Berlin (dapd). Als zum 1. Juli 2011 der Bundesfreiwilligendienst als Nachfolger des Zivildienstes startete, galt er als Flop. In nur einem Jahr aber habe er sich zu einer „Erfolgsgeschichte“ entwickelt, heißt es in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Studie des Centrums für soziale Investitionen und Innovationen (CSI) der Universität Heidelberg und der Hertie School of Governance. Allerdings beklagten die heute knapp 35.000 Bundesfreiwilligen eine mangelnde Anerkennung und wehrten sich zumeist gegen die Abkürzung „Bufdi“. Dies würde oft mit „Grufti“ gleichgesetzt. Auch wüssten viele Menschen nicht, dass der Zivildienst abgeschafft worden sei. Daher wünschten sich viele die alte Bezeichnung „Zivi“ zurück. Der Bundesfreiwilligendienst steht Männer und Frauen jeden Alters offen, Voraussetzung ist ein Schulabschluss. Die Einsatzmöglichkeiten bei verschiedenen Trägern entsprechen denen des früheren Zivildienstes: Sie können im sozialen und ökologischen Bereich liegen. Möglich ist aber auch ein Engagement in Sport, Integration, Kultur und Bildung sowie im Zivil- und Katastrophenschutz. Der Dienst soll mindestens sechs und höchstens 24 Monate dauern. Der BFD weist ein Jahr nach seinem Start laut Studie eine starke regionale Schwankung auf. Die meisten Freiwilligen gibt es mit gut 9.000 im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Auf den folgenden Plätzen kommen Baden-Württemberg und Sachsen, wobei hier die Zahlen mit rund 5.000 Freiwilligen deutlich über der Nachfrage in Bayern liegen. Offensichtlich sei der BFD eine „zusätzliche Komponente“ geworden und kein Ersatz für bisheriges gesellschaftliches Engagement. Der freiwillige Einsatz kann auch als Praktikum angerechnet und zur Überbrückung von Wartezeiten, etwa für das Studium, genutzt werden. Über 27-Jährige können auch Teilzeit arbeiten. Für die Freiwilligen stellen die Träger Unterkunft, Verpflegung und Arbeitskleidung. Zudem wird die Sozialversicherung für sie übernommen. Sie bekommen ein Taschengeld, das gesetzlich auf 336 Euro monatlich begrenzt ist. Das für den BFD zuständige Bundesfamilienministerium wies darauf hin, dass es nach wie vor kein eigenes Profil für diesen Freiwilligendienst gibt – anders als beim Freiwilligen Sozialen Jahr FSJ. So kämen offenbar auch zahlreiche Langzeitarbeitslose in den BFD, sagte Jens Kreuter, Leiter des Arbeitsstabes Freiwilligendienste. Der SPD-Abgeordnete Sönke Rix fügte hinzu, der Dienst sei nicht „arbeitsmarktneutral“. Dies wurde von der Studie bestätigt. Danach wird der Dienst vor allem in Ostdeutschland nachgefragt – zumeist von der Altersgruppe der 27- bis 65-Jährigen. Sie machen in den neuen Ländern drei Viertel der Bufdis aus. In den westlichen Bundesländern liegt diese Quote bei gerade mal 20 Prozent. Als Grund vermuten die Forscher eine höhere Arbeitslosigkeit im Osten verbunden mit einer besseren Werbung. Allerdings gibt es im strukturschwachen Saarland kaum Freiwillige für den BFD. dapd (Politik/Politik)
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Merkel verteidigt Absage ihrer Teilnahme am Rio-Gipfel
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt ihren Entschluss, nicht am UN-Nachhaltigkeitsgipfel kommende Woche in Rio teilzunehmen. Die CDU-Vorsitzende sagte am Dienstag in Berlin, sie habe sich die Entscheidung, nach dem G20-Gipfel in Mexiko nicht nach Brasilien weiterzureisen, nicht einfach gemacht. Die Kanzlerin führte terminliche Gründe an und verwies auf den in der darauf folgenden Woche stattfindenden EU-Gipfel. Im Übrigen sei Deutschland bei dem Rio+20-Gipfel mit dem Bundesumwelt- und dem Entwicklungsminister sehr gut repräsentiert. 20 Jahre nach dem Erdgipfel in Rio de Janeiro kommen in der brasilianischen Metropole vom 20. bis 22. Juni erneut Staatsvertreter aus aller Welt zusammen, um über Nachhaltigkeit, Entwicklung und Umwelt zu beraten. Merkel äußerte sich auf einer Pressekonferenz mit dem peruanischen Präsidenten Ollanta Humala Tasso, der erstmals in Berlin zu Besuch war. Die Kanzlerin selbst war 2008 in dem lateinamerikanischen Land. Eng zusammenarbeiten wollen beide Länder nach Aussage der Politiker unter anderem im Umweltsektor, etwa bei der Windenergie. Humala traf sich auch mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). Ein Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit soll die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sein, hierbei insbesondere der Zugang für ärmere Bevölkerungsschichten zu gesundheitlich unbedenklichem Trinkwasser. dapd (Politik/Politik)
