Düsseldorf (dapd). Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert im Streit um den Ankauf von CDs mit Daten von Steuerhinterziehern eine einheitliche gesetzliche Regelung von Bund und Ländern. „Ich halte es für dringend notwendig, dass wir uns aus der rechtlichen Grauzone beim Ankauf von CDs mit Daten von Steuersündern begeben. Es muss einen klaren gesetzlichen Rahmen für den Umgang mit solchen Daten geben“, sagte Bouffier der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Es kann jedenfalls nicht sein, dass Finanzminister auf Hehler und Zufälle angewiesen sind, um Steuern einzutreiben.“ Der stellvertretende CDU-Vorsitzende kritisierte die Ankäufe von Steuer-CDs durch die NRW-Landesregierung als „äußerst fragwürdig“ und forderte die SPD auf, den Widerstand gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz aufzugeben. „Die Anfeindungen aus Deutschland sind nicht hilfreich. Es geht um dauerhafte, geregelte Steuereinnahmen durch die Anlagen Deutscher in der Schweiz.“ dapd (Politik/Politik)
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WMF verbrüht sich bei Griff nach Kaffeemaschinen-Anbieter CMA
Stuttgart (dapd). Der Haushaltsgeräte- und Gastronomiewarenhersteller WMF kommt beim Kaffeemaschinenhersteller CMA nicht zum Zuge. „Trotz der im April 2012 getroffenen Grundsatzvereinbarung über die wesentlichen Eckpunkte konnten sich die WMF AG und die Eigentümerfamilie Dal Tio auch nach langen Verhandlungen im Detail nicht abschließend einigen“, teilte das Stuttgarter Unternehmen am Montag mit. Es würden aktuell andere Kooperationsmöglichkeiten geprüft. Der MDAX-Konzern wollte den italienischen Hersteller, der 2011 mit den Marken Astoria und WEGA auf einen Gesamtumsatz von etwa 50 Millionen Euro kam, für rund 35 Millionen Euro übernehmen. Der Geschäftsbereich Kaffeemaschinen ist mit rund 286 Millionen Euro Umsatz im Geschäftsjahr 2011 der zweitgrößte Bereich innerhalb der WMF-Gruppe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeuge im MAN-Prozess: Weinmann nicht über Scheinverträge informiert
München (dapd). Im Schmiergeldprozess gegen den früheren MAN-Vorstand Anton Weinmann hat ein ehemaliger Chefjurist der Nutzfahrzeugsparte von Bestechungsfällen berichtet. Die Vorwürfe gegen den Angeklagten bestätigte der Zeuge bei seiner Aussage am Montag vor dem Landgericht München jedoch nicht. Er habe Weinmann 2004 auf Unregelmäßigkeiten bei Bargeldabhebungen im Konzern hingewiesen und auch „das Thema Bestechung“ angesprochen, sagte er. Über spätere Schmiergeldzahlungen mit Hilfe von Scheinverträgen habe er mit ihm nicht gesprochen. Die Staatsanwaltschaft wirft Weinmann vor, dass er zwischen 2005 und 2007 von Schmiergeldzahlungen in Höhe von 1,9 Millionen Euro nach Slowenien und Belgien gewusst und diese geduldet habe. Diese wurden über Briefkastenfirmen verschleiert. Weinmann hatte die Vorwürfe zum Prozessauftakt Mitte August zurückgewiesen. Der Zeuge berichtete von Gesprächen mit einem Kooperationspartner in Slowenien. Auf seine Frage, an wen das Geld geflossen sei, habe der Kooperationspartner gesagt: „Wenn ich Ihnen die Liste mit Empfängern gebe, bin ich in Slowenien ein toter Mann.“ In einem Vermerk zu einem mutmaßlichen Scheinvertrag mit einer belgischen Firma hieß es Aktenvermerken zufolge „mit Weinmann besprochen“. Der Jurist bestritt allerdings, dass dies bedeute, er habe den Angeklagten über Schmiergeldzahlungen informiert. Der Vorsitzende Richter Hans-Joachim Eckert sagte zu den Einlassungen des Zeugen: „Ich kann das glauben, ich muss aber nicht.