Berlin (dapd). Deutsche Ärzte wollen die Gesundung der früheren ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko weiter begleiten. Dazu werde ein Ärzteteam um den Charité-Chef Karl Max Einhäupl am Montag (30. Juli) nach Charkow reisen, teilte die Berliner Charité am Freitag mit. Gemeinsam mit ukrainischen Kollegen solle die weitere Behandlung beraten werden. Die 51-Jährige, die an mehreren Bandscheibenvorfällen erkrankt ist, war im Oktober 2011 wegen angeblichen Amtsmissbrauchs zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Nun soll sie wegen angeblicher Steuerhinterziehung erneut vor Gericht. Die Verhandlung soll Ende des Monats fortgesetzt werden. dapd (Politik/Politik)
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Gesetz gegen Abzocke im Internet tritt in Kraft
Berlin (dapd). Verbraucher sind ab dem 1. August besser vor Kostenfallen im Internet geschützt. Ab Mittwoch gilt die „Button-Lösung“: Erst wenn der Internetnutzer eine Schaltfläche mit den gut lesbaren Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder entsprechenden eindeutigen Formulierungen anklickt, kommt ein Vertrag zustande. Die neue gesetzliche Regelung ist für Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) „ein Meilenstein gegen Abzocke im Internet“. Bürger sollen auch nicht mehr in sogenannte Abofallen mit längeren Vertragslaufzeiten geraten. Grundsätzlich gilt: Internetnutzer müssen nur zahlen, wenn sie ihre Zahlungspflicht wirklich kennen. Inzwischen ist die Button-Regelung auch in der Verbraucherrechterichtlinie der Europäischen Union verankert. Diese Richtlinie muss aber erst bis zum Juni 2014 umgesetzt werden. Aigner erklärte, mit der vorgezogenen Regelung wolle sie ein Signal für mehr Verbraucherschutz im Internet setzen. Es sei nicht hinnehmbar, dass Internetnutzer mit trickreich gestalteten, scheinbar kostenfreien Angeboten zum Abschluss von teuren Verträgen verleitet würden. Im Zweifel müsse künftig der Unternehmer beweisen, dass er seinen Informationspflichten ausreichend nachgekommen ist. (Informationen des Bundesverbraucherministeriums über Kostenfallen: http://url.dapd.de/nOm4s5 ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nokia Siemens Networks schließt Standorte in Nürnberg und Würzburg
München (dapd). Der Netzwerkausrüster Nokia Siemens Networks schließt seine Standorte in Nürnberg und Würzburg. Der Standort in Augsburg bleibe mit rund 80 Mitarbeitern hingegen erhalten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei das Ergebnis einer Einigung mit dem Betriebsrat der Region Süd. Insgesamt würden 40 Arbeitsplätze abgebaut. Den betroffenen Mitarbeitern soll der Übergang in eine Transfergesellschaft zum 1. September angeboten werden. Wegen hoher Verluste hatte das deutsch-finnische Unternehmen angekündigt, weltweit 17.000 Stellen zu streichen. In Deutschland sollen 2.900 Arbeitsplätze abgebaut werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neckermann kann wieder liefern
Frankfurt/Main (dapd). Der insolvente Versandhändler Neckermann hat den Vertrieb seiner Waren wieder aufgenommen. „Nach intensiven Verhandlungen mit Hauptgläubigern, der Bundesagentur für Arbeit und den Lieferanten sind der Betrieb und der Ein- und Verkauf der Waren vorerst gesichert“, teilte der vorläufige Insolvenzverwalter Michael Frege am Donnerstag in Frankfurt mit. Der entstandene Auslieferungsstau werde in den kommenden Tagen abgearbeitet. Lohn und Gehalt der Mitarbeiter würden über das Insolvenzausfallgeld vorfinanziert. Auch ein Sprecher der Deutschen-Post-Tochter DHL bestätigte, dass