München (dapd). Thomas Ebeling bleibt Vorstandsvorsitzender des Medienunternehmens ProSiebenSat.1. Der Aufsichtsrat verlängerte den Vertrag mit dem 54-Jährigen bis 2017, wie das Münchener Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Ebeling ist seit März 2009 Chef der ProSiebenSat.1 Media AG. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Götz Mäuser, begründete die Entscheidung mit dem wirtschaftlichen Erfolg Ebelings. Unter seiner Führung habe der Konzern bereits zum dritten Mal in Folge ein Rekordergebnis erzielt. „Er hat den Konzern in den vergangenen vier Jahren strategisch erfolgreich neu positioniert und damit eine langfristige Wachstumsperspektive für die Mediengruppe geschaffen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Paukenschlag bei Freien Wählern: Spitzenkandidat wechselt zur CDU
München/Stuttgart (dapd-bay). Die Freien Wähler müssen sich einen neuen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl suchen. Der Adenauer-Enkel Stephan Werhahn ist überraschend zur CDU gewechselt. Der Enkel des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) begründete seinen Schritt am Mittwoch mit Meinungsverschiedenheiten bei der Wahlkampfstrategie der Freien Wähler. Deren Chef Hubert Aiwanger bedauerte den Weggang. Er kündigte zugleich an, die Vorbereitungen zur erstmaligen Teilnahme der Freien Wähler an einer Bundestagswahl gingen weiter. Werhahn war bereits bis Anfang 2012 CDU-Mitglied, Er trat aber aus Protest gegen die Politik der Bundesregierung zur Euro-Rettung aus. Nun will er in der CDU für einen Kurswechsel beim Vorgehen gegen die Schuldenkrise werben. Er sagte in einem dapd-Interview, es dürfe zu keinem „Ausverkauf der deutschen Vermögenswerte an die Südländer“ kommen. Sonst löse sich „Europa als politische Vision auf“. Werhahn fügte hinzu, die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel sei bei diesem Thema zwar anderer Auffassung. Im Bundestag gebe es aber Unions-Abgeordnete, die fast identische Positionen wie er vertreten. Diese Gruppe wolle er nun in der CDU verstärken, damit es zu einer realistischen Europa-Politik komme. Keine persönlichen Spannungen mit Aiwanger Werhahn stellte zugleich klar, Grund für seinen Austritt aus den Freien Wählern seien nicht persönliche Spannungen mit Aiwanger. Vielmehr habe ihm der Freie-Wähler-Chef am Mittwoch bei einem Telefonat für seinen bisherigen Einsatz gedankt. Es gebe aber unterschiedliche Auffassungen in Strategiefragen. So habe Aiwanger im Wahlkampf eine gemeinsame Liste mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) abgelehnt, die ebenfalls die gegenwärtige Euro-Politik kritisiert. Werhahn fügte hinzu, er sei zudem zu der Erkenntnis gekommen, dass die Freien Wähler auf Bundesebene „nicht kampagnenfähig“ seien. Allein sei für sie lediglich ein Achtungserfolg möglich, nicht aber ein Einzug in den Bundestag. CDU-Vizechef Strobl freut sich Werhahn ist jetzt Mitglied der CDU in Baden-Württemberg. Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl sagte auf dapd-Anfrage: „Wir freuen uns über jedes Mitglied, das in unserer CDU mitmachen möchte und seinen Beitritt erklärt.“ Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende fügte hinzu: „Das gilt selbstverständlich auch und sogar in besonderer Weise für den Enkel Konrad Adenauers, wenn er in die CDU zurückkehrt.“ Strobl berichtete, er habe am Dienstag zusammen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten „ein längeres, gutes Gespräch mit Herrn Werhahn geführt, auch über europa- und wirtschaftspolitische Themen“. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kommentierte den Wechsel mit dem Satz: „Aiwanger laufen die Leute davon.“ Bayerns CSU-Fraktionschef Georg Schmid sagte: „Die hochtrabenden politischen Ambitionen der Freien Wähler stürzen zusammen wie ein Kartenhaus.“ dapd (Politik/Politik)
Spargelernte könnte sich durch anhaltende Kälte verzögern
Berlin (dapd). Die anhaltende Kälte könnte für Verzögerungen bei der Spargelernte sorgen. Das Edelgemüse wachse bei den niedrigen Temperaturen noch nicht wie sonst zu dieser Zeit üblich, teilte der Deutsche Bauernverband am Dienstag mit. Dennoch werde es zu Ostern bereits ersten Spargel aus Deutschland geben. Dieser stamme allerdings aus „beheiztem“ Anbau. Bei Kopfsalaten und bunten Salaten verzögere sich die Ernte nur um wenige Tage. Auswirkungen hat das winterliche Wetter auch auf die Frühjahrsarbeiten der Landwirte. So können die Bauern ihre Kartoffeln erst später anpflanzen und noch nicht mit dem Düngen beginnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Postbank rechnet mit sinkenden Gewinnen