120 Tage für den Neustart der Linken
Berlin (dapd). Die neuen Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger geben sich 120 Tage Zeit für einen Neustart der Partei. In einem Positionspapier, das die beiden am Dienstag in Berlin präsentierten, stellen sie die Einbeziehung der Basis in den Mittelpunkt. Zudem nennen sie inhaltliche Schwerpunkte. Es werde ein wichtiges Erfolgskriterium sein, ob dieses Angebot in den nächsten Monaten angenommen werde, sagte Riexinger. Er betonte zugleich seine Unabhängigkeit von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine. Kipping und Riexinger waren auf dem Parteitag in Göttingen am 2. Juni als neue Vorsitzende gewählt worden. Bis zuletzt hatten sich der Reformer- und der Radikalenflügel der Linken einen Machtkampf um die neue Führung geliefert. Die Radikalen um Lafontaine unterstützten schließlich Riexingers Kandidatur, die er erst drei Tage vor dem Parteitag erklärt hatte. Nun will die frisch gewählte Führung „den Aufbruch organisieren“ – so der Titel des Positionspapiers. Dabei sei die erste Aufgabe, „die Kunst des Zuhörens zu praktizieren“, sagte Kipping. Mit einem Blog, Regional- und Telefonkonferenzen und einer Sommertour wolle die neue Spitze die Parteibasis stärker einbeziehen. Riexinger sagte, es sei ein wichtiges Erfolgskriterium, ob dieses Angebot in den nächsten Wochen angenommen werde. Das gleiche gelte für die inhaltlichen Angebote, die Kipping und er der Partei vorschlagen. In dem Positionspapier nennen die Linke-Chefs drei Schwerpunkte: den Kampf gegen „Prekarisierung und Stress am Arbeitsplatz“, den Protest gegen den europäischen Fiskalpakt und eine „Offensive für das Öffentliche“, wozu die Linke etwa eine Rekommunalisierung von Stromnetzen zählt. Laut Riexinger soll nun auch schnell ein Konzept für die Bundestagswahl 2013 erarbeitet werden. „Zu gegebener Zeit“ wollten Riexinger und sie in Absprache mit Fraktionschef Gregor Gysi einen Vorschlag für die Spitzenkandidatur machen, sagte Kipping. Rixinger berichtete, Kipping und er seien in ihrer ersten Woche im Amt „sehr gut aufgenommen“ worden. Es gebe Einigkeit darüber, dass jetzt die inhaltliche Arbeit im Vordergrund stehe. „Die Linke kommt wieder in die Offensive“, war er überzeugt. Ein Beleg dafür sei, dass es in der vergangenen Woche mehr Parteieintritte gegeben habe als in jeder anderen Woche des Jahres zuvor. Zugleich wies Rixinger den Eindruck zurück, er sei ausschließlich auf Lafontaines Wunsch hin Parteivorsitzender geworden. Er sei ein „eigenständiger Kopf“ und habe Lafontaine „weniger als zehn Mal“ getroffen. Zur Kandidatur habe er sich entschieden, nachdem der Ex-Vorsitzende und die Parteivize Sahra Wagenknecht abgesagt hatten und er befürchtet habe, dass für ihn wichtige Schwerpunkte der Linken in der neuen Spitze nicht vertreten sein könnten. Auf die Frage, was ihn von Lafontaine unterscheide, sagte Riexinger, er pflege einen „sehr kooperativen Führungsstil“. Beide Vorsitzenden betonten ihren Wunsch, die Personaldebatten und Machtkämpfe der letzten Monate hinter sich zu lassen. Die Linke sei gut beraten, jetzt nicht „hauptsächlich rückwärts zu schauen“, sagte Riexinger. Kipping erklärte, von den unterschiedlichen Auffassungen in der Partei könnten alle lernen. (Das Positionspapier: http://url.dapd.de/IPn7GR ; der neue Blog: http://url.dapd.de/AkRDYy ) dapd (Politik/Politik)
Gauck nennt Bundeswehr Stütze unserer Freiheit