Neckermann-Päckchen wieder ausgeliefert würden. Am Mittwochabend sei eine Einigung mit dem Versandhaus erzielt worden. DHL hatte die Arbeit für Neckermann nach der Insolvenz eingestellt. Auf dem Firmengelände im Frankfurter Osten stapelten sich daraufhin die versandfertigen Pakete und Päckchen. Mit einer sogenannten Treuelinie will Neckermann ab Samstag (28. Juli) spezielle Angebote machen. Die Treueangebote, mit denen Lieferanten und Kunden aus alter Verbundenheit zur Mithilfe bei der Rettung des insolventen Versandhändlers bewegt werden sollen, umfasse Waschmaschinen, Kühlschränke, Trockner und Fernseher, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer wirbt in Polen für gemeinsamen Kurs in Euro-Schuldenkrise
Warschau (dapd). Bundesratspräsident Horst Seehofer hat bei einem Besuch in Polen für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Euro-Schuldenkrise geworben. Notwendig sei dabei sowohl Solidarität als auch Solidität, sagte der bayerische Regierungschef am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski in Warschau. Es habe bei dem Treffen Einigkeit darin geherrscht, dass Schuldenländer für Reformen sorgen müssten. Seehofer lobte, Polen sei bei diesem Thema ein „Vorbild“. Der CSU-Chef betonte zugleich, es gebe in der Europapolitik bereits eine „starke Achse“ zwischen Berlin und Warschau. Doch sei auch Komorowski für einen weiteren Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen. Der Bundesratspräsident sprach zudem mit seinem Amtskollegen, Senatsmarschall Bogdan Borusewicz, der ihn nach Polen eingeladen hatte. Der Bundesrat und der polnische Senat – die zweite Kammer des Parlaments in Warschau neben dem Sejm – pflegen seit langem einen intensiven Austausch. So war im Mai 2012 Borusewicz zu Gast in der deutschen Länderkammer. Seehofer sagte nach dem Treffen, beide Staaten hätten bei der Euro-Schuldenkrise „gleichgerichtete Interessen“. Er betonte zugleich: „Europa ist mehr als ein Rettungsschirm.“ Es handele sich um eine große Wertegemeinschaft. Borusewicz warnte vor einer Spaltung der EU. Die politische Zusammenarbeit in Europa müsse intensiviert werden. Seehofer zeigte sich zufrieden mit seinen Gesprächen. Die Entwicklung des deutsch-polnischen Verhältnisses seit dem Zweiten Weltkrieg sei „wie ein Märchen“. Hauptzweck der Reise Seehofers war es nach dessen Worten, die nachbarschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit Polen weiter zu festigen. Er fügte hinzu: „Freundschaften müssen gepflegt werden.“ Die gemeinsame Geschichte sei zwar „nicht ganz einfach“. Derzeit sehe er aber keine Probleme zwischen beiden Ländern. Seehofer traf sich ferner mit der Sejm-Marschallin Ewa Kopacz. Am späten Nachmittag besuchte der CSU-Politiker das Museum des Warschauer Aufstandes. Sichtlich bewegt schrieb er in das Gästebuch: „Das Gedenken an den Tod so vieler Menschen beim Warschauer Aufstand, unter ihnen viele Frauen und Kinder, und an die aus blinder Rachsucht erfolgte Zerstörung der Stadt ist schmerzlich.“ Am Abend legte Seehofer einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten nieder. Beim Warschauer Aufstand handelt es sich um die Erhebung der polnischen Heimatarmee gegen die deutschen Besatzungstruppen ab dem 1. August 1944. Zunächst gelang es damals den Polen, Warschau weitgehend unter ihre Kontrolle zu bringen. Nach verlustreichen Straßenkämpfen brach jedoch der Aufstand am 2. Oktober 1944 zusammen. Hitler befahl daraufhin die Zerstörung der Stadt. Widerstandskämpfer und Zivilisten wurden von den Besatzern umgebracht oder in NS-Konzentrationslager verschleppt. Am Freitag sind noch Gespräche Seehofers mit Außenminister Radoslaw Sikorski und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak geplant. Am Abend wird der CSU-Vorsitzende zurück in Bayern erwartet. dapd (Politik/Politik)
