München (dapd). Die Schuldenkrise in Europa setzt den deutschen Unternehmen erneut zu. Der Ifo-Geschäftsklimaindex ging im Juni zum zweiten Mal hintereinander zurück, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Der wichtigste Gradmesser für die deutsche Konjunktur fiel von 106,9 Punkten im Mai auf nun 105,3 Punkte. Bereits im Vormonat war der Ifo-Index um 3 Punkte gefallen. „Die deutsche Wirtschaft befürchtet zunehmende Beeinträchtigungen durch die Eurokrise“, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. Die aktuelle Geschäftslage stuften die 7.000 befragten Unternehmen „zwar als etwas besser ein“. Dieser Wert stieg um 0,7 auf 113,9 Punkte. Ihre Geschäftsaussichten für das kommende halbe Jahr bewerteten sie aber „wesentlich zurückhaltender als bisher“, erklärte Sinn. So sank dieser Index um 3,5 auf 97,3 Punkte. Der DAX hatte nach Veröffentlichung der Daten seine Anfangsverluste ausgebaut, sich danach aber wieder etwas gefangen. Um 11.40 Uhr lag der Leitindex noch 0,9 Prozent im Minus bei 6.283 Punkten. Zwar rechnen die Industrieunternehmen vor allem dank des Geschäfts in Asien nach wie vor mit steigenden Ausfuhren. Wegen rückläufiger Umsätze in der Eurozone hätten die Unternehmen ihre Erwartungen im Vergleich zu den vergangenen Monaten jedoch deutlich zurückgeschraubt, erklärte Ifo-Konjunkturexperte Gernot Nerb. Auch im Großhandel ist der Ifo-Index gesunken. Die Firmen stuften sowohl ihre aktuelle Geschäftslage als auch die Aussichten schlechter ein. Die Bauunternehmen und der Einzelhandel dagegen beurteilen die Lage besser als im Mai und blicken auch wieder zuversichtlicher in die Zukunft. Nerb bezeichnete das neuerliche Minus als „Warnsignal“. Von einer Trendwende spreche das Forschungsinstitut erst bei drei Rückgängen. Außerdem habe die Befragung sowohl vor als auch nach der Griechenland-Wahl am vergangenen Sonntag stattgefunden, so dass eine mögliche Beruhigung durch die neue Regierung in Athen erst bei der nächsten Erhebung zum Tragen kommen könne. Allianz-Volkswirt Rolf Schneider sieht die Ifo-Zahlen keineswegs als Zeichen für eine „beginnende Rezession in Deutschland“. Er verwies darauf, dass sich einige Rahmendaten sogar verbessert hätten. Die gesunkenen Rohstoffpreise senkten die Kosten der Unternehmen und stärkten die Kaufkraft der Einkommen. Der schwächere Euro verbessere die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der ZEW-Index, für den Finanzmarktprofis befragt werden, um 27,7 Punkte auf minus 16,9 Punkte gefallen sei. Das war der stärkste Rückgang seit vier Jahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bildungsbericht: Kita-Ausbau geht zu langsam
Berlin (dapd). Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Bemühungen deutlich erhöhten, um ab August 2013 den Rechtsanspruch auf eine Betreuung für Kinder unter drei Jahren sicherstellen. Zu diesem Fazit kommt der am Freitag in Berlin vorgestellte Bericht „Bildung in Deutschland 2012“. Die Beteiligten müssten ihre Anstrengungen im Vergleich zu den Vorjahren „massiv steigern“, mahnen die Bildungsexperten. Das gelte insbesondere für den Westen Deutschlands. Mit insgesamt 750.000 Plätzen soll es 2013 für ein Drittel der Kinder einen Krippenplatz geben. Laut Bildungsbericht lag die Bildungs- und Betreuungsquote im vergangenen Jahr bei 25 Prozent, nachdem sie 2006 nur 14 Prozent betragen hatte. Der Besuch einer Kindertagseinrichtung oder Kindertagespflege für Drei- bis Fünfjährige ist hingegen mit 94 Prozent deutschlandweit zur Regel geworden. Die Bildungsexperten warnen in ihrem Bericht auch vor einem möglichen Mangel an qualifiziertem Personal für die Kleinkindbetreuung. Auch die Qualität