Hamburg (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat die Bundeswehr als eine „Stütze unserer Freiheit“ gewürdigt. Bei einem Besuch der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg sagte Gauck am Dienstag vor Offizieren, in zwei Diktaturen haber er selbst das Militär als eine „Begrenzung der Freiheit“ kennengelernt. Die Bundeswehr sei hingegen Teil des deutschen „Demokratiewunders“, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg im Westen des Landes vollzogen habe. Die Bundeswehr sei als „Parlamentsarmee“ an demokratische Werte gebunden. Militärische Gewalt sei zwar immer ein „Übel“, sagte Gauck. Aber sie könne „notwendig und sinnvoll sein, um ihrerseits Gewalt zu überwinden und zu unterbinden.“ Dies setze jedoch voraus, dass die Einsätze der Bundeswehr stärker als bisher von der Gesellschaft diskutiert würden. Diese Debatten dürften nicht allein in Führungsstäben und im Parlament, sondern müssten „in der Mitte unserer Gesellschaft“ stattfinden. Gauck zitierte seinen Amtsvorgänger Horst Köhler, der ein „freundliches Desinteresse“ der Bürger für ihre Armee kritisiert hatte und appellierte an die Gesellschaft, den Aufgaben der Soldaten mehr Verständnis entgegen zu bringen. Als „Zivilist hier im friedlichen Deutschland“ könne man sich die Entbehrungen und Gefahren eines Lebens im afghanischen Mazar-i-Sharif oder in Prizren im Kosovo nur schwer vorstellen. Andere wollten nicht behelligt werden mit Gedanken an Terror, zerfallene Staaten oder die Missachtung von Menschenrechten. Dabei müsse gerade den Deutschen klar sein, dass Frieden und Freiheit „nicht von allein entstehen“, mahnte Gauck. „Eine funktionierende Demokratie“ erfordere „Aufmerksamkeit, Mut und manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das eigene Leben“. Gauck wurde am Morgen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und einer Ehrenformation des Wachbataillons in der Clausewitz-Kaserne begrüßt. Anschließend hießen ihn Kinder der evangelischen Kindertagesstätte auf dem Gelände willkommen. Gauck ist nach dem Rücktritt von Christian Wulff seit März Bundespräsident. Bei seinem Bundeswehr-Antrittsbesuch sprach er vor mehreren Hundert Offizieren im Gneisenausaal der Führungsakademie. In der Akademie werden Stabsoffiziere aus dem In- und Ausland ausgebildet. dapd (Politik/Politik)
Diepgen würdigt Reagan als Visionär
Berlin (dapd). Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU), hat den früheren US-Präsidenten Ronald Reagan wegen dessen berühmter Rede vor 25 Jahren am Brandenburger Tor als „Visionär“ gewürdigt. „Reagan ist davon ausgegangen, dass die Berliner Mauer keinen Bestand haben wird“, sagte Diepgen am Dienstag, dem Jahrestag des Ereignisses, der Nachrichtenagentur dapd. Damit habe Reagan die Situation anders beurteilt als andere Politiker des Westens. Am 12. Juni 1987 hatte US-Präsident Reagan Berlin besucht. Anlass war die 750 Jahrfeier der Stadt. In seiner Rede vor dem Brandenburger Tor forderte er die Öffnung der Mauer mit den Worten: „Mr. Gorbatschow, open this gate. Mr. Gorbatschow, tear down this wall.“ Er selber habe das Ereignis als einen „sehr aufregenden Tag“ in Erinnerung, sagte Diepgen. Der Besuch von Reagan sei eine bedeutende Geste der USA gewesen, die in Berlin nicht nur zur 750-Jahres-Feier gratulieren wollten, sondern mit ihrer Politik auch ein „Zeichen setzten wollten zur Unterstützung der Lebensfähigkeit der Stadt, ihrer wirtschaftlichen Kraft und zur Überwindung der europäischen Teilung“. Reagans Aufforderung an Gorbatschow „Reißen Sie diese Mauer ein“, sei die politisch demonstrativste Passage der Rede gewesen. Das sei auch von den westlichen Verbündeten so wahrgenommen worden. Die sonstigen Abschnitte hätten die wirtschaftliche Unterstützung, den Flugverkehr und die Ausrichtung der Olympischen Spiele in der Vier-Mächte-Stadt betroffen. Aus Sicht Diepgens waren auch diese Akzente „bemerkenswert“. Denn damit habe Reagan unterstrichen, dass es Entwicklungsmöglichkeiten für die Stadt gebe, die bis dahin als undenkbar gegolten hatten. Allerdings habe der Reagan-Besuch die Stadt auch gespalten, sagte Diepgen. Die Demonstrationen gegen Reagan seien von „schwierigen Polizeieinsätzen“ begleitet gewesen. Er selbst habe mit seinen Gedanken erst gar nicht richtig bei der Rede sein können, die ihm zuvor in Grundzügen vorgetragen worden war. Denn bei dem Lärm, der von den Anti-Reagan-Demonstranten zum Veranstaltungsort hinüberschallte, habe er sich gefragt: „Was passiert da im Einzelnen?