Bonn (dapd). Die Postbank hat im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Gewinn gemacht als in dem durch hohe Abschreibungen auf griechische Staatsanleihen belasteten Vorjahr. Das Vorsteuerergebnis fiel mit 386 Millionen Euro fünfmal so hoch aus wie 2011. Auch unter dem Strich konnte die Bank den Konzerngewinn mit 279 Millionen Euro mehr als verdoppeln, wie die Deutsche-Bank-Tochter am Dienstag mitteilte. Deutschlands größte Privatkundenbank baute 2012 ihr Kreditneugeschäft spürbar aus. Vor allem bei Ratenkrediten legte sie gegen den Markttrend zu. Ähnlich erfreulich entwickelte sich die Baufinanzierung. Auch im Girogeschäft habe die Bank ihre Stellung als unangefochtener Marktführer mit nunmehr 5,1 Millionen privaten Girokonten weiter gestärkt, hieß es in Bonn. Im laufenden Jahr rechnet die Bank allerdings mit sinkenden Gewinnen. Grund dafür seien Aufwendungen für die Integration des Geldinstituts in den Deutsche-Bank-Konzern, Sondereffekte aus dem beschleunigten Risikoabbau und das anhaltend niedrige Niedrigzinsumfeld, erklärte die Bank. Doch soll es sich bei dem Gewinnrückgang nur um eine kurze Delle handeln. Ab 2014 rechnet das Unternehmen wieder mit einem deutlich steigenden Gewinn. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte Postbank-Chef Frank Strauß. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gericht verwehrt freigestelltem Grundschuldirektor die Amtszulage
Koblenz (dapd). Ein vom Schuldienst freigestellter Rektor hat keinen Anspruch auf eine Amtszulage. Personalratsmitglieder, die nur auf dem Papier eine Direktorenstelle besetzten, könnten keine Zulagen für fiktive Tätigkeiten für sich geltend machen, entschied das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Seit der Schulreform 2012 haben Rektoren an Grundschulen mit mehr als 360 Schülern Anspruch auf eine Amtszulage. Diese forderte auch der Kläger für sich ein. Als Personalratsmitglied war ihm ein Rektorenamt an einer Grundschule mit mehr als 360 Schülern verliehen worden, ohne ihm tatsächlich die Leitung zu übertragen. Das Land lehnte seine Forderung nach einer Zulage mit der Begründung ab, er habe wegen seiner Freistellung keine bestimmte Schulleiterstelle inne. Das Gericht gab dem Land recht. Der Kläger sei de facto nicht Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülern. (Urteil vom 14. Februar, Aktenzeichen: 6 K 944/12.KO) dapd (Politik/Politik)
Mecklenburg-Vorpommern lehnt Aufnahme weiterer Castor-Behälter ab
Schwerin/Lubmin (dapd). Nach dem Kompromiss von Bund und Niedersachsen bei der Suche nach einem Atommüllendlager lehnt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Aufnahme weiterer Castor-Behälter mit abgebrannten Brennelementen ab. Es bleibe dabei, dass im atomaren Zwischenlager Nord (ZLN) bei Lubmin nur atomare Reststoffe aus den früheren DDR-Atomkraftwerken Rheinsberg und Lubmin eingelagert würden, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Montag auf dapd-Anfrage. In die alten Bundesländer seien keine Castor-Behälter gebracht worden. Sie verwies darauf, dass bereits neun Castor-Behälter von Forschungsanlagen des Bundes aus den alten Bundesländern aufgenommen wurden. Damit sei die Aufnahmekapazität für Castoren ausgeschöpft. Die Deponierung ist bis zur Überführung in ein Endlager in etwa 40 Jahre vorgesehen. Der rund 240 Millionen Euro teure Lagerkomplex am Greifswalder Bodden war 1999 in Betrieb gegangen. Derzeit 74 Castor-Behälter im Hochsicherheitstrakt 8 Nach Angaben der bundeseigenen Energiewerke Nord (EWN) stehen im ZLN-Hochsicherheitstrakt 8 jetzt insgesamt 74 Castor-Behälter mit hoch strahlenden Brennelementen. Unter ihnen befinden sich auch fünf Behälter mit verglasten Plutonium- und Uranrückständen aus der früheren Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe sowie vier Castor-Behälter mit Brennelementen aus dem Forschungszentrum Karlsruhe und dem ehemaligen deutschen Atomfrachter „Otto Hahn“. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums sagte, er könne noch nicht sagen, an welchen Standorten wiederaufbereitete Brennstäbe künftig gelagert würden. Dafür sei auch die Zustimmung der jeweiligen Länder notwendig. Am Sonntag hatte sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mit Niedersachsen darauf geeinigt, dass mindestens bis 2015 kein Castor-Transport ins niedersächsische Gorleben rollen soll. Wenn die Brennstäbe nicht ins Wendland transportiert werden, müssen sie an einem anderen Ort gelagert werden. dapd (Politik/Politik)
