Ex-Gesamtmetall-Präsident Kannegiesser kritisiert EZB-Chef Draghi

Ex-Gesamtmetall-Präsident Kannegiesser kritisiert EZB-Chef Draghi Berlin (dapd). Der frühere Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hat die Europäische Zentralbank (EZB) scharf kritisiert. Man sehe die Rolle der EZB inzwischen kritisch, sagte Kannegiesser der Zeitung „Die Welt“. „Geldwertstabilität steht nicht mehr an erster Stelle, auch nicht die politische Unabhängigkeit.“ Das scheine schleichend aufgeweicht zu werden, klagte Kannegiesser, der im September nach zwölf Jahre aus seinem Amt ausgeschieden war. Womöglich habe man mit EZB-Präsidenten Mario Draghi „den Bock zum Gärtner gemacht“. Kritik übte Kannegiesser auch an der EU-Kommission. „Wir wollen ein Europa haben, was nach den Ordnungsgrundsätzen der sozialen Marktwirtschaft funktioniert.“ Das sei keine Selbstverständlichkeit. „Manche Technokraten in Brüssel scheinen gar nicht zu wissen, was das ist.“ Die Eurokrise hänge wie ein Damoklesschwert über den deutschen Unternehmen, sagte der Exchef der Metallarbeitgeber weiter. „Investitionen in weiten Teilen Europas sind so gut wie tot.“ Wie es mit der europäischen Integration und mit der gemeinsamen Währung weiter gehe, „ist für uns lebenswichtig“, betonte Kannegiesser. dapd (Politik/Politik)

Wüstenstromprojekt kommt nur langsam voran

Wüstenstromprojekt kommt nur langsam voran Berlin (dapd). Das Wüstenstromprojekt Desertec kommt weiterhin nur schleppend voran. Die Gründe: eine fehlende politische Einigung in Europa, Finanzprobleme und ungelöste Fragen zum Stromtransport. Wie der Geschäftsführer der Desertec Industrie Initiative (Dii), Paul van Son, auf einer Dii-Konferenz am Mittwoch in Berlin sagte, wird die Unterzeichnung eines Abkommens über ein Pilotprojekt zwischen Marokko, Deutschland und anderen EU-Staaten wegen der fehlenden Zustimmung Spaniens verschoben. Die Teilnehmer der Konferenz hatten gehofft, dass eine Absichtserklärung bereits in dieser Woche unterzeichnet wird. Dabei geht es um den Bau eines etwa 600 Millionen Euro teuren Solarthermieprojekts in Marokko und den Transport des dort erzeugten Stroms nach Europa. Bei Solarthermie wird von Spiegeln gebündeltes Sonnenlicht zur Stromerzeugung genutzt. Rösler warnt vor Euphorie Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) warnte vor Beginn der Desertec-Konferenz in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) „vor zu viel Euphorie“. Die Bundesregierung sei zwar grundsätzlich bereit, das Pilotprojekt zu unterstützen. Einige Fragen seien aber noch ungeklärt. Dazu gehöre „wie wir uns zusammen mit anderen interessierten EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission an der Finanzierung des Pilotprojekts beteiligen“, sagte Rösler. Laut einer im Sommer veröffentlichten Studie des Dii-Konsortiums könnten bis 2050 bis zu 20 Prozent des europäischen Strombedarfs aus den Wüsten Nordafrikas und des Nahen Ostens kommen. Die damit verbundenen Kosten werden auf mehrere Hundert Milliarden Euro beziffert. Die Stromerzeugung vor Ort in Nordafrika ist heute schon wirtschaftlich, zumindest was Windenergie und Photovoltaik betrifft, sagte Frank-Detlef Drake, der Leiter der Forschungsabteilung beim Energiekonzern RWE der Nachrichtenagentur dapd. Photovoltaik-Anlagen wandeln Sonnenenergie über Solarzellen direkt in Strom um. Die Kosten für Windenergie lägen wegen günstiger Windbedingungen bei fünf bis sechs Cent pro Kilowattstunde erzeugtem Strom. Für Photovoltaik könne immer noch mit weniger als zehn Cent pro Kilowattstunde gerechnet werden. „Das ist in Deutschland viel teurer“, sagte Drake. Solarthermie sei mit etwa 20 Cent pro Kilowattstunde jedoch auch in Nordafrika noch nicht wirtschaftlich. Stromtrassen fehlen Ein weiteres Problem sei allerdings der Transport nach Europa. So müsste Strom aus Marokko beispielsweise über Spanien in den Rest Europas geleitet werden. Dafür stünden aber nur zwei Leitungen über die Pyrenäen zur Verfügung. „Man bräuchte für Desertec aber mindestens 30 bis 40 Leitungen mit je einem Gigawatt Transportkapazität“, schätzt Drake. RWE setzt deshalb zunächst auf Projekte, die Strom für die lokale Bevölkerung in Nordafrika produzieren. So plant ein von RWE geleitetes Konsortium eine 100-Megawatt Pilotanlage in Marokko, die Wind- und Sonnenkraft vereint. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Weisband sagt Debatte wegen Erkrankung ab

