israelischen Regierung die Solidarität Deutschlands. Israel betont Recht auf Selbstverteidigung Am Vormittag hatte der Außenminister sowohl den israelischen Präsidenten Schimon Peres als auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu getroffen. Beide Spitzenpolitiker bekräftigten dabei das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Jeder Treffer Israels werde von der radikalen Hamas als Sieg gefeiert, das könne nicht so weitergehen. Zugleich zeigten sich sowohl Peres als auch Netanjahu bereit, eine diplomatische Lösung des Konflikts zu finden. Derweil setzten die israelischen Streitkräfte ihre Luftangriffe auf den Gazastreifen fort. In der Nacht zum Dienstag wurden nach palästinensischen Angaben zwei weitere Menschen getötet. Seit Beginn der jüngsten Luftoffensive Israels seien damit 111 Palästinenser ums Leben gekommen, darunter 56 Zivilisten. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)