Geringere Ernte von Spargel und Erdbeeren
Wiesbaden (dapd). Das schlechte Wetter im Frühsommer hat die diesjährige Ernte von Spargel und Erdbeeren deutlich gemindert. Nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamtes wurden bundesweit 94.500 Tonnen Spargel gestochen, knapp neun Prozent weniger als Vorjahr. Die Erdbeerernte belief sich auf 138.600 Tonnen und sank gegenüber 2011 um fünf Prozent. Eine Ursache seien ungünstige Witterungsbedingungen, teilte das Amt am Donnerstag mit. Spätfröste im Mai, Hagelschäden und ein feuchtwarmer Juni hätten die Erntemengen sinken lassen. Bundesweit wurde auf 18.300 Hektar Ackerfläche Spargel gestochen. Dabei waren die Länder Niedersachsen mit 4.100 Hektar und Nordrhein-Westfalen mit 3.100 Hektar führend. Bei der Erdbeerernte lag neben den beiden Bundesländern im Nordwesten auch noch Baden-Württemberg in der Spitzengruppe. Dort fiel die Ertrag an Erdbeeren allerdings 17 Prozent geringer aus als im Vorjahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer startet Polen-Besuch
Warschau (dapd). Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) hat am Donnerstag in seiner Funktion als Präsident des Bundesrates einen Besuch in Polen begonnen. Seehofer landete am Vormittag in Warschau. Für den Nachmittag (13.30 Uhr) war ein Treffen mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski geplant. Außerdem wollte Seehofer das Museum zum Warschauer Aufstand besuchen. Der Bundesrat und der polnische Senat pflegen seit langem einen intensiven Austausch mit regelmäßigen Treffen der Präsidenten. So war im Mai 2012 Senatsmarschall Bogdan Borusewicz zu Gast im Bundesrat. Seehofer bleibt bis Freitagnachmittag in Polen. Er sagte zu Journalisten, Hauptzweck seiner Reise sei es, die nachbarschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit Polen zu festigen. Er fügte hinzu: „Freundschaften müssen gepflegt werden.“ Außerdem gebe es gemeinsame Interessen beider Länder beim Vorgehen gegen die Euro-Schuldenkrise. dapd (Politik/Politik)
Geringere Ernte von Spargel und Erdbeeren
Wiesbaden (dapd). Das schlechte Wetter im Frühsommer hat die diesjährige Ernte von Spargel und Erdbeeren deutlich gemindert. Nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamtes wurden bundesweit 9.450 Tonnen Spargel gestochen, knapp neun Prozent weniger als Vorjahr. Die Erdbeerernte belief sich auf 13.860 Tonnen und sank gegenüber 2011 um fünf Prozent. Eine Ursache seien die ungünstigen Witterungsbedingungen, teilte das Amt am Donnerstag mit. Spätfröste im Mai, Hagelschäden und ein feuchtwarmer Juni hätten die Erntemengen sinken lassen. Bundesweit wurde auf 18.300 Hektar Ackerfläche Spargel gestochen. Dabei waren die Länder Niedersachsen mit 4.100 Hektar und Nordrhein-Westfalen mit 3.100 Hektar führend. Bei der Erdbeerernte lag neben den beiden Bundesländern im Nordwesten auch noch Baden-Württemberg in der Spitzengruppe. Dort fiel die Ertrag an Erdbeeren allerdings 17 Prozent geringer aus als im Vorjahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tester loben deutsches Toastbrot