frühkindlicher Bildung müsse weiterhin in den Blick genommen werden. Zentrale Aufgabe sei hier die Sprachförderung von Kindern, die Deutsch als Zweitsprache erlernen. Etwa ein Viertel der Drei- bis unter Siebenjährigen sei als sprachförderbedürftig einzustufen. Angesichts der Probleme beim Krippenausbau zweifeln die Experten am Betreuungsgeld, das Eltern erhalten sollen, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen. Auf Seite 66 des Bildungsberichts heißt es dazu: „Da die Finanzierung des noch ausstehenden U3-Ausbaus – zuzüglich der notwendigen qualitativen Verbesserungen – alle Beteiligten vor erhebliche Herausforderungen stellt, besteht die Gefahr, durch zusätzliche Leistungen wie dem Betreuungsgeld keines der intendierten Ziele zufriedenstellend realisieren zu können.“ Dieser Punkt aus dem Bildungsbericht war bereits am Mittwoch bekanntgeworden und hatte für Diskussionen gesorgt. ( www.bildungsbericht.de ) dapd (Politik/Politik)
FDP-Familienpolitik-Sprecherin Gruß will gegen Betreuungsgeld stimmen
Augsburg (dapd). In der FDP wächst der Widerstand gegen das Betreuungsgeld. „So wie der Entwurf aussieht, werde ich mit Nein stimmen“, sagte die familienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, der Zeitung „Augsburger Allgemeine“. Sie habe schon in den Koalitionsverhandlungen dagegen gestimmt, fügte die bayerische FDP-Generalsekretärin hinzu. Auch der bayerische FDP-Bundestagsabgeordnete Erwin Lotter verlangte, dass in der Koalition über das Betreuungsgeld noch einmal verhandelt werden müsse: „Wenn meine Bedenken nicht ausgeräumt werden, werde ich dagegen stimmen“, sagte er der Zeitung. Lotter betonte, die Bundesregierung könne über die von Wissenschaftlern im jüngsten Bildungsbericht formulierten Einwände, dass das Betreuungsgeld den Kindern schade, nicht einfach hinweggehen. dapd (Politik/Politik)
Grüne kritisieren Festnahme von Regisseur in Kasachstan
Berlin (dapd). Wenige Tage nach der Festnahme des kasachischen Theaterregisseurs Bulat Atabajew in Almaty hat die Bundestagsfraktion der Grünen den Vorfall als „politisch motiviert“ kritisiert. Das Verfahren sei „nicht vereinbar mit rechtsstaatlichen Standards“, schrieben der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin und die Sprecherin für EU-Außenbeziehungen, Viola von Cramon, am Donnerstag in einem Brief an den kasachischen Botschafter in Berlin. Darin forderten sie die „unmittelbare Freilassung“ Atabajews. Der regierungskritische Regisseur soll Ende August die Goethe-Medaille erhalten, eine Auszeichnung der Bundesrepublik für Menschen, die sich um die Vermittlung der deutschen Sprache verdient gemacht haben. Atabajew hatte sich öffentlich auf die Seite von Demonstranten gestellt, deren Protest Ende 2011 in blutigen Zusammenstößen mit der Polizei endete. dapd (Politik/Politik)
CDU-Haushaltsexperte: Entscheidung über Fiskalpakt verschieben
Halle/Berlin (dapd). Der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch fordert, die Entscheidung über den Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt von der Tagesordnung des Bundestages am 29. Juni zu streichen. „Es hat keinen Sinn, das in einem Husarenritt zu machen. Eine sachgerechte Behandlung ist in so kurzer Zeit unmöglich“, sagte der dem Euro-Rettungskurs kritisch gegenüber stehende Bundestagsabgeordnete der „Mitteldeutschen Zeitung“. Der CSU-Euro-Kritiker Peter Gauweiler hat die Intervention des Bundesverfassungsgerichts wegen des Eilverfahrens bei ESM und Fiskalpakt bei Bundespräsident Joachim Gauck begrüßt. Gauweiler sagte der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe): „Damit wird verhindert, dass durch eine Verfahrensmanipulation in der kommenden Woche vollendete Tatsachen geschaffen werden.“ dapd (Politik/Wirtschaft)
