Berlin (dapd). Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem G-20-Treffen Untätigkeit vor. „Schon vor Jahren hat die Bundeskanzlerin auf internationalen Gipfeln angekündigt, die Banken an die Leine nehmen zu wollen. Passiert ist bisher nichts“, sagte Roth am Mittwoch in Berlin. Auch Los Cabos sei in dieser Hinsicht ein „kraft- und mutloser Gipfel der Unentschlossenheit“ gewesen, kritisierte Roth. Hingegen lobte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Michael Meister (CDU) Merkels Auftritt in Mexiko. Sie habe deutsche und europäische Interessen „hervorragend“ vertreten und der Versuchung widerstanden, einer Transferunion die Tür zu öffnen. dapd (Politik/Politik)
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WestLB-Debakel kostet die öffentliche Hand rund 18 Milliarden Euro
Düsseldorf (dapd). Der Untergang der WestLB wird für Steuerzahler und öffentlich-rechtliche Sparkassen zum Milliardengrab. Unter dem Strich wird die Abwicklung der einst mächtigsten deutschen Landesbank die öffentliche Hand rund 18 Milliarden Euro kosten, wie der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) am Mittwoch mitteilte. Rund die Hälfte der Summe entfalle auf das Land. Rund sechs Milliarden Euro müssten die Sparkassen schultern, weitere drei Milliarden der Bund. In der Summe enthalten sind nach Angaben des Ministers alle Kosten von der Wertvernichtung durch den Niedergang der Bank in den vergangenen Jahren, über die Milliarden für Staatsgarantien bis hin zu den Pensionslasten. Die WestLB muss auf Druck der EU-Kommission zum Monatsende als Konsequenz jahrelanger milliardenschwerer Staatshilfen zerschlagen werden. Am Montagabend hatten sich Bund, Land und Sparkassen nach harten Verhandlungen über die Verteilung der nun noch zu schulternden Lasten geeinigt. Walter-Borjans sprach von „einer Operation am offenen Herzen, die wir hingekriegt habe“. Ganz in trockenen Tüchern ist die planmäßige Abwicklung der Bank allerdings auch zehn Tage vor Ablauf der EU-Frist noch nicht. Denn viele Vertragsdetails sind noch offen. Walter-Borjans appellierte deshalb an alle Beteiligten, „auf den letzten Metern den Geist des Verhandelns mit einer Abschlusswilligkeit beizubehalten“, damit am 30. Juni Vollzug nach Brüssel gemeldet werden könne. Die WestLB soll nach jahrelangem Niedergang zum Monatsende in drei Teile aufgespalten werden. Die Sparkassen übernehmen das Verbundbankgeschäft mit 451 Beschäftigten. Das Land ist für mehr als 3.000 verbleibenden Mitarbeiter sowie den aus der Restbank hervorgehenden Bankdienstleister Portigon zuständig. Die restlichen Vermögenswerte der WestLB wandern in die bereits bestehende Bad Bank der WestLB, die Erste Abwicklungsanstalt (EAA). Der nordrhein-westfälische Landtag muss allerdings am kommenden Samstag noch das WestLB-Gesetz in zweiter Lesung verabschieden. Und auch die Sparkassen-Gremien müssen noch letzte Hürden aus dem Weg räumen. Der Vorsitzende der Düsseldorfer CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, kritisierte unterdessen die Pläne der Landesregierung, die nun vom Land noch aufzubringende Milliarden für die WestLB-Abwicklung über eine Ausweitung der Neuverschuldung zu finanzieren. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christian Lindner, sagte: „Der immense Schaden durch das Scheitern der WestLB zeigt einmal mehr, dass Politiker weder die besseren Banker noch die besseren Unternehmer sind.“ Dies müsse allen eine Lehre sein, dass der Staat zwar als Schiedsrichter gebraucht werde, aber als Mitspieler in der Wirtschaft überwiegend Schaden anrichte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Beratungsgremium zieht Zwischenbilanz beim Thema Elektromobilität
Berlin (dapd). Die Bundesregierung ist mit dem Stand der Dinge beim Thema Elektromobilität zufrieden. „Realistisch gesehen haben wir erreicht, was wir uns vor zwei Jahren vorgenommen haben“, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Mittwoch bei der Übergabe des Fortschrittsberichts des Beratungsgremiums Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) an die Regierung. Ähnlich äußerte sich Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. „Wir haben viel erreicht“, erklärte der FDP-Politiker in Berlin. Es liege aber noch eine „lange Wegstrecke vor uns“. Laut NPE-Bericht werden ohne weitere Fördermaßnahmen im Jahr 2020 rund 600.000 Elektroautos in Deutschland zugelassen sein. Ursprüngliches Ziel der Bundesregierung waren eine Million E-Autos. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Middelhoff fühlt sich für Arcandor-Pleite nicht verantwortlich