“ Diese Unsicherheit habe die Freude an der Geburtstagsfeier „ein wenig gemildert, aber nicht völlig aufgehoben“. Aus Sicht des ehemaligen Regierungschefs haben die Demonstranten „die Rede gar nicht richtig zur Kenntnis genommen“. Die Proteste hätten sich gegen den Ruf von Reagan gerichtet, er sei ein „Kalter Krieger“. Das sei der Zeitgeist damals gewesen, sagte Diepgen. Die Reagan-Gegner seien der Auffassung gewesen, man solle in politischen Fragestellungen der damaligen Sowjetunion stärker entgegenkommen und die Forderung nach der deutschen Wiedervereinigung eher zurückhaltend behandeln. „Die Reaktion der Demonstranten empfand ich damals als peinlich für die Stadt“, sagte Diepgen. dapd (Politik/Politik)
Rösler wirbt um chinesische Investitionen in Deutschland
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) strebt ein größeres Engagement asiatischer und insbesondere chinesischer Firmen in Deutschland an. Es gebe noch große Spielräume für weitere Investitionen, sagten Rösler und der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Siemens-Chef Peter Löscher, am Dienstag in Berlin. Den mehr als 20 Milliarden Euro, mit denen deutsche Unternehmen in China investiert seien, stünden Engagements von lediglich 775 Millionen Euro chinesischer Unternehmen in Deutschland gegenüber. „Dies verdeutlicht, dass wir es nicht mit einer von manchen gefürchteten Invasion zu tun haben, sondern mit einem ersten Anklopfen“, sagte Löscher. Direktinvestitionen seien ausdrücklich herzlich willkommen, fügte Rösler hinzu, ohne konkrete Branchen zu nennen, in denen er mehr Engagement aus China wünsche. Potenzielle Investoren hätten aber häufig mit veralteten Vorstellungen zu kämpfen. Es sei ein überholtes Klischee, dass ein Produktionswerk in Deutschland gekauft, abgebaut und dann in China wieder errichtet werde. Diese Zeiten seien zwar vorbei, sagte Rösler, sie hätten aber eine Mentalität geprägt, die noch immer in Deutschland präsent sei. Andersherum hätten auch chinesische Geschäftspartner Sorge, wie sie in Deutschland wahrgenommen würden. Chinesische Engagements bei Investitionen zu scheuen, ist für Rösler ein „fast schon provinzielles“ Verhalten. Es sei wichtig, eine größere Sensibilität für kulturelle Unterschiede zwischen Deutschland und China zu erreichen. Der beste Weg dahin seien Geschäftspartnerschaften. „Bei einer direkten Investition wird mehr gegenseitiges Verständnis zwischen deutschen und chinesischen Partnern geschaffen, als es die Reise einer Wirtschaftsdelegation vermag.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Daimler bietet Elektro-Smart in Serie an
Stuttgart (dapd). Daimler bietet ab sofort als erster deutscher Hersteller ein Elektroauto in Serienproduktion an. Im Werk im französischen Hambach läuft nun der neue Smart Fortwo Electric Drive vom Band, wie Daimler am Dienstag mitteilte. Das Elektrofahrzeug ist ab sofort bestellbar und soll im Spätsommer in Deutschland ausgeliefert werden. Daimler bietet den Zweisitzer in zwei Varianten an: als Coupé oder Cabrio. Das Coupé soll mitsamt der Batterie 23.680 Euro kosten. Als Alternative kann sich der Kunde auch entscheiden, die Batterie für den Preis von 65 Euro im Monat zu mieten. Der Kaufpreis des Fahrzeugs verringert sich dadurch beträchtlich. In das Werk in Lothringen investiert Daimler insgesamt 200 Millionen Euro. Alleine 50 Millionen Euro werden für eine Lackieranlage verwendet. In Hambach wird seit 1998 der Smart Fortwo hergestellt. 