Weisband sagt Debatte wegen Erkrankung ab Berlin (dapd). Eine mit Spannung erwartete Diskussion zwischen der Piratenpolitikerin Marina Weisband und der Linke-Parteivizechefin Sahra Wagenknecht ist abgesagt worden. Nach Angaben der Veranstalter findet der Diskussionsabend am Donnerstag in Berlin nicht statt, weil Weisband erkrankt sei, hieß es auf dapd-Anfrage. Möglicherweise werde der Diskurs Anfang kommenden Jahres neu angesetzt. Der Auftritt Weisbands war auch deswegen mit Spannung erwartet worden, weil der „Spiegel“ am Wochenende über angebliche Comebackpläne Weisbands berichtet hatte. Die 25-Jährige bezichtigte daraufhin auf ihrer Internetseite die Autorin des Artikels, Zitate falsch wiedergegeben zu haben. Der „Spiegel“ behauptete in einer Replik hingegen, die Äußerungen mit Weisband abgesprochen und richtig zitiert zu haben. Seitdem hat sich Weisband nicht mehr geäußert. In Parteikreisen war man noch am Mittwochmittag davon ausgegangen, dass die Diskussion mit Wagenknecht stattfinden werde und sich Weisband zu möglichen Rückkehrplänen äußern würde. dapd (Politik/Politik)

Ärzte halten Selbstzahlerleistungen für sinnvoll

Ärzte halten Selbstzahlerleistungen für sinnvoll Berlin (dapd). Die Ärzteverbände halten die sogenannten Selbstzahlerleistungen für eine sinnvolle Ergänzung des medizinischen Angebots. Solange Krankenkassen nicht alles bezahlten, was im Einzelfall medizinisch sinnvoll sei, könne den individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) nicht per se die Existenzberechtigung abgesprochen werden, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, am Mittwoch in Berlin. Wichtig seien allerdings „seriöse Informationen zum richtigen Umgang“ mit den IGeL-Leistungen. Außerdem müssten auch die Ärzte verantwortungsvoll mit diesen zusätzlichen Angeboten umgehen, für die Patienten selbst bezahlen müssen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, räumte ein, dass neben sinnvollen Untersuchungen und Behandlungen auch solche angeboten würden, „die kritisch betrachtet werden müssen“. Es sei daher wichtig, sich an Regeln zu halten. In dem überarbeiteten IGeL-Ratgeber „Selbst zahlen?“ erführen die Bürger, um welche Leistungen es geht, warum gesetzlich Versicherte dafür zahlen müssen und auf was jeder achten sollte, der von seinem Arzt eine solche Leistung angeboten bekommt. ( http://www.igel-check.de ) dapd (Politik/Politik)

