Masar-i-Scharif (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine dauerhafte Verantwortung Deutschlands für den Aufbau in Afghanistan bekräftigt. Auch nach dem Truppenabzug Ende 2014 werde Deutschland den Afghanen beispielsweise im Schulwesen helfen, sagte de Maizière am Montag zum Auftakt seines Afghanistan-Besuchs in Masar-i-Scharif. Das neue Bundeswehrmandat, das derzeit vorbereitet werde, soll Beratung und Unterstützung in den Mittelpunkt rücken. De Maizière war am Morgen überraschend mit einer zivilen Maschine der Flugbereitschaft direkt nach Afghanistan geflogen. Dies sei „auch ein Zeichen für die bessere Sicherheit“ im Norden des Landes, betonte der Minister. Einschränkend fügte er hinzu, einen solchen Direktflug, der einen Zwischenstopp im usbekischen Termes erspart, werde es nicht immer geben. dapd (Politik/Politik)
Schlagwort: maizi
De Maizière gegen NATO-Eingriff in Streit zwischen Türkei und Syrien
Passau (dapd). Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schließt auch angesichts der aktuellen Zuspitzung zwischen Syrien und der Türkei ein militärisches Eingreifen aus. „Die NATO hat sich mit dem Thema frühzeitig befasst. Militärische Optionen stehen nicht zur Debatt“, sagte de Maizière der „Passauer Neuen Presse“ laut Vorabbericht. „Wir arbeiten auf allen Ebenen daran, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation kommt.“ De Maizière sagte, die türkische Regierung verhalte sich entschlossen und besonnen zugleich. Davor habe er großen Respekt. Die Chancen für die Einrichtung einer militärisch überwachten Schutzzone für Flüchtlinge sieht de Maizière skeptisch. „Dafür wäre zuerst einmal ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates erforderlich. Jeder weiß, dass wir davon weit entfernt sind“, sagte der Minister. Er sehe nicht, dass sich Russland und China hier bewegen würden. dapd (Politik/Politik)
De Maizière verteidigt Schavan
Dortmund (dapd-nrw). Verteidigungsminister Thomas de Maizière stärkt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) in der Plagiatsaffäre den Rücken. „Ich habe volles Vertrauen in meine Kollegin Annette Schavan“, sagte er den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Er forderte, jetzt das Prüfungsverfahren der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf abzuwarten und Schavan Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Wie zuvor schon die Ministerin selbst, zeigte sich auch de Maizière irritiert darüber, dass ein Gutachten der Universität zur Dissertation der Ministerin an die Öffentlichkeit gelangte, bevor Schavan Kenntnis davon hatte. Dies sei „unerhört“, urteilte de Maizière. Laut „Spiegel“ kommt der Gutachter zu dem Schluss, dass etliche Stellen von Schavans Dissertation das „charakteristische Bild einer plagiierenden Vorgehensweise“ tragen. dapd (Politik/Politik)
De Maizière: Kein Veto-Recht Israels bei deutschen Rüstungsexporten
Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesregierung hat Beschwerden Israels über eine mögliche Lieferung zweier deutscher U-Boote an Ägypten zurückgewiesen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht: „Kein Land der Welt hat ein Veto-Recht gegenüber Entscheidungen der Bundesregierung.“ Allerdings sorge er sich wegen der Entwicklung in Ägypten mit dem neuen Präsidenten Mohammed Mursi. „Das Land ist nicht so stabil, wie ich mir das wünschen würde“, sagte er. De Maizière lehnte es ab, die Waffen-Export-Entscheidungen des geheim tagenden Bundessicherheitsrats transparenter zu machen. „Die Debatten über das Für und Wider einer Genehmigung berühren schwerwiegende Fragen, wie die Beziehung zu unseren Verbündeten, die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und andere hochpolitische Erwägungen – und sind deshalb mit gutem Grund geheim“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
De Maizière will innere Sicherheit mit Verteidigung vernetzen