Betrüger prellt Anleger mit angeblichen Facebook-Aktien
Mönchengladbach (dapd). Die Aufregung um den Facebook-Börsengang hat ein 25 Jahre alter Mann aus Mönchengladbach für einen groß angelegten Betrug genutzt. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, soll der Tatverdächtige gemeinsam mit bislang unbekannten Komplizen Kapitalanlegern „vorbörsliche“ und angeblich renditestarke Aktien des Internetunternehmens zu einem Preis von jeweils 20 bis 40 Euro angeboten haben. Mehr als 30 Anleger gingen auf das telefonische Angebot ein und zahlten Geld auf ein Bankkonto des Mannes ein. Sobald das Geld einging, hob der Tatverdächtige es in bar ab. Der Gesamtschaden liegt bei mindestens 422.000 Euro. Am Dienstag nahm die Polizei den Mann fest, als er an einer Bank in Mönchengladbach über 7.000 Euro abgehoben hatte. Der Tatverdächtige kam in Untersuchungshaft, der Verbleib der eingezahlten Gelder ist noch nicht endgültig geklärt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Oettinger wirft Bundesregierung Autismus bei Energiewende vor
Stuttgart (dapd-bwb). Die Energiewende in Deutschland wird nach Meinung von EU-Energiekommissar Günther Oettinger mangelhaft umgesetzt. „Derzeit stolpert Deutschland ungeordnet voran“, kritisierte der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident am Donnerstag beim Unternehmertag der Arbeitgeber im Südwesten. Scharfe Kritik gab es auch von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt. Mögliche Schritte seien „durch das Kompetenzgerangel der zuständigen Ministerien in Berlin oder zwischen Bund und Ländern verhindert“ worden, sagte er. In früheren Äußerungen machte er sich bereits für ein Energieministerium stark. Zustimmung erhielten die beiden vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne). Oettinger warf der Bundesregierung „Autismus“ bei der Energiewende vor. Für Strom gebe es einen europäischen Binnenmarkt. Dieser sei aber nicht beachtet worden. So gebe es immer mehr Stunden und Tage im Jahr, bei denen 100 Prozent Strom aus Erneuerbaren hergestellt werden. Zu der Zeit könne aber kein anderer Strom durch die Leitungen in Deutschland geschickt werden. Die Energiewende sei ohne Abstimmung mit den europäischen Nachbarn beschlossen worden. Zudem fürchtet Oettinger um die Versorgungssicherheit. „In großen Mengen Energie zu speichern, ist in den nächsten zehn Jahren nicht absehbar.“ Dabei gebe es zahlreiche energieintensive Industrien. Alleine der Chemiekonzern BASF brauche so viel Strom wie der ganze Staat Dänemark. Deswegen brauche es neben dezentralen Lösungen auch zentrale Lösungen. Die Kosten, die beim Stillstehen von Industrieanlagen entstehen, seien enorm. „Die deindustrielle Entwicklung in Deutschland ist in vollem Gange“, sagte Oettinger. Ein Vorrang der Erneuerbaren im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sei deswegen nicht mehr länger durchzuhalten. Im EEG wird die Förderung von alternativen Energien geregelt. Auch Arbeitgeberpräsident Hundt kritisierte die Umsetzung. Nicht die Wirtschaft stehe dabei auf der Bremse, sondern die Politik, kritisierte er. „Angesichts der straffen zeitlichen Vorgaben, die durch den festgelegten Ausstieg aus der Atomkraft gesetzt wurden, halte ich dies für unverantwortlich“, sagte er. Kretschmann sicherte er die Bereitschaft der Arbeitgeber zu, für das Ziel der ökologischen Modernisierung der Wirtschaft konstruktiv zusammenzuarbeiten. Dieser nahm das Angebot dankbar an. „Das Leitmotiv der Nachhaltigkeit ist nicht nur wirtschaftskompatibel, es ist auch nur mit der Wirtschaft zu erreichen“, sagte er. Entscheidend dafür sei es, die Voraussetzungen dafür in Wissenschaft und Bildung zu schaffen. Er gab sich zuversichtlich: „Grüne Technologien werden der Exportschlager und das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft sein.