“ Er wisse zum Beispiel auch nicht, ob jemand Druck auf den einstigen MAN-Mitarbeiter ausübe. Gegen den 56-jährigen Zeugen liefen ebenfalls Ermittlungen, die aber mittlerweile mit der Verurteilung zu einer bedingten, also nicht vollstreckten Freiheitsstrafe und entsprechenden Auflagen abgeschlossen sind. MAN hatte über Jahre seine Bus- und Lkw-Verkäufe durch ein Schmiergeldsystem angekurbelt. 2009 flog dieses System auf. Neben anderen Managern verloren auch Weinmann und der Zeuge ihre Posten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Justizministerin mit ihren Steuerdaten-CD-Plänen ausgebremst
Berlin/Düsseldorf (dapd). Misserfolg der Justizministerin: Für ihren Plan, den Ankauf von Steuerdaten-CDs unter Strafe zu stellen, bekommt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) weder Unterstützung aus der Bundesregierung noch von ihrer eigenen Partei. Kanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) sprachen am Montag von einem „Nebenkriegsschauplatz“. Mit Skepsis reagierte auch die Mehrheit des FDP-Präsidiums. Vorrang solle die Ratifizierung des Steuerabkommens mit der Schweiz haben. Schäuble sagte zu einem möglichen gesetzlichen Verbot des Ankaufs von Steuerhinterzieherdaten im Deutschlandfunk, zentral sei, im geplanten Abkommen mit der Schweiz Regelungen zu treffen, „dass der Staat nicht darauf angewiesen ist, mit Kriminellen zusammenzuarbeiten, um die Gerechtigkeit des Steuervollzugs sicherzustellen“. Der Bundesfinanzminister fügte hinzu, es sei bisher „unstreitig“, dass der Ankauf von CDs mit Daten von Steuerhinterziehern in der Schweiz „rechtlich gerechtfertigt“ sei. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: „Es kommt in erster Linie tatsächlich auf unsere politische Überzeugung an, dass wir dieses Problem der Steuerhinterziehung mit der Schweiz in den Griff bekommen wollen.“ Die Kanzlerin schließe sich den Äußerungen ihres Finanzministers an, der von einem „Nebenkriegsschauplatz“ sprach. Auch das FDP-Präsidium verwarf die Pläne der Justizministerin. „Wir haben darüber diskutiert. Und die Mehrheit des Präsidiums sieht den Vorstoß skeptisch“, sagte Generalsekretär Patrick Döring. Die Haltung der FDP sei ebenfalls, dass das Steuerabkommen mit der Schweiz ratifiziert werden müsse. Leutheusser-Schnarrenberger war bei der Präsidiumssitzung nicht dabei, sondern sprach auf dem Gillamoos-Volksfest in Niederbayern. Ministerin will Graubereich klären Ein Sprecher des Justizministeriums verwies darauf, das auch Leutheusser-Schnarrenberger das geplante Steuerabkommen unterstützt. Dieses sei der „einzig gangbare rechtsstaatliche Weg, um effektiv Steuerhinterziehung zu bekämpfen“. Es müsse aber auch geprüft werden, wie eine zusätzliche gesetzliche Änderung aussehen könne. Insbesondere beim Erwerb von Steuerdaten gebe es einen Graubereich, der geklärt werden müsse. Derzeit sei noch nicht klar, wie eine solche gesetzliche Regelung aussehen könne, sagte der Sprecher. Leutheusser-Schnarrenberger hatte sich am Wochenende für ein Verbot des Ankaufs von Steuerdaten-CDs starkgemacht. Bemerkenswerterweise tat sie dies zunächst unter Verweis auf eine gesetzgeberische Initiative aus den Ländern. Ein von allen 16 Landesjustizministern gefasster Beschluss sieht jedoch ein solches Verbot gerade nicht vor. Das rot-grün regierte NRW hatte zuletzt mehrere CDs mit Daten von Steuerhinterziehern gekauft, die ihr Geld in der Schweiz versteckt haben. Die SPD setzt sich für den weiteren Erwerb solcher Datenträger ein und hält diesen auch für rechtmäßig. SPD