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine stärkere Vernetzung von innerer und äußerer Sicherheit gefordert. „Die traditionelle Unterscheidung zwischen äußerer Sicherheit und Sicherheit im Inneren verliert angesichts neuer Bedrohungen zunehmend ihre Bedeutung“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Dabei schloss er eine Aufweichung der Trennung der beiden Sicherheitsbereiche nicht grundsätzlich aus. Die Strukturen im Inneren und die Verteidigung müssten sich „klug gegenseitig ergänzen“. Der CDU-Politiker rief zugleich zu einer breiteren sicherheitspolitischen Debatte auf. Auch gesellschaftliche Gruppen, die sich bisher nur schwach beteiligten, müssten eingebunden werden. Konkret sprach de Maizière hier die Kirchen und Gewerkschaften an. dapd (Politik/Politik)
Verteidigungsminister de Maizière verteidigt Rüstungsexporte
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung verteidigt. Bei einer Genehmigung von Rüstungsexporten im Bundessicherheitsrat würden immer mehrere Kriterien im Auge behalten, sagte de Maizière der Zeitung „Welt am Sonntag“. „Menschenrechte sind eines. Ein anderes ist die Stabilität einer Region, die Partnerschaft dieser Länder zu uns, auch die Art der zu exportierenden Waffen.“ Zuletzt waren geplante Exporte des Kampfpanzers Leopard II nach Saudi-Arabien, Indonesien und Katar bekannt geworden. De Maizière, der dem geheim tagenden Bundessicherheitsrat seit 2005 angehört und seitdem nach eigener Aussage „an allen Entscheidungen mitgewirkt“ hat, wies darauf hin, dass nicht jeder Exportgenehmigung auch eine Lieferung folge. Aus vielen Anfragen an den Bundessicherheitsrat werde später nie ein Rüstungsgeschäft, sagte der Minister. Die Stellung der Bundesrepublik als weltweit drittgrößter Exporteur von Rüstungsgütern erklärte der CDU-Politiker mit Lieferungen an verbündete Staaten in der NATO. An die gehe „die ganz große Masse dieser Rüstungsgüterexporte“. dapd (Politik/Politik)
De Maizière spricht sich für Einsatz bewaffneter Drohnen aus
Berlin (dapd). Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) befürwortet Anschaffung und Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr. Ethische Bedenken gegen einen Einsatz bewaffneter unbemannter Flugzeuge habe er nicht, sagte de Maizière der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe): „Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?“. Der Minister sagte, es gebe Vorüberlegungen, ab den Jahren 2014/2015 eigene unbemannte Luftfahrzeuge für die Bundeswehr zu kaufen. Eine Umrüstung der auf dem Weltmarkt hauptsächlich verfügbaren bewaffneten Drohnen mache dabei aus seiner Sicht „wenig Sinn“. Laut de Maizière arbeitet die Bundesrepublik zudem mit Frankreich und Großbritannien an der Entwicklung einer europäischen Drohne. Eine solche könne „hoffentlich in den Jahren nach 2020 auch einsatzfähig verfügbar“ sein, sagte der Minister. dapd (Politik/Politik)
De Maizière: Bamiyan ist Vorbild für ganz Afghanistan
Berlin/Bamiyan (dapd). Afghanistan hat nach Einschätzung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) beachtliche Fortschritte seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001 vollzogen. Davon zeuge insbesondere die zentralafghanische Provinz Bamiyan, sagte de Maizière am Donnerstag bei einem Besuch jenes Ortes, wo die Taliban vor elf Jahren die damals größten Buddha-Statuen der Welt zerstörten. Die Provinz, die in Afghanistan als Nummer eins in der Bildung gilt, wird heute von der einzigen Gouverneurin Afghanistans geleitet. „Bamiyan steht für die große Widersprüchlichkeit Afghanistans. Einerseits für die uralte Menschheitskultur, andererseits für die brutale Verachtung von Kultur durch die Taliban“, sagte de Maizière. Auch symbolisiere diese Provinz westlich von Kabul die schwere Erreichbarkeit vieler Orte, die ethnische Vielfalt des Landes, aber auch „die Friedlichkeit, die in dieser Gegend herrscht“. Vor einem Jahr hatten die afghanischen Sicherheitskräfte die Sicherheitsverantwortung in der Provinz übernommen, in der auch die wirtschaftliche Entwicklung und der Ausbau der Infrastruktur gut vorankommen. Das könne Bamiyan „zu einem Vorbild für ganz Afghanistan“ machen, betonte der CDU-Politiker, nach einem Treffen mit der Gouverneurin Habiba Sarabi. Die Unterdrückung der Frauen durch die Taliban ist nach den Worten von de Maizière „ein wichtiges Motiv für die Unterstützung“ der deutschen Bevölkerung für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch gewesen. Diese könne jedoch nicht der alleinige Grund sein, Soldaten in das Land zu schicken und dort zu halten, sagte der Verteidigungsminister und zog zugleich eine gemischte Bilanz: „Die Situation der Frauen ist sicher besser geworden – aber weit weg von dem, was wir uns 2002 erhofft haben.