Berlin (dapd). Schwule Soldaten sollten sich nach Auffassung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière outen. Er sehe „kein Problem“ darin, wenn sich Bundeswehrsoldaten in der Truppe zu ihrer Homosexualität bekennen würden, sagte der CDU-Politiker in einem Interview der „Bild am Sonntag“. Er fügte an: „Wenn jemand seinen gleichgeschlechtlichen Partner beispielsweise zur Weihnachtsfeier mitbringen will, dann soll sie oder er das tun.“ De Maizière sind eigenen Angaben noch keine Fälle von Diskriminierung Homosexueller innerhalb der Bundeswehr zu Ohren gekommen: „Ich habe zu diesem Thema keine besonderen Klagen gehört. Wenn es sie gäbe, dann würde ich ihnen nachgehen.“ Er sagte aber, keine Zahlen schwuler Soldaten angeben zu können. Dies habe ihn als Dienstherrn schlichtweg nicht zu interessieren. Zugleich zeigte sich de Maizière nicht als Freund eines gleichwertigen Adoptionsrechts für Homo-Paare. Er kritisierte das jüngste Adoptionsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Dieses habe er gründlich gelesen. „Ich bedauere dieses Urteil“, sagte de Maizière. dapd (Politik/Politik)
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Novum: Deutsch-niederländischer Truppenbesuch
Incirlik (dapd). Es ist ein Novum: Erstmals besucht Verteidigungsminister Thomas de Maizière zusammen mit einem NATO-Amtskollegen Truppen im
De Maizière für kluge Arbeitsteilung zwischen NATO und EU
München/Berlin (dapd-bay). Mit einem Vorstoß von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für eine „kluge Arbeitsteilung“ zw
Verteidigungsminister: Kampfdrohnen ethisch vertretbar und sinnvoll
Berlin (dapd). Die Bundeswehr soll nach Vorstellung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière langfristig bewaffnete Drohnen erhalten,
De Maizière will bewaffnete Drohnen beschaffen
Berlin (dapd). Es ist ein grundsätzliches Ja zu Kampfdrohnen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht keine ethischen Bedenken,
De Maizière will Wehrdienst durch Verantwortung attraktiver machen
Osnabrück (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Wehrdienst durch mehr Führungsverantwortung für die Freiwilligen attraktiver machen. „Der Wehrdienst darf kein Gammeldienst sein“, sagte de Maizière der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. „Es könnte sinnvoll sein, wenn auch die Freiwilligen schneller so etwas wie eine Führungsaufgabe erhalten können.“ De Maizière beklagte ein mangelndes Interesse von Zeitsoldaten an Auslandseinsätzen. Die heimatnahe Verwendung sei für viele junge Menschen heute wichtiger, als von zu Hause weiter weg zu sein. „Die Sehnsucht junger Leute nach der großen, weiten Welt wird heute anders bedient. Ich würde mir wünschen, dass es mehr Interesse für das Unbekannte gibt als Sehnsucht nach dem Hotel Mama“, sagte der Minister. dapd (Politik/Politik)
Deutschland prüft Einsatz von Transportflugzeugen in Mali
Berlin (dapd). Deutschland will Frankreich bei der Militäraktion in Mali mit Transportflugzeugen aushelfen. Derzeit werde „eine Unterstützung im Bereich des Lufttransports“ geprüft, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin. Geklärt werden müsse die Anzahl der Flugzeuge, der Zeitraum, der Einsatzort sowie die Frage, für wen die Flugzeug bereitgestellt werden. Zugleich stellte de Maizière weitere logistische, medizinische und humanitäre Hilfe für Mali in Aussicht. Ob für einen Einsatz von Transportflugzeugen ein Mandat des Bundestags erforderlich sei, ließ de Maizière offen. „Eine Mandatspflicht für eine logistische Unterstützung durch einen Lufttransport durch deutsche Soldaten folgt dem Auftrag, dem möglichen Auftrag – nicht umgekehrt“, fügte de Maizière hinzu. Er habe am Montag die Obleute des Verteidigungsausschusses über die Prüfung unterrichtet. dapd (Politik/Politik)