gegen „Rechtssicherheit für Steuerkriminelle“ Ein mögliches Verbot des Ankaufs von Steuerdaten-CDs lehnt die SPD vehement ab. Die FDP müsse sich jetzt entscheiden: „Steht sie an der Seite der Steuerehrlichen, oder steht sie an der Seite der Betrüger“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft. „Wir reden hier nicht über Kavaliersdelikte, wir reden hier über Verbrechen“, fügte die NRW-Ministerpräsidentin hinzu. Mit dem Vorschlag gehe es der von Justizministerin nur darum, eine bestimmte Klientel zu schützen. Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) schloss sich der Kritik an. Er habe den Eindruck, Leutheusser-Schnarrenberger wolle „Rechtssicherheit für Steuerkriminelle schaffen“, sagte Schmid im Südwestrundfunk. Der Ankauf von Steuerdaten sei „rechtmäßig“. Selbst ein für die SPD befriedigendes Steuerabkommen mit der Schweiz könne den Ankauf von Steuerdaten nicht ersetzen. Es gebe „überhaupt keinen Grund, jetzt ausgerechnet dieses Instrument unseren Steuerfahndern aus der Hand zu schlagen“, betonte Schmid. „Es geht nicht um Hehlerei, sondern es geht darum, dass der Staat sich jene Daten und Informationen zurückholt, auf die er ein Anrecht hat.“ dapd (Politik/Politik)
Ärzte planen Urabstimmung zu Streiks
Berlin (dapd). Die Ärzte wollen bis Mittwoch kommender Woche (12.9) in einer Urabstimmung über mögliche Warnstreiks und Praxisschließungen entscheiden. Gleichzeitig planen die Mediziner, Montag mit „ersten harten Maßnahmen“ zu beginnen, die jedoch „zunächst nur die Krankenkassen betreffen werden“, teilte der NAV-Virchow-Bund am Montag in Berlin mit. Die Warnstreiks und Praxisschließungen könnten noch im September beginnen, hieß es weiter. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung verhandeln seit Wochen über die Honorare der rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für das kommende Jahr. Am Freitag hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss mit einem Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Die Ärzte zeigten sich unzufrieden mit dem Ergebnis und wollten vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage einreichen. Zudem brachen sie am Montag alle weiteren Verhandlungen mit den Kassen im Bewertungsausschuss überraschend ab. dapd (Politik/Politik)
Bahr will Ärzte-Honorarverhandlungen auf Verfahrensfehler prüfen
Berlin (dapd). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Honorarverhandlungen zwischen Ärzten und Krankenkassen auf etwaige Verfahrensfehler überprüfen. Dabei spiele das Ergebnis der Verhandlungen jedoch ausdrücklich keine Rolle, betonte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Es werde lediglich kontrolliert, ob alle „rechtlichen und formalen“ Richtlinien eingehalten worden seien. Am Freitag hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss mit einem Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen der rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten im kommenden Jahr um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Die Ärzte zeigten sich unzufrieden mit dem Ergebnis und wollten vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage einreichen. Zudem brachen sie am Montag alle weiteren Verhandlungen mit den Kassen im Bewertungsausschuss überraschend ab. dapd (Politik/Politik)
Schäuble bremst Leutheusser-Schnarrenberger