“ Ende 2001 hatte der Bundestag der Beteiligung von bis zu 1.200 Soldaten am Afghanistan-Einsatz zugestimmt. Beschränkt zunächst auf die Hauptstadt Kabul und Umgebung wurde der Einsatz in den Folgejahren personell und räumlich ausgedehnt. 2010 erreichte die ISAF-Mission ihre Höchstgrenze mit 5.300 Mann. Anfang des Jahres wurden die ersten 100 deutschen Soldaten zurückgeholt, bis Ende 2014 sollen alle Kampftruppen abgezogen sein. De Maizière ist der erste deutsche Verteidigungsminister, der die Provinz Bamiyan im Verantwortungsbereich des ISAF-Regionalkommandos Ost besuchte. Am Mittwoch hatte er bereits zum Auftakt seiner zweitägigen Reise nach Afghanistan in Kandahar die dortigen US-Truppen besucht und die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gelobt. Zweite Station war Kabul, wo de Maizière den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte würdigte. Bis Ende 2013 sollen diese ihren geplanten Umfang von 352.000 Mann erreicht haben. Am Donnerstag erkundigte sich de Maizière in Bamiyan auch bei den neuseeländischen Streitkräften über ihre Arbeit im dortigen Regionalen Wiederaufbauteam (PRT), das 2010 einer zivilen Leitung übergeben wurde. Gleiches hatte die Bundeswehr Ende vergangenen Jahres mit ihrem PRT in Faisabad im Nordosten des Landes gemacht. Zugleich nutzte der Vereidigungsminister die Gelegenheit, auf andere Krisengebiete der Welt aufmerksam zu machen. „Es war damals gar nicht so sehr die Unterdrückung von Frauen, die Aufmerksamkeit auf Afghanistan lenkte, sondern der Umgang mit diesem kulturellen Erbe“, sagte er bild.de. „Parallel erleben wir jetzt in Mali, wo auch solche Güter von Extremisten zerstört werden, wie wichtig Kultur für das Menschheitsgedächtnis ist.“ Zum Abschluss seiner Reise stattete de Maizière dem türkischen PRT in Sheberghan in der nordafghanischen Provinz Jowzjan einen Kurzbesuch ab. Danach flog der Minister zurück nach Deutschland. dapd (Politik/Politik)
Streit über Rolle der CDU-Konservativen
Berlin/Wiesbaden (dapd). Der Streit in der CDU um das Profil der Partei nimmt an Schärfe zu. Der konservative „Berliner Kreis“ um den hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner wurde am Wochenende gleich von zwei CDU-Spitzenpolitikern unter Beschuss genommen. Das Pikante daran: Beide Kritiker – Verteidigungsminister Thomas de Maizière und vor allem Bundestagsfraktionschef Volker Kauder – werden ihrerseits eigentlich zu den eher Konservativen in der CDU gezählt. Entsprechend verschnupft fiel auch die Reaktion Wagners aus. Der Zusammenschluss von konservativen Politikern aus Bund und Ländern um den Mitbegründer Wagner sorgt seit einigen Monaten für Diskussionen in der CDU. Erklärtes Ziel der Initiatoren ist es, das konservative Profil der Partei schärfen. Hierzu hatte der „Berliner Kreis“ für die Sommerpause ein Grundsatzpapier angekündigt. Dass sie von solchen Papieren wenig halten, machte am Wochenende sowohl de Maizière als auch Kauder deutlich. „Jeder, der nach einem konservativen Profil ruft, hat selbst viele Möglichkeiten, es zu gestalten“, sagte Kauder der „Welt am Sonntag“. Er selbst fühle sich als Konservativer nach wie vor “ wunderbar aufgehoben in der Union“, die im Übrigen „nie eine konservative Partei“ gewesen sei, „sondern immer eine Volkspartei, unideologisch und dem einzelnen Menschen zugewandt“. De Maizière sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“, statt „irgendwelche Manifeste vorzubereiten“ komme es darauf an, im entscheidenden Moment Flagge zu zeigen. So hätte er sich beispielsweise gewünscht, dass „die selbst ernannten Konservativen“ sich beim Thema Betreuungsgeld „engagiert einmischen und nicht die Debatte anderen überlassen“. „Ein Konservativer posaunt zum Beispiel nicht durch die Gegend, trompetet nicht so viel rum“, fügte de Maizière hinzu: „Das stört mich auch an manchen, die sich selbst gern als konservativ bezeichnen.