Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will den Verfassungsschutz effizienter machen, lehnt aber Forderungen nach einer Verkleinerung der Behörde ab. Es gehe darum, den Verfassungsschutz zu modernisieren, sagte Friedrich am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Denkbar seien sowohl personelle Veränderungen als auch organisatorische Neuzuschnitte. „Wichtig ist, dass der Verfassungsschutz effizienter wird, und zwar auch über die Bund-Länder-Ebene hinweg. Das ist der eigentliche Auftrag. Es geht nicht um Quantität“, betonte Friedrich. Generell will der Minister die Behörde nicht in Frage stellen. Seit den 1990er Jahren sei auf der Grundlage der Informationsbeschaffung und der Observationsmöglichkeiten des Verfassungsschutzes das Verbot von zehn Neo-Nazi-Organisationen möglich geworden. „Deshalb warne ich davor, zu glauben, dass der Verfassungsschutz überflüssig ist. Im Gegenteil, er ist zum Schutz unserer Demokratie notwendig, aber er muss funktionieren“, sagte der CSU-Politiker. dapd (Politik/Politik)
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Oettinger warnt vor Vorverurteilung von Mappus in EnBW-Affäre
Stuttgart (dapd). Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger hat vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers Stefan Mappus (beide CDU) in der EnBW-Affäre gewarnt. Der Zeitung „Bild am Sonntag“ sagte Oettinger laut einem Vorabbericht: „Auch hier gilt für alle Betroffenen die Unschuldsvermutung in vollem Umfang.“ Zugleich rief der heutige EU-Kommissar für Energie seine Partei auf, die Nerven zu bewahren: „Die CDU ist gut beraten, die Ermittlungen mit Geduld und Objektivität abzuwarten.“ Offen ist es für Oettinger, ob die Affäre die CDU in Baden-Württemberg dauerhaft beschädigt: „Im Augenblick ist der Schaden groß. Für die Zukunft kommt es darauf an, welche Ergebnisse die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und der Untersuchungsausschuss bringen.“ Gegen Mappus, zwei weitere Ex-Kabinettsmitglieder sowie einen beratenden Banker laufen Ermittlungen wegen Untreue und Beihilfe zur Untreue beim Rückkauf von EnBW-Anteilen vom französischen Stromkonzern EdF durch das Land Baden-Württemberg. dapd (Politik/Politik)
Bahr prüft Legalisierung der Beschneidung im Patientenrecht
Berlin (dapd). Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die rituelle Beschneidung von Jungen straffrei zu halten, will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) prüfen, ob sich dies im Patientenrecht verankern lässt. „Wir werden diskutieren, ob eine Legalisierung religiös begründeter Beschneidungen im Patientenrecht geregelt werden kann“, sagte Bahr der Tageszeitung „Die Welt“. Man müsse aber „abwarten, ob dieser Weg rechtlich überhaupt gangbar ist“. Bahr betonte, dass er die Beschneidung bei Juden und Muslimen als Ausdruck religiöser Selbstbestimmung straffrei halten wolle, obwohl unlängst das Kölner Landgericht sie für strafbare Körperverletzung erklärt hatte: „Für mich ist die freie Ausübung der Religion ein ganz hohes Gut“, sagte Bahr. Deshalb sei die Unsicherheit nach dem Gerichtsurteil schnellstens abzubauen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), stellt in der Debatte über die Strafbarkeit von rituellen Beschneidungen von Jungen eine rasche Lösung in Aussicht. „Die Religionsfreiheit in Deutschland ist ein hohes Gut. Die jüdischen und muslimischen Menschen müssen ihren Glauben leben können“, sagte Böhmer der „Passauer Neuen Presse“. Die Lage nach dem Kölner Urteil habe bei vielen Juden und Muslimen für große Verunsicherung gesorgt. „Umso wichtiger ist es jetzt, in dieser Frage zügig Rechtssicherheit zu erreichen“, fügte die CDU-Politikerin hinzu. Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert nach dem Kölner Urteil eine zügige Klarstellung. Verbandspräsident Dieter Graumann regte in der „Rheinischen Post“ eine überparteiliche Gesetzesinitiative an. „Die Beschneidung ist für Juden absolut elementar“, sagte er. Sollte das Urteil zur Rechtslage werden, dann wäre „in letzter Konsequenz jüdisches Leben in Deutschland nicht mehr möglich“. dapd (Politik/Politik)
Existenzangst und Galgenhumor auf dem Weg zur Opel-Frühschicht
Rüsselsheim (dapd-hes). Zu einem Schwätzchen sind die wenigsten Opelaner auf dem Weg zur Frühschicht in der S-Bahn von Frankfurt nach Rüsselsheim an diesem Freitagmorgen aufgelegt. Zu jung ist der Tag, und zu oft haben die Mitarbeiter des Automobilkonzerns seit einem Jahr entmutigende Nachrichten aus der Chefetage des Unternehmens gehört. Alle kennen die Meldungen vom Donnerstag: Der erst seit April 2011 amtierende Vorstandsvorsitzende der Adam Opel AG, Karl-Friedrich Stracke, ist zurückgetreten. „Die schicken den nach Russland“, sagt einer der Schichtleute. „Meinen die Sibirien?“ fragt ein anderer. Das Lachen geht noch bei den Opelanern, vielleicht ist es ja Galgenhumor. Stracke werde künftig „Sonderaufgaben“ für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, hatte das Unternehmen mitgeteilt, die Rede ist von Russland als neuem Auftragsgebiet für den 56-Jährigen. „Meine Mutter kann Russisch“, sagt in der S-Bahn die 20-jährige Melanie aus Jena. „Vielleicht fängt sie ja dann bei Opel an, wenn ich aufhöre.“ Melanie lernt im Rüsselsheimer Stammwerk des Automobilbauers Industriekauffrau und plant berufsbegleitend eine Fortbildung zur Betriebswirtin. „Aber nun wickeln die uns ab“, sagt sie pessimistisch. Nieselregen bedeckt Rüsselsheim am Morgen mit einem Grauschleier. Guido Hoss spannt auf dem Bahnsteig seinen Schirm auf und macht sich auf den Weg zu seinem Arbeitsplatz in der Entwicklungsabteilung von Opel. „Ich bin in der Gewerkschaft“, berichtet der Elektronikingenieur. „Stracke kriegt jetzt sein Plätzchen, und die IG Metall wird wieder Lohnverzicht anbieten“, ist Hoss überzeugt. „Vielleicht muss ich auch einfach so auf ein paar Urlaubstage verzichten.“ Den von der Gewerkschaft mit dem Unternehmen ausgehandelten Jobgarantien auf Zeit vertraut der 38-Jährige nicht. „Diese Unterwürfigkeit ist mir peinlich“, sagt der Metaller. Gleichzeitig nimmt Hoss den hessischen IG-Metall-Chef Armin Schild in Schutz: „Der kämpft wie ein Löwe.“ Die Praktiken des Mutterkonzern gehörten seiner Ansicht nach infrage gestellt. „GM in Detroit hat andere Interessen als wir, die die Autos bauen. Das ist der Konflikt.“ Mit seiner Ausbildung, sagt der Ingenieur, wolle er seine Anstellung bei Opel nicht als „Gnadenakt“ empfinden. „Vielleicht hat Stracke nicht als Vollstrecker getaugt“, mutmaßt Hoss. „Aber wer im Vorstand sitzt, riskiert so oder so nichts: Wenn es Jobs kostet, dann nur unsere.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Anlagenbauer Centrotherm kann unter Schutzschirm schlüpfen
