Warnemünde (dapd). Mit Salutschüssen einer Traditions-Schützenmannschaft ist am Donnerstag in Rostock-Warnemünde die fünfte und vorerst letzte Korvette für die Deutsche Marine in Dienst gestellt worden. Das auf den Namen „Ludwigshafen am Rhein“ getaufte, 89 Meter lange Schiff sei in den vergangenen Wochen von einer erfolgreichen Erprobungsfahrt aus Brasilien zurückgekehrt, sagte Kapitän Lars Hirland. Die von einem norddeutschen Werftenkonsortium gebauten Korvetten 130 können weltweit zur Seeraumüberwachung sowie zur Aufklärung und Bekämpfung von See- und Landzielen eingesetzt werden. Mit jeweils nur 58 Mann werden die Schiffe mit vergleichsweise kleinen Besatzungen geführt. Die Neubauten verfügen über modernste Computer- und Sensorsysteme, Präzisions-Flugkörper zur Bekämpfung von Seezielen und können bis 21 Tage ohne Unterbrechung auf See operieren. Das erste Schiff des neuen Geschwaders war vor fünf Jahren in Dienst gestellt worden. dapd (Politik/Politik)
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Fernbuslinie zwischen Braunschweig und Hamburg gestartet
Braunschweig/Hamburg (dapd-nrd). Ein ungewohntes Bild bietet sich am Donnerstagvormittag am Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Braunschweig. Wo bisher hauptsächlich internationale Fernbusse oft spät in der Nacht einen kurzen Zwischenstopp einlegten, steht ein grüner Reisebus mit der Aufschrift „MeinFernbus, Braunschweig-Hamburg, ab 11 Euro“. Die niedersächsische Stadt hat seit Donnerstag eine neue Fernbuslinie. Viermal täglich pendeln die Busse künftig zwischen Braunschweig und Hamburg. Die Landes-Nahverkehrs-Gesellschaft hatte die Buslinie zu Jahresbeginn genehmigt. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat die Expansion des Streckennetzes ermöglicht, indem sie die strengen Genehmigungsvorgaben für nationale Fernbuslinien lockerten. Das Unternehmen MeinFernbus wirbt mit günstigen Preisen und Komfort wie kostenlosem WLAN und einem Audio-Video-Programm. Die direkte Fahrt von Braunschweig nach Hamburg dauert planmäßig 45 Minuten länger als mit dem ICE der Deutschen Bahn. Die Fahrpreise beginnen ab elf Euro, sind wie von Billigfliegern bekannt gestaffelt und liegen deutlich unter den Normalpreisen der Deutschen Bahn. Neu ist die Situation am Donnerstag in Braunschweig auch für den Fahrer eines gerade ankommenden Bus der Firma Berlin-Linien-Bus. Sein Ziel ist München und die Parkbucht für Fernbusse bereits belegt. Wirklich vorbereitet scheint Braunschweig auf den neuen Wettbewerb der Busanbieter noch nicht zu sein. Die Studentin Stefanie Deters ist eine der ersten Fahrgäste der neuen Linie nach Hamburg. Ihr Reiseziel ist Australien, am Abend will die 24-Jährige am Flughafen der Hansestadt in ihr Auslandssemester starten. Obwohl sie eine Bahncard besitzt, hat sie sich für die neue Fernbusverbindung entschieden. „Ich reise mit viel Gepäck, mit der Bahn müsste ich mindestens einmal umsteigen“, sagte Deters. Eine Direktverbindung nach Hamburg biete im Moment ausschließlich die neue Fernbuslinie. Die im Vergleich zum ICE etwas längere Fahrt stört sie nicht. „Ich habe Zeit“, sagte Deters. Für Justin Stumpe ist vor allem der „geringe Preis“ der Grund für seine Entscheidung, mit dem Bus nach Hamburg zu fahren. „Mit dem Zug würde ich über 50 Euro zahlen, mit dem Bus nur 11 Euro“, sagt der 16-Jährige, der mit Freunden das Nachtleben der norddeutschen Metropole erkunden will. Gäbe es keine Busverbindung, würde er eine Mitfahrgelegenheit nutzen. „Aber der Bus ist praktisch genauso teuer, und