Verteidigungsminister de Maizière würdigt Struck
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat erschüttert auf den Tod des früheren Amtsinhabers Peter Struck reagiert. „Mit ihm verliert Deutschland einen aufrechten und authentischen Charakter, der wie kaum ein anderer die Verteidigungspolitik des Landes verkörpert hat“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Der SPD-Politiker habe die Soldaten gemocht „und sie ihn“. De Maizière fügte hinzu: „Die Gedanken der ganzen Bundeswehr und meine eigenen sind in dieser schweren Stunde bei den Angehörigen.“ Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus gestorben. dapd (Politik/Politik)
De Maizière setzt Zeichen der Hoffnung in Afghanistan
Masar-i-Scharif/Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) blickt mit wachsender Zuversicht nach Afghanistan. Die Sicherheitslage im Norden habe sich verbessert und der geplante Truppenabzug bis Ende 2014 komme gut voran, sagte de Maizière am Dienstag zum Abschluss seines zweitägigen Afghanistan-Besuchs in Masar-i-Scharif. Zugleich bekräftigte er die Bereitschaft Deutschlands, sich auch nach dem Abzug aller Kampftruppen ab 2015 weiter am Hindukusch zu engagieren. „Niemand malt hier ein rosa Bild, aber es gibt Fortschritte“, sagte de Maizière dem ZDF. Mit seiner Entscheidung, als erster deutscher Minister mit einer zivilen Maschine der Flugbereitschaft direkt nach Afghanistan zu fliegen, habe er zeigen wollen, dass die Sicherheitslage „ein bisschen vorankommt“. Am Dienstag besuchte der CDU-Politiker in Masar-i-Scharif mit der Blauen Moschee noch eines der wichtigsten muslimischen Heiligtümer in Afghanistan. Es war das erste Mal, dass ein Verteidigungsminister dieser für Moslems herausragenden Pilgerstätte seine Referenz erwies. Dies sei für ihn als Christ eine „bewegende Erfahrung“ gewesen, sagte de Maizière anschließend. In der Moschee soll der Schwiegersohn des Propheten Mohammed, Ali, begraben sein. Deutliche Truppenreduzierung im kommenden Jahr Zugleich kündigte der Verteidigungsminister an, die Bundeswehr werde ihre Präsenz in Afghanistan bereits im kommenden Jahr deutlich reduzieren. Das neue Bundestagsmandat, das bis Anfang 2014 reichen soll und über das das Kabinett noch im November entscheiden will, werde zunächst 4.400 Soldaten umfassen, die dann schrittweise nach Hause geholt werden. Konkrete Zahlen nannte de Maizière nicht. Jedoch würden trotz des verringerten Umfangs durchschnittlich 300 zusätzliche Soldaten für die Rückverlegung der Truppen eingeplant. Für einen Ausblick des Bundeswehreinsatzes nach 2014 ist es nach den Worten des Verteidigungsministers „noch viel zu früh“. Klar sei nur, dass Deutschland sich weiter mit militärischer Beratung und Unterstützung engagieren wolle. Eines der Felder könnte die Hilfe in der Pionierausbildung sein, speziell im Kampf gegen Sprengstofffallen. „Vielleicht könnte es unsere Aufgabe für eine längere Zukunft sein“, sagte er. Sprengfallen gelten als eine der größten Gefahren für die Sicherheitskräfte. Wunsch nach Partnerschaft mit einem Bundesland De Maizière hatte bei seinem zehnten Besuch in Afghanistan zunächst mit Spitzenpolitikern in Kabul geredet und war am Dienstag, seinem zweiten Besuchstag, mit dem Gouverneur der nordafghanischen Provinz Balkh zusammengekommen. Dieser regte nach den Worten des CDU-Politikers eine Partnerschaft zwischen seiner Provinz und einem deutschen Bundesland an. Das sei eine „brillante Idee“, sagte de Maizière, schließlich seien gerade