“ Dies könne allerdings nur dann der Fall sein, wenn die Energiewende bundesweit umgesetzt wird. Und da hapert es auch nach Meinung Kretschmanns. „Da ist in einem Jahr viel zu wenig passiert“, sagte er. Die Kompetenz für die Energiewende müsse in einem Ressort gebündelt werden, forderte er. Eine Kostenexplosion fürchtet er nicht. Das Leipziger Institut für Energie habe die Kosten durch die Energiewende durchgerechnet. Das Ergebnis war laut Kretschmann: „Natürlich steigen sie, aber sie werden nicht mehr steigen als sie in der Vergangenheit gestiegen sind.“ dapd (Politik/Politik)
Bundesarbeitsgericht weist Klage wegen Altersdiskriminierung zurück
Erfurt (dapd). Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am Donnerstag eine Klage wegen mutmaßlicher Altersdiskriminierung zurückgewiesen. In einer weiteren Entscheidung hob das Erfurter Gericht ein Urteil wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft auf und verwies den Fall an das zuständige Landesarbeitsgericht zurück. Im Fall der mutmaßlichen Altersdiskriminierung hat die Klägerin dem Gericht zufolge ihre Rechtsansprüche nach einer Absage auf eine Bewerbung bei einem Call-Center zu spät geltend gemacht. Nach Auffassung der Richter hatte die damals 41-Jährige zum Zeitpunkt der Absage Kenntnis von der mutmaßlichen Diskriminierung erhalten und hätte innerhalb von zwei Monaten rechtliche Schritte einleiten können. Der Europäische Gerichtshof hatte im Juli 2010 entschieden, dass die Zwei-Monats-Frist in der deutschen Altersdiskriminierungsregelung ausreichend ist und nicht gegen europäisches Recht verstoße. Das hatte die Klägerin zuvor gerügt und angegeben, dass eine dreijährige Verjährungsfrist gelten müsse. Die Klägerin hatte sich bei einem Call-Center mit altersspezifischen Anforderungen beworben und wurde abgelehnt. Indes wurden zwei jüngere Frauen eingestellt. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, forderte angesichts des Urteils eine Verlängerung der Fristen der deutschen Antidiskriminierungsregelungen. „Abgesehen von den kurzen Fristen waren die Erfolgschancen für die Klägerin aufgrund der altersdiskriminierenden Stellenausschreibung denkbar gut. Aus unserer Beratung für Betroffene wissen wir nur zu genau, welche Hürden die Kürze der Fristen in der Realität für den Schutz vor Diskriminierung bedeuten, unabhängig von der EU-Konformität“, sagte Lüders in Berlin. Dass die Betroffenen deswegen sofort in den Rechtsstreit eintreten müssten, erschwere es der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, gütliche Einigungen in Fällen von Diskriminierung zu vermitteln. Zur zweiten Entscheidung hieß es, das Landesarbeitsgericht müsse aufklären, ob die von der Beklagten erteilten Auskünfte über die Gründe der Nichtverlängerung des Arbeitsverhältnisses Indizien für eine Diskriminierung der Klägerin darstellen, weil sie möglicherweise falsch oder widersprüchlich waren. Demnach müsse es prüfen, ob das erteilte Zeugnis oder die Begründung, dass die Leistungen fehlerhaft gewesen sind, falsch waren. Ferner müsse das Gericht klären, ob die Frau auf einen Wegfall ihres Arbeitsplatzes wegen einer bevorstehenden Fusion hingewiesen worden ist. (Az.: AG Hamburg 28 Ca 178/08, LAG Hamburg 5 Sa/09, EUGH C-246/09, BAG 8 AZR 188/11 und AG Mainz 1 Ca 218/10, LAG Rheinland-Pfalz 9 Sa 678/10, BAG 8 AZR 364/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Riesen-Hochzeit in der Modewelt: Tom Tailor angelt sich Bonita