man muss sich nicht mit unzuverlässigen und nervenden Mitfahrern auseinandersetzen“, sagte Stumpe. Stolz auf „seinen“ Bus ist Fahrer Michael Psykala, der im Wechsel mit einem Kollegen zweimal täglich zwischen Hamburg und Braunschweig hin und her fährt. Der Bus sei kein normaler Reisebus, „sondern schon etwas Besonderes“, sagte der 35-Jährige. Ein Videoprogramm mit einer Auswahl aus zehn verschiedenen Hollywoodfilmen sorgt auf Mini-Bildschirmen in der Rückseite jedes Sitzes für Unterhaltung, ähnlich wie im Flugzeug. Auch das aktuelle Fernsehprogramm und die aktuelle Position des Busses könnten über die Bildschirme angezeigt werden, sagt Psykala. Für den kleinen Hunger während der Fahrt gebe es eine Snackbar. Er hofft, dass sich der Komfort herumspreche und künftig immer mehr Fahrgäste von der Bahn in den Bus wechselten. Eine Umsteigerin von der Schiene auf die Straße ist Mareike Vietze, die mit ihrer Freundin „ein paar schöne Tage in Hamburg“ verbringen will. Sie kommt eigens mit der Bahn aus dem 50 Kilometer entfernten Wittingen nach Braunschweig. „Es lohnt sich sogar, mit dem Bus zu fahren, wenn ich vorher mit dem Regionalexpress anreise“, sagt Vietze. Die Bahn sei bei „diesen Preisen“ keine wirkliche Alternative. „Ohne Bus würden wir gar nicht fahren“, sagte Vietze. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Viele Fahrradschlösser schützen nicht vor Diebstahl
Berlin (dapd). Die meisten im Handel erhältlichen Fahrradschlösser lassen sich von Dieben schnell knacken. Zu diesem Ergebnis kommt die Stiftung Warentest nach einem Test von Bügel-, Falt-, Panzerkabel- und Kettenschlössern, der in der April-Ausgabe der Zeitschrift „test“ veröffentlicht wird. Auch teure Fahrradschlösser bieten demnach oft keine Sicherheit. Insgesamt seien nur 5 von 37 Schlössern mit „gut“, 17 hingegen mit „mangelhaft“ bewertet worden. Unterm Strich hätten sich die meisten Schlösser ohne allzu großen Aufwand innerhalb von drei Minuten öffnen lassen. Testsieger sind den Angaben zufolge zwei Bügelschlösser für 80 und 85 Euro. Es gebe aber auch „gute“ Alternativen für 75 und 40 Euro. Um es Dieben möglichst schwer zu machen, rät die Stiftung, das Fahrrad am besten dort anzuschließen, wo es gesehen werden kann, und es nachts in einem sicheren Raum abzustellen. Da sich die verschiedenartigen Schlösser oft nur mit speziellen Werkzeugen öffnen lassen, aber Diebe sich meist auf eine Schlossart „spezialisiert“ haben, sollte man sein Fahrrad mit zwei unterschiedlichen Schlössern absichern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kurzarbeit am Jade-Weser-Port
Wilhelmshaven (dapd). Wegen der schlechten Auftragslage am Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven hat sich die Geschäftsleitung von Terminal-Betreiber Eurogate mit dem Betriebsrat auf die Einführung von Kurzarbeit geeinigt. Die Verhandlungen seien mit einer Betriebsvereinbarung abgeschlossen worden, sagte eine Eurogate-Sprecherin am Mittwoch auf dapd-Nachfrage. Damit sei die Grundlage für einen Antrag bei der Agentur für Arbeit geschaffen, der noch im März gestellt werden soll. Betroffen von der Maßnahme seien 332 der insgesamt 400 Mitarbeiter. Sollte die Agentur für Arbeit dem Antrag zustimmen, könne bereits kurzfristig mit der Kurzarbeit begonnen werden, sagte die Sprecherin weiter. Deutschlands erster tideunabhängiger Tiefwasserhafen war Ende September vergangenen Jahres nach viereinhalb Jahren Bauzeit eröffnet worden. Der eine Milliarde Euro teure Hafen wird derzeit wöchentlich nur von drei Container-Liniendiensten angefahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Porsche-Mitarbeiter erhalten Prämie für Rekordjahr und 911-Jubiläum