für die gewünschte Unterstützung in Bildung und Sicherheit die Länder zuständig. In zwei Jahren soll der Einsatz der Internationalen Schutztruppe ISAF enden. In der afghanischen Bevölkerung gebe es durchaus die Sorge, dass sich die Lage dadurch verschlimmern werde, räumte de Maizière ein. Von offizieller Seite habe er auf der anderen Seite großes Selbstbewusstsein gespürt gemäß dem Motto „Wir kriegen das hin“. „Die Wahrheit liegt ein bisschen in der Mitte“, sagte de Maizière. Es komme nun darauf an, Strukturen für eine nachhaltige Entwicklung nach 2014 zu schaffen. Dazu gehöre auch eine aktive Rolle des Nachbarlandes Pakistan im Friedensprozess. dapd (Politik/Politik)
Bessere Sicherheitslage: De Maizière fliegt zivil nach Afghanistan
Berlin/Masar-i-Scharif/Kabul (dapd). Es ist ein sichtbares Zeichen von mehr Sicherheit: Erstmals flog Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit einer zivilen Maschine der Flugbereitschaft direkt nach Afghanistan. Am frühen Montagmorgen landete er in Masar-i-Scharif, dem größten Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch. Dort stieg er für seine Weiterreise nach Kabul allerdings in ein geschütztes Transportflugzeug vom Typ Transall um. Aus Sicherheitsgründen erfolgte bislang der Umstieg bereits im usbekischen Termes. De Maizière sagte nach der Ankunft in Masar-i-Scharif dazu, dass er den Direktflug kurzfristig entscheiden habe: „Das wird nicht immer so sein.“ Doch wollte er „ein Zeichen für die bessere Sicherheit“ in Nordafghanistan setzen. Dort steht die Bundeswehr im Verbund der Internationalen Schutztruppe ISAF in der Führungsverantwortung. Minister verspricht deutsche Hilfe auch nach 2014 Im Mittelpunkt der Minister-Reise stehen politische Gespräche in Kabul. Er wolle sich ein Bild davon machen, wie „die Afghanen allmählich zunehmend die Dinge in die eigenen Hände nehmen“, sagte de Maizière. Bereits Mitte 2013 sollen die ISAF-Soldaten in ihre Stützpunkte zurückkehren und nur noch eine unterstützende Rolle spielen. Dann will Afghanistan selbst für die Sicherheitsverantwortung im Land sorgen. Bis Ende 2014 sollen alle Kampftruppen das Land verlassen haben. Zugleich sicherte de Maizière Afghanistan eine weitere Hilfe Deutschlands ab 2015 zu. Diese neue Mission soll nach seinen Angaben insbesondere aus Beratung und Unterstützung bestehen. Derzeit sind noch 4.760 Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz. Parallel dazu wolle sich Deutschland im zivilen Bereich, beispielsweise im Bildungswesen, engagieren. De Maizière lobt afghanische Sicherheitskräfte Am Vormittag traf de Maizière in Kabul zu seinen politischen Gesprächen ein. Dabei wies der afghanische Verteidigungsminister Bismullah Khan Befürchtungen zurück, sein Land sei nicht in der Lage, allein für Sicherheit zu sorgen. „Das entbehrt jeder Grundlage und ist unwahr“, sagte er. Auch de Maizière zollte der Aufstellung der Sicherheitskräfte in Afghanistan Respekt: „Die Zahl ist nahezu erreicht, die Qualität ist sehr gut geworden.“ Angepeilt sind insgesamt 352.000 Soldaten und Polizisten. De Maizière besprach nach eigenen Angaben mit seinem afghanischen Amtskollegen auch mögliche konkrete Militärhilfen Deutschlands nach 2014. Hier seien „erste Ideen“ zur Zusammenarbeit wie bei der Bekämpfung von selbst hergestellten Sprengfallen diskutiert worden. Diese gelten als größte Gefahr für die Sicherheitskräfte und die Zivilbevölkerung. Zudem betonte der CDU-Politiker die Verantwortung des Nachbarlandes Pakistan für einen erfolgreichen Friedensprozess in Afghanistan. Westpakistan gilt zunehmend als Rückzugsgebiet der Aufständischen in Afghanistan. dapd (Politik/Politik)