Berlin/Düsseldorf (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stößt mit ihren Plänen, den Ankauf von Steuer-CDs unter Strafe zu stellen, auch in der Bundesregierung auf Zurückhaltung. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) räumte dem Vorhaben am Montag keine Priorität ein. Nordrhein-westfälische Spitzenpolitiker kritisierten die Pläne erneut scharf. Schäuble sagte zu einem möglichen gesetzlichen Verbot des Ankaufs von Steuerhinterzieherdaten im Deutschlandfunk: „Das ist ein Nebenkriegsschauplatz.“ Zentral sei, im geplanten Abkommen mit der Schweiz Regelungen zu treffen, „dass der Staat nicht darauf angewiesen ist, mit Kriminellen zusammenzuarbeiten, um die Gerechtigkeit des Steuervollzugs sicherzustellen“. Die Pläne seiner Kabinettskollegin müssten „im Einzelnen“ geprüft werden. Der Bundesfinanzminister fügte hinzu, es sei bisher „unstreitig“, dass der Ankauf von CDs mit Daten von Steuerhinterziehern in der Schweiz „rechtlich gerechtfertigt“ sei. Leutheusser-Schnarrenberger hatte am Wochenende angekündigt, ein Gesetz gegen Datenhehlerei auf den Weg bringen zu wollen. Das rot-grün regierte NRW hat mehrfach CDs mit Daten von Steuerhinterziehern gekauft, die ihr Geld in der Schweiz versteckt haben. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) und die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann (Grüne) kritisierten die Gesetzespläne der Bundesjustizministerin deutlich. Im „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe) warf Walter-Borjans der FDP-Politikerin vor, „vermögenden Steuerbetrügern weiterhin Schutz vor der Strafverfolgung zu gewähren“. Sie dürfe „gerichtlich zugelassene Fahndungsinstrumente gegen Steuerbetrug nicht kriminalisieren“ und müsse das „unmissverständlich klarstellen“, sagte er der Zeitung. „Es ist eine falsche Idee der Freiheit, der die FDP wieder einmal anhängt“, sagte Löhrmann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Wenn es um die Freiheit von Steuerhinterziehern geht zulasten des Sozialstaates und des Gemeinwohls, dann steht die FDP immer wieder auf der falschen Seite, der Seite der Betrüger“, kritisierte Löhrmann. Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) schloss sich der Kritik aus NRW an. Er habe den Eindruck, Leutheusser-Schnarrenberger wolle „Rechtssicherheit für Steuerkriminelle schaffen“, sagte Schmid im Südwestrundfunk. Der Ankauf von Steuerdaten sei „rechtmäßig“. Selbst ein für die SPD befriedigendes Steuerabkommen mit der Schweiz könne den Ankauf von Steuerdaten nicht ersetzen. Es gebe „überhaupt keinen Grund, jetzt ausgerechnet dieses Instrument unseren Steuerfahndern aus der Hand zu schlagen“, betonte Schmid. „Es geht nicht um Hehlerei, sondern es geht darum, dass der Staat sich jene Daten und Informationen zurückholt, auf die er ein Anrecht hat.“ dapd (Politik/Politik)
Aiwanger: Werden von der CSU nur verhöhnt und verspottet
Regensburg (dapd-bay). Trotz heftiger Spannungen mit den Christsozialen wollen sich die Freien Wähler weiterhin nicht auf ein mögliches Bündnis mit SPD und Grünen nach der Landtagswahl 2013 festlegen. „Jede Positionierung im Vorfeld wäre politisch ungeschickt“, sagte Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger der „Mittelbayerischen Zeitung“ (Samstagausgabe). Zugleich warf er der CSU schlechte Manieren vor: „Wir haben der CSU die Hand gereicht, aber wir wurden nur verhöhnt und verspottet.“ In vielen Bereichen gebe es Meinungsunterschiede zwischen beiden Parteien, „die CSU muss auf unsere Linie schwenken oder mit jemandem anderen regieren“, sagte Aiwanger. Nach Überzeugung Aiwangers werden die Freien Wähler bei der Landtagswahl gut 15 Prozent der Stimmen erhalten. 2008 hatte die Partei 10,2 Prozent erreicht. dapd (Politik/Politik)