Stuttgart (dapd-bwb). Der Sportwagenhersteller Porsche belohnt seine 13.500 Tarifmitarbeiter in Deutschland mit einer Rekordprämie von bis zu 8.111 Euro. „Anlass für diese Anerkennung sind der erfolgreichste Jahresabschluss in der Geschichte des Unternehmens und das Jubiläum des Porsche 911“, erklärte das Unternehmen am Mittwoch in Stuttgart. Porsche hatte 2012 den Absatz mit 143.096 Fahrzeugen um 22 Prozent auf einen Rekordwert geschraubt, der Umsatz sprang um mehr als ein Viertel in die Höhe. Der Porsche-Vorstandsvorsitzende Matthias Müller sagte: „Mit der 911-Jubiläumskomponente in der Sonderzahlung bedanken wir uns bei unserer starken Mannschaft auch dafür, dass sie die Gene dieses Sportwagens heute in allen Baureihen von Porsche weiterleben lassen.“ Das Flaggschiff des Sportwagenherstellers feiert in diesem Jahr sein 50. Jubiläum. Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Uwe Hück freute sich über eine „turbo-intergalaktische Sonderzahlung“. Die Prämie soll angepasst an die individuelle Arbeitszeit und die unterjährige Firmenzugehörigkeit mit dem Aprilgehalt ausbezahlt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umfrage sieht FDP bei fünf Prozent stabilisiert
Hamburg (dapd). Ein Lichtblick für die Liberalen: Die FDP kommt einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage zufolge wieder auf fünf Prozent bundesweit und kann damit im Herbst mit einem Wiedereinzug in den Bundestag rechnen. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich der GMS-Umfrage zufolge 40 Prozent der Wahlberechtigten für die Union entscheiden. Die SPD erreicht 26 Prozent, während die Grünen 16 Prozent und die Linkspartei sieben Prozent erzielen. Die Freien Wähler, die erstmals bei einer Bundestagswahl antreten wollen, bleiben bundesweit mit nur einem Prozent bedeutungslos. Auch die Piratenpartei würde mit drei Prozent klar den Einzug in den Bundestag verfehlen. Befragt wurden vom 13. bis 18. März 1.007 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger. Im Vergleich zur GMS-Umfrage vom Februar verlieren SPD und Freie Wähler geringfügig jeweils einen Prozentpunkt. Grüne und Linke können jeweils leicht um einen Punkt zulegen. Alle anderen Parteien halten ihr Vormonatsergebnis. dapd (Politik/Politik)
Gelbe Karte für den Deal im Strafprozess
Karlsruhe (dapd). In deutschen Strafprozessen kann es den umstrittenen „Deal“ zwar weiterhin geben – informelle Urteilsabsprachen sind künftig aber „unzulässig“. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die seit 2009 geltende gesetzliche Regelung zum Deal sei „trotz erheblicher Vollzugsdefizite“ derzeit noch mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar. Solche Urteilsabsprachen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung nach dem Motto „Mildere Strafe gegen ein Geständnis“ müssen demnach transparent sein und ausführlich in der Hauptverhandlung protokolliert werden. Verfassungswidrig seien hingegen die in der Vergangenheit häufig praktizierten „informellen“ Deals. Karlsruhe zeigt die „gelbe Karte“ Für die Bundesregierung kommentierte Justiz-Staatssekretär Max Stadler (FDP) in Karlsruhe die Entscheidung mit den Worten: „Der Deal hat heute nicht die rote Karte durch Karlsruhe erhalten, aber die gelbe Karte.