Dahlewitz (dapd). Der Triebwerkshersteller Rolls-Royce baut seinen Standort im brandenburgischen Dahlewitz aus. Ab 2014 soll die bestehende Testanlage für Triebwerke um einen weiteren Teststand erweitert werden, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung von Rolls-Royce Deutschland, Michael Haidinger, beim symbolischen ersten Spatenstich am Dienstag. Die Investition von 90 Millionen Euro sei die größte, die das Unternehmen in den vergangenen 20 Jahren in der Region getätigt habe. Der britische Konzern Rolls-Royce ist ein führender Anbieter von Antriebssystemen wie Triebwerken und Turbinen. Das Unternehmen beschäftigt nach eigenen Angaben 40.000 Mitarbeiter weltweit, darunter rund 2.200 in Dahlewitz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Zu wenig Windsäcke und zu kurze Anflugbefeuerung
Frankfurt/Main (dapd). Vier deutsche Regionalflughäfen hat die Pilotenvereinigung Cockpit mit einem Mangelstern gerügt. Es geht um Heringsdorf, Lübeck, Memmingen und Zweibrücken, wie aus der am Dienstag in Frankfurt am Main veröffentlichten Flughafen-Mängelliste 2012 hervorgeht. Insgesamt bewertete sie die deutschen Verkehrsflughäfen aber als sicher. Im einzelnen kritisierte die Vereinigung Cockpit unter anderem, dass in Heringsdorf die Rollbahnen unzureichend mit Signalen ausgestattet sind, dass nur eine verkürzte Anflugbefeuerung installiert und nur ein Windsack aufgestellt ist. In Lübeck, Memmingen und Zweibrücken kann die parallel zur Start- und Landebahn verlaufende Rollbahn nicht vollständig genutzt werden oder fehlt ganz. Daher müssen die Flugzeuge auf der Startbahn bis zum Ende rollen und dann um 180 Grad drehen. Rollbahn-Signale fehlen auch in Memmingen, dem Flugplatz mit den meisten Mängeln. Die Anflugbefeuerung ist auch in Lübeck und Zweibrücken verkürzt. Weitere vier der insgesamt 28 untersuchten deutschen Verkehrsflughäfen stuften die Piloten als komplett mangelfrei ein: Berlin-Schönefeld, Leipzig/Halle, München und Stuttgart. Lobend erwähnten sie in ihrer Untersuchung, dass an den Airports Bremen, Erfurt, Frankfurt-Hahn, Heringsdorf, Lübeck und Köln/Bonn einige der im vergangenen Jahr angemahnten Mängel beseitigt worden seien. Die Kriterien der Bewertung hat Cockpit vom internationalen Pilotenverband Ifalpa übernommen. Sie sind etwas schärfer als die der Zivilluftfahrt-Organisation ICAO. Das Fazit der Pilotenvereinigung in ihrem Bericht für 2012 lautete dennoch: „Die deutschen Flughäfen sind, insgesamt betrachtet, als sicher einzustufen und auf einem guten Weg, ihren Ausrüstungsstand ständig zu verbessern, um auch neuen Anforderungen gerecht zu werden.“ (Mängelliste: http://url.dapd.de/F13jVJ ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesagentur für Arbeit führt E-Akten ein
Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt noch in diesem Jahr auf elektronische Akten um. Nach einem erfolgreichen Feldversuch in Sachsen-Anhalt und Thüringen werde von Montag (2. Juli) an auch in Berlin-Brandenburg und Sachsen damit begonnen, mit der E-Akte zu arbeiten, sagte eine Sprecherin der BA am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Mit dem Ende der Papierakten soll von 2017 an jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart werden. Im September werde die E-Akte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eingeführt, vom 2. November an dann in Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir stellen in mehreren Wellen um“, sagte die Sprecherin. Von der Umstellung seien die 176 Arbeitsagenturen betroffen, die sich um die Bezieher von Arbeitslosengeld I kümmern, und die Dienststellen der Familienkasse. Hierzu würden die Papierakten in Scan-Zentren digitalisiert. Angst vor einem Datenverlust hat die Behörde nicht. „Alles wird doppelt abgespeichert“, sagte die Sprecherin. Ob auch in den für die Hartz-IV-Empfänger zuständigen Jobcentern auf die E-Akte umgestellt wird, wie es in dem Zeitungsbericht heißt, konnte die Sprecherin nicht sagen. „Das kann die BA nicht bestätigen“, erklärte sie. Derzeit führen die Arbeitsagenturen den Angaben zufolge 22,2 Millionen Kundenakten, zu denen täglich 260.000 neue Dokumente kommen. Davon werden aber nicht alle eingescannt. „Die Papierakten derjenigen, die sich aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet haben, werden nach einer Frist von fünf Jahren vernichtet“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