Dieses Projekt hat mich bereichert
Langenfeld (dapd). Mehrgenerationenhäuser sind nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Bereicherung der Gesellschaft. Sie machten das Leben lebenswert, weil sich verschiedene Generationen gegenseitig unterstützten, sagte sie beim Besuch des Mehrgenerationenhauses „Dorflinde“ am Montag im mittelfränkischen Langenfeld (Landkreis Neustadt an der Aisch/Bad Windsheim). Dort zeigte sie sich vor allem vom hohen Anteil Älterer, die sich ehrenamtlich engagierten, „begeistert und beeindruckt“. „Dieses Projekt hat mich bereichert“, betonte sie. Es zeige, wie in einer Gemeinde mit 1.000 Einwohnern Zusammenhalt gelebt werde. Die „Dorflinde“ ist eine offene Begegnungsstätte mit Kinderbetreuung und Seniorentreff, die noch in diesem Herbst durch ein Wohnprojekt mit Tagespflege ergänzt werden soll. Sie ist eines von bayernweit 82 Mehrgenerationenhäusern, die vom Bund gefördert werden. Merkel betonte, der Besuch des Projekts biete die Möglichkeit, auf Bundesebene zu lernen, wie Gesetze mit Blick auf die Erfordernisse des demografischen Wandels besser gemacht werden könnten. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) sprach von einem Vorzeigeprojekt. „Hier gestalten Alt und Jung miteinander den Alltag, wie das früher in Großfamilien der Fall war“, sagte sie. dapd (Politik/Politik)
Gigaset rechnet wieder mit Gewinn
München (dapd). Der Schnurlostelefon-Hersteller Gigaset rechnet nach einem Verlust 2012 im laufenden Jahr zumindest mit einem Betriebsgewinn. Das sagte der Vorstandsvorsitzende Charles Fränkl der „Süddeutschen Zeitung“. Die Neuausrichtung, die 2012 begonnen habe, werde konsequent umgesetzt. Die frühere Siemens-Sparte, deren Aufsichtsrat am Freitag mit Bernhard Riedel einen neuen Vorsitzenden wählte, leidet darunter, dass immer mehr Menschen ihr Handy reicht und sie auf einen Festnetzanschluss verzichten. Der Rückgang verlaufe schneller als vorhergesehen, sagte Fränkl. Bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2012 am Gründonnerstag will der Schweizer der Zeitung zufolge Details zu neuen Produkten nennen, dank derer das Unternehmen mit 1.600 Beschäftigten wieder wachsen soll. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trittin: Bayern und Hessen mit Eigentor beim Länderfinanzausgleich
Passau (dapd). Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin wirft Bayern und Hessen im Streit um dem Länderfinanzausgleich „Wahlkampfkalkül“ vor. Trittin wies darauf hin, dass sowohl München als auch Wiesbaden den Länderfinanzausgleich bis 2019 selbst mit ausgehandelt und der Vereinbarung zugestimmt hätten. „In Wahrheit schießen sie ein Eigentor“, sagte der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl der „Passauer Neuen Presse“. Mit ihrer Klage verhinderten beide Länder zudem notwendige Fortschritte am Verhandlungstisch, fügte der Grünen-Politiker mit Blick auf die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht hinzu. Denn bis zur Entscheidung durch das Gericht werde es keine Gespräche geben. dapd (Politik/Politik)
Gabriel: Auch Gorleben muss weiter als Endlager geprüft werden
Berlin (dapd). Der frühere Bundesumweltminister und heutige SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßt die Grundsatzeinigung zur atomaren Endlagersuche. „Es ist gut, dass Niedersachsen seine Blockadehaltung aufgegeben hat. Gorleben aus politischen Gründen vor Beginn des Verfahrens herauszunehmen, hätte die Integrität der Endlagersuche zerstört“, sagte Gabriel am Sonntag in Berlin. Zuvor hatten sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf ein weiteres Vorgehen zum Endlagersuchgesetz verständigt. Gabriel betonte, jetzt würden wissenschaftliche Kriterien den Ausschlag geben, welche Standorte in Deutschland untersucht und miteinander verglichen werden. „Dazu kann auch Gorleben gehören, aber es kann auch sein, dass dieser Standort ausscheidet“, betonte er. Zugleich sah der SPD-Politiker den absehbaren Zeitverlust von zwei Jahren durch die Einsetzung einer neuen Ethikkommission als vertretbar an. Schließlich solle die Suche nach einem Endlager bis 2030 dauern, sagte er. Unter anderem soll sich die Kommission mit Mindestanforderungen und Ausschlusskriterien für einen Standort befassen, aber auch mit der Frage, ob die radioaktiven Abfälle rückholbar sein müssen. dapd (Politik/Politik)