“ Die Karlsruher Richter betonten, der Gesetzgeber müsse „die weitere Entwicklung sorgfältig im Auge behalten“ und gegebenenfalls nachbessern. Dies sei aber nicht nur ein Hinweis an die Politik, sondern „eine sehr ernst gemeinte Mahnung an alle Akteure in einem Strafverfahren“, betonte Voßkuhle. „Sie, die Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte sind es, die im Alltag dafür Sorge tragen müssen, dass die verfassungsrechtlich verbürgten Grundsätze des Strafverfahrens nicht durch allgemeine Praktikabilitätserwägungen überspielt werden, auch wenn dies im Einzelfall viel Aufwand und Mühe kostet“, sagte Voßkuhle in einem eindringlichen Appell. Kein „Handel mit der Gerechtigkeit“ In Zeiten der Personalknappheit und wachsender Arbeitsbelastung der Strafjustiz solle das sogenannte Verständigungsgesetz die Funktionsbedingungen des rechtsstaatlichen Strafprozesses sichern helfen. Es stelle daher – anders als von Kritiken moniert – keine Einladung zum „Handel mit der Gerechtigkeit“ dar, sondern solle einen solchen Handel gerade verhindern, betonte Voßkuhle. Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic forderte, nun müsse „eine gesonderte Strafvorschrift für die an illegalen Deals Beteiligten geschaffen werden“ – mit einer Mindeststrafe von einem Jahr. „Nur dann, wenn den an illegalen Absprachen beteiligten Richtern und Staatsanwälten klar ist, dass sie mit einer illegalen Absprache ihren Job riskieren, kann sichergestellt werden, dass sie sich auf derartige Absprachen gar nicht erst einlassen“, erklärte Neskovic. Das Bundesverfassungsgericht habe zurecht ein erhebliches Vollzugsdefizit beim Deal festgestellt. „Es ist jedoch Ausdruck betrübter Ratlosigkeit, wenn das Bundesverfassungsgericht die Beteiligten im Ergebnis lediglich zu mehr Rechtstreue aufruft“, kritisierte der frühere Linke-Abgeordnete. dapd (Politik/Politik)
Verfassungsgericht verneint informeller Deals im Strafprozess
Karlsruhe (dapd). In Strafprozessen kann der umstrittene „Deal“ zwar weiterhin grundsätzlich zur Anwendung kommen – informelle Urteilsabsprachen sind künftig aber nicht mehr erlaubt. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Demnach ist die seit 2009 geltende gesetzliche Regelung zum Deal mit dem Grundgesetz vereinbar. Solche Urteilsabsprachen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung nach dem Motto „Mildere Strafe gegen ein Geständnis“ müssen aber transparent sein und ausführlich im Protokoll der Hauptverhandlung protokolliert werden. Unzulässig und verfassungswidrig seien hingegen „informelle“ Deals, entschied das Verfassungsgericht. Informelle Absprachen gab es oft Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte mit Blick auf eine eigens für das Verfassungsgericht angefertigte Studie, dass solche informellen Absprachen „in der Praxis in der Vergangenheit nicht selten“ vorgekommen seien. Die gesetzlichen Regelungen zu Urteilsabsprachen im Strafprozess seien damit „trotz erheblicher Vollzugsdefizite“ derzeit noch mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar. Der Gesetzgeber müsse jedoch „die weitere Entwicklung sorgfältig im Auge behalten“ und gegebenenfalls nachbessern, betonte das Verfassungsgericht. Dies sei nicht nur ein Hinweis an die Politik, sondern „eine sehr ernst gemeinte Mahnung an alle Akteure in einem Strafverfahren“, betonte Voßkuhle. dapd (Politik/Politik)
Europa setzt auf Doppelstrategie von Wachstum und Sparen