(Zusammenfassung 11:43 Uhr) Bundesagentur für Arbeit führt E-Akten ein
Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt noch in diesem Jahr auf elektronische Akten um. Nach einem erfolgreichen Feldversuch in Sachsen-Anhalt und Thüringen werde von Montag (2. Juli) an auch in Berlin-Brandenburg und Sachsen damit begonnen, mit der E-Akte zu arbeiten, sagte eine Sprecherin der BA am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Mit dem Ende der Papierakten soll von 2017 an jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart werden. Im September werde die E-Akte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eingeführt, vom 2. November an dann in Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir stellen in mehreren Wellen um“, sagte die Sprecherin. Von der Umstellung seien die 176 Arbeitsagenturen betroffen, die sich um die Bezieher von Arbeitslosengeld I kümmern, und die Dienststellen der Familienkasse. Hierzu würden die Papierakten in Scan-Zentren digitalisiert. Angst vor einem Datenverlust hat die Behörde nicht. „Alles wird doppelt abgespeichert“, sagte die Sprecherin. Ob auch in den für die Hartz-IV-Empfänger zuständigen Jobcentern auf die E-Akte umgestellt wird, wie es in dem Zeitungsbericht heißt, konnte die Sprecherin nicht sagen. „Das kann die BA nicht bestätigen“, erklärte sie. Derzeit führen die Arbeitsagenturen den Angaben zufolge 22,2 Millionen Kundenakten, zu denen täglich 260.000 neue Dokumente kommen. Davon werden aber nicht alle eingescannt. „Die Papierakten derjenigen, die sich aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet haben, werden nach einer Frist von fünf Jahren vernichtet“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne bieten neuem Frankfurter OB Feldmann ausgestreckte Hand an
Frankfurt/Main (dapd). Die Grünen in Frankfurt am Main wollen ihre Koalition mit der CDU in der Stadt fortsetzen, zugleich aber auch mit dem neuen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gut zusammenarbeiten. Dies versicherte der amtierende Bürgermeister Olaf Cunitz im Interview der Nachrichtenagentur dapd. In der Nachfolge Petra Roths (CDU) wird Feldmann am Donnerstag (28. Juni) als erster Sozialdemokrat seit 17 Jahren in sein Amt als neues Stadtoberhaupt eingeführt. Als ranghöchster Vertreter der Grünen im Magistrat fungiert Cunitz dann als zweiter Mann der Stadt. Im dapd-Interview sagte der Bürgermeister und Frankfurter Planungsdezernent, der Amtsantritt Feldmanns ändere nichts daran, dass die politische Mehrheit im Stadtparlament weiter von CDU und Grünen gebildet werde. „Aber wir haben den festen Willen, so gut es geht, mit dem neuen Oberbürgermeister zusammenzuarbeiten, von unserer Seite gibt es klar eine ausgestreckte Hand“, betonte Cunitz. Der Grünen-Politiker zeigte sich überzeugt: „Wir werden viele Themen finden, wo wir in eine gemeinsame Richtung gehen werden.