Berlin (dapd). Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff trägt nach eigener Einschätzung nicht die Schuld an der Pleite des Handelskonzerns und seiner Tochterunternehmen Karstadt und Quelle. „Ich hätte wirklich noch ein Jahr länger machen und unser Konzept umsetzen sollen. Dann würde es allen Beteiligten einschließlich der ehemaligen Gesellschafter des Bankhauses Oppenheim ein bisschen besser gehen“, sagte der 59-Jährige in einem dapd-Interview. Nach Middelhoffs Worten wäre Arcandor noch zu retten gewesen, als er den Konzern 2009 wenige Monate vor der Pleite verließ – wenn an seinen Plänen zum Konzernumbau festgehalten worden wäre. „Aber mein Nachfolger hat ja die Verkaufs- und Mergerpläne aufgegeben“, sagte Middelhoff. Von Middelhoffs Nachfolger, dem früheren Telekom-Finanzvorstand Karl-Gerhard Eick, war zunächst keine Stellungnahme dazu zu erhalten. Middelhoff warf in dem Interview dem früheren Arcandor-Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg vor, eine systematische Rufmordkampagne gegen ihn betrieben zu haben. „Aus diesem Grund werden meine Anwälte auch die lange vorbereitete Schadenersatzklage in Höhe von circa 120 Millionen Euro gegen Herrn Görg und seine Sozietät einreichen“, kündigt er an. Görg hatte Middelhoff vor dem Essener Landgericht wegen Missmanagement und umstrittener Bonuszahlungen auf Schadenersatz in Höhe von insgesamt 186 Millionen Euro verklagt. Görgs Sprecher Thomas Schultz zeigte sich von der Ankündigung allerdings wenig beeindruckt. Es sei die Pflicht des Insolvenzverwalters, eventuelle Ansprüche der Gläubiger gerichtlich prüfen zu lassen. Unterlasse er dies, sei er gegenüber den Gläubigern für die Schäden haftbar, sagt er der Nachrichtenagentur dapd. Scharfe Kritik übte Middelhoff im Interview auch an dem Kölner Unternehmer Josef Esch, den er mit der Verwaltung seines Privatvermögens betraut hatte. „Das war wahrscheinlich der größte Fehler, der mir unterlaufen ist in meiner beruflichen Laufbahn“, sagte der Manager. Esch hatte große Teile des Middelhoff-Vermögens in Oppenheim-Esch-Immobilienfonds angelegt. Doch hätten die völlig überzogenen „weichen Kosten“ in den von Esch gemanagten Fonds die Anlage zum Verlustgeschäft gemacht, sagte Middelhoff. Ein Sprecher der Oppenheim-Esch-Gruppe widersprach allerdings den Vorwürfen. „Die Behauptung, für die Investoren sei die Höhe der sogenannten weichen Kosten in Bezug auf Ihre Fondsbeteiligungen nicht erkennbar gewesen, ist falsch“, betonte er. Tatsache sei, dass „weiche Kosten aus Steuerersparnisgründen – sie waren als Werbungskosten in großem Umfang sofort absetzbar – von den Investoren explizit erwünscht waren“, sagte der Sprecher. Auch Middelhoff habe sich über die vereinnahmten Steuerersparnisse nicht beschwert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Caritas hält Zustand illegal Beschäftiger Pflegekräfte für untragbar
Berlin (dapd). Der Caritasverband verlangt von der Bundesregierung wegen der wachsenden Zahl illegal beschäftigter Pflegekräfte aus Osteuropa aktiv zu werden. „Ich verhehle nicht eine große Enttäuschung darüber, dass die Politik hier nicht in die Gänge kommt“, sagte Verbandspräsident Peter Neher am Mittwoch bei der Präsentation des Jahresberichts von Caritas International in Berlin. Schätzungen zufolge seien bis zu 200.000 Frauen aus Osteuropa in der Pflege beschäftigt, nur etwa 3.000 davon legal. Eine Reform sei nicht zuletzt notwendig, da das jetzige System auch Verlierer in Osteuropa schaffe, betonte der Verbandspräsident. Durch die Abwanderung von Fachkräften entstünden Versorgungslücken in den Herkunftsländern. Der Zustand in der Pflege sei für alle Beteiligten untragbar, sagte der Caritaspräsident. Die osteuropäischen Pflegekräfte lebten häufig sozial isoliert und seien weder kranken- noch rentenversichert. Auf der anderen Seite befänden sich die deutschen Familien, die die Frauen beschäftigten, in einer