Berlin (dapd). Deutsche Großbäckereien können Toastbrot. Die Stiftung Warentest vergab in einem Toastbrot-Test nach Prüfung von 28 Produkten durchgängig die Noten „Gut“ und „Befriedigend“. Bei der Prüfung der Butter-, Mehrkorn- und Vollkorntoasts sowie Toastbrötchen jeweils mehrerer Produzenten waren Schadstoffe oder Keime nie ein Problem. Unterschiede habe es lediglich im Geruch und Geschmack der Toasts gegeben, teilte die Stiftung am Donnerstag in Berlin mit. Beim Buttertoast lag am Ende „Golden Toast“ mit der Note 1,7 vorn, dicht gefolgt von Aldi Nords Marke „Goldähren“ mit der Note 1,8. Auf dem letzten Platz lag hier „Mühlengold“ von Aldi Süd, dem die Prüfer leicht alten Geruch und Geschmack sowie die Note 3,5 zuschrieben. Bei den Mehrkornprodukten schnitt die Großbäckerei Harry mit dem „Balance Toast“ und der Note 1,7 am besten ab, während Pennys Hausmarke wegen leicht alten Geschmacks und mit der Note 3,0 das Schlusslicht bildete. Beim Vollkorntoast machte wieder „Golden Toast“ mit der Note 2,0 das Rennen, während das auch leicht alt schmeckende Produkt von Kaufland mit der Note 3,0 ganz hinten lag. (Internet: http://www.test.de/toastbrot ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kartenbetrug verursacht in Europa Milliardenschaden
Frankfurt/Main (dapd). Jede 100. Kredit- oder EC-Karte wird in Europa zum Tatwerkzeug bei Betrügereien. Nach dem ersten Bericht der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Kartenbetrug wurden in den Jahren 2007 bis 2010 im europäischen Zahlungsverkehrsraum Sepa 1,2 Prozent aller ausgegebenen Karten betrügerisch genutzt. Die EZB bezifferte den Schaden in Europa durch Kartenbetrug für 2010 auf 1,26 Milliarden Euro. Das entspricht einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 12,1 Prozent, wie die EZB am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. Im von der Zentralbank untersuchten Vierjahreszeitraum 2007 bis 2010 erhöhte sich der Gesamtschaden durch Kartenbetrug leicht um 0,7 Prozent. Dabei erreichte der Betrug mit Karten oder Kontodaten in den Krisenjahren 2008 und 2009 einen Höhepunkt und hinterließ jeweils einen Schaden von gut 1,4 Milliarden Euro. Die EZB betonte, dass die Schadenssumme in den vier Jahren geringer gewachsen sei als die Summe aller Transaktionen mit Karten. Demnach gingen 2007 noch 0,45 Promille des gesamten Transaktionswertes auf Betrug zurück, im Jahr 2010 waren es 0,40 Promille. Zum Zahlungsverkehrsraum Sepa gehören alle EU-Länder sowie Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen und die Schweiz. Ihren ersten Bericht zum Kartenbetrug erstellte die EZB mit Hilfe aller 17 Notenbanken der Eurozone. Rund die Hälfte des erfassten Milliardenschadens entfiel im Jahr 2010 auf Betrügereien, bei denen per Mail, Telefon oder via Internet mit Daten der Karte gezahlt wurde. Ein Drittel der Schäden entstand bei Kartenzahlung an Terminals und nur ein Sechstel an Geldautomaten. Dabei wuchs in den vier Jahren deutlich der Anteil der Betrügereien, bei denen die Täter Internet oder Telefon zur Datenübermittlung nutzten. Der Anteil dieser Delikte am Gesamtschaden stieg in dem Vierjahreszeitraum von 47 auf 52 Prozent. Betrügereien an Geldautomaten trugen dagegen 2007 mit 20 Prozent und 2010 nur noch mit 16 Prozent zum Gesamtschaden bei. Der Anteil der Betrügereien an Zahlterminals am Schaden verringerte sich zeitgleich um einen Punkt auf 32 Prozent. Die Verbesserung der Sicherheit von Karten und Infrastruktur seien der Grund für den gesunkenen Anteil der Delikte an Geldautomaten und Zahlterminals, erklärte die EZB. Die wichtigste Verbesserung sei der Ersatz von Karten mit Magnetstreifen durch Chipkarten. Zum Betrug am Geldautomaten oder Terminal seien in über 90 Prozent der Fälle gefälschte, gestohlene oder verlorene Karten genutzt worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)