Immobilien und Einrichtung von Schlecker werden verkauft

Immobilien und Einrichtung von Schlecker werden verkauft Ehingen (dapd). Immobilien und Interieur der pleitegegangenen Drogeriekette Schlecker werden schon bald den Besitzer wechseln. Ende November kommen die Einrichtung der Filialen sowie diverse Werkzeuge und Baugeräte unter den Hammer. Die Hanseatische Industrie-Consult (HT) teilte am Dienstag mit, dass am 28. November etwa 1.000 Positionen versteigert würden. Derweil schreitet auch der Verkauf der Logistikzentren durch das auf Immobilien spezialisierte Beratungsunternehmen Jones Lang LaSalle voran. „1. Insolvenzversteigerung des beweglichen Anlagevermögens der Firma Anton Schlecker e.K.“, heißt es auf der Internetseite von HT. Auf der Liste der Gegenstände stehen unter anderem 300 Elektro-Handgeräte, Ladenausstattung mit etwa 5.000 Meter Regalen und zwei Rasentraktoren. Die Versteigerung findet im ehemaligen Zentrallager von Schlecker in Ehingen-Berg statt. Mitbieten kann jeder. Dafür müssen sich die Interessenten registrieren und am besten vor Ort sein. Schriftliche Gebote werden zwar auch entgegengenommen, die lassen sich dann aber nicht mehr nachbessern. Eine Online-Auktion wird es nicht geben. „Der Zeitrahmen ist relativ eng gesteckt“, sagte HT-Mitinhaber Tom Thomsen der Nachrichtenagentur dapd. Ziel sei es, möglichst schnell viel Geld zu bekommen. Die Erlöse sollen in die Insolvenzmasse eingehen, aus der die Gläubiger der Drogeriekette bedient werden sollen. HT verdient pro Verkauf 18 Prozent Provision. Eine zweite Auktion sei zunächst nicht geplant, sagte Thomsen. Zum potenziellen Erlös wollte sich Thomsen nicht äußern: „Der Preis wird ja erst durch die Versteigerung ermittelt.“ Vermutlich dürften die verkauften Gegenstände die Insolvenzmasse aber nicht besonders anschwellen lassen. Mehr Geld könnten da schon die Immobilien bringen. Jones Lang LaSalle ist mit dem Verkauf von insgesamt 24 Immobilien mit rund 400.000 Quadratmeter Nutzfläche beauftragt, darunter ist die Unternehmenszentrale in Ehingen. Die ersten Lager könnten in Kürze verkauft werden „Die ersten Lager können wahrscheinlich in Kürze verkauft werden“, sagte ein Sprecher des Schlecker-Insolvenzverwalters Arndt Geiwitz. Für jedes gebe es inzwischen Interessenten. Stefan Langner, Leiter des mit dem Verkauf beauftragten Teams bei Jones Lang LaSalle, rechnet mit ersten Abschlüssen noch in diesem Jahr. „Das Feedback ist durchaus positiv zu bewerten“, sagte er. Bei der Hälfte der Logistikimmobilien gebe es ernsthafte Gespräche. Schwieriger werde aber der Verkauf der Unternehmenszentrale. „Da wird uns etwas einfallen, das ist aber kein Selbstläufer“, sagte er. Die Chance auf einen Verkauf „en bloc“ an einen Interessenten sei vergleichsweise gering. Allerdings dürften auch die Verkäufe nicht ausreichen, um letztlich alle Gläubiger zu bedienen – und das, obwohl auch die Auslandsgesellschaften inzwischen Käufer gefunden haben. Zuletzt wurde mit Schlecker Spanien die erfolgreichste Auslandsgesellschaft nach spanischen Medienberichten für 70,5 Millionen Euro veräußert. Gläubiger fordern über eine Milliarde Euro Insgesamt fordern die Gläubiger über eine Milliarde Euro. Für sie werde aber nicht allzu viel zu holen sein, hatte Geiwitz Anfang September gesagt. „Viel Geld werden sie nicht bekommen. Es ist für viele Gläubiger sicher eine Enttäuschung, aber mehr ist nicht drin“. Inzwischen zeigte Geiwitz drohende Masseunzulänglichkeit an, weil die Vermittlungsquote der vormals 25.000 Angestellten so gering ist, dass die Ansprüche der Bundesagentur für Arbeit an die Insolvenzmasse voraussichtlich einen dreistelligen Millionenbetrag erreichen. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Schlecker und weitere Beschuldigte wegen Verdachts auf Untreue, Insolvenzverschleppung und Bankrott. So besteht der Verdacht, dass Anton Schlecker bereits 2009 von der drohenden Insolvenz gewusst und sein Vermögen auf seine Familie übertragen hat. Auch Geiwitz geht gegen die Übertragung der Familienvilla auf Schleckers Frau vor und will die Immobilie in die Insolvenzmasse holen. Die Prüfung dauert noch an. Auch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ziehen sich hin. Eine Sprecherin sagte auf Anfrage, die Ermittler seien derzeit „mittendrin“. Die Sprecherin rechnet mit ersten Ergebnissen im Sommer 2013 – „wenn es schnell geht“. (Informationen über die Auktion: http://www.ht-kg.de) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Flughafenchef bestreitet Anspruch von Air Berlin auf Schadenersatz

