Hannover (dapd). Der FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner ist beinahe verlegen, als er schon kurz nach den ersten Prognosen um 18.25 Uhr den Leibniz-Saal des Landtages in Hannover betritt. Dort feiert die Fraktion der Liberalen den Wiedereinzug in den Landtag mit dem historisch besten Ergebnis, das die Partei jemals in Niedersachsen bei einer Landtagswahl erreicht hat. „Birkner, Birkner, Birkner!“ Laute Sprechchöre, frenetischer Applaus und gut ein Dutzend Pressefotografen und Kamerateams begleiten den 39-jährigen Wahlsieger Schritt für Schritt auf seinem Weg zum Mikrophon am anderen Ende des Raumes. Etwas länger Zeit gelassen hat sich hingegen CDU-Spitzenkandidat David McAllister. Zu unsicher waren ihm die Zahlen. Gegen 19.30 Uhr kämpft sich der 42-Jährige schließlich vor bis zur Bühne – begleitet von den euphorischen, durch die Flure hallenden „David, David, David“-Fanrufen, eingerahmt von Dutzenden Plakaten mit der wahlkampferprobten Aufschrift „I’m A Mac“. Mehrfach setzt McAllister an. „Was für ein spannender Wahlabend, was für ein Herzschlagfinale“, sagt er. Die Aufholjagd habe sich gelohnt. Nun habe seine Partei berechtigte Hoffnung, dass sie ihre „erfolgreiche Koalition“ fortsetzen könne. „Nun warten wir mal die weiteren Hochrechnungen ab“, sagt McAllister. Zu früh, um zu feiern Sein SPD-Herausforderer Stephan Weil sieht das ähnlich: „Es ist zu früh, sich als Sieger oder Verlierer zu präsentieren“, fasst er am Sonntagabend die ersten Hochrechnungen zusammen. Kopf-an-Kopf mit dem politischen Gegner – „das ist nun wirklich mal ein spannender Wahlabend, den die Niedersachsen uns beschert haben“, merkt er an. Der Wahlabend stellt die vielen SPD-Anhänger allerdings vor ein Rätsel. Nach Feiern ist bei der Wahlparty der Sozialdemokraten im Alten Rathaus erstmal niemandem zumute. Die Grünen sind da weniger skeptisch. „Wir sind uns doch einig, dass wir unser gutes Ergebnis feiern, auch wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte?“, fragt eine Helferin unsicher in die Runde. Zu diesem Zeitpunkt blinken überall SMS auf, in denen steht, dass die Grünen bei 13 Prozent liegen. Das wäre das beste Wahlergebnis bei einer niedersächsischen Landtagswahl in der Geschichte der Partei. Der Haken: Den inoffiziellen Zahlen zufolge liegt Schwarz-Gelb vorn. Parteichefin Claudia Roth beschreibt die Spannung des Wahlabends: „Der Tatort kommt heute Abend definitiv aus Niedersachsen.“ Bei den Linken und Piraten ist hingegen am Sonntagabend relativ schnell alles klar. Beide werden nicht im Landtag vertreten sein. Entsprechend still ist es im Saal der Linken, als die Hochrechnungen über den Bildschirm flimmern. Ein Anhänger ruft laut „Scheiße!“ und spricht damit den anderen Parteimitgliedern wohl aus der Seele. Auch der sonst meist gut gelaunte Spitzenkandidat Manfred Sohn ist nicht glücklich: „Wir haben mehr erwartet, weil wir alle gekämpft haben wie die Löwen“, sagt er wenig später in die Fernsehkameras. „Insofern ist es eine Enttäuschung.“ Die Piraten-Anhänger verstummen geradezu beim Blick auf die Prognosen. Mit zwei Prozent gehören sie an diesem Abend zu den Anderen, die es insgesamt auf vier Prozent bringen. Das Ziel, erneut in einen Landtag einzuziehen, hat die Partei deutlich verpasst. „Zwei Prozent, das ist irgendwie …“, weiter kommt Johannes Thon, der auf der Bühne die Wahlparty moderiert nicht. Es ist ein Ausdruck der Enttäuschung und Ratlosigkeit. dapd (Politik/Politik)
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Der Tatort kommt heute Abend definitiv aus Niedersachsen
Hannover (dapd). Sekt oder Selters: Das ist kurz vor Bekanntgabe der ersten Wahlprognose im niedersächsischen Landtag bei den Grünen die Frage. „Wir sind uns doch einig, dass wir unser gutes Ergebnis feiern, auch wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte?“, fragt eine Helferin unsicher in die Runde. Zu diesem Zeitpunkt blinken überall SMS auf, in denen steht, dass die Grünen bei 13 Prozent liegen. Das wäre das beste Wahlergebnis bei einer niedersächsischen Landtagswahl in der Geschichte der Partei. Der Haken: Den inoffiziellen Zahlen zufolge läge Schwarz-Gelb vorn. „Natürlich machen wir einen Sekt auf, wir feiern unseren Erfolg – die anderen sind erstmal egal“, sagt eine Anhängerin und schlägt für die erste Runde 30 Flaschen vor. Es ist die richtige Entscheidung: Als um 18 Uhr die erste Prognose in dem kleinen Raum verkündet wird und die 13 Prozent bestätigt werden, jubelt die Basis, jubelt die Fraktion, jubelt die Bundesvorsitzende Claudia Roth und der Bundesfraktionsvorsitzende Jürgen Trittin. Sofort klirren die Sektgläser aneinander. „Wir stehen kurz vor einem Regierungswechsel“, freut sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Land, Christian Meyer. Spitzenkandidaten fehlen Alle Anwesenden strahlen. Die Unsicherheit über eine Regierungsbeteiligung scheint – wenn überhaupt – Nebensache zu sein. Der Wahlabend werde noch lang und spannend, begründet Roth dieses Verhalten. „Der Tatort kommt heute Abend definitiv aus Niedersachsen“, fügt sie gut gelaunt an. Die einzigen, die an dem ersten Jubeltaumel der Partei nicht teilhaben, sind ausgerechnet die Spitzenkandidaten Anja Piel und Stefan Wenzel. Sie geben erst Fernsehinterviews, bevor sie in den Raum ihrer Partei kommen. Mit einem „Juhuuu!“ steigt Wenzel auf die Bühne. Dann nennt er seine Parteifreunde ein „Dreamteam“ und dankt ihnen für ihr Engagement. „Es ist noch alles drin“, macht Wenzel Mut. Auch Piel sagt ein paar warme Worte – aber nach fünf Minuten sind sie schon wieder weg. Nicht einmal für einen Sekt in trauter Runde hatten sie Zeit. Später am Abend werden sie noch auf der offiziellen Wahlparty erwartet. Landeschef: Zwei von drei Wahlzielen erreicht Dort ist die Stimmung ebenfalls blendend: Als die erste Hochrechnung mit einer hauchdünnen Mehrheit für Rot-Grün über die Leinwand flimmert, erfüllt tosender Applaus die gut gefüllte Bar. Rund 200 Anhänger der Grünen haben sich hier zur Wahlparty versammelt; zahlreiche Parteifreunde fallen sich begeistert in die Arme. „Das ist ja der Wahnsinn“, ruft ein begeisterter Anhänger bei der Verkündung der Prognose für die Grünen. Ein anderer ruft: „Ich habe es doch gewusst, das ist echt super.“ Grünen-Landesvorsitzender Jan Haude gibt sich optimistisch. „Wir hatten zwei Wahlziele: Drittstärkste Kraft werden und die schwarz-gelbe Regierung ablösen“, sagt er. „Das erste Ziel haben wir also schon geschafft und mit dem zweiten wird es auch noch klappen.“ Für Jan Wienken, Mitglied des Parteirats der Grünen, ist schon jetzt klar: „Wir können sehr stolz sein – egal, ob es nun mit der Regierungsbeteiligung klappt oder nicht, denn das ist das beste Ergebnis, das wir Grüne jemals in Niedersachsen erzielt haben.“ Es wird wohl eine lange Nacht. Da sind sich die jubelnden Grünen-Anhänger einig. dapd (Politik/Politik)
Die FDP feiert mit Sprechchören, Grog und Bier den Wahlerfolg
Hannover (dapd). Der FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner ist beinahe verlegen, als er um 18.25 Uhr den Leibniz-Saal des Landtages in Hannover betritt. Dort feiert die Fraktion der Liberalen den Wiedereinzug in den Landtag mit dem historisch besten Ergebnis, das die Partei jemals in Niedersachsen bei einer Landtagswahl erreicht hat. „Birkner, Birkner, Birkner!“ Laute Sprechchöre, frenetischer Applaus und gut ein Dutzend Pressefotografen und Kamerateams begleiten den 39-jährigen Wahlsieger Schritt für Schritt auf seinem Weg zum Mikrophon am anderen Ende des Raumes. Oliver Olpen, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen, und Jens Meyburg, FDP-Kandidat im Wahlkreis Hannover-Mitte, jubeln laut und klatschen sich ab. „Das ist ein historisches Ergebnis, Totgesagte leben länger“, ruft Olpen überglücklich. „Ich bin begeistert, das Ergebnis ist außerhalb jeglicher Vorstellungskraft“, frohlockt Meyburg und ballt beide Fäuste über dem Kopf. Stefan Birkner steht inzwischen auf dem Podium und genießt die Ovationen. „Wer hätte gedacht, dass wir heute hier so stehen. Wir lagen 13 Prozentpunkte zurück“, erinnert der Spitzenkandidat an das Hoffen und Bangen der FDP in diesem Wahlwinter. Dann ruft er den Anhängern zu: „Wir feiern heute noch gemeinsam, aber vorher habe ich noch ‚was zu erledigen.“ Sekunden später zwängt er sich durch die Menge in Richtung Fernsehstudios. Wahlparty in der Altstadt Plötzlich bebt die Hannoveraner Altstadt: Mit Riesenjubel und lautem Getöse feiert die FDP-Basis auf der offiziellen Wahlparty in einer Bar die Prognosen und ersten Hochrechnungen. Sie sehen die Liberalen bei etwa zehn Prozent. „Wahnsinn, das ist Wahnsinn“, sagt Günther Schütz. Er ist einer der mehr als 200 feiernden FDP-Anhänger. So viele Stimmen habe er im Traum nicht erwartet, fügt der 72-Jährige hinzu, während im dichten Gedränge neben ihm Daumen nach oben gestreckt und Gläser in die Höhe gehoben werden. Erst seit drei Jahren ist Schütz Mitglied des FDP-Stadtverbandes Hannover. Mit einem gelben Schal um den Hals und einem Glas Grog auf dem Tisch hat er es sich gemütlich gemacht und freut sich der Dinge und der Zahlen. „6,5 Prozent“, hatte er noch wenige Minuten vor der ersten Prognose mehr erhofft als erwartet. Jetzt sei er „positiv überrascht“. Seine Ehefrau Angelika meint: „Es ist immer gut, tief zu stapeln, und dann geht es nach oben“, sagt die 56-Jährige. Derweil ist Ehemann Günther von Grog auf Bier umgestiegen und analysiert bereits die ersten Ergebnisse: „Das ist keine plötzliche große Liebe zur FDP. Die Leute wollten Rot-Grün verhindern. Und dafür musste die FDP in den Landtag.“ dapd (Politik/Politik)
Konkurrierende Anträge zum geplanten WestLB-Untersuchungsausschuss
Düsseldorf (dapd). Dass das milliardenschwere Ende der ehemaligen NRW-Landesbank WestLB schon bald von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen wird, ist sicher. Alle fünf Fraktionen im Düsseldorfer Landtag haben sich mittlerweile für die Einsetzung des Gremiums ausgesprochen. Unklar ist allerdings noch, wie der Untersuchungsauftrag genau aussehen wird. CDU und FDP haben am Dienstag einen eigenen Antrag vorgelegt. „Wir wollen eine lückenlose Aufarbeitung aller Vorgänge ab dem Jahr 1980“, sagte CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann. Schon in der vergangenen Woche hatten SPD und Grüne einen Antrag eingereicht. Danach soll aber vor allem die Zeit der schwarz-gelben Landesregierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) untersucht werden. „Wenn es SPD und Grünen wirklich ernst ist mit Transparenz und Aufklärung, sollten sie sich unserem Beschluss anschließen“, sagte Laumann. Die Piraten wollen die komplette Historie der einst mächtigsten deutschen Landesbank aufarbeiten. dapd (Politik/Politik)
Nouripour fordert Bundestagsmandat bei gefährlichem Einsatz in Mali
Berlin (dapd). Für einen gefährlichen Einsatz der Bundeswehr in Mali ist nach Auffassung des sicherheitspolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, eine Zustimmung des deutschen Parlaments erforderlich. „Wenn es ein risikoreicher Einsatz ist, dann brauchen wir ein Bundestagsmandat“, sagte er am Dienstag im „ARD“-Morgenmagazin. Bei Flügen in sichere Regionen sei dies hingegen nicht nötig. Einen direkten Einsatz der Bundeswehr an der Front lehnte er ab. „Dafür ist die Bundeswehr nicht geeignet“, mahnte er. Deutschland könne sich mit anderen Mitteln für eine Verbesserung der Situation in dem westafrikanischen Land einsetzen, etwa durch logistische und finanzielle Hilfe. Trotz der Intervention des französischen Militärs sieht der Grünen-Politiker vor allem die Nachbarländer von Mali in der Verantwortung. „Die Fahrerrolle bei diesem Einsatz haben die afrikanischen Länder“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Merkel schließt Comeback Wulffs nicht aus
Hannover (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein politisches Comeback von Alt-Bundespräsident Christian Wulff (beide CDU) nicht ausgeschlossen. In einem Gespräch mit dem Radiosender ffn sagte Merkel am Montag auf eine Frage nach einem möglichen Comeback des Ex-Bundespräsidenten: „Christian Wulff ist Alt-Bundespräsident. Er wird seine Aufgabenbereiche finden. Es gab ja auch Themen, die ihm als Bundespräsidenten auch am Herzen gelegen haben, gerade das ganze Thema Integration. Da mache ich mir eigentlich keine Sorgen.“ Gefragt, ob ihr Wulff leidtue, sagte die Kanzlerin: „Das ist nicht die Kategorie. Ich glaube, er wird seine Betätigung finden und das ist dann auch gut und dann freue ich mich.“ Nach eigenen Angaben spricht Merkel regelmäßig mit Wulff. „Wir haben eigentlich regelmäßig Kontakt“, sagte sie. „Mal etwas mehr, mal etwas weniger. Aber selbstverständlich.“ dapd (Politik/Politik)
DGB-Vorstand bespricht sich mit Merkel
Berlin (dapd). Die kommende Bundestagswahl und die aktuelle Finanzkrise stehen am Dienstag im Mittelpunkt eines Gesprächs zwischen der DGB-Spitze und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Vorsitzende ist bei der Vorstandsklausur des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin zu Gast, die am Mittwoch zu Ende geht. Merkel hatte am Wochenende die Unterstützung der Gewerkschaften bei der Krisenbewältigung ausdrücklich gelobt. „Wir haben in den letzten Jahren gemeinsam positive Erfahrungen gemacht“, sagte sie. Am Dienstagabend ist der DGB-Bundesvorstand unter Leitung von Michael Sommer beim baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu Gast. Am Mittwoch ist SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bei den Gewerkschaftern eingeladen. dapd (Politik/Politik)
Europas größte Drohne absolviert ersten Testflug über Deutschland
Manching (dapd). Europas größte Drohne ist am Freitag im oberbayerischen Manching zu ihrem ersten Testflug über Deutschland gestartet. Der Prototyp der Aufklärungsdrohne EuroHawk hat eine Spannweite von 40 Metern und ist damit größer als ein Passiergierflugzeug vom Typ Airbus A320, wie das Unternehmen Cassidian mitteilte. Das unbemannte Flugzeug kann mittels Sensoren Radarstrahler und Kommunikationssender aufspüren. Es kann elektromagnetische Signale erkennen, aufzeichnen, identifizieren und auswerten. Neben der Testflugzeug will die Bundeswehr ab 2015 vier weiteren Drohnen kaufen. Das 14,5 Meter lange Flugsystem wird vom Boden aus gesteuert und kann mehr als 30 Stunden lang fliegen. Der Testflug erfolgte in einem zeitweise reserviertem Luftraum auf einer Fläche von 30.000 Quadratkilometern. Die Drohne kam auf eine Flughöhe von 15.000 Meter und flog damit höher als normale Passagierflugzeuge. Cassidian ist eine Tochter des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS. Ihr größter Auftraggeber ist nach eigenen Angaben die Bundeswehr. Das Militärische Luftfahrtzentrum des Unternehmens liegt in Manching. Dort werden sämtliche militärischen Flugzeuge der Bundeswehr gewartet und betreut sowie alle Eurofighter Kampflugzeuge der Bundeswehr endmontiert. Zudem werden dort unbemannte Flugzeuge erforscht und entwickelt. dapd (Politik/Politik)
SAP macht Tempo
Frankfurt/Main (dapd-bwb). Europas größter Softwarekonzern SAP beschleunigt die Prozesse seiner Basissoftware Business Suite künftig erheblich. Die Software wird ab sofort auf der neuen Datenbanktechnologie Hana angeboten, wie der Co-Vorstandssprecher des Walldorfer DAX-Unternehmens, Jim Hagemann Snabe, am Donnerstag in Frankfurt am Main sagte. „Das ist ein Moment, auf den wir hoffentlich einmal zurückschauen als einen Meilenstein in der Entwicklung von Unternehmenssoftware“, sagte er. Unter Business Suite sind verschiedene Lösungen für Unternehmen zusammengefasst, die ihnen helfen sollen, ihre Prozesse zu vereinheitlichen. Dazu zählen Kundenmanagement, Lieferkettenmanagement, Finanzen und Controlling. Es ist das Kerngeschäft, das SAP groß gemacht hat. SAP führte Hana 2011 ein. Die Datenbanktechnologie soll Prozesse bis zu 100 Mal schneller machen, heißt es im Unternehmen. Sie ist eines von fünf Wachstumsfeldern, die SAP für die Zukunft festgelegt hat. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SAP macht Tempo
Frankfurt/Main (dapd-bwb). Europas größter Softwarekonzern SAP beschleunigt die Prozesse seiner Basissoftware Business Suite künftig erheblich. Die Software wird ab sofort auf der neuen Datenbanktechnologie Hana angeboten, wie der Co-Vorstandssprecher des Walldorfer DAX-Unternehmens, Jim Hagemann Snabe, am Donnerstag in Frankfurt am Main sagte. „Das ist ein Moment, auf den wir hoffentlich einmal zurückschauen als einen Meilenstein in der Entwicklung von Unternehmenssoftware“, sagte er. Unter Business Suite sind verschiedene Lösungen für Unternehmen zusammengefasst, die ihnen helfen sollen, ihre Prozesse zu vereinheitlichen. Dazu zählen Kundenmanagement, Lieferkettenmanagement, Finanzen und Controlling. Es ist das Kerngeschäft, das SAP groß gemacht hat. SAP führte Hana 2011 ein. Die Datenbanktechnologie soll Prozesse bis zu 100 Mal schneller machen, heißt es im Unternehmen. Sie ist eines von fünf Wachstumsfeldern, die SAP für die Zukunft festgelegt hat. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)