Hamburg (dapd). In der deutschen Modebranche werden die Gewichte neu verteilt: Das Hamburger Unternehmen Tom Tailor übernimmt die Bekleidungskette Bonita und wird so zum siebtgrößten deutschen Bekleidungs-Konzern. Die Hamburger zahlen 220 Millionen Euro, davon 150 Millionen in bar, den Rest in Aktien. Das neue Unternehmen kommt nach eigenen Angaben mit einem Umsatz von zusammen fast 800 Millionen Euro auf den siebten Rang der größten deutschen Modefirmen, noch vor Gerry Weber. „Wir werden ein Schwergewicht auf dem deutschen Modesektor“, kündigte Vorstandschef Dieter Holzer an. Der Abbau von Arbeitsplätzen sei nicht geplant. Die Unternehmen passen laut Holzer gut zusammen, weil sie sich im Kundenkreis kaum überschneiden: Tom Tailor wendet sich vor allem an Männer unter 45, Bonita vor allem an Frauen über 50. Das Unternehmen verspricht sich ein „langfristiges neues Wachstumsfeld“. Holzer machte klar, dass die Marken sauber getrennt bleiben: Ware von Tom Tailor komme nicht in Bonita-Läden und umgekehrt. Die Zusammenarbeit wird vor allem hinter den Kulissen stattfinden: Bonita hat am Stammsitz Hamminkeln am Niederrhein ein gigantisches Verteilzentrum, das alle Tom Tailor-Läden mitversorgen kann. Umgekehrt kann Bonita vom gemeinsamen Einkauf über das Tom Tailor-Beschaffungsbüro in Asien profitieren. Bonita betreibt mit mehr als 4.000 Mitarbeitern 900 Filialen in Deutschland. Im vergangenen Jahr erwirtschaftete die Kette einen Umsatz von knapp 380 Millionen Euro. Zusammen kommt der neue Konzern auf 1.350 eigene Läden, 6.100 Mitarbeiter und einen Umsatz von 790 Millionen Euro. Der gemeinsame Gewinn vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen hätte 2011 bei 108 Millionen Euro gelegen. Der neue Riese rechnet mit Einsparungen von 10 Millionen Euro pro Jahr durch die Zusammenarbeit und will 100 neue Läden pro Jahr eröffnen. Verkäufer von Bonita ist die gemeinnützige Versorgungs- und Förderungsstiftung aus Vaduz in Liechtenstein, die mit 24,9 Prozent der Aktien als Teil des Kaufpreises Großanteilseigner bei Tom Tailor wird. Konzernchef Holzer wollte sich genauer zu der Stiftung äußern. Die Stiftung selbst äußerte sich auch nicht. Finanziert wird die Übernahme durch langfristige Kredite und eine Kapitalerhöhung. Holzer rechnet schon im laufenden Jahr mit steigenden Gewinnen durch die Übernahme. Mittelfristig peilt er die Aufnahme in den MDAX-Index der mittelgroßen deutschen Börsenwerte an. Der Kurs der Tom Tailor-Aktie stieg nach der Ankündigung um mehr als 5 Prozent. Nun müssen noch die Kartellbehörden zustimmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hundt kritisiert Kompetenzgerangel bei Energiewende
Stuttgart (dapd). Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die Umsetzung der Energiewende durch die Politik scharf kritisiert. Mögliche Schritte seien „durch das Kompetenzgerangel der zuständigen Ministerien in Berlin oder zwischen Bund und Ländern verhindert“ worden, sagte Hundt am Donnerstag in Stuttgart beim Unternehmertag der baden-württembergischen Arbeitgeber. In früheren Äußerungen machte er sich bereits für ein Energieministerium stark. Nicht die Wirtschaft stehe bei der Umsetzung auf der Bremse, sondern die Politik, kritisierte Hundt. „Angesichts der straffen zeitlichen Vorgaben, die durch den festgelegten Ausstieg aus der Atomkraft gesetzt wurden, halte ich dies für unverantwortlich“, sagte er. Dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) sicherte er die Bereitschaft der Arbeitgeber zu, für das Ziel der ökologischen Modernisierung der Wirtschaft konstruktiv zusammenzuarbeiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)