“ Er gehe fest davon aus, dass sich sowohl Feldmann als auch CDU und Grüne „in einem Verein zum Wohl der Stadt“ sehen. Er glaube auch nicht, dass eine schriftliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der schwarz-grünen Koalition mit dem neuen Oberbürgermeister nötig sein wird. Schließlich gebe es auch in einer Reihe anderer Kommunen das Phänomen, dass einer parlamentarischen Mehrheit im Stadtparlament ein Oberbürgermeister mit anderem Parteibuch gegenüberstehe. „Wesentlich ist, dass es eine konstruktive, offene Zusammenarbeit gibt und wir uns über Ziele verständigen“, fuhr Cunitz fort. Dazu bedürfe es keines Koalitionsvertrags, und es wäre „komisch“, einen solchen mit einer Einzelperson abzuschließen. Die politische Stimmung habe sich mit einigem Abstand zur Oberbürgermeisterwahl im März allgemein entspannt. Es werde keine Verärgerung aus dem Wahlkampf mitgetragen, sagte Cunitz. „Alle haben das Interesse, gemeinsam etwas für Frankfurt zu erreichen, das ist auch gut so“, sagte der Grünen-Politiker. dapd (Politik/Politik)
Stimmung der Verbraucher trotzt Eurokrise
Nürnberg (dapd). Die Eurokrise hat auf die Stimmung der Verbraucher im Juni nur wenig Einfluss genommen. Zwar bewerteten die Menschen angesichts des Rettungspakets für die spanischen Banken und der anhaltenden Diskussion um die Zukunft des Euro die konjunkturellen Aussichten so schlecht wie seit Dezember nicht mehr, wie der Marktforscher GfK in seiner am Dienstag veröffentlichten Konsumklimastudie mitteilte. Die nach wie vor ermutigenden Zahlen vom Arbeitsmarkt, die geringere Inflation und gute Tarifabschlüsse lassen sie aber mit einem höheren Einkommen als bisher rechnen. Auch deswegen halten sie die Zeit für größere Anschaffungen für günstig und zeigen sich in guter Kauflaune. Vor diesem Hintergrund prognostiziert die GfK für Juli einen Anstieg des Konsumklimaindex auf 5,8 Zähler, von 5,7 im Juni. Der zum Zeitpunkt der Befragung noch ungewisse Ausgang der Wahlen in Griechenland und die sich verschärfende Eurokrise ließen die Bürger deutlich skeptischer in die konjunkturelle Zukunft blicken als bisher, schreibt GfK-Forscher Rolf Bürkl. Entsprechend brach der Index der Konjunkturerwartung im Vergleich zum Vormonat um 16,6 auf 3 Punkte ein und damit auf den niedrigsten Wert seit Dezember 2011. Die Verbraucher befürchteten offenbar immer mehr, dass sich Deutschland über kurz oder lang dem Abwärtstrend im Euroraum nicht vollkommen entziehen könne, erklärt Bürkl. Deutlich optimistischer beurteilen sie indes ihre persönliche finanzielle Situation. Getragen von den guten Zahlen vom Arbeitsmarkt, besserer Tarifabschlüsse und einer Inflation von zuletzt unter zwei Prozent machte der Index der Einkommenserwartung 8,1 Punkte auf 40,1 Zähler gut. Leicht zulegen konnte auch der Index der Anschaffungsneigung – um 0,7 auf 32,7 Punkte. In dieser Entwicklung spiegelt sich die steigende Beschäftigtenzahl wider, die für Planungssicherheit sorgt. Doch auch die Finanzkrise selbst stützt die Kauflaune. Denn angesichts historisch niedriger Zinsen ist es für die Verbraucher weiterhin attraktiver, ihr Geld für werthaltige Dinge auszugeben, als es anzulegen. GfK-Autor Bürkl betont, dass ein stabiler Konsum wichtig ist, um eine Rezession in Deutschland zu vermeiden. Nach wie vor rechnet die GfK damit, dass der Privatkonsum 2012 real um etwa ein Prozent wachsen wird. Allerdings drohten mit der Bankenkrise in Spanien und einem möglichen Austritt Griechenlands aus dem Euro nicht zu unterschätzende Risiken, die der Konsumfreude ein jähes Ende bereiten könnten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel mit zwei Regierungserklärungen zur EU
Berlin (dapd). Vor dem Hintergrund der angespannten Lage im Euro-Raum gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in dieser Woche gleich zwei Regierungserklärungen ab. Zunächst spricht die Regierungschefin am Mittwoch im Bundestag zum Thema EU-Gipfel, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel tagt. Nach ihrer Rückkehr aus Brüssel will Merkel am Freitag (17.00 Uhr) erneut vor das Plenum treten, wie Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Dienstag mitteilte. Auch dabei soll es um die Finanzkrise gehen. Noch am Freitag wollen Bundestag und Bundesrat über den europäischen Fiskalpakt sowie den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM entscheiden. dapd (Politik/Politik)
