Berlin (dapd). Die Linkspartei will den europäischen Fiskalpakt durch einen europäischen Sozialpakt ersetzen. Andernfalls drohe nicht nur in Griechenland eine „Spirale nach unten“, sagte Parteichefin Katja Kipping am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Denn die „Staatsfinanzierungskrise“ in einigen EU-Ländern könne nicht mit Sozialkürzungen behoben werden. Kipping sieht die Gefahr der Spaltung der Linkspartei inzwischen überwunden. Auf dem Göttinger Parteitag Anfang Juni sei ein Generationenwechsel gelungen, sagte sie. Die Linkspartei habe sich nach den monatelangen Personalquerelen und Machtkämpfen wieder stabilisiert: „Wir sind weg vom Bibbern um die Fünf-Prozent-Hürde.“ Jetzt könne es wieder um Inhalte gehen, sagte die Vorsitzende, die zusammen mit Bernd Riexinger die Partei führt. dapd (Politik/Politik)
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Bartsch bezeichnet SPD-Übertrittsangebot als plump
München (dapd). Führende Vertreter der Linkspartei haben Abwerbeversuchen von SPD-Politikern eine Absage erteilt. Das Übertrittsangebot des SPD-Politikers Johannes Kahrs sei plump, sagte der stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, dem Nachrichtenmagazin „Focus“ laut Vorabbericht. Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Stefan Liebich, sprach von einem vergifteten Angebot. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Ernst-Dieter Rossmann, forderte die Mitglieder der Linkspartei auf, sie sollten sich überlegen, „ob sie im Negativen verharren oder etwas verändern wollten“. dapd (Politik/Politik) Bartsch bezeichnet SPD-Übertrittsangebot als plump weiterlesen