Berlin (dapd-bln). Die Betreibergesellschaft der Berliner Flughäfen hat einen Schadenersatzanspruch von Air Berlin wegen der verschobenen Flughafeneröffnung bestritten. Mit der Airline sei „vertraglich kein fixer Eröffnungstermin für den Flughafen Berlin Brandenburg vereinbart“ worden, sagte der Sprecher der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB), Rainer Schwarz, am Dienstag zur Begründung. Air Berlin hatte zuvor eine Feststellungsklage eingereicht. Man habe mit der Klage gerechnet, erklärte Schwarz. Die Gespräche mit der Fluggesellschaft hätten gezeigt, dass „wir in der Schadenersatz-Frage weit auseinanderliegen“. Man könne nur zahlen, „wenn dies rechtlich zwingend geboten ist“, sagte Schwarz. Andererseits setze die FBB alles daran, den derzeitigen Flugbetrieb in Tegel so reibungslos wie möglich zu gestalten. Zur Verbesserung der dortigen Betriebsabläufe „nehmen wir jetzt noch einmal knapp zwei Millionen Euro in die Hand“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Öffentliche Banken rechnen mit steigenden Zinsen auf Bundesanleihen

Öffentliche Banken rechnen mit steigenden Zinsen auf Bundesanleihen Frankfurt/Main (dapd). Die großen öffentlichen Banken rechnen mit leicht steigenden Zinsen auf deutsche Staatsanleihen. Obwohl die Schuldenkrise nicht gelöst sei, habe sich die Lage etwas entspannt, erklärten die Chefvolkswirte der im Bundesverband Öffentlicher Banken (VÖB) zusammengeschlossenen Institute am Dienstag in Frankfurt am Main. Sie begründeten das mit der Ankündigung der Europäischen Zentralbank, notfalls Anleihen angeschlagener Euroländer zu kaufen. Dadurch seien deutsche Papiere als sicherer Hafen etwas weniger gefragt. Bei ihren Konjunktureinschätzungen liegen die VÖB-Volkswirte allerdings auseinander. Im kommenden Jahr rechnen sie mit einem Wachstum zwischen null und 0,7 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Lufthansa erwägt offenbar eine Überkreuzbeteiligung mit Turkish Airlines

Lufthansa erwägt offenbar eine Überkreuzbeteiligung mit Turkish Airlines Hamburg (dapd). Die Lufthansa verhandelt einem Bericht zufolge mit Turkish Airlines nicht nur über eine engere Zusammenarbeit, sondern erwägt auch eine Überkreuzbeteiligung. Damit lasse sich das angestrebte Bündnis besser absichern, berichtete die „Financial Times Deutschland“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Eine Fusion sei aber kein Thema. Auf Lufthansa-Seite verhandele Konzernvorstand Stefan Lauer mit Turkish-Airlines-Chef Temel Kotil. Beide Unternehmen würden dem Bericht zufolge von einer Kooperation profitieren. Sie könnten Kernstrecken gemeinsam bedienen und so die Kosten senken. Die Lufthansa bekäme einen schlagkräftigen Partner und könnte sich der Konkurrenz aus den Golfstaaten besser erwehren. Zudem biete die Lufthansa Turkish Airlines eine enge Zusammenarbeit mit ihren Konzerntöchtern Technik, IT sowie dem Cateringunternehmen LSG Sky Chefs an, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Volkswagen begibt Wandelanleihe