Grauzone von „Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung“. Neher forderte den Gesetzgeber auf, diese Situation aufzulösen. Bürokratieabbau sei dazu ein erster Schritt. Auch auf die drastischen Lücken, die die Migration in das osteuropäische Sozialsystem reiße, verwies Neher. Die Alterung der Gesellschaft schreite dort wesentlich rasanter voran, weil die junge Generation zunehmend in den Westen abwandere. Entsprechend gebe es in diesen Ländern einen besonders hohen Bedarf an Pflegepersonal. Ein weiteres Problem sei die steigende Zahl sogenannter Sozialwaisen, fügte Neher an. Allein in der Ukraine lebten rund sieben Millionen Kinder auf der Straße, weil deren Eltern auf der Suche nach Arbeit das Heimatland verlassen hätten. „Es ist wichtig, zu erkennen, dass die Frage, wie wir Pflege in Deutschland organisieren, gravierende Folgen für die Herkunftsländer hat“, sagte der Caritaspräsident. Neben dem Thema Pflegemigration präsentierte Caritas International auch Eckdaten der Jahresbilanz 2011. Das Hilfswerk verzeichnete im vergangenen Jahr Einnahmen in Höhe von 63 Millionen Euro. 52 Millionen Euro seien in weltweite Projekte geflossen. Der Anteil der Verwaltungskosten habe 6,8 Prozent betragen. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Gazprom-Tochter macht 13 Prozent mehr Umsatz
Berlin (dapd). Die Deutschland-Tochter des weltgrößten Gaskonzerns Gazprom hat im vergangenen Jahr Umsatz und Gewinn gesteigert. Die Erlöse seien trotz eines schwierigen Marktumfeldes um 13 Prozent gestiegen, sagte Hauptgeschäftsführer Vyacheslav Krupenkov am Mittwoch in Berlin. Der Gewinn der Unternehmensgruppe sei um fünf Prozent auf 341 Millionen Euro geklettert. Mit 410 Millionen Euro sei 2011 die bislang höchste Dividende an den russischen Mutterkonzern Gazprom Export überwiesen worden. Mehr als drei Viertel der Ausschüttung gingen auf eine Sonderdividende aus Geschäften in der Ukraine und Usbekistan zurück. Gazprom Germania hat sich seit der Gründung 1990 zu einer internationalen Unternehmensgruppe mit mehr als 1.000 Mitarbeitern in 20 Ländern entwickelt. Deutschland bleibe für Gazprom der wichtigste Absatzmarkt in Europa, sagte Krupenkov. Die Fertigstellung der Nord-Stream-Pipeline im vergangenen Jahr habe die Versorgungssicherheit erhöht. Gegenwärtig werde der Bau eines dritten und vierten Leitungsstranges der Ostsee-Verbindung sondiert. Der Gazprom-Konzern ist Hauptgesellschafter der mehr als 1.200 Kilometer langen Pipeline für den Erdgas-Transport von Sibirien nach Deutschland. Krupenkov appellierte an die Bundesregierung, bei der Energiewende klare Rahmenbedingungen für die Gasversorger zu schaffen. Gas sei ein wichtiger Eckpfeiler eines Energiekonzeptes für die Zukunft. Zum geplanten Bau eines Gaskraftwerkes in Bayern gebe es noch keine konkreten Ergebnisse. „Die Verhandlungen mit der bayerischen Landesregierung befinden sich noch in einem frühen Stadium“, sagte Krupenkov. Dabei seien noch viele offene Fragen zu klären. (Pressemitteilung der Unternehmensgruppe: http://url.dapd.de/bAbmu6) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel bei EM-Spiel gegen Griechenland
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel kann nun doch im Danziger Stadion der deutschen Fußballnationalmannschaft die Daumen drücken. Beim Viertelfinale gegen Griechenland wird sie bei dieser Europameisterschaft erstmals auf der Zuschauertribüne sitzen. Die Kanzlerin habe den italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti gebeten, dafür ein Vierertreffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem französischen Präsidenten Francois Hollande am gleichen Tag in Rom vorzuverlegen, teilte das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin mit. Monti habe dem zugestimmt. „Die Bundeskanzlerin dankt ihm dafür. Die anderen Teilnehmer des Treffens in Rom waren ebenfalls einverstanden“, hieß es weiter. Ursprünglich sollte das Treffen in Rom erst zu Ende sein, wenn das EM-Viertelfinale angepfiffen wird. Auf die Frage, ob Merkel nach Danzig reisen werde, hatte Vizeregierungssprecher Georg Streiter noch am Montag gesagt: „Da müsste sie sich schon hinbeamen.“ Nun erklärte Streiter: „Sie muss sich nicht dorthin beamen, sie fliegt.“ Die Kanzlerin, die vom polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk eingeladen wurde, stelle sich auf ein spannendes Fußballspiel ein. dapd (Politik/Politik)