Blaubeuren (dapd). Der im Zuge der Solarkrise in Not geratene Anlagenbauer Centrotherm kann mit der Sanierung im Schutzschirmverfahren beginnen. Das Amtsgericht Ulm habe dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens stattgegeben, teilte das Unternehmen am Donnerstag in Blaubeuren mit. Damit sei der Weg für die Fortsetzung des eingeschlagenen Sanierungskurses frei, erklärte es. Der Anlagenbauer für die Photovoltaikindustrie hatte am Mittwoch das Schutzschirmverfahren beantragt. Dabei handelt es sich um eine Insolvenz in Eigenverwaltung. Während der drei Monate währenden Phase soll die Firma vor Vollstreckungen und Zwangsmaßnahmen der Gläubiger weitgehend geschützt und voll handlungsfähig bleiben. Gleichzeitig hatte Centrotherm für die Fortentwicklung eines Sanierungskonzepts mit sofortiger Wirkung Tobias Hoefer in den Vorstand berufen. Dieser habe mehr als 15 Jahre Erfahrung als Unternehmenssanierer und Insolvenzverwalter. „Die Entscheidung des Gerichts ist der erste Schritt in die Zukunft von Centrotherm“, sagte er am Donnerstag. Sachwalter: Erster Eindruck ist positiv Als vorläufigen Sachwalter bestellte das Ulmer Gericht Martin Hörmann von der Ulmer Kanzlei anchor Rechtsanwälte. „Der erste Eindruck ist sehr positiv, das Schutzschirmverfahren ist im Unternehmen gut vorbereitet worden“, sagte Hörmann. Es werde nun alles unternommen, um „die aussichtsreiche Sanierung zu einem guten Abschluss zu bringen“. Das Amtsgericht habe die Eigenverwaltung ermächtigt, aus der Insolvenzmasse zu bedienende finanzielle Verpflichtungen einzugehen, erklärte Centrotherm am Donnerstag weiter. Lieferanten hätten die Sicherheit, dass Leistungen und Lieferungen auch bezahlt werden. Allerdings dürften Verbindlichkeiten aus der Zeit vor der Antragsstellung nicht während des Verfahrens beglichen werden. Allerdings sollen sie durch das Sanierungskonzept bestmöglich befriedigt werden, versicherte das Unternehmen. Centrotherm ist einer der größten Anlagenbauer der Solarindustrie. Die Situation bei dem 1976 gegründeten Unternehmen hatte sich zuletzt immer weiter verschärft. Staatsschuldenkrise und die schlechte Branchenkonjunktur setzten dem Geschäft zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Anlagenbauer Centrotherm kann unter Schutzschirm schlüpfen
Blaubeuren (dapd). Der im Zuge der Solarkrise in Not geratene Anlagenbauer Centrotherm kann mit der Sanierung im Schutzschirmverfahren beginnen. Das Amtsgericht Ulm habe dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens stattgegeben, teilte das Unternehmen am Donnerstag in Blaubeuren mit. Damit sei der Weg für die Fortsetzung des eingeschlagenen Sanierungskurses frei, erklärte es. Der Anlagenbauer für die Photovoltaikindustrie hatte am Mittwoch das Schutzschirmverfahren beantragt. Dabei handelt es sich um eine Insolvenz in Eigenverwaltung. Während der drei Monate währenden Phase soll die Firma vor Vollstreckungen und Zwangsmaßnahmen der Gläubiger weitgehend geschützt und voll handlungsfähig bleiben. Gleichzeitig hatte Centrotherm für die Fortentwicklung eines Sanierungskonzepts mit sofortiger Wirkung Tobias Hoefer in den Vorstand berufen. Dieser habe mehr als 15 Jahre Erfahrung als Unternehmenssanierer und Insolvenzverwalter. „Die Entscheidung des Gerichts ist der erste Schritt in die Zukunft von Centrotherm“, sagte er am Donnerstag. Sachwalter: Erster Eindruck ist positiv Als vorläufigen Sachwalter bestellte das Ulmer Gericht Martin Hörmann von der Ulmer Kanzlei anchor Rechtsanwälte. „Der erste Eindruck ist sehr positiv, das Schutzschirmverfahren ist im Unternehmen gut vorbereitet worden“, sagte Hörmann. Es werde nun alles unternommen, um „die aussichtsreiche Sanierung zu einem guten