Volkswagen begibt Wandelanleihe Wolfsburg (dapd). Der Volkswagen-Konzern will mit einer Wandelanleihe bis zu 2,5 Milliarden Euro in die Kasse bekommen. Die Anleihe mit einer Laufzeit bis November 2015 und einer Verzinsung von 4,75 bis 5,50 Prozent soll ein Gesamtvolumen von mindestens zwei Milliarden Euro haben, wie VW am Montagabend in Wolfsburg mitteilte. Die Summe könne um weitere 500 Millionen Euro aufgestockt werden. Mit der Wandelanleihe will der Autohersteller seine Eigenkapitalbasis stärken und mehr Nettoliquidität bekommen, um sein globales Wachstum voranzutreiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Preiskampf auf Automarkt verschärft sich

Preiskampf auf Automarkt verschärft sich Duisburg/Essen (dapd). Der Preiskampf auf dem Automarkt hat im Oktober an Intensität zugelegt. Zwar wurden mit 387 Rabattaktionen 48 weniger als im September gezählt, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen hervorgeht. Die durchschnittlich gebotenen Rabatte stiegen allerdings um 0,7 Punkte auf 13,6 Prozent. Die Entwicklung zeige, dass der deutsche Automarkt in der Rezession sitze, sagte CAR-Leiter Ferdinand Dudenhöffer, der damit nach heftiger Kritik an seinen Studien in der vergangenen Woche unbeirrt weitermacht. Zusätzlich zu den Aktionen drücken die Händler und Hersteller immer mehr selbst zugelassene Neuwagen in den Markt. Mit mehr als 83.000 Fahrzeugen betrug der Anteil der Eigenzulassungen laut Studie mehr als ein Drittel. Unter dem Strich erreichte der aus all diesen Faktoren errechnete Rabattindex im Oktober mit 129 Punkten den bislang höchsten Wert. Vor einem Jahr hatte er bei 115 gelegen. Im September betrug der Wert 124 Punkte. Vor allem Chevrolet lockte demnach mit Preisnachlässen von 29,8 Prozent für das Modell „Spark“. Citroën, Seat und BMW folgten mit den höchsten Kundenvorteilen für bestimmte Modelle. Preisnachlässe im Internet betragen bis zu einem Drittel Noch größere Schnäppchen können Autokäufer im Internet machen. Die Internethändler lockten der Studie zufolge für die 30 beliebtesten Neuwagen mit Preisnachlässen von durchschnittlich 19,7 Prozent. Beim Ford Fiesta konnten Kunden bis zu einem Drittel des Listenpreises sparen. „Im deutschen Automarkt geht ohne Rabatte nichts und mit immer höheren Rabatten immer weniger“, zog Dudenhöffer als Fazit. Für ihn sitzt der deutsche Automarkt damit mitten in der Krise. Er ging explizit auf den Volkswagen-Konzern ein, der seine Methoden in der vergangenen Woche scharf kritisiert hatte. Bei VW sei zu erkennen, dass der Rabattwettbewerb in der Bilanz angekommen sei. „27 Prozent mehr Umsatz und 19 Prozent weniger Gewinn im Vergleich zum Vorjahresmonat ist ein ‚deutlicher‘ Hinweis auf hohe Rabatte“, sagte Dudenhöffer. Volkswagen wies in einer Stellungnahme die Ansicht von Dudenhöffer zurück: „Die Volkswagen Aktiengesellschaft widerspricht Professor Dudenhöffers aktueller Aussage in aller Deutlichkeit. Das Q3-Ergebnis eines international agierenden Konzerns in seiner Schlussfolgerung auf den von ihm betrachteten Einzelmarkt Deutschland zu reduzieren, ist keine angemessene wirtschaftliche Betrachtung und kann keine ernst gemeinte, wissenschaftliche Aussage eines deutschen Professors sein.“ Der Autohändler Burkhard Weller hatte Dudenhöffer zuletzt Geschäftsschädigung vorgeworfen. Seiner Ansicht nach nähmen die von Dudenhöffer verbreiteten Angaben zu Rabatten bei Neuwagen ein Ausmaß an, „welches die Branche massiv schädigt, weil Sie Unwahrheiten verbreiten“. Dieser Ansicht schloss sich VW ausdrücklich an. Dudenhöffer verteidigte dagegen seine Rabattstudien. Die von ihm seit sieben Jahren betriebenen Analysen seien „sehr facettenreich“ und genauso „trennscharf wie präzise“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)