Thierse wünscht sich mehr Politiker mit ostdeutscher Prägung
Halle/Saale (dapd). Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat einen Mangel an Politikern mit spezifisch ostdeutschen Prägungen im Bundestag beklagt. „Dass der Ost-West-Unterschied in den Biografien 23 Jahre nach dem Mauerfall keine dominante Rolle mehr spielt, ist nachvollziehbar“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Trotzdem wünsche ich mir, dass es in den Parteien und vor allem im Bundestag noch Menschen mit ostdeutschen Prägungen gibt – also mit Erfahrungen aus der Diktatur und der friedlichen Revolution. Das wäre schon wichtig.“ Schließlich müssten die noch bestehenden sozioökonomischen und kulturellen Unterschiede zwischen Ost und West angemessen zum Ausdruck kommen. dapd (Politik/Politik)
Erstes Meereswellenkraftwerk in der Ostsee entsteht vor Usedom
Wusterhusen (dapd-lmv). Mit einem neuartigen Meereswellengenerator will der Wolgaster Ingenieur Andreas Wulff ab Herbst vor der Usedomer Ostseeküste die Produktion von Strom aus der Kraft von mindestens 20 Zentimeter hohen Wasserwellen testen. Das zum Patent angemeldete System werde Mitte September mit einem Ponton von Lubmin oder Vierow an die Außenküste vor Peenemünde verschifft und dort installiert, sagte der Erfinder am Freitag der Nachrichtenagentur dapd. Das erste Wellenkraftwerk in der Ostsee soll Elektroenergie im einstelligen Kilowattbereich liefern, die zur Befeuerung und Beheizung der Anlagen genutzt wird. Vorgesehen ist ein siebenjähriger Testversuch. „Dabei wollen wir Daten erfassen und Erfahrungen für den Serienbau größerer Meereswellenanlagen im Ozean sammeln“, sagte Wulff. Gebaut wurde das Testkraftwerk von der vorpommerschen Stahlbaufirma Hallen- und Anlagenbau (HAB) in Wusterhusen. Das Unternehmen hatte auch schon die ebenfalls von Wulff erfundenen sogenannten Tauchgondeln hergestellt, mit denen sich Touristen an Seebrücken in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein zu Unterwasserbeobachtungen zum Meeresgrund fahren lassen. HAB-Geschäftsführer Andreas Pörsch sagte, die zweijährige Entwicklung des Meereswellengenerators sei vom Land mit 143.000 Euro gefördert worden. Bei dem System handle es sich um eine modular aufgebaute Konstruktion mit einem Schwimmer, der die Hubbewegungen der Wellen aufnimmt. Über einen Spezialmechanismus werden die Auf- und Abwärtsschübe dann übertragen und anschließend in Drehbewegungen umgewandelt. Nach Einschätzung von Wulff könnten Dünungs- und Gezeitenwellen in den nächsten Jahren zu verlässlichen Energielieferanten für Küstenstandorte werden. „Bei einer anlaufenden Meereswelle mit 20 Zentimeter Höhe ließe sich eine Energiemenge von 0,1 Kilowatt je Meter erzeugen, pro Kilometer also etwa 100 Kilowatt“, sagte er. Denkbar seien Offshore-Anlagen oder Bojen-Wellenparks, die etwa fünf Kilometer vor der Küste die Kraft von bis zu zehn Meter hohen Wellen in Energie umwandelten. Da Wellen und starker Wind oft in den späten Abendstunden auftreten, in denen niemand riesige Energiemengen benötigt, schlägt Wulff eine Kopplung mit Energiespeichern vor. So könnte mit dem regenerativ erzeugten Strom über Elektrolyse Wasserstoff produziert werden, der mit Transportschiffen eingesammelt wird. Eine weitere Möglichkeit wäre die Umwandlung in Druckluft, die bis zu ihrer energetischen Nutzung in unterirdischen Speichern oder zum Beispiel in den alten Stahlbetonblöcken des früheren Kernkraftwerks Lubmin deponiert werden könnte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)