Abschluss zu bringen“. Das Amtsgericht habe die Eigenverwaltung ermächtigt, aus der Insolvenzmasse zu bedienende finanzielle Verpflichtungen einzugehen, erklärte Centrotherm am Donnerstag weiter. Lieferanten hätten die Sicherheit, dass Leistungen und Lieferungen auch bezahlt werden. Allerdings dürften Verbindlichkeiten aus der Zeit vor der Antragsstellung nicht während des Verfahrens beglichen werden. Allerdings sollen sie durch das Sanierungskonzept bestmöglich befriedigt werden, versicherte das Unternehmen. Centrotherm ist einer der größten Anlagenbauer der Solarindustrie. Die Situation bei dem 1976 gegründeten Unternehmen hatte sich zuletzt immer weiter verschärft. Staatsschuldenkrise und die schlechte Branchenkonjunktur setzten dem Geschäft zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Anlagenbauer Centrotherm kann unter Schutzschirm schlüpfen
Blaubeuren (dapd). Der im Zuge der Solarkrise in Not geratene Anlagenbauer Centrotherm kann mit der Sanierung im Schutzschirmverfahren beginnen. Das Amtsgericht Ulm habe dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens stattgegeben, teilte das Unternehmen am Donnerstag in Blaubeuren mit. Damit sei der Weg für die Fortsetzung des eingeschlagenen Sanierungskurses frei, erklärte es. Der Anlagenbauer für die Photovoltaikindustrie hatte am Mittwoch das Schutzschirmverfahren beantragt. Dabei handelt es sich um eine Insolvenz in Eigenverwaltung. Während der drei Monate währenden Phase soll die Firma vor Vollstreckungen und Zwangsmaßnahmen der Gläubiger weitgehend geschützt und voll handlungsfähig bleiben. Gleichzeitig hatte Centrotherm für die Fortentwicklung eines Sanierungskonzepts mit sofortiger Wirkung Tobias Hoefer in den Vorstand berufen. Dieser habe mehr als 15 Jahre Erfahrung als Unternehmenssanierer und Insolvenzverwalter. „Die Entscheidung des Gerichts ist der erste Schritt in die Zukunft von Centrotherm“, sagte er am Donnerstag. Sachwalter: Erster Eindruck ist positiv Als vorläufigen Sachwalter bestellte das Ulmer Gericht Martin Hörmann von der Ulmer Kanzlei anchor Rechtsanwälte. „Der erste Eindruck ist sehr positiv, das Schutzschirmverfahren ist im Unternehmen gut vorbereitet worden“, sagte Hörmann. Es werde nun alles unternommen, um „die aussichtsreiche Sanierung zu einem guten Abschluss zu bringen“. Das Amtsgericht habe die Eigenverwaltung ermächtigt, aus der Insolvenzmasse zu bedienende finanzielle Verpflichtungen einzugehen, erklärte Centrotherm am Donnerstag weiter. Lieferanten hätten die Sicherheit, dass Leistungen und Lieferungen auch bezahlt werden. Allerdings dürften Verbindlichkeiten aus der Zeit vor der Antragsstellung nicht während des Verfahrens beglichen werden. Allerdings sollen sie durch das Sanierungskonzept bestmöglich befriedigt werden, versicherte das Unternehmen. Centrotherm ist einer der größten Anlagenbauer der Solarindustrie. Die Situation bei dem 1976 gegründeten Unternehmen hatte sich zuletzt immer weiter verschärft. Staatsschuldenkrise und die schlechte Branchenkonjunktur setzten dem Geschäft zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wahl in Niedersachsen ist entscheidende Wegmarke