“ Wagner tönte aus Wiesbaden zurück, der „Berliner Kreis“ nehme „erfreut die mediale Aufmerksamkeit zur Kenntnis, die der von ihm menschlich und fachlich geschätzte Bundesverteidigungsminister de Maizière ihm widmet“. Der Minister unterliege aber offenbar dem gleichen Irrtum „wie unter anderem auch linke Gegner der Union“. Tatsächlich gehe es dem „Berliner Kreis“ keineswegs nur darum, konservative Wähler anzusprechen. Hauptziel des Kreises sei es vielmehr, 2,5 Millionen Stammwähler der Union zurückzugewinnen, die inzwischen zu Nichtwählern geworden seien. Dabei handele es sich auch um „wirtschaftsliberale und christlich-soziale Wähler“, sagte der hessische CDU-Fraktionschef. Nur mit ihnen könne die Union bei der nächsten Bundestagswahl besser abschneiden als 2009. Damals holte die Union nur 33,8 Prozent der Zweitstimmen. dapd (Politik/Politik)
Blitzbesuch am Hindukusch im Zeichen des Afghanistan-Abzugs
Masar-i-Scharif/Kundus (dapd). Zweieinhalb Jahre vor dem Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan läutet die Bundeswehr ihren Abzug ein. Dabei stehe die knapp 5.000 Mann starke Truppe am Hindukusch vor ihrer größten logistischen Herausforderung, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag bei seinem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif. Das größte deutsche Feldlager in Afghanistan gilt als Drehscheibe nicht nur für den Abzug der Bundeswehr, sondern auch für zahlreiche andere Nationen. Vor diesem Hintergrund zeigte der CDU-Politiker Interesse an einem eigenen Abzugsmandat. Aktuell kann sich die Bundeswehr mit bis zu 4.900 Mann an der Internationalen Schutztruppe ISAF beteiligen. Inwieweit ein eigenständiges Mandat notwendig ist, soll nach Angaben von de Maizière bis Herbst geklärt werden. Diskutiert wird im Bundestag derzeit aber auch, ob nicht das ISAF-Mandat angepasst und statt einer einjährigen Verlängerung bis 2013 es dann gleich den gesamten Zeitraum bis 2014 umfassen sollte. An dem Zeitplan des vollständigen Abzugs der Kampftruppen bis Ende 2014 soll sich aber so oder so nichts ändern. De Maizière sagte, die Übergabe der Verantwortung an die Afghanen laufe gut. Zudem habe sich die Sicherheitslage im Norden des Landes, in dem die Bundeswehr die Verantwortung trägt, in den vergangenen Monaten „deutlich verbessert“. Das sei gerade in gerade in der Region Kundus zu spüren, die in den vergangenen Jahren noch als Hochburg der Taliban in Nordafghanistan galt. Hier habe sich das Blatt offensichtlich gewendet. De Maizière wies darauf hin, dass die Zahl der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle im gesamten Norden Afghanistans im vergangenen Jahr um fast 40 Prozent im Vergleich zu 2010 zurückgegangen sei. Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres halte dieser Trend an. Daher sei er zuversichtlich, dass die Bundeswehr in ihrem Verantwortungsbereich bis 2014 ein „angemessenes Sicherheitsniveau“ schaffen und die Verantwortung komplett an die Afghanen unumkehrbar übergeben könne. Die Bilanz des Verteidigungsministers zum Ende seines eintägigen Afghanistan-Besuchs fiel insgesamt positiv aus. „Die gute Nachricht: Die Zahl der Anschläge geht zurück und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte ist besser geworden“, sagte de Maizière mit Blick auf die mittlerweile rund 49.000 Soldaten und Polizisten in der Nordregion. Das ist das Dreifache der ISAF-Truppen in den Nordprovinzen Afghanistans. Noch in diesem Jahr könnte der Übergabeprozess so weit vorangeschritten sein, dass gut 80 Prozent der Afghanen in Gebieten leben, die von den eigenen Kräften kontrolliert werden. Begleitet wurde de Maizière von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Er wollte mit seiner Visite den Soldaten aus dem Freistaat seinen Respekt erweisen, die in Afghanistan einen schwierigen und wichtigen Dienst tun, sagte Tillich der Nachrichtenagentur dapd in Kundus. Mit seinem ersten Besuch am Hindukusch wolle er diesen Einsatz auch persönlich würdigen. De Maizière war bereits zum siebenten Mal als Verteidigungsminister nach Afghanistan gereist. dapd (Politik/Politik)