2011 sind den Angaben nach mehr als 103.000 Fahrzeuge vom Band gelaufen. Rund 1.500 Mitarbeiter arbeiten dort. Bislang wurden die Elektro-Smarts nur über einzelne Privatkunden- und Firmenverträge angeboten. Zudem können Kunden von Daimlers Carsharing-System „car2go“ bereits elektrisch fahren. Im Herbst soll in Stuttgart mit 500 Fahrzeugen die größte Elektro-Smart-Flotte an den Start gehen. Daimler strebt für 2013 an, eine fünfstellige Zahl des elektrischen Kleinwagens zu verkaufen. Die anderen deutschen Hersteller sind noch nicht so weit. Opel bietet zwar schon den Ampera an. Das Elektrofahrzeug mit Zusatzmotor für Langstrecken ist allerdings baugleich mit dem Chevrolet Volt und wird bei der Konzernmutter General Motors in Detroit hergestellt. Volkswagen bringt seinen E-Golf erst 2013 auf den Markt, genauso wie BMW sein komplett neu konzipiertes Fahrzeug i3. Ausländische Wettbewerber sind den deutschen Unternehmen auf dem Gebiet der Elektromobilität einen Schritt voraus. Renault bietet unter den großen Herstellern die breiteste Modellpalette an rein elektrischen Fahrzeugen in Serie an. Mit dem Kompaktwagen ZOE, der in der zweiten Jahreshälfte in Serie gehen soll, sind es insgesamt vier Modelle. Eine Vorreiterrolle nahm der japanische Hersteller Toyota ein, der bereits vor 15 Jahren die erste Serie eines Vollhybridfahrzeugs startete. Mit dem Prius leistete das Unternehmen Überzeugungsarbeit und erarbeitete sich nach und nach den Ruf einer umweltfreundlichen Marke. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kartellamt überprüft Lebensmittelhandel
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt nimmt den deutschen Lebensmittel-Einzelhandel noch genauer unter die Lupe. Die Wettbewerbsbehörde startete am Dienstag die zweite Ermittlungsphase ihrer Branchenüberprüfung. Ziel sei es, „das Thema Nachfragemacht im Lebensmitteleinzelhandel näher zu beleuchten“, betonte Kartellamtspräsident Andreas Mundt in Bonn. Knapp 200 Lebensmittelhersteller müssen dem Kartellamt dabei in umfangreichen Fragenkatalogen Auskunft über Absatzmengen, Umsätze, Listenpreise und Konditionen für rund 250 Einzelartikel geben. Gefragt wird außerdem nach dem Wettbewerbsdruck durch konkurrierende Markenartikel und Handelsmarken der Supermarktketten. Das Bundeskartellamt kann Sektoruntersuchungen durchführen, wenn besondere Umstände vermuten lassen, dass der Wettbewerb in einer Branche eingeschränkt oder verfälscht sein könnte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jeder dritte Deutsche will die D-Mark zurück
Leipzig (dapd). In Deutschland wünscht sich einer Umfrage zufolge jeder Dritte die D-Mark zurück. Das berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Leipziger Instituts für Marktforschung unter 1.000 Bundesbürgern über 18 Jahren. Vor einem halben Jahr habe nur jeder Fünfte die alte Währung zurück gewollt. Trotzdem vertraut den Ergebnissen zufolge eine wachsende Zahl von Deutschen in den Euro. So glaube mit 52 Prozent eine knappe Mehrheit der Befragten an die Stabilität der Gemeinschaftswährung, 46 Prozent hätten dagegen Angst vor einer Geldentwertung, hieß es. Noch 2011 hatten sich 57 Prozent der Befragten um die Stabilität gesorgt und nur 41 Prozent in die Festigkeit der Gemeinschaftswährung vertraut. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mißfelder will Militäreinsatz in Syrien nicht ausschließen
Passau (dapd). Der außenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, beurteilt die Möglichkeiten für eine friedliche Beendigung des Konflikts in Syrien skeptisch. Er sehe die Chancen für eine diplomatische Lösung immer pessimistischer, sagte der CDU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. „Der Plan des UN-Sonderbeauftragten Annan ist gescheitert“, sagte er. Mißfelder räumte ein, die Lage in Syrien sei weitaus komplizierter als vor einem Jahr in Libyen. „Ein Militäreinsatz wäre schwieriger und mit höheren Risiken verbunden“, sagte er. Doch ein Verzicht auf eine Militärintervention spiele Präsident Baschar Assad in die Hände. „Wir dürfen weiterhin keine Option ausschließen. Dazu gehört auch ein militärisches Eingreifen. Das kann jedoch nur unter einem UN-Mandat geschehen“, sagte Mißfelder. dapd (Politik/Politik)