E.on-Chef erwartet sinkenden Marktanteil
Hamburg (dapd). Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns E.on, Johannes Teyssen, rechnet mit einem Absatzrückgang des von ihm geführten Unternehmens auf dem Heimatmarkt. E.ons Marktanteil in Deutschland werde „zwingend und nachhaltig sinken“, sagte Teyssen der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut einem Vorabbericht von Mittwoch. In einer „stärker dezentralisierten Energiewelt“ sei es nicht möglich, den Marktanteil von derzeit knapp 15 Prozent zu halten. Mit einem Ausstieg vom Atomausstieg rechne er dagegen nicht, sagte der Chef des größten deutschen Energieversorgers. Allerdings gehe er davon aus, dass Kernenergie weltweit für ein oder zwei Generationen „noch eine wesentliche Rolle“ spielen werde. Dass es in Folge des Atomausstiegs zu Stromausfällen kommt, hält Teyssen für unwahrscheinlich. „Trotzdem werden wir in den nächsten Jahren regionale, aber beherrschbare Engpässe erleben“, prophezeite er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Frauen finden deutsche Automarken wenig attraktiv
Duisburg/Essen (dapd). Einheimische Automarken sind für Frauen in Deutschland nicht sonderlich attraktiv. Gerade mal ein Viertel der BMW-Käufer von Januar bis April sind weiblich, bei Audi sind es 28,8 Prozent, wie eine aktuelle Studie des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen ergibt. Noch schlechter sieht es bei Mercedes-Benz aus, wo nur 17,3 Prozent der Kunden Frauen sind. Insgesamt geht ein Drittel aller Neuwagen, die von Privatpersonen in Deutschland gekauft werden, an Frauen. Am beliebtesten sind die Marken Daihatsu und Mini, die auf einen Frauenanteil von über 50 Prozent kommen. Damit bewegt sich der Frauenanteil an den Autokäufen in Stuttgart seit Jahren nur knapp über der 30-Prozent-Marke. Eine Ausnahme bildet das Jahr 2009, als die Abwrackprämie den Kleinwagenabsatz nach oben trieb und dadurch der Frauenanteil auf mehr als 38 Prozent stieg. Durch die Entwicklung verschenken die Hersteller nach Worten von CAR-Leiter Ferdinand Dudenhöffer ein riesiges Potenzial. „Würden Frauen im gleichen Maße wie Männer Neuwagen kaufen, könnten bis zu 120.000 Fahrzeuge pro Jahr in Deutschland zusätzlich abgesetzt werden“, sagte er. „Die Modell- und Markenausrichtung der deutschen Autobauer scheint in der früheren Männerwelt hängen zu bleiben“, nannte Dudenhöffer als Grund für das geringe Interesse von Frauen. Die deutschen Autobauer setzten sehr stark auf große und PS-starke Fahrzeuge. Moderne, schicke und agile Kleinwagen seien mit Ausnahme des Mini dagegen Mangelware. Zudem sei auch die Präsentation von Autos eher auf Männer ausgerichtet. Die Internationale Automobilausstellung in Frankfurt und andere Messen würden von Männern für Männer gemacht. „Frauen werden auf Hostessen reduziert“, kritisiert Dudenhöffer. Kundengespräche und Produktdarstellungen bei Autohändlern seien stark auf Technikdaten fokussiert und erklärten zu wenig den Nutzen für den Kunden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bitkom fordert mehr Internetbuchsen für vernetzte Haushaltsgeräte
Berlin (dapd). Der IT-Branchenverband Bitkom fordert eine konsequente Ausstattung von Haushalten mit Internetsteckdosen in allen Räumen. So sei derzeit mangels Anschluss nur die Hälfte aller internetfähigen Fernseher am Netz, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Mittwoch in Berlin. Kabelloses Internet per WLAN sei dabei keine echte Alternative zur Buchse, weil sich die funkenden Geräte dann gegenseitig stören könnten. Die Vernetzung verschiedener internetfähiger Geräte im Haushalt sei ein Milliardenmarkt, sagte Rohleder weiter. In diesem Jahr wird der Umsatz mit internetfähigen Geräten im Haushalt in Deutschland laut Bitkom auf 18,3 Milliarden Euro steigen. 2011 hatte er noch bei 16,2 Milliarden Euro gelegen. Eine neue Zielgruppe sollen dabei ältere Menschen sein, die mithilfe vernetzter Geräte länger selbstständig in ihrer Wohnung leben könnten, sagte Rohleder. (Präsentation zur Studie: http://url.dapd.de/x1NT8e ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)