Gauweiler kündigt Verfassungsklage gegen ESM an
München (dapd). Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat eine eigene Verfassungsklage gegen den neuen Euro-Rettungsschirm ESM angekündigt. Er werde sich nicht der ebenfalls angekündigten Klage der Linken anschließen, sondern eine eigene einreichen, sagte Gauweiler dem Bayerischen Rundfunk am Dienstag. Auch die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) erwägt eine Klage. Die Juristin bereitet als Prozessbevollmächtigte der Bürgerinitiative „Mehr Demokratie“ eine Verfassungsklage vor, um die Verträge zu stoppen. Der Europa-Skeptiker Gauweiler sprach sich zudem für eine Volksabstimmung aus, wenn es um Fragen in der Größenordnung des ESM gehe. Dafür müsse auch nicht das Grundgesetz geändert werden, sagte Gauweiler. „Denn in unserem Grundgesetz heißt es ausdrücklich, dass das Volk seinen Willen in Wahlen und in Abstimmungen, also in Entscheidungen über Einzelfälle, kundtut. Diese Verfassungsbestimmung wird bei uns nur nicht vollzogen“. dapd (Politik/Politik)
Grüne begrüßt Streben der Regierung nach Zwei-Drittel-Quorum für ESM
München (dapd). Die Grünen begrüßen die Absicht der Bundesregierung, sich in Bundestag und Bundesrat um eine Zweidrittelmehrheit für den dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM zu bemühen. „Wir finden es richtig, dass sowohl Fiskalpakt als auch ESM mit einer Zweidrittelmehrheit abgestimmt werden sollen“, sagte die Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorabbericht. „Beide Instrumente erhalten damit eine höhere Legitimität.“ An den Grünen werde die Abstimmung nicht scheitern. SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer sagte dem Blatt: „Die Bundesregierung macht in der Europapolitik immer nur so viele Zugeständnisse gegenüber Parlament und Öffentlichkeit, wie gerade nötig sind.“ Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag in Berlin gesagt, die Bundesregierung strebe eine Zweidrittelmehrheit an, um etwaigen verfassungsrechtlichen Risiken aus dem Weg zu gehen. dapd (Politik/Politik)
Seehofer: Löscher ist ein Mensch mit Handschlagqualität
München (dapd). Kurz vor Beginn von Peter Löschers zweiter Amtszeit als Vorstandsvorsitzender der Siemens AG hat der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den Manager als „verlässlichen Ansprechpartner“ gewürdigt. Er sei ein „Mensch mit Handschlagqualität“, sagte Seehofer der Nachrichtenagentur dapd über Löscher. Löscher führt seit 1. Juli 2007 den Siemens-Konzern. Am Sonntag beginnt seine zweite fünfjährige Amtszeit. Löscher habe das Unternehmen in einer schwierigen Phase übernommen und dieses „weltweit bekannte industrielle Flaggschiff Bayerns konsequent und erfolgreich auf die Zukunft ausgerichtet“, erklärte der CSU-Chef. Der 54-Jährige Vorstandschef habe früher als andere die großen Chancen gesehen, die die Energiewende biete. Seehofer erlebte auch, wie Löscher Umstrukturierungen im Konzern begründen musste. So habe der Vorstandschef betroffenen Beschäftigten die nach seinen Worten „zutreffende“ Frage gestellt: „Wollt ihr ein Industriemuseum oder Zukunftsarbeitsplätze?“ Laut Seehofer hätten dort jetzt mehr Menschen eine Beschäftigung als früher. „Zukunftsglauben und Veränderungsbereitschaft ist der richtige Weg für Siemens und für die bayerische Wirtschaft“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Er sei überzeugt, dass Siemens mit Löscher an der Spitze auch in den kommenden Jahren erfolgreich sein werde und davon auch die Menschen in den ländlichen Regionen profitieren würden. Vor einem Monat kündigte Siemens einen Stellenabbau in Bayern an. Im Trafowerk in Nürnberg sollen bis Ende 2014 400 von 1.000 Arbeitsplätzen wegfallen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)