Berlin (dapd). Europa will zur Überwindung der Finanzkrise seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und mit einer gezielten Industriepolitik stärker auf Wachstum setzen. Das betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Staatspräsident François Hollande und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso am Montag bei einem Treffen mit Vorstandsvorsitzenden und Geschäftsführer von rund 50 multinationalen europäischen Unternehmen in Berlin. Zugleich bekräftigte Merkel das Ziel solider Staatshaushalte in der EU. Die Firmen des „European Round Table of Industrialists“ beschäftigen rund 6,8 Millionen Menschen und erwirtschaften gemeinsam einen Umsatz von rund 1,3 Billionen Euro. Mit verlässlichen politischen Rahmenbedingungen für die Industrieunternehmen sollen Strukturreformen und Sanierung der Staatsfinanzen flankiert werden, sagte Barroso. Einer schuldenbasierten Wachstumspolitik erteilte er zugleich eine Absage. Merkel hat sich schon mehrmals mit Vertretern dieses „European Round Table“ getroffen, den es seit den 1980er Jahren gibt. In der Konstellation mit den französischen Präsidenten und der EU-Kommission war es eine Premiere. In Berlin sollte es diesmal um Themen wie Beschäftigung, Bildung, Ausbildung, Energie, Innovation und Wettbewerbspolitik, aber auch um Klimaschutz und Energieeffizienz gehen. Sparen durch intelligentes Wachstum ergänzen Hollande dankte Merkel für ihre Initiative und betonte, nachdem die Stabilität der Euro-Zone gesichert sei, müsse jetzt ein „größtmöglichstes Wachstum“ in den Fokus der gemeinsamen Bemühungen rücken. „Dazu müssen wir noch mehr zusammenarbeiten“, mahnte Hollande. Deutschland und Frankreich als die beiden größten Volkswirtschaften Europas müssten hier enger zusammenrücken. Merkel ergänzte, Ziel müsse es sein, ein Europa zu schaffen, das nicht nur wieder Wachstum produziere und solide Finanzen vorweisen könne, sondern das „den Menschen wieder Hoffnung gibt“. Die Industrie begrüßte den neuen wettbewerbsorientierten Ansatz. „Wir müssen den Rückgang der Wirtschaft stoppen. Das können wir nur erreichen, wenn die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie im Mittelpunkt steht“, sagte Leif Johanson, Ericsson-Chef und Vorsitzender des Managerkreises. Einer der wichtigsten Punkte sei dabei eine kohärente europäische Energiepolitik, die eine bezahlbare Energieversorgung sichere. Zudem seien flexible Bildungssysteme in Europa nötig, um die Industrie- und Forschungsunternehmen mit qualifizierten Nachwuchs zu versorgen. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Ausfuhren nach China steigen
Wiesbaden (dapd). Der deutsche Exporthandel mit China blüht weiter. Im vergangenen Jahr verkauften Deutschlands Exporteure Waren im Wert von 66,6 Milliarden Euro nach China, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Das war ein Plus von 2,7 Prozent im Vergleich zu 2011. Mit einem Anteil von 6,1 Prozent an Deutschlands gesamten Ausfuhren lag China 2012 auf dem fünften Rang der Außenhandelspartner. Von 1995 bis 2012 seien die deutschen Ausfuhren nach China pro Jahr um durchschnittlich 15,8 Prozent gestiegen, erklärten die Statistiker weiter. Die gesamten deutschen Exporte hätten im selben Zeitraum um 6,4 Prozent zugelegt. Gefragt in China waren 2012 den Angaben zufolge vor allem Autos und Autoteile sowie Maschinen „made in Germany“. Dahinter lagen mit weitem Anstand elektrische und optische Geräte sowie chemische Erzeugnisse. Die deutschen Importe aus China sanken den Angaben zufolge im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent auf 77,3 Milliarden Euro. Damit blieb in der Handelsbilanz mit China ein Minus von 10,7 Milliarden Euro. Das war ein Rückgang im Defizit von 27,1 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)