Hamburg (dapd-nrd). Die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 ist nach Ansicht des Meinungsforschers Richard Hilmer auch für die Bundespolitik enorm wichtig. „Sie ist eine entscheidende Wegmarke. Wieder hat der Wähler über Fortbestand oder Ende einer schwarz-gelben Regierung zu entscheiden“, sagte Hilmer der Tageszeitung „Die Welt“. Am Wahlergebnis werde einiges abzulesen sein. Hilmer nannte etwa die Fragen, ob sich die Piraten auf Dauer auf hohem Niveau behaupten können und die FDP sich stabilisiere. „Für die CDU wäre es von Bedeutung, sollte sie nach NRW und Baden-Württemberg noch dieses große Land verlieren“, sagte der Meinungsforscher. Die Landtagswahl in Niedersachsen ist für den am 20. Januar 2013 geplant. Aktuelle Umfragen sehen erstmals die SPD wieder vor der derzeit in einer Koalition mit der FDP regierenden CDU. dapd (Politik/Politik)
Britische Kinokette schnappt sich Cinemaxx
Hamburg (dapd). Die britische Kinokette Vue schnappt sich für rund 175 Millionen Euro den deutschen Kino-Giganten Cinemaxx AG. Die Briten kündigten am Dienstag ein Übernahmeangebot an, bei dem sie einen Preis von rund 50 Prozent über dem aktuellen Aktienkurs des Hamburger Unternehmens zahlen wollen. Der Cinemaxx-Hauptaktionär Herbert Kloiber hat sich mit den Briten laut Pressemitteilung bereits geeinigt, so dass der Übernahme praktisch nichts mehr im Weg steht. Außerdem unterstützt der Cinemaxx-Vorstand das Angebot. Die Arbeitsplätze bei dem Hamburger Unternehmen sind nach Angaben eines Vue-Sprechers nicht in Gefahr. Vue ist eine der größten Kinoketten in Großbritannien. Die Gesellschaft verfügt über 85 Kinos vor allem in Großbritannien und Irland mit nahezu 800 Kinosälen und mit mehr als 156.000 Sitzen. Vue gilt als innovativer Kinobetreiber, der mit extrabreiten Sesseln, riesigen Leinwänden und flexiblen Preissystemen die Branche aufmischt. Die Cinemaxx-Übernahme ist der erste Schritt der Briten auf den Kontinent. „Die Expansion auf das europäische Festland ist Teil unseres strategischen Plans, seit Vue 2003 gegründet wurde. Wir sind fest davon überzeugt, dass die neue Gruppe die Zahl der Kinobesuche weiter steigern kann, indem sie ein herausragendes Kinoerlebnis bietet“, erklärte Vorstandsvorsitzender Tim Richards. Cinemaxx betreibt 34 Kinocenter mit 292 Leinwänden und ungefähr 78.000 Plätzen in Deutschland und Dänemark. Das Unternehmen beschäftigt über 2.000 Mitarbeiter in den Kinos und weitere 80 in der Verwaltung. Nach einer tiefen Krise ist Cinemaxx wieder profitabel und erwirtschaftete 2011 einen Jahresüberschuss von 19 Millionen Euro bei einem Umsatz von rund 200 Millionen Euro. Hauptaktionär mit fast 85 Prozent ist seit acht Jahren der Münchener Film- und Fernsehunternehmer Kloiber. Die Übernahme soll bis zum Jahresende unter Dach und Fach sein. Voraussichtlich wird Vue Cinemaxx von der Börse nehmen. Zunächst müssen noch die Kartellbehörden zustimmen. Eigentümer von Vue ist der Finanzinvestor Doughty Hanson & Co. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gauck: Ich bin keine Ersatzregierung
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck sieht sich bei schwierigen Fragen nicht als Sicherheitsnetz der Bundesregierung. „Ich bin auch keine Ersatzregierung“, sagte das Staatsoberhaupt im ZDF-Sommerinterview. „Wenn’s bei der Regierung schief geht, kann die Bevölkerung nicht vom Bundespräsidenten erwarten, dass er’s dann richtet. Das ist nicht seine Aufgabe“, sagte Gauck auf die Frage, ob er sich nicht stärker zur Finanzkrise einmischen müsste. „Aber müssen Sie vermitteln? Ist das Ihre Rolle?“, fragte daraufhin Moderatorin Bettina Schausten. „Also ich würde sagen, erklären vielleicht schon“, entgegnete Gauck. Das ZDF-Sommerinterview sollte am Sonntagabend (19.10 Uhr